Niels Annen
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Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington hat Entwicklungsstaatssekretär Niels Annen (SPD) die mediale Debatte um die angebliche Zurückhaltung des Kanzlers kritisiert.
Auf Twitter beispielweise trendete der Hashtag #woIstScholz. „Es geht ja nicht darum, wer das erste Foto macht“, sagte er dem Sender Phoenix. Es gehe darum, wer am Ende „substanziell etwas beitragen kann, und das tun wir“. In der medial überhitzten Debatte werde ein Besuch [1] zum alleinigen Kriterium für Engagement genommen.
Dabei habe die Bundesrepublik [2] bisher vieles geleistet. „Das wissen übrigens auch unsere Freunde im Kongress und das wissen auch diejenigen, die jetzt in den Thinktanks eine Debatte führen, die sich übrigens sehr um sich selbst dreht“, sagte der SPD-Abgeordnete. Er nannte Beispiele für das bisherige Engagement: „Telefonate, enge Abstimmungen der außenpolitischen Berater. Wir haben eine gemeinsame Linie – auch gegenüber der Russischen Föderation – entwickelt; das Normandie-Format wieder auf den Weg gebracht.“
Deutschland sei im Baltikum aktiv mit der sogenannten Vorne-Verteidigung und übernehme dort sogar die Führung einer Battle-Group.
Annen verteidigte die Haltung der Bundesregierung in der Ukraine-Russland-Frage gegenüber Kritik aus den USA. „Dieser Vorwurf und dieses Narrativ, was dort aufgebaut worden ist, halte ich wirklich für absurd.“ Er wisse aus eigener Erfahrung, dass in Washington oftmals die eigene Aufmerksamkeit im Vordergrund stehe. Es erschließe sich ihm nicht, auf der einen Seite die Einheit des Westens sowie die klare Position der NATO einzufordern und andererseits den ganzen Tag über fehlende Geschlossenheit zu reden, sagte Annen. (dts Nachrichtenagentur/red)
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