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Foto: dts Nachrichtenagentur
Mönchengladbach. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist vorbei. Die AfD ist in den Landtag eingezogen. Doch nun gab es Auffälligkeiten bei der Stimmauszählung – das Wort vom Wahlbetrug macht die Runde.
Ein Wahllokal im Stimmbezirk Altenheim Eicken hatte alle Zweitstimmen der AfD für ungültig erklärt. Die Stadt hatte von „Fehlern in der Stimmauszählung“ gesprochen, RP Online spricht von einer „spektakulären Panne“.
Erhielt die AfD-Direktkandidatin im betreffenden Stimmbezirk noch 7,6% an Erststimmen, entfielen bei den Zweitstimmen 0,0% auf die AfD.
Die „ungültigen“ Stimmzettel wiesen keinerlei Auffälligkeiten auf, die die Entscheidung des Wahlvorstandes gerechtfertigt hätten, sie für ungültig zu erklären, so der Wahlleiter.
Aufgrund dieses Ergebnisses wurde eine Neuauszählung veranlasst. Das Ergebnis: Alle 37 Zweitstimmen für die AfD sind gültig, sie kommt nun auf 8,6% im Stimmbezirk.
„Vermutlich bestand der Grund darin, dass das Kreuz an der falschen Stelle gesetzt wurde, plausibel erklären lässt sich das Verhalten der Wahlhelfer jedenfalls nicht“, so die AfD-Parteispitze.
Es sei übrigens kein Einzelfall: „Schon bei den vorhergehenden Landtagswahlen wurden AfD-Stimmzettel „versehentlich“ für ungültig erklärt“.
Die AfD fordert nun anlässlich der Bundestagswahl eine unabhängige Beobachtung durch die OSZE. (red/desa)
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Nachtrag: Nächstes Wahllokal mit vertauschten AfD-Stimmen aufgeflogen!
Donnerstag (18. Mai 2017), 23.30 Uhr
Mit jedem Landkreis, dessen Wahlergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken überprüft werden, treten immer mehr Fälle von offenkundiger Wahlmanipulation ans Tageslicht. Der neueste Fall betrifft die Stadt Gütersloh, wo die AfD im Stimmbezirk Grundschule Blankenhagen 082 angeblich 10,54 % der Erststimmen erzielen konnte (53 Stimmen), aber keine einzige Zweitstimme auf sich vereint hätte – dafür sollen wieder mal die „AD-Demokraten NRW“ ein Rekordergebnis erzielt haben, ganze 13,89 % (71 Stimmen). Tatsächlich wurden auch diese Stimmen mit der AfD vertauscht, wie auch ein Blick auf das zweite Wahllokal in der Grundschule Blankenstein (Bezirk 083) zeigt, in dem offenbar korrekt ausgezählt wurde: Dort erhielt die AfD 10,00 % der Erststimmen (28 an der Zahl), sowie 12,85 % der Zweistimmen (37 Stimmen) – die „AD-Demokraten NRW“ erhielten in diesem Wahllokal lediglich 1,74 % (5 Stimmen), wobei dieses Ergebnis sogar hoch gegriffen erscheint und einzelne Stimmen falsch zugeordnet sein könnten. Es ist jedoch nicht nur lebensfremd, sondern für jeden offensichtlich, dass die 13,89 % der Zweitstimmen im Bereich Gütersloh 082 falsch zugeordnet worden sind – es wird zudem immer offensichtlicher, dass es sich nicht um Einzelfälle handelt, sondern um landesweiten Wahlbetrug.
Dr. Frauke Petry
via fb:
++ Wahlfälschungen in Nordrhein-Westfalen? ++
In NRW häufen sich die Meldungen über sogenannte „Auszählungsfehler“ und „Wahlpannen“ bei der Landtagswahl. Interessant, aber nach bisherigen Erfahrungen nicht überraschend: Regelmäßig ist die AfD nachteilig betroffen. Es ist keinesfalls abwegig, aufgrund der konkreten Befunde von möglichen Wahlfälschungen zu sprechen.
Wir übersehen dabei nicht, dass die große Mehrzahl der ehrenamtlichen Wahlhelfer gewissenhaft und ehrlich arbeitet. Das darf aber nicht davon abhalten, den aufgedeckten Fällen konsequent nachzugehen. Wahlfälschung ist kein Bubenstück und kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat – und außerdem ein ernster Anschlag auf die demokratische Ordnung.
