Freitag, 15. Dezember 2017

Zwischenruf zu Kinderlosigkeit: Staatsminister Roth schreibt Merkel

13. Juni 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt.
Pressefoto RGB

Berlin – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat nach seinem Zwischenruf im Bundestag einen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Der SPD-Politiker hatte sich im Bundestag laut zur Ehe der Bundeskanzlerin geäußert, als der CDU-Abgeordnete Helmut Brandt seine Meinung zu Ehe und Fruchtbarkeit erläuterte. Als Brandt sagte, Zweck der klassischen Ehe von Mann und Frau sei, dass sie „in der Regel dazu führt, dass man sich fortpflanzt“, rief Roth von der Regierungsbank aus dazwischen: „Und was ist mit der Bundeskanzlerin?“

Damit spielte der Staatsminister darauf an, dass Angela Merkel zwar seit langem verheiratet ist, diese Ehe aber kinderlos blieb. Roth, der selbst in Eingetragener Lebenspartnerschaft lebt, saß zu diesem Zeitpunkt auf dem Platz des Außenministers Frank-Walter Steinmeier. Der war abwesend, ebenso wie die Bundeskanzlerin.

Nach der Geschäftsordnung des Parlaments haben Regierungsmitglieder nicht das Recht, von der Regierungsbank aus Zwischenrufe in eine Debatte zu werfen. Darauf wurde Roth nach Brandts Rede vom Bundestagsv izepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hingewiesen. Roth räumte später ein, er hätte als Abgeordneter aus dem Plenum sprechen sollen und nicht von der Regierungsbank.

Roth erklärte zum Wochenende, er habe Merkel gar nicht kritisieren wollen, sondern sie – im Gegenteil – schützen wollen. Auf Facebook teilte er mit: „Ich wollte mich schützend vor alle kinderlosen Ehen stellen. Es steht weder dem Staat noch anderen Institutionen zu, über sie zu richten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe sich noch am Abend des regelwidrigen und von der Union als „Unverschämtheit“ bezeichneten Zwischenrufs persönlich an Roth gewandt. Aus dem Umfeld Steinmeiers erfuhr die F.A.S., dass es nach dortiger Einschätzung „gut war, dass Michael Roth die wenig glücklichen Äußerungen von der Regierungsbank in der wichtigen Debatte um die Ehe für alle noch am gleichen Abend bedauert hat“.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt selbst erklärte sich unterdessen zum Verteidiger aller kinderlosen Ehen. Roths Zwischenruf während einer Bundestagsdebatte zur Homo-Ehe soll formal folgenlos bleiben. Bundeskanzlerin Merkel will die Sache auf sich beruhen lassen, und auch aus der Fraktionsspitze der Union war  zum Wochenende zu hören, dass man gegen die Regelverletzung Roths nichts weiter unternehmen werde. (dts Nachrichtenagentur)

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