Symbolbild: dts Nachrichtenagentur
Dresden- Die AfD hat bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen deutlich zugelegt und kommt wohl jeweils auf deutlich über 20 Prozent, die Parteien der bisherigen Ministerpräsidenten haben aber anders noch als bei der Europawahl in beiden Bundesländern die meisten Stimmen bekommen.
In Brandenburg verliert die SPD laut Prognosen von ARD und ZDF zwar etwa fünf Prozent und kommt im Mittel auf rund 27 Prozent, ist aber weiter an erster Stelle. Die AfD verdoppelt ihr Ergebnis in Brandenburg dagegen nahezu und kommt im Mittel der Prognosen auf 23,5 Prozent. Abgestraft wird in Brandenburg die Linke, die nach 18,6 Prozent im Jahr 2014 nur noch rund elf Prozent erreicht.
Deutliche Verluste hat auch die CDU in Brandenburg, die von 23 Prozent laut Prognosen von ARD und ZDF auf 15,5 Prozent abrutscht. Die Grünen legen in Brandenburg von 6,2 Prozent auf etwa zehn Prozent zu. Nicht ins Parlament von Potsdam kommt vermutlich die FDP, die knapp unter der 5-Prozent-Hü rde bleibt. Klappen könnte der Sprung in die Landeskammer dagegen den Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freien Wählern, die laut Prognosen fünf Prozent erreichen.
Das AfD-Ergebnis stelle ihn weiter vor große Herausforderungen, kommentierte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die ersten Zahlen in Potsdam. In Sachsen kann die CDU im Vergleich zu den Zahlen bei der Europawahl wieder deutlich zulegen und erreicht laut Prognosen von ARD und ZDF im Mittel knapp 33 Prozent, die AfD 27,5 Prozent. Auch in Sachsen geht es für die Linke deutlich abwärts, von 18,9 Prozent im Jahr 2014 auf nunmehr 10,5 Prozent.
„Solche Zahlen schmerzen“, kommentierte Linken-Chefin Katja Kipping die Prognosen. Die FDP kommt wie auch in Brandenburg laut Prognosen auf einen Wert knapp unter fünf Prozent, und bleibt wohl daher in er außerparlamentarischen Opposition. Die Grünen legen in Sachsen nach 5,7 Prozent im Jahr 2014 auf 8 bis 9 Prozent zu, und bleiben daher deutlich hinter den Erwartungen.
Das Ergebnis sei jeweils das beste in den beiden Bundesländern, auch wenn es zwischenzeitlich bessere Umfragezahlen gegeben habe, sagte Grünen-Chef Robert Habeck. Die SPD verliert nach 12,4 Prozent im Jahr 2014 weiter und kommt laut Prognose von ARD und ZDF nur noch auf acht Prozent. Die Wahlbeteiligung stieg wohl in beiden Bundesländern deutlich an, in Sachsen laut Prognosen auf rund 65 Prozent, in Brandenburg auf 60 Prozent. (dts Nachrichtenagentur)
Unions-Fraktionschef: „Wir brechen nicht in Jubel aus“
Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat sich die Union zurückhaltend gezeigt. „Wir brechen nicht in Jubel aus“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, am Sonntagabend im ZDF die ersten Hochrechnungen.
Im Mittel der Zahlen von ARD und ZDF von 18:30 Uhr kommt die CDU in Sachsen auf 32,6 Prozent, nach 39,4 Prozent fünf Jahre zuvor, wird aber erneut stärkste Kraft vor der AfD. In Brandenburg wird die CDU demnach etwa 15,4 Prozent erreichen, bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2014 waren es noch 23,0 Prozent.
In Brandenburg sei die CDU zwischen anderen Parteien aufgerieben worden, in Sachsen habe der dortige Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) aber hart gekämpft. „Wir müssen unser eigenes Ding machen, nicht nach links oder rechts schielen“, schlussfolgerte Brinkhaus für die Konsequenzen aus den Landtagswahlen für die Bundespolitik der Großen Koalition. (dts Nachrichtenagentur)
Statement MdB Mario Brandenburg (FDP) zum Wahlausgang
Brandenburg und Sachsen haben gewählt. Wir Freien Demokraten hoffen noch auf den Einzug in die Länderparlamente, doch können wir, egal wie, nicht glücklich sein. Für die Freien Demokraten waren es sehr knappe Wahlen, in Brandenburg konnten wir stark zulegen, so wie in Sachsen auch.
Daher einen Riesendank an all die fleißigen Wahlkämpfer vor Ort! Vernunft, Sachlichkeit und Fortschrittsoptimismus sind jedoch offenkundig nicht genug. In Zeiten der Konfrontationslinien zwischen komplexen globalen Herausforderungen und vermeintlich einfachsten Lösungen führt ideologiefreie Politik leider ein Schattendasein. Es ist und bleibt die Aufgabe der Freien Demokraten dies zu ändern.
Einen Gewinner gibt es heute trotzdem nicht. Die jeweiligen Regierungsbildungen werden schwierig. Politische Stabilität setzt nun voraus, dass alle miteinander sprechen, ganz gleich wie groß die ideologischen Denkhürden auch sein mögen. Wir Freien Demokraten drücken weiter die Daumen und wären bereit, Verantwortung zu übernehmen.
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