Freitag, 06. August 2021

6830 Suchergebnisse für spd

Offener Brief an Dreyer und Hubig: SPD-Mandatsträger im Kreis Germersheim und in Landau machen ihrem Ärger Luft

4. August 2021 | Von

Mandatsträger der SPD im Kreis Germersheim und Landau haben einen offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (ebenfalls beide SPD) geschrieben.  In dem Schreiben wird harsche Kritik geübt am Umgang mit dem Schulwesen in der Pandemie. Das Schreiben im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, liebe Malu, sehr geehrte Frau Bildungsministerin, liebe Stefanie,
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Thomas Hitschler in Kandel: SPD-Ziele im Gesprächsfokus – Schwimmbad besichtigt

1. August 2021 | Von

Kandel – Mit seinem mobilen Wahlkreisbüro hat südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Donnerstag Station in Kandel gemacht. Beim Bürgergespäch wollten die Kandeler wissen, was denn die SPD anders machen wolle als die anderen Parteien. Hitschler erläuterte dazu die Ziele der SPD in Sachen Mindestlohn, die weitere Entwicklung der Renten, das Thema Wohnungen und Höhe von
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SPD reagiert mit Spott auf Plagiatsvorwürfe gegen Laschet

31. Juli 2021 | Von

Berlin- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert mit Spott auf die Plagiatsvorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU). „Ich bin gespannt, was da bei Laschet nach seiner Entschuldigung noch alles kommt“, sagte Klingbeil dem „Spiegel“. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, attackierte den CDU-Chef ebenfalls: „Auch Armin Laschet liefert nun erneut Stoff für Debatten über persönliche Verfehlungen“,
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Braun-Vorstoß zu Impfmuffeln: SPD und FDP dagegen

25. Juli 2021 | Von

Berlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat skeptisch auf die Ankündigung von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zu möglichen Einschränkungen für Ungeimpfte im Herbst reagiert. Braun hatte zuvor mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt. Es gebe zwei Argumente für die Impfung, hatte Braun der „Bild am Sonntag“ gesagt: Die Impfung schütze zu 90 Prozent vor einer
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Klingenmünster: Deutschland könnte innovativstes Land der Welt werden

23. Juli 2021 | Von

Klingenmünster – Wie das SPD-Konzept für die Arbeit der Zukunft aussehen soll, war am Donnerstagabend Thema beim Besuch von SPD Generalsekretär Lars Klingbeil in Klingenmünster. Eingeladen hatten der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer, Landesminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, ebenfalls SPD. In der Runde mit dabei auch Monika Ehrstein von der IG
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Ortsbegehung des SPD Stadtverbands in Schaidt: Viele aktuelle Themen besprochen

22. Juli 2021 | Von

Schaidt – Der SPD Stadtverband hat seine schon zur Sommer-Tradition gewordenen Ortsbegehungen auch in diesem Jahr fortgesetzt. Den Auftakt bildete ein Informationsgespräch in Schaidt. Unter den schattenspendenden Bäumen in der Lunz begrüßte der Vorsitzende der SPD Schaidt, Herbert Hauck, rund 20 Bürger und auch die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Wörths Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, Ortsvorsteher
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Kreis Germersheim: Förderrichtlinie „Schwimmen lernen“ – SPD für „Ergänzungen und Konkretisierung“

16. Juli 2021 | Von

Kreis Germersheim – Kinder müssen Schwimmen lernen können: Das ist ein Ziel aller Fraktionen im Kreistag Germersheim und auch im Stadtrat Wörth, wie die Wörther SPD mitteilte. Der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Wörth begrüßten daher den Grundsatzbeschluss im Kreistag über die Richtlinie zur Förderung des Schwimmens, hieß es. Es bedürfe jedoch einiger Ergänzungen und Konkretisierungen.
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SPD Wörth lädt zu Info-Veranstaltungen in alle Ortsbezirke ein – Start am 19.7. in Schaidt und am 21.7. in Altwörth

