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Die Unterzeichner: Hitschler, Ingenthron, Dhonau, Schleicher-Rothmund, Yüksel und Tas (v.l.).
Collage: Pfalz-Express
Südpfalz. „Als südpfälzische Sozialdemokraten heben wir die Weltoffenheit und Toleranz in unserer Heimat hervor. Wir rufen die Menschen auf, sich noch mehr für ein friedvolles Zusammenleben in Deutschland einzusetzen.“
So nehmen stellvertretend für die südpfälzische Sozialdemokratie führende Repräsentanten der Partei Stellung zu den Demonstrationen von Pegida gegen „eine vermeintliche Islamisierung der deutschen Gesellschaft“.
Thomas Hitschler als Vorsitzender der südpfälzischen SPD, Dr. Maximilian Ingenthron als Stadtverbandsvorsitzender in Landau, Michael Dhonau und Barbara Schleicher-Rothmund als Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße und Germersheim und sowie Ziya Yüksel und Aydin Tas als Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der südpfälzischen SPD, haben diesen Aufruf unterzeichnet.
„Wir nehmen nicht hin, dass bereits zehntausende Menschen dem Aufruf der Initiatoren von Pegida gefolgt sich und bei deren Demonstrationen Parolen gegen Flüchtlinge und Muslime skandiert werden. Es ist bezeichnend, dass die vermeintlichen Verteidiger abendländischer Werte gerade jetzt in der Weihnachtszeit den schwächsten Gliedern unserer Gesellschaft die Tür weisen wollen.
Wir sagen: Wer meint, auf diese Weise einen selbst definierten Wertekanon verteidigen zu wollen, liegt falsch. Jene, die jetzt Verständnis für die Sympathisanten dieser Demonstrationen aufbringen, öffnen Tür und Tor für die nächsten beschämenden Märsche und riskieren eine Eskalation bis hin zu Vorfällen, die Leib und Leben von Menschen gefährden“, so die Unterzeichner.
„Wir lehnen es ab, dass Menschen in Deutschland ihre Ängste oder fremdenfeindlichen Vorurteile auf dem Rücken von Flüchtlingen und Migranten formulieren. Wer seiner Besorgnis Ausdruck verleihen will, sollte den Dialog suchen. Auf der Straße werden hierfür keine Lösungen gefunden.
Dort wird allenfalls rechtsextremistisches Gedankengut gestärkt“, so die Sozialdemokraten und fügen hinzu: „Die besonnene Art, mit der Migranten in der Südpfalz leben und sich artikulieren, verdient unsere Anerkennung. Unsere Solidarität gilt allen Menschen in der Südpfalz, die sich durch diese erschreckenden Aktionen verängstigt und ausgegrenzt fühlen. Gerade Flüchtlinge, von denen viele traumatische Erlebnisse verarbeiten müssen, brauchen jetzt Schutz und unsere Unterstützung.
Mit pauschalen Aussagen soll suggeriert werden, dass Migranten dem deutschen Staat auf der Tasche liegen und die Gesellschaft islamisiert wird.
Wie falsch diese Behauptungen sind, sieht man zum einen daran, dass in ganz Deutschland nur rund fünf Prozent der Gesamtbevölkerung Muslime sind und zum anderen Migranten mehr Steuern und Sozialabgaben zahlen als sie an Sozialleistungen beziehen.
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass einen Überschuss von 22 Milliarden Euro erwirtschaftet haben.
Deutschland profitiert also enorm von Zuwanderung, zugewanderte Menschen tragen dazu bei, unseren Wohlstand zu sichern und unsere Kultur zu bereichern – und dies von jeher. Die Geschichte der Menschheit ist eine Geschichte der Wanderungsbewegungen.
Und je weiter man zurückblickt, desto größer wird auch bei uns die Gesamtzahl der Menschen, deren Vorfahren aufgrund von Migration in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben. Nahezu jede Familie dürfte davon betroffen sein.
Das Ausmaß der Demonstrationen und die große Anzahl der Sympathisanten zeigen uns auch, dass wir es hier mit einem sehr komplexen Thema zu tun haben. Eine sich immer schneller verändernde Welt und die immer weiter auseinanderklaffende soziale Schere droht viele Bürger zu überfordern.
