Wahl zum Landauer Migrationsbeirat: Wurde Listenkandidat getäuscht?

23. Oktober 2014 | Kategorie: Landau, Politik regional

Foto: dts Nachrichtenagentur

Landau – Im Vorfeld der Wahlen zum Beirat für Integration und Migration in Landau wird einem Listenkandidaten Vorteilsbeschaffung von Wählerstimmen vorgeworfen.

Siegfried Schmidt, Gründer der Wahlliste „Landau International“, hatte sich selbst als Listenführer an die Spitze gesetzt und seine Stimme dreifach benannt. Durch das Kumulieren oder Häufeln wird einem Kandidaten ein Vorteil gegenüber den Konkurrenten aus seiner eigenen Liste verschafft.

Das ist übliche Wahlpraxis und an sich nichts Verwerfliches.

Schmidt soll jedoch auf Anfrage des Listenmitglieds Torsten Wollersen, wer denn auf welchem Listenplatz sei, am 14. Oktober geantwortet haben, er habe noch keine Liste gesehen.

Am 17. Oktober schrieb Schmidt in eine E-Mail an Wollersen: „Wir alle sechs sind die Wählerliste „Landau International“. Ich stehe oben. Weiter kann ich es Ihnen auch nicht sagen. Das wird wohl das Wahlamt machen (…).

Als Wollersen, dem die ganze Sache mittlerweile merkwürdig vorkam, am 22. Oktober beim Wahlamt nachfragte, bekam er zur Antwort, dass Siegfried Schmidt bereits am 6. Oktober dort vorstellig geworden war und die Liste übergeben habe.

„Darüber wollte mir Herrr Schmidt im Vorfeld wohl keine Auskunft geben“, kritisiert Torsten Wollersen.

Das Wahlamt nehme keinesfalls die Platzierungen innerhalb der Wahlvorschläg vor, ließ der Verantwortliche des Hauptamts, Horst Pede, wissen.

Die Wahlvorschläge würden mit der entsprechenden Reihenfolge der Bewerber von den sogenannten „Vertrauenspersonen“ eingereicht. Das Wahlamt prüfe lediglich, ob die Wahlvorschläge form- und fristgerecht eingereicht wurden seien und ob sonstige Beanstandungen bestünden. „Korrekturen und Veränderungen werden nur in Absprache mit den Vertrauenspersonen getätigt“, schreibt Pede in einer Antwort-E-Mail.

Über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge hat der Stadtwahlausschuss in seiner Sitzung vom 16. Oktober 2016 einstimmig beschlossen. Änderungen der Wahlvorschläge sind daher nicht mehr möglich.

Ein Ärgernis für Torsten Wollersen, der sich nun nicht mehr entscheiden kann, als Einzelbewerber aufzutreten. Durch die Kumulierung hat ein an dritter oder vierter Stelle stehender Bewerber kaum eine Chance.

„Ich wurde vorsätzlich belogen und getäuscht. Das finde ich sehr schade. Vor Allem dachte ich, es geht um fruchtbare Migrations- und Integrationsarbeit.
Offensichtlich geht es hier aber um persönliche Befindlichkeiten, in der Hierarchie weiter nach oben zu kommen und viele Andere sind höchstwahrscheinlich nur Werkzeuge“, so Wollersen.

Auf Anfrage des Pfalz-Express schrieb Siegfried Schmidt, es handele sich um ein großes Missverständnis.

„Da Herr Wollersen immer nur von der Liste gesprochen hat, ging ich von der großen Liste mit allen Kandidaten aus. Diese Liste ist und war für mich nach der Sitzung des Wahlausschusses wichtiger, weil wir hier dann auch um unseren politischen Gegner wissen. Diese Liste kenne ich bis heute nicht und somit hätte ich auch nicht gelogen oder etwas vorenthalten“, so Schmidt.

Dies habe er Torsten Wollersen auch mitgeteilt. „Spätestens da hätte ihm auffallen müssen, dass wir von zwei unterschiedlichen Listen sprechen. Eine Liste, nämlich die Liste Landau International, die ich selber geschrieben habe, sollte ich auch kennen. Ich denke dies ist einleuchtend.“

Diese Antwort genügt Torsten Wollersen jedoch nicht: „Das ist an sich schon unstimmig, weil ich Herrn Schmidt in einer E-Mail einmal direkt gefragt habe, auf welchem Platz ich stehe. Da kann ich doch nur die Liste Landau International meinen, die er anführt, denn auf einer anderen Liste stehe ich ja nicht drauf.“ (cli)

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