[1]Jerusalem.
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Washington – US-Präsident Donald Trump hat die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem angekündigt.
Trump habe mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas telefoniert, um ihn über seine Absicht zu informieren, berichtet Wafa, die Nachrichtenagentur der Palästinensischen Autonomiebehörde, am Dienstag.
„Präsident Abbas warnt vor den gefährlichen Folgen, die eine solche Entscheidung für den Friedensprozess und für den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der Region und der Welt haben würde“, sagte der Sprecher des palästinensischen Präsidenten, Nabil Abu Rudeina.
Nach einem Gesetz aus dem Jahr 1995 müssen die USA ihre Botschaft nach Jerusalem verlegen. Eine Ausnahme gibt es, wenn der Präsident dies aus Gründen der nationalen Sicherheit für zu gefährlich hält. Dafür müssen die Präsidenten alle sechs Monate eine Verzichtserklärung unterschreiben. Das haben bislang auch alle Präsidenten seit Bill Clinton getan.
Tump selbst müsste jetzt eine solche Erklärung unterschreiben, was er offenbar nicht vorhat.
Israels Bildungsminister Naftali Bennett hat angekündigten Umzug der US-Botschaft begrüßt. „So, wie unsere Botschaften in Berlin und Washington sind, und nicht in München und New York, sollten die Botschaften auch in Jerusalem sein“, sagte Bennett der „Bild“.
Zur Befürchtung gewalttätiger Reaktionen sagte Bennet, der auch Mitglied von Premierminister Benjamin Netanjahus Sicherheitskabinett ist: „Israel ist stark. Staaten sollten nicht vor Gewaltandrohung kapitulieren, sondern das Richtige tun.“
(dts Nachrichtenagentur/red)
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