Berlin- Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen. Der Ehrenvorsitzende der CSU sagte dem „Berliner Tagesspiegel“ (Montagausgabe): „Ich finde, dass die repräsentative Demokratie die Möglichkeit braucht, die Menschen bei bestimmten Entscheidungen zu fragen. Wir brauchen grundsätzlich solche Volksentscheide in engen
[weiterlesen …]

Berlin – Der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert: Die Politik der Bundesregierung habe die deutsche Gesellschaft gespalten, sagte Stoiber dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Es beginnt etwas zu zerbrechen an innerer Gemeinsamkeit.“ Merkel habe „keine ausdrückliche Legitimation, eine solche Veränderung herbeizuführen“, sagte Stoiber. Die Bevölkerung
[weiterlesen …]

Berlin  – Der CSU-Ehrenvorsitzende und frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat der Feststellung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) klar widersprochen, dass der Islam zu Deutschland gehöre. „Ich mache mir diesen Satz nicht zu eigen“, sagte Stoiber gegenüber „Bild. „Die Muslime gehören zu Deutschland, nicht der Islam. Der Islam ist kein Kernbestand der deutschen Kultur und
[weiterlesen …]