Verbindliche EU-Quote für Flüchtlingsverteilung droht zu scheitern

17. November 2017 | Kategorie: Nachrichten
Foto: dts Nachrichtenagentur

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Brüssel – Die verbindliche Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union droht am Widerstand einiger Mitgliedstaaten zu scheitern.

Die verpflichtende Verteilquote sei „tot“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat dem „Handelsblatt“. „Es ist unmöglich, die dafür nötige Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs herzustellen.“ Nur mit einer freiwilligen Lösung könne das leidige Thema endlich beiseitegelegt werden, dass den Zusammenhalt in der EU belaste und Populisten in den Mitgliedsstaaten Auftrieb gebe.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung bestehen bislang in den Verhandlungen über eine Reform der Dublin-Regeln darauf, Asylsuchende unter bestimmten Umständen über einen verbindlichen Mechanismus auf andere EU-Staaten umverteilen zu können.

Dagegen wehren sich die osteuropäischen Regierungen, allen voran Ungarn und Polen. Ratspräsident Donald Tusk hat angekündigt, bis Mitte kommenden Jahres eine Einigung auf Ebene der EU-Staats- und Regierungschefs herbeiführen zu wollen.

Bereits beim Gipfel Mitte Dezember steht das Thema auf der Agenda, Beschlüsse sind dort aber noch nicht zu erwarten. (dts Nachrichtenagentur)

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5 Kommentare auf "Verbindliche EU-Quote für Flüchtlingsverteilung droht zu scheitern"

  1. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    Gerade wegen der einseitigen Aufkündigung des Dublin-Abkommens durch Angela Merkel wird es keine „europäische Lösung“ geben – und das ist gut so.

    Afrika hat ein jährliches Bevölkerungswachstum von mindestens 20 Millionen Menschen (siehe Wikipedia). Die dadurch entstehenden Probleme können niemals durch Migration gelöst werden.

  2. Lucifers Friend sagt:

    Wir bräuchten das ganze gedöns um die Flüchtlinge nicht, da die USA der Verursacher dieser Flüchtlingsströme ist. Denn Zitat Spuniknews:

    Langsam verdichten sich die Beweise, dass der IS bewusst auch von den USA bewaffnet wurde und dass man ihn für politische Zwecke missbraucht hat. Das mögliche eigentliche Ziel? Fabrikation der Massenmigrationswaffe! Der IS als Auslöser für große Fluchtbewegungen und um den Willkommensbestrebungen europäischer Verräter die erforderlichen Alibis zu verschaffen, Flüchtlinge willkommen zu heißen. So schließt sich der Kreis: Waffen für den IS ergibt Flüchtlinge, das wiederum ermöglicht und begründet die Willkommenskulturen. Jetzt geht es nur noch darum, die in Europa gezielt aufgebaute und perfekt großräumig verteilte Massenmigrationswaffe scharf zu machen und zu zünden.

    Das mit der US Terrorunterstützung ist den Russen schon eine Weile bekannt, aber jetzt da es öffentlich präsentiert wird und auch auf politischer Ebene darüber gesprochen wird, bedeutet es Welt-Krieg. So ein Groß-Verbrechen epischen Ausmaßes lässt sich nicht mehr diplomatisch regeln. Man hat ein politisches Ungeheuer mit weltweiten Einfluss demaskiert und hat keinen Handlungsspielraum mehr, man muss es neutralisieren.

    https://de.sputniknews.com/politik/20171115318314303-deir-ez-tor-is-lager-mit-us-waffen/

  3. Schmittchen sagt:

    Sputniknews, der seriöse Kanal, der unter anderem die Lisa Lügengeschichte verbreitete…

    Lügenpresse und so

  4. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    „Lisa Lügengeschichte“

    Es ist richtig, dass die Geschichte mit der Verschleppung von Lisa (13 Jahre) erfunden wurde.
    Es kam „nur“ zum Oralsex mit zwei Männern, die 7 und 10 Jahre älter waren und einen türkischen Migrationshintergrund hatten. Nach deutschem Strafrecht ist das Kindesmißbrauch und der ältere, der den Oralverkehr gefilmt und das Video verteilt hatte, wurde auch – auf Bewährung – verurteilt. Der jüngere wusste angeblich nicht, dass Lisa noch keine 16 Jahre alt war …

    Man stelle sich vor zwei biodeutsche Männer aus Sachsen hätten das gleiche mit einem türkischen Mädchen angestellt. Nation und Medien wäre in Aufruhr und das Thema für die Sonntagspredigten gesetzt.

    Nach und nach gewöhnen sich Medien und Gerichte an die Gepflogenheiten dieses Kulturkreises. Vielleicht gibt es bald gar keine Prozesse mehr, weil das ja normal ist und wir auf bereichernde Kulturen Rücksicht nehmen müssen …

    In den Themenkreis passt auch noch eine Meldung aus unserer schönen Hauptstadt Berlin – guten Appetit!
    https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/brennpunkt-goerlitzer-park-23-jaehriger-soll-pony-sexuell-missbraucht-haben-28828942

  5. GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

    Der Vorfall im Görlitzer Park ist seitens der Kinderbauernhofs grundsätzlich bestätigt:

    http://www.kinderbauernhofberlin.de/images/Pony_desaster.pdf