Das gesellschaftliche Klima gegen unsere Partei, welches gerade durch die Altparteien systematisch befeuert wird, trägt offenbar dazu bei, dass manchen speziellen „Demokraten“ jedes Mittel recht ist, um die AfD zu schädigen. Bisher scheint auch die Einsicht unserer politischen Mitbewerber zu fehlen, dass derartige Vorfälle im Interesse unserer Demokratie scharf verurteilt und bekämpft werden müssen.
In Österreich wurde eine Bundespräsidentenwahl per Gerichtsbeschluss aufgrund geringerer Gründe für ungültig erklärt und wiederholt. Muss es in Deutschland auch erst soweit kommen, dass eine Landtagswahl wiederholt wird? Momentan liegt der Ball bei den Kreiswahlleitern, die über Neuauszählungen entscheiden müssen und dies teilweise auch bereits getan haben. Wir erwarten hier rückhaltlose Aufklärung und Transparenz – ob das ausreicht, hängt auch von den weiteren Ergebnissen ab, die sich aus den Recherchen unseres Landesverbandes NRW ergeben.
…zur Bundestagswahl werden wir dann wohl internationale Wahbeobachter brauchen. Hier geht’s ja mittlerweile zu wie in einer Bananenrepublik.
Wo bleibt hier der parteiübergreifende Aufschrei der selbsternannten Vorzeigedemokraten? Ganz egal wo man politisch steht, aber wenn sich bestätigt, wonach es offenkundig aussieht, dann rüttelt das an den demokratischen Grundpfeilern unseres Systems. Zweitstimmen durch „versehentliche“ Fehlzuordnung zugunsten von Splitterparteien in die Bedeutungslosigkeit laufen zu lassen, ist schlichtweg perfider Wahlbetrug. Wer das opportunistisch beschweigt, manipuliert letztlich indirekt mit.
Alice Weidel
Deutschland im Jahr 2017: Ein Selbstjustizminister setzt alles daran, soziale Plattformen zu zensieren; die SPD verlangt, dass Inhalte von ARD und ZDF prominenter als andere Inhalte in sozialen Netzwerken angezeigt werden; Wahllokale machen alle Stimmzettel ungültig, die der AfD hätten zugerechnet werden müssen: Lässt sich das noch als Demokratie bezeichnen?
Von nordkoreanischen Verhältnissen mag uns zwar noch vieles trennen, eine gefährliche Tendenz ist jedoch durchaus erkennbar. Während die AfD sich für mehr Meinungsfreiheit und mehr direkte Demokratie einsetzt, überschreiten die Altparteien in ihren Bemühungen, vor allem sich selbst zu schützen, deutlich demokratische Grenzen.
In Artikel 5 des Grundgesetzes lautet es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unser Grundgesetz ab der kommenden Legislaturperiode wieder an Bedeutung gewinnt und demokratische Prinzipien nicht weiter über Bord geworfen werden!
Quelle SPD-Forderung nach Bevorzugung von ARD und ZDF: https://www.tichyseinblick.de
2206 Stimmen, geteilt durch 50 Wahllokale, sind ca. 44 unterschlagene Stimmen pro Wahllokal. 44 x 15.000 Wahllokale, würde eine Differenz von 660.000 Stimmen ergeben, allerdings müssen wir jetzt noch die Wahlmanipulationsquote von 40 Prozent berücksichtigen!
Also, die 660.000 Stimmen, geteilt durch 100 Prozent, gleich 6.600 x 40 Prozent = 264.000 (quotenbereinigt) unterschlagene Stimmen!!!
Nach Heiko Lehmanns Rechnung führten 682.000 unterschlagene Stimmen zu 7,6 Prozent Zugewinn für die AfD, Zwischenrechnung 682.000: 264.000 = 2,58 (Faktor) 7,6: 2,58 = 2,95 Prozent. Bei 264.000 unterschlagenen Stimmen, müßte die AfD statt 7,4 Prozent, also tatsächlich 7,4 + 2,95 =
10, 35 Prozent bekommen!
Das tatsächliche NRW- Landtagswahlergebnis der AfD liegt also NICHT NUR bei 7,4 Prozent, SONDERN BEI ca. 10 bis 10,5 Prozent!!!
Damit wäre die hauchdünne schwarz/gelbe- Mehrheit in NRW Geschichte und jeder sollte jetzt verstehen, warum in diesem Wahlmanipulationsfall nicht sein kann, was aus Sicht unserer Regierung nicht sein darf!
Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt!