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Steuerverschwendung aus Profilierungssucht? Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat die Höhe der deutschen Staatsverschuldung in Höhe von 82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts kritisiert.
„Die Schulden sind immer dann gestiegen, wenn die konjunkturelle Entwicklung ungünstig war oder der Finanzbedarf bei außerordentlichen Ereignissen wie der Wiedervereinigung besonders hoch war“, sagte Feld. „Die Politik hat es danach nicht geschafft, gegenzusteuern. Zudem ist es den Ländern in fast jeder Föderalismusreform gelungen, dem Bund mehr Geld abzuknöpfen.“
Scharf kritisierte Feld den Umgang der Bundesländer mit Steuermitteln. „Landespolitiker können sich fast nur über Ausgaben profilieren. Sie versuchen also immer wieder, mit Wirtschaftsfördermaßnahmen oder Prestigeprojekten zu glänzen und fallen regelmäßig auf die Nase – wie beim Millionengrab Nürburgring oder der Elbphilharmonie.“
Skeptisch äußerte sich der Universitätsprofessor auch zu den Schuldenbremsen, die für den Bund ab 2016 und die Länder ab 2020 gelten. „Meine Bedenken betreffen vor allem die Länder. Ab 2020 soll auch ein neues Finanzausgleichssystem greifen. Für die Länder besteht also ein Anreiz, bis 2019 möglichst schlecht dazustehen, um in den Verhandlungen mit dem Bund mehr Geld herauszuschlagen.“
Feld sprach sich für einen stärkeren Steuerwettbewerb zwischen den Ländern aus: „Wenn beispielsweise Rheinland-Pfalz eine höhere Einkommensteuer erhebt und Hessen mit niedrigerem Steuersatz lockt, wandern die Leute nach Hessen ab. Dort gehen sie ja auch häufig zur Arbeit.“ (dts Nachrichtenagentur)
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