+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Thomas Strobl (CDU).
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Innenminister von CDU und CSU haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) ihre Geschlossenheit beim Thema Rückführung betont.
In einer internen Besprechung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonten die Ressortchefs, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, berichtet die „Welt“ mit Verweis auf Teilnehmerkreise.
Dem Vernehmen nach begrüßten die Innenminister in der Sitzung die Stoßrichtung eines Positionspapiers von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) zu strengeren Abschieberegeln. Die Ressortchefs wollen demnach damit vermeiden, dass unterschiedliche Auffassungen in Detailfragen die Diskussion bestimmen.
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl fordert in seinem Papier unter anderem, dass auch kranke Migranten abgeschoben werden sollen, falls die Krankheit bereits bei der Einreise bestand. Unter anderem der aktuelle Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Saarlands Ressortchef Klaus Bouillon (CDU), lehnte diesen Vorschlag ab.
(dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Strobl will Umgang mit jugendlichen Intensivtäter zum Thema machen
Berlin – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat sich dafür ausgesprochen, über den Umgang mit eingewanderten, jugendlichen Intensivtätern in ... - Bundesländer wollen rasch eigene Gesetze für elektronische FußfesselBerlin – Fast alle Bundesländer wollen möglichst bald auch eigene gesetzliche Grundlagen für den Einsatz elektronischer Fußfesseln gegen Gefährder schaffen. Das ist ...
- CDU-Vize Strobl offen für MinderheitsregierungBerlin – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl ist offen für die Bildung einer Minderheitsregierung, falls die SPD-Mitglieder eine Neuauflage der großen Koalition ...
- Strobl verteidigt CDU-IntegrationspaketBerlin – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat das Integrationskonzept seiner Partei verteidigt. Strobl sagte am Montag im rbb-Inforadio, Ziel des Konzepts ...
- Union und SPD einigen sich beim Thema Justiz
Berlin – Bei den Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD zu den Themen Innen, Recht und Verbraucherschutz geeinigt. „Wir haben klare Regelungen ... - Göring-Eckardt signalisiert Annäherung an Union
Berlin – Grünen-Unterhändlerin Katrin Göring-Eckardt sendet vor ersten Sondierungsgesprächen mit der Union Signale der Annäherung. „Wir sagen nicht von vornherein, das wird ... - Union sperrt sich weiter gegen völlige Gleichstellung Homosexueller
Berlin – Die Union sperrt sich auch nach dem Ja Irlands zur Homo-Ehe gegen eine Gleichstellung homo- mit heterosexuellen Paaren. Der stellvertretende ... - Union begrüßt Asyl-Vorstoß von Olaf Scholz
Berlin – SPD-Bundesvize Olaf Scholz bekommt für seinen Vorstoß, weitere Balkanländer zu sicheren Drittstaaten zu erklären, Zuspruch aus der Union. CDU-Vize Thomas ... - Burka-Verbot: Innenminister der Union einigen sich auf Kompromiss
Berlin – Die Unions-Innenminister haben sich in der Debatte um ein Burka-Verbot auf einen Kompromiss geeinigt. „Wir lehnen die Vollverschleierung, nicht nur ... - Baden-Württemberg: Strobl will schärfere AsylpolitikStuttgart – Die CDU will nach den Worten von Verhandlungsführer Thomas Strobl bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in Baden-Württemberg eine deutlich ...
- CDU kündigt härtere Gangart gegen SPD-Kanzlerkandidaten an: Junge Union: „Schulz muss gestellt werden!“
Berlin – Die CDU will den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz härter als bisher angehen. „Kein Mensch weiß, wofür der Kandidat Schulz steht“, sagte ... - Nach Krisensitzung: Nahles ruft SPD zur Geschlossenheit auf
Berlin – SPD-Chefin Andrea Nahles hat nach einer Krisensitzung ihrer Partei für Geschlossenheit geworben. Man habe „sehr intensiv“ über den Zustand der ...
….die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Wahlkampfparolen, nach der Wahl ist alles vergessen.
AfD wählen!