Hier tragen wir als Sozialdemokraten in der Südpfalz auch Mitverantwortung. Wer Politik, Heimat und Gesellschaft mitgestalten möchte, sollte sich nicht in konstruierte Ängste flüchten, sondern die Möglichkeiten des Mitgestaltens nutzen. Extremismus jeglicher Couleur ist schädlich für unsere freiheitlich-demokratischen Grundwerte und erfordert gesamtgesellschaftliche Geschlossenheit, um dem entgegenzutreten.
Wir verstehen Vielfalt als Chance und Bereicherung für unsere Gesellschaft. Deshalb setzen wir darauf, Demokratie und Bürgerbeteiligung erlebbarer zu machen und unsere Bemühungen für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu intensivieren.“
Gez.
Thomas Hitschler MdB, Vorsitzender der südpfälzischen SPD
Dr. Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau
Michael Dhonau, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße
Barbara Schleicher-Rothmund, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Germersheim
Ziya Yüksel, Vorsitzender AG Migration und Vielfalt in der SPD Südpfalz
Aydin Tas, stellvertretender Vorsitzender AG Migration und Vielfalt in der SPD Südpfalz (red)
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Liebe Genossen! Eine Lüge wird bekanntlich nicht dadurch wahrer, indem man sie ständig wiederholt.
Die so gerne zitierte Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt nachweislich zu einem ganz anderen Ergebnis als das, was uns bisher die Medien und hier mal wieder die SPD verkaufen wollen:
Der angebliche Überschuß der Ausländer in Deutschland kommt nur deshalb zustande, weil lediglich die unmittelbaren (!) Kosten wie Sozialhilfe oder Kindergeld mit den Steuern und Sozialabgaben von Ausländern verrechnet werden. Bezieht man sämtliche (!) Staatsausgaben ein – was überhaupt erst eine korrekte Berechnung ergibt – so kommt auf jeden 2012 in Deutschland lebenden Ausländer ein Defizit (!) von 79.100 EUR auf die Lebenszeit gerechnet.
Zum Vergleich kommen auf jeden Deutschen (einschließlich Rentner und Kinder) nur ein Defizit von 3.000 EUR. Im Klartext: Ein Ausländer „erwirtschaftet“ ein um 76.100 EUR höheres Defizit als ein Deutscher – von Gewinn kann hier also keine Rede sein! Auch sind die Deutschen statistisch gesehen in ihrem Leben 45 Jahre lang Nettozahler – d.h. sie zahlen mehr Steuern und Abgaben, als sie an Leistungen erhalten – während Ausländer nur 35 Jahre Nettozahler sind.
Mal ganz abgesehen davon, daß deren Lohnniveau (und somit auch deren Steuerzahlungen und Sozialabgaben) in dieser produktiven Phase auf einem wesentlich niedrigeren Niveau liegen – und „Menschen mit Migrationshintergrund“ mit deutschem Pass werden bei dieser Studie noch nicht einmal mit einbezogen!
Liebe Funktionäre der Südpfalz-SPD! Anstatt die Leute für dumm zu verkaufen und sich als Türken-/bzw. Migrationsindustrie-Lobbyisten zu betätigen, solltet ihr zur Abwechslung mal etwas für die deutsche Bevölkerung und Arbeiterschaft tun!
P.S.: Die „führende Repräsentanten“ der Partei könnten ja mal zur Abwechslung die Kreisstadt Germersheim besuchen und sich selbst ein Bild von der ihrer Meinung nach nur „vermeintliche(n) Islamisierung der deutschen Gesellschaft” machen, anstatt in ihren schicken Wohnvierteln auf den Dörfern die Bürger mit ihren multikulturellen Phrasen zu bevormunden.
Ich vermute Ihrem Kommentar nach zu urteilen, ist Ihnen gar nicht bewußt, dass es hier derzeit überhaupt nicht möglich ist, zwischen 82 Millionen „vermutlich Deutschen“ und Ausländern zu unterscheiden. Alle haben derzeit den gleichen rechtlichen Status hier.