15. Juli 2021 | Von

Der SPD-Stadtverband Wörth startet in diesem Sommer wieder seine traditionelle Bürger-Info-Reihe. Vor Ort können sich die Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Eingeladen sind Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, der Erste Beigeordnete Rolf Hammel, die Ortsvorsteher, Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. „Wir haben viele Monate hinter uns, in
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Lindner erwägt Koalition mit CDU und SPD

14. Juli 2021 | Von

Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat Sympathie für ein Regierungsbündnis mit Union und SPD gezeigt. „Die FDP entscheidet nach Inhalten. Wir gehen davon aus, dass der Auftrag zur Regierungsbildung an die Union geht“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es sei an Laschet, nach der Wahl zu entscheiden, wem er welches Angebot mache. „Jamaika und
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Linke drängt SPD zu gemeinsamer Klage gegen NRW-Versammlungsgesetz

8. Juli 2021 | Von

Berlin  – Die Linke will mit der SPD gegen das geplante neue NRW-Versammlungsgesetz mit einer Normenkontrollklage vorgehen. „Es gibt jetzt die Chance und die Notwendigkeit etwas gegen den bislang größten Anschlag auf die Versammlungsfreiheit in einem Bundesland zu unternehmen“, sagte Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Gesetz, welches
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SPD Wörth: Neue Ausgabe der „MIT“ im Briefkasten und online

4. Juli 2021 | Von

Wörth – Seit den 1980er Jahren informieren die Sozialdemokraten aus Büchelberg, Maximiliansau, Schaidt und Wörth in ihrer Parteizeitung „MIT – Mitteilungen, Informationen, Themen“ über die aktuellen Vorgänge aus der Orts- und Stadtpolitik. Anfang Juli erscheint die neue Ausgabe und wird von den Mitgliedern verteilt. Auch online ist die MIT einsehbar und steht zum Download zur
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Bienwaldradweg: SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt für Bau von Radweg entlang  L545

22. Juni 2021 | Von

Scheibenhardt/Steinfeld/Schaidt – Zwei Jahrzehnte steht der geplante Bienwaldradweg zur Diskussion, ist in Planung und ist nun wieder in der Diskussion. Die neuerliche öffentliche Debatte überrasche die Mitglieder der SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt, so der Vorsitzende der SPD Scheibenhardt, Karl Heinz Benz. Sie beziehen klare Position für den Bau des Radwegs entlang der L545.
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Solidaritätsaktion von AWO, FDP und SPD für Gastronomie und Kita-Beschäftigte in Wörth: 2.180 Euro an Gastro-Gutscheinen für 218 Beschäftigte

18. Juni 2021 | Von

Wörth – Zur Unterstützung der Gastronomie hatte die SPD im März vorgeschlagen, dass die Mandatsträger eine private Spendenaktion durchführen. Ziel war es, Gutscheine bei der städtischen Gastronomie zu kaufen und sie als Zeichen der Wertschätzung an die Beschäftigten der Kindertagesstätten weiterzugeben. „Die Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt und für Viele finanzielle Einbußen
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Landauer SPD: „Abschaffung der Anwohnerparkausweise ist unsoziale Abgabenerhöhung“

14. Juni 2021 | Von

Landau. Die Landauer SPD bleibt bei ihrer Haltung, dass es ein Fehler sei, die Gebühren für Anwohner beim Parken massiv zu erhöhen. Dazu äußert sich Fraktionsvorsitzender Florian Maier: „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, dass Wohnen in der Innenstadt weiterhin attraktiv bleibt. Da gerade Senioren, Familien mit Kindern sowie Pendler oft auf ein Auto angewiesen sind,
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Neue Maskenaffäre – SPD: „Vorgänge ungeheuerlich“ – VdK: „Inakzeptablen Menschenbild“

5. Juni 2021 | Von

Berlin  – Wegen einer neuen Maskenaffäre gerät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer stärker unter Druck. „Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Spiegel“ dazu. „Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen.“ Der „Spiegel“ hatte berichtet, dass Spahns Ministerium Anfang
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Bundestagswahl 2021: Thomas Hitschler soll SPD-Spitzenkandidat werden

3. Juni 2021 | Von

Thomas Hitschler soll rheinland-pfälzischer SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden. Das teilte SPD-Landeschef Roger Lewentz am Donnerstag mit. Hitschler, seit 2019 Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, führt einen 24-köpfigen Listenvorschlag an, den der Vorstand der Landesvertreterversammlung am 5. Juni unterbreitet. „Thomas Hitschler steht ganz oben auf unserem Listenvorschlag“, so Lewentz. „Er weiß, wie in
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SPD Wörth lädt ein: Virtueller Polit-Stammtisch mit Thomas Hitschler am 31. Mai

27. Mai 2021 | Von

Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu einem virtuellen Polit-Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler ein. Am Montagabend, dem 31. Mai um 19 Uhr will Hitschler zumindest digital nach Wörth kommen und ins Gespräch mit den Bürgern gehen. Neben der Parlamentsarbeit und dem Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl, über das Hitschler berichten wird,
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Kandeler SPD-Urgestein Klaus Böhm ist tot

24. Mai 2021 | Von

Kandel – Der SPD-Kommunalpolitiker Klaus Böhm ist tot. Er starb am Sonntagnachmittag im Alter von 74 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit an den Folgen eines Herzinfarkts. Böhm hat die SPD in Kandel – und darüber hinaus – nachhaltig geprägt, auf kaum jemanden trifft der Begriff „politisches Urgestein“ so zu wie auf ihn. Im Jahr 2018
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Wahl des SPD-Landesvorstands: Briefwahl bestätigt Ergebnisse von digitalem Parteitag

16. Mai 2021 | Von

RLP – Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem Landesparteitag am 6. Mai 2021 ihren Vorstand in digitaler Abstimmung gewählt. Jetzt wurden die Ergebnisse per Briefwahl bestätigt. Dabei gab es keine Abweichungen bei den gewählten Personen. Demnach ist Roger Lewentz mit 88,9 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender gewählt
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Armutsbekämpfung: SPD Wörth hat Interesse am Beitritt zur SozialRegion Karlsruhe

12. Mai 2021 | Von

Wörth – Die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat hat beantragt, dass sich die Stadt mit der Thematik „SozialRegion Karlsruhe“ auseinandersetzen soll. Einstimmig hat der Stadtrat den Antrag genehmigt und damit grundsätzliches Interesse an einer weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema gezeigt. „Gesellschaftliche Teilhabe ist zu einem großen Maß von der Finanzkraft des Einzelnen abhängig“, leitete die Fraktion
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SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

9. Mai 2021 | Von

Berlin  – Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die Personalie bestätigt. Die Delegierten bei der rein digitalen Veranstaltung machten den Weg für den Vizekanzler am Sonntag frei. Er kam auf 513 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen sowie zwölf Enthaltungen. Das entspricht einem Ergebnis von
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SPD Rheinland-Pfalz stellt Regierungsteam vor – Alexander Schweitzer wird Superminister

5. Mai 2021 | Von

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, haben am Mittwoch das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer (aus Bad Bergzabern) soll in der neuen Ampel-Regierung Minister des neuen (Super)Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation ( Veränderungsprozesse in Staaten und Gesellschaften) und Digitalisierung werden. „Er ist der richtige, um
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SPD wirft CDU Blockade von Corona-Hilfen für Kinder vor

27. April 2021 | Von

Berlin  – Die SPD wirft dem Koalitionspartner eine Blockade des Corona-Aufholpakets vor. Das berichtet der „Spiegel“. Anders als geplant wurde das Programm am Dienstag nicht im Kabinett behandelt. Mit der kurzfristigen Blockade des Corona-Aufholpakets zeige die Unionsfraktion, wo ihre Prioritäten liegen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Magazin. „Anscheinend sind Kinder und Familien der Union längst
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Zur politischen Teilhabe: SPD Hauenstein regt Einrichtung von Jugendparlamenten an

25. April 2021 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Der SPD-Gemeindeverband Hauenstein regt an, in allen Ortschaften der Verbandsgemeinde Hauenstein eigene Jugendparlamente aufstellen und wählen zu lassen. „Vor allem ländliche Kommunen sollten, besser müssen, sich um ihre Attraktivität für die junge Generation kümmern.“ Über verschiedene Angebote und Anregungen könne so die Jugendarbeit verbessert und die Bindungen zu den Heimatorten gefestigt werden, zeigt
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Grundrechte sollen noch mehr eingeschränkt werden: Tschentscher (SPD) für Einschränkung der Versammlungsfreiheit

19. April 2021 | Von

Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) plädiert dafür, bei der geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes auch eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit vorzunehmen. Das sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er halte es für sinnvoll, „wenn der Bund in das Infektionsschutzgesetz ganz ausdrücklich aufnimmt, dass man auch das Versammlungsrecht hier einschränken kann so wie
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Katrin Rehak-Nitsche: Freue mich riesig über überwältigenden Erfolg der SPD

15. März 2021 | Von

Wörth – „Wir konnten im gesamten Wahlkreis Wörth für die SPD exzellente Ergebnisse einholen und sind mit Abstand stärkste Kraft. Das sind die Früchte unserer gemeinsamen Arbeit im Mainzer Landtag und in der rot-grün-gelben Landesregierung“, freut sich die wiedergewählte SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche. „Ich gratuliere Herrn Brandl zu seinem persönlichen Abschneiden und zum Direktmandat“, richtet
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SPD-Vize Heil hofft nach Bundestagswahl auf „Ampel“

15. März 2021 | Von

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Arbeitsminister Hubertus Heil sieht nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine realistische Chance, auch in der Bundestagswahl eine Koalition ohne die Union bilden zu können. „Es gibt verlässliche und vernünftige Mehrheiten jenseits der Konservativen“, sagte Heil der „Bild“ in Anspielung auf eine mögliche „Ampel“ mit FDP und Grünen.
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Masken-Affäre: SPD fordert weitere Aufklärung von CDU und CSU

15. März 2021 | Von

Berlin- In der Masken-Affäre der Unionsfraktion im Bundestag verschärft sich der Streit in der Koalition um Konsequenzen. „Nach diesen neuen Enthüllungen braucht es konsequenterweise eine Abfrage von Laschet und Söder bei den Gliederungen von CDU und CSU nach verdächtigen Parteispenden, gerade auch knapp unter der anzeigepflichtigen Grenze“, sagte Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der
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Aufregung am Wahltag: RLP-SPD postet CDU-internes Schreiben und wittert Wahlbetrug

14. März 2021 | Von

Aufregung am Tag der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Die SPD Rheinland-Pfalz postete bei Twitter einen Zettel mit einem Schreiben des CDU-Landtagsabgeordneten (und –kandidaten) Thomas Weiner (Wahlkreis 49) und seines Ersatzkandidaten Sven Koch. Das Papier, das es nach Pfalz-Express-Informationen auch als WhatsApp-Nachricht geben soll, richtet sich an die Wahlhelfer. Dort bedankt man sich für ihr Engagement. Dann
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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: SPD stärkste Kraft – CDU stürzt ab

14. März 2021 | Von

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzt sich die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit um 35,7 Prozent (21.27 Uhr nach der Auszählung der meisten Wahlbezirke) als stärkste Kraft durch. Die CDU kommt dahinter nur auf 27,6 Prozent. Es ist der schlechteste Wert, den die Christdemokraten in RLP jemals erreicht haben. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Alexander
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