Mittwoch, 07. Dezember 2022

7846 Suchergebnisse für spd

SPD will Nachbesserungen bei Hilfen für Heizöl- und Pellet-Kunden

29. November 2022 | Von

Die SPD will bei den parlamentarischen Beratungen über die Preisbremsen für Strom und Gas Nachbesserungen für Verbraucher mit Öl- oder Pellet-Heizung erreichen, für die bislang nur eine Härtefallregelung vorgesehen ist. „Dass Gaskunden unabhängig von ihrer persönlichen Vermögenssituation von den Energiekosten entlastet werden, Menschen mit Ölkessel aber ihre Bedürftigkeit nachweisen müssen, empfinden viele als ungerecht“, sagte
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SPD Südpfalz begrüßt Initiative zur Senkung des Wahlalters im Land auf 16 Jahre

27. November 2022 | Von

Südpfalz – Auf Initiative der Landtags-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP soll das Wahlalter bei Landtags- und Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz gesenkt werden. Nach dem Vorschlag der Ampelkoalition sollen junge Menschen ab 16 Jahren wählen können. Die Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Jennifer Braun und Mario Daum, begrüßen die Initiative. „Bei der nächsten Europawahl 2024 dürfen Jugendliche
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SPD-Ortvereine ehren langjährige Mitglieder – Kurt Beck ruft zu „Augenmaß“ auf

26. November 2022 | Von

Im kleinen Kulturzentrum in Rheinzabern wurden langjährige Mitglieder der SPD Ortsvereine Jockgrim, Neupotz und Rheinzabern geehrt. Gemeindeverbandsvorsitzender Peter Drexler begrüßte alle, dann sprach Ministerpräsiden a.D. Kurt Beck zu den Gästen. In einer  – laut SPD – „sehr intensiven Rede“ betrachtete Beck die aktuelle Situation in der Welt- und auch in der Kommunalpolitik. Er rief dazu
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Kapellen-Drusweiler: SPD feiert 50-jähriges Parteijubiläum von Kurt Beck

22. November 2022 | Von

Kapellen-Drusweiler – Zu Ehren Kurt Becks sind sie zahlreich in die Pfalz gekommen: Weggefährten der langen politischen Tätigkeit des einstigen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik – geradezu eine „Familienfeier“, wie SPD-Landeschef Roger Lewentz feststellte. „Mit größtem Vergnügen sind alle dieser Einladung gefolgt, weil sie Dir, lieber Kurt, aus tiefstem Herzen verbunden sind“, so
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SPD Südpfalz: „Bürgergeld ist eine Frage des Respekts“

14. November 2022 | Von

Südpfalz – Am  Donnerstag hat der Bundestag das Bürgergeld verabschiedet – ein „notwendiger sozialpolitischer Meilenstein“, sagen Jennifer Braun und Mario Daum, die Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Südpfalz. „Das Bürgergeld sorgt für eine neue Kultur: Menschen in schwierigen Lebenslagen sollen den Sozialstaat als Partner an ihrer Seite wissen, der ihnen Vertrauen entgegenbringt und dafür sorgt, dass sie
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SPD Germersheim und Sondernheim: „Blick nach vorn“ bei der Zukunftswerkstatt

13. November 2022 | Von

Die SPD Germersheim hat Anfang November ihre Mitglieder zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen.  Die beiden Vorsitzenden Elke Bolz und Ulf Müller-Kästner begrüßten die Teilnehmer. Nach einer kurzen Einführung in die Tagesordnung tauschte man sich zunächst darüber aus, was gut läuft – sowohl in der Stadt Germersheim als auch im Ortsverein und in der Fraktion, schilderten die
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SPD und Union kritisieren Schweiz wegen Weiterreise von Migranten

6. November 2022 | Von

Berlin- SPD und Union im Bundestag kritisieren die Schweiz, weil sie offenbar irregulär eingereiste Migranten in Nachbarländer weiterziehen lässt. „Auch die Schweiz ist an internationale Verpflichtungen wie Dublin gebunden und in der Pflicht, illegale Migration zu unterbinden“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Welt“. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), kritisierte unterdessen die Kommunikation einiger
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SPD-Fraktion nennt Teile der Klimaproteste „demokratiefeindlich“

4. November 2022 | Von

Berlin  – Die Protestformen der Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ sorgen in der SPD für scharfe Kritik. „Ich halte Teile der Klimaproteste mit ihren erpresserischen Aktionen für demokratiefeindlich“, sagte Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. „Unsere Demokratie funktioniert nicht so, dass ich meine persönlichen Ziele im Namen der guten Sache mit jedem Mittel durchsetzen kann“,
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SPD warnt CDU vor Blockade des Bürgergelds – „Eine der größten Weiterbildungsoffensiven“

30. Oktober 2022 | Von

Berlin – Die SPD hat die CDU vor einer Blockade des Bürgergelds im Bundesrat gewarnt. „Das Bürgergeld ist eine der größten Weiterbildungsoffensiven, die dieses Land gesehen hat“, sagte die erste Parlamentsgeschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, der „Rheinischen Post“. Sie erwarte daher „konstruktive Gespräche“ aller Beteiligten, damit das Bürgergeld zum neuen Jahr starten könne. Mast ergänzte,
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Bundeskongress AG SPD 60plus: Lothar Binding bleibt Vorsitzender, Ingrid Reske aus Ludwigshafen zur Stellvertreterin gewäht

29. Oktober 2022 | Von

Berlin/Pfalz – In Berlin hat am 27. und 28. Oktober 2022 der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus in Berlin stattgefunden. Kurz als AG 60plus bezeichnet, ist sie eine sogenannte Zielgruppengemeinschaft der SPD, die inhaltliche Impulse geben will und zugleich als Bindeglied zwischen den Generationen in der Partei fungiert. Jeder in der SPD über 60 Jahre
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Schweigen-Rechtenbach und Birkenhördt: Wahlplakate von SPD-Kandidatin Flory gestohlen

18. Oktober 2022 | Von

Schweigen-Rechtenbach – In der Nacht vom 16. auf den 17. Oktober 2022 wurden in Schweigen-Rechtenbach mehrere Großflächenplakate der Bürgermeisterkandidatin der SPD, Kathrin Flory, gestohlen. Die Plakate waren für die Wahl des Verbandsbürgermeisters aufgestellt und mit Kabelbindern an Bauzäunen befestigt. Die Bauzäune wurden am Tatort zurückgelassen. Ein weiterer Diebstahl von Großflächenplakaten ereignete sich im Zeitraum vom
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SPD-Chefin kritisiert Dieter Bohlen: „Moralisch verkommen“

13. Oktober 2022 | Von

Berlin – SPD-Chefin Saskia Esken hat mit scharfen Worten den Entertainer Dieter Bohlen kritisiert. „Wie moralisch verkommen muss man sein, für einen billigen Applaus diesen entsetzlichen Krieg auszublenden, die Angst und das Leid und den Tod, die er verursacht?“, schrieb Esken am späten Mittwochabend auf Twitter. Da kursierte bereits seit Tagen ein Video in den
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SPD Wörth und Maximiliansau trauern um Franz Nachbar

11. Oktober 2022 | Von

Maximiliansau – Am vergangenen Wochenende verstarb der Ehrenvorsitzende der SPD Maximiliansau und ehemalige Ortsvorsteher, Franz Nachbar, im Alter von 86 Jahren. Franz war 55 Jahre in der SPD und rund fünf Jahrzehnte kommunalpolitisch engagiert. 2020 wurde ihm die Landesverdienstmedaille von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehen. Franz Nachbar wurde 1935 im damaligen Tscheb (heute Celarevo, Serbien) geboren.
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SPD Annweiler und SPD Pfalz weihen Sitzbank am Asselstein ein

9. Oktober 2022 | Von

Annweiler – Der SPD-Regionalverband Pfalz, der SPD Ortsverein Annweiler und der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer haben zum Gedenken an die Asselsteiner Widerstandskämpfer eine Sitzbank gestiftet, die am Sonntagmittag eingeweiht wurde.  Mit dabei war auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler. Der Asselstein hat für die Sozialdemokraten in der Pfalz eine besondere Bedeutung. Am 6. Mai
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SPD bei Niedersachsen-Wahl vorn – Weil kann sich Koalitionspartner aussuchen

9. Oktober 2022 | Von

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen kann der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aller Voraussicht nach weiterregieren – und sich zwischen Grünen und CDU seinen künftigen Koalitionspartner aussuchen. Laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die SPD im Mittel auf genau 33 Prozent, das wären knapp vier Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Trotzdem habe
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SPD Neustadt: Neuorientierung und Gemeinschaftsgeist

6. Oktober 2022 | Von

Neustadt. „Nach der Gründung des neuen Ortsvereins bin ich froh, dass ein gutes Gemeinschaftsgefühl gewachsen ist“, fasst der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Fraktionssprecher im Stadtrat Pascal Bender zusammen. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neustadt an der Weinstraße kamen rund 40 Mitglieder aus der Kernstadt und den Ortsteilen in der Gimmeldinger Meerspinnhalle zusammen. Die neue Struktur
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SPD Wörth zu Schauffele-Gelände: „Am Gesamtprozess wird weitergearbeitet“

1. Oktober 2022 | Von

Wörth – Die Verlagerung der Sportstätten vom Dorschberg auf das Schauffele-Gelände und damit die Entwicklung dieses Geländes als Sport- und Freizeitareal wurde in Wörth am 17. April 2018 im Stadtrat mit einstimmigem Grundsatzbeschluss  beschlossen. Seither gab es eine Reihe an weiteren Beschlüssen zur Änderung des Flächennutzungsplans, zum Aufstellen des Bebauungsplans und diversen Abbruch- und Sanierungsarbeiten.
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SPD: „12 Euro Mindestlohn ist Respekt für Arbeit – auch in der Südpfalz“

30. September 2022 | Von

Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für viele Menschen in der Südpfalz bedeutet dies eine kräftige Gehaltserhöhung. Im Landkreis Germersheim werden insgesamt 6.802 Personen und damit 13,3 Prozent
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Bewegte Geschichte: SPD Herxheim feiert 75-jähriges Jubiläum – 18. September 2022

16. September 2022 | Von

Herxheim – Der SPD Ortsverein Herxheim feiert Jubiläum: Vor 75 Jahren wurde er wiedergegründet. Ein stolzes Jubiläum und natürlich ein Grund zum Feiern.  Die Feier findet statt am Sonntag, 18. September 2022. Beginn ist um 10.30 Uhr, Untere Hauptstr. 120 in der Gaststätte „Marianne’s Flammkuchen“ (Innenhof). Mit dabei auch viel SPD-Prominenz:  Thomas Hitschler, MdB, parlamentarischer
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SPD lobt Habecks „Entlastungspläne“ für kleine Unternehmen

13. September 2022 | Von

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt, kleine und mittelständische Unternehmen bei den Energiekosten noch stärker zu entlasten. „Das unterstützen wir absolut als SPD, dass man sagt: Auch den Bäckereien, auch dem Handwerk, auch dem Mittelstand greifen wir unter die Arme“, sagte Klingbeil dem Fernsehsender „Welt“. Nicht nur Strom,
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Info-Grill-Stand der SPD in Schaidt: Gewerbe- und Baugebiet und Verkehrsthemen auf der Agenda

20. August 2022 | Von

Schaidt – Zum dritten Info-Grill-Stand des SPD-Stadtverbands Wörth begrüßte der Vorsitzende Mario Daum knapp 30 Personen in Schaidt auf dem Geltendorfer Platz. Inhaltlich gingen er, Ortsvorsteher Kurt Geörger und Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche auf den aktuellen Stand bei der Entwicklung des Gewerbe- sowie Neubaugebiets und den Verkehrsthemen ein. Zu Gast war auch Arthur Ziegler,
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Sechs SPD-Ortsvereine wollen Berufung im Verfahren gegen Schröder

20. August 2022 | Von

Hannover  – Mehrere SPD-Ortsvereine wollen gegen die Entscheidung einer SPD-Schiedskommission in der Causa Gerhard Schröder vorgehen. Vor fast zwei Wochen hatte diese entschieden, dass der in die Kritik geratene Altkanzler weiterhin Parteimitglied bleiben darf und keine Rüge erhält. Die „Rheinische Post“ hatte 17 SPD-Gliederungen abgefragt, die das Parteiordnungsverfahren ins Rollen gebracht hatten – demnach kündigten
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Maximiliansau: SPD lud zum Info-Grill-Stand und informierte über aktuelle Themen

18. August 2022 | Von

Auch nach Maximiliansau sind rund 30 Bürger der Einladung des SPD-Stadtverbands Wörth gefolgt und haben sich über die Themen des Ortsbezirks und der Stadt informiert und ausgetauscht. Im Fokus standen die Aufwertung des Ortsbilds, die Spielleitplanung sowie die Bauvorhaben im Zentrum des Ortsbezirks. Ortsvorsteher Jochen Schaaf informierte zudem über das Programm zur Pfortzer Kerwe. Mario
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SPD-Ortsverein Hochstadt: Ehrungen durch Kurt Beck

16. August 2022 | Von

Hochstadt. In einer kleinen Feierstunde am 14. August 2022 ehrte der Ehrenvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck, mehrere Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hochstadt für langjährige Mitgliedschaften. Für 25 Jahre Mitgliedschaft Karlheinz Frech, für 40 Jahre Rudolf Ehrstein, für 50 Jahre Erich Muth, Hermann Schmitt, Hannelore Thomas und Hugo Weis. Kurt Beck bedankte sich bei den Jubilaren
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SPD-Info-Grill-Stand in Büchelberg: Baugebiet, Seniorenwohnprojekt, Winterrasen und Jugendtreff waren Themen

15. August 2022 | Von

Büchelberg – Zum Auftakt der diesjährigen Reihe des Info-Grill-Stands in Büchelberg begrüßte Mario Daum, Vorsitzender der SPD-Stadtverbands Wörth, 16 Bürger. Auf der Agenda hatte die SPD vier zentrale Themen, worüber Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und der Beigeordnete Rolf Hammel berichteten. Vor Ort sich über die aktuellen Themen der Ortsbezirke zu informieren und in den
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Schröder darf in SPD bleiben

8. August 2022 | Von

Hannover  – Altkanzler Gerhard Schröder darf vorerst weiter in der SPD bleiben. Mehrere Anträge auf einen Parteiausschluss wurden am Montag in erster Instanz von der zuständigen Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover abgelehnt. Der Beschluss kann allerdings noch angefochten werden. Insgesamt hatte es 17 Anträge auf einen Parteiausschluss des früheren Regierungschefs gegeben. Diese kamen unter anderem
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SPD Wörth lädt zur politischen Diskussion mit Grillwurst und Getränk in allen Ortsbezirken ein

7. August 2022 | Von

Der SPD-Stadtverband Wörth lädt auch in diesem Jahr wieder zu den traditionellen sommerlichen Informationsveranstaltungen in alle Ortsbezirke ein. Miteinander ins Gespräch kommen und über die zentralen Themen für die Stadt Wörth und ihre Ortsbezirke informieren und diskutieren, sei das Ziel der SPD, hieß es. Zu Gast sind Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, der gemeinsam mit den
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SPD-Chefin Esken lehnt Rente mit 70 strikt ab

6. August 2022 | Von

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken lehnt die Rente mit 70 strikt ab. „Eine Anhebung des Rentenalters wird es mit der SPD nicht geben“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das heutige Arbeitsleben ist durch eine hohe Schlagzahl bestimmt, die Belastung und der Stress sind schon heute für viele Beschäftigte gesundheitsgefährdend. Wir müssen da eher einen Gang
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SPD Neustadt feiert den Sommer und langjährige Mitglieder

20. Juli 2022 | Von

Duttweiler. „Ich habe einfach festgestellt, dass es ohne mich nicht geht“, lacht Klaus Weller verschmitzt, als er gefragt wird, warum er wieder in die SPD eingetreten ist. Mit der Umsetzung von Hartz IV unter Gerhard Schröder war der Gewerkschafter so unzufrieden, dass er austrat. Am vergangenen Samstag wurde er wieder in der Partei willkommen geheißen.
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Landauer SPD-Stadtverbandsvorstand und SPD- Stadtratsfraktion zur OB-Wahl

19. Juli 2022 | Von

Landau. Am Sonntagabend ging ein intensiver Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau zu Ende. CDU-Kandidat Dominik Geißler konnte das Herzschlagfinale knapp für sich entscheiden. „Wir gratulieren ihm und wünschen ihm viel Erfolg bei der Führung unserer Stadt in den kommenden acht Jahren“, so der SPD-Stadtverbandsvorstand und die SPD-Stadtratsfraktion in einem Statement zur
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