Werfen Sie mal einen Blick in die Metamorphose des aktuellen Staatsangehörigkeitsrechts (Ru)StAG v. 1913 und Sie werden dies sehr schnell und nicht nur an der Bezeichnung „deutsch“ in Ihrem Ausweis sehen können. Dort steht nicht, wie es eigentlich müßte „Deutschland“, „BRD“, oder richtigerweise als Bundesstaat wie es nicht erst seit der Weimarer Republik bis 1934 so war, „Bayern“, „Hessen“, „Oldenburg“ oder „Preußen“.
Bis zu einer Entnazifizierung des StAG (analog wie es Österreich nach ’45 bekam) bleiben alle hier de jure Ausländer!
Sollte jemand die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ von 1934 per Urkunde nachweisen können, bleibt er trotzdem Ausländer, denn seit der NS-Gleichschaltung am 5.2.34 gibt es in Deutschland keine Besitzer einer Heimatangehörigkeit mehr! Die „Deutsche Staatsangehörigkeit“ ist nur ein Synonym für die kaiserliche „unmittelbare Reichsangehörigkeit“ des deutschen Staatenbundes v. 1871. Schauen Sie ins RuStAG, dort steht im §35: Diese wird ausschließlich verliehen und nur an Ausländer & Ex-Deutsche.
Wie aktuell das Ganze ist können Sie hier sehen:
„…mit Wirkung vom 1.1.2000: … Die Bedeutung der Begriffe „Reichs- und Staatsangehörigkeit“ im Sinne dieses Gesetzes hat sich geändert. An die Stelle der „Reichsangehörigkeit“ ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 [!] … die „deutsche Staatsangehörigkeit“ getreten. Die die „Reichsangehörigkeit“ vermittelnde Staatsangehörigkeit in den Bundesstaaten (seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern) ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden“
http://web.archive.org/web/20061218222711/http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html
Liebe Genossen,
mit Interesse habe ich als treuer SPD-Wähler Ihren Aufruf gegen die landesweit stattfindenden PEGIDA-Demonstrationen gelesen. Sie schreiben, dass auf den Demonstrationen „Parolen gegen Flüchtlinge und Migranten“ skandiert werden. Weil ich das genauso empörenswert wie Sie finde und das nicht fassen kann, habe ich mich selbst einmal gründlicher mit dem zur Verfügung stehenden Bild- und Tonmaterial zu den PEGIDA-Demos auseinandergesetzt. Als Landesbeamter und Gymnasiallehrer für das Fach Sozialkunde möchte ich auf diesem Weg auch meinen anvertrauten Schülern über die vermeintlichen Gefahren, die von solch einer fremdenfeindlichen Demonstration ausgehen, unterrichten.
Bei der umfangreichen Recherche über die PEGIDA konnte ich jedoch keine „Parolen gegen Flüchtlinge oder Muslime“ feststellen, weder auf den Plakaten der Demonstrationsteilnehmer, noch auf den Komplettübertragungen der Kundgebungen. Ich bin deshalb irritiert. Sicherlich verfügen Sie noch über andere Informationsquellen. Ich möchte Sie deshalb bitten, mir zwei bis drei konkrete Belege für Ihre Behauptung nachzureichen, aus denen hervorgeht, dass auf PEGIDA-Demonstrationen Parolen gegen Flüchtlinge und Muslime skandiert werden. Leider konnte ich zu diesem Vorwurf auch nichts auf dem offiziellen PEGIDA-Positionspapier finden. Wie gesagt, ich plane ab dem kommenden Schulhalbjahr eine aktualitätsbezogene Unterrichtsreihe zum Thema Rechtsextremismus und würde gerne mit den PEGIDA-Demonstrationen als Beispiel für rechtsgerichtete Propaganda gegen Flüchtlinge und Muslime einsteigen.
Vielen Dank!
Ihr treuer SPD-Wähler und Landesbeamter
Die versammelte Riege aus dem politischen Elfenbeinturm. Sie wollen das demokratisch verbriefte Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ab einer gewissen Zahl nicht hinnehmen? Sie werden noch mehr hinnehmen müssen als nur das.
Im Übrigen können Sie ja mal eruieren, wer auf welcher Seite schon heute Schaden an Leib und Leben nimmt. Die von Ihnen, meiner Herren Genossen, zumindest tolerierten Schlägertruppen der fälschlich so genannten „Antifa“, die sich regelmäßig auch mit False-Flag-Aktionen hervortun, lassen grüßen. Die rotlackierten Faschisten sind nicht besser als die braunen Abziehbilder derselben Idee von der NPD. Daß es Ausdruck von „Zivilcourage“ sei, sich bei von der Politik aus organisierten Massenaufmärschen mit kostenloser Musik (das Prinzip „Rattenfänger von Hameln“ läßt grüßen) und Freibier am üblichen Gebrüll zu beteiligen, mit dem diverse Häuflein mit Nazi-Titeln bedacht werden, ist ungefähr so richtig, wie die Leute, die Honecker zuwinkten, eine ebensolche besessen hätten.
Wissen Sie überhaupt noch, wie „schämen“ geschrieben wird? Wahrscheinlich nicht.
„Weltoffenheit und Toleranz“ – aber das ist doch das genaue Gegenteil von Islamismus. Nicht, daß das am Ende noch eine (ungewollte) Demonstration gegen diese totalitäre, religiös-politische Ideologie ist. Was der Islam unter „Weltoffenheit und Toleranz“ versteht, kann man in der islamischen Welt besichtigen, und das möchte nicht jeder hier haben. Man muß aber gar nicht erst die diktatorischen, islamischen Länder besuchen, oft reicht auch schon ein Besuch in den islamisch geprägten Vierteln westdeutscher Großstädte, um sich ein Urteil zu bilden.
Einwanderung ist nicht gleich Einwanderung. Viele Einwanderer aus nichtmuslimischen Ländern haben keinerlei Probleme, sich hier zu integrieren. Dass JEDE Einwanderung, egal woher, eine Bereicherung der deutschen Sozialkassen ist, ist ein Märchen, das kaum noch jemand glaubt. Kanada, Australien, die Schweiz (und bald auch Britannien) machen uns vor, wie eine sinnvolle Einwanderungspolitik aussieht, die die Interessen der eigenen Bevölkerung im Auge hat.
Liebe Genossen, warum demonstriert die PEGIDA gegen Islamisierung wenn es in ganz Sachsen laut Aussagen von SPD Spitzenpolitikern aus Berlin nur 4000 Moslems gibt? Leider vermeldet Leipzig alleine 10.000 Moslems. Jetzt die Frage, gehört Leipzig nicht mehr zu Sachsen oder leben in Leipzig 250% der in ganz Sachsen ansässigen Moslems?
Die heutige Linke, von Linkspartei über SPD bis Grünen, hat ihren politischen Instinkt verloren und ihre ideologiekritische Vergangenheit vergessen. Zum Teil aus naiver, falsch verstandener Toleranz heraus, zum Teil schon aus Feigheit, aber auch, um Wählerstimmen abzugreifen, passt sie sich immer mehr den Forderungen einer rechtsreaktionären Islamlobby an, die Europa langsam schariakonform umgestalten will. Sie opfert die Menschenrechte der Frauen und Mädchen, die in der entstehenden muslimischen Parallelgesellschaft leben müssen. Sie nimmt auch hin, dass durch unkontrollierte Einwanderung integrationsunwilliger und -unfähiger Gruppen die Lebenssituation der deutschen Unterschicht sich nach und nach verschlechtert. PEGIDA ist der Protest derjenigen, die sich verraten und verkauft fühlen. Die Panik der Eliten zeigt, dass sie mit ihrem Multikulti-Latein am Ende ist und nur noch diffamieren und mit der Nazikeule um sich schlagen kann. Damit werden sie nicht durchkommen. Was tut denn die SPD gegen Parallelgesellschaften, gegen Miri-Clans in Bremen, dagegen, dass deutsche Richter unter Polizeischutz leben müssen, dass die Zahl der Kopftücher Jahr für Jahr steigt, dass Salafisten in Hamburger Schulen drohen und erpressen, dass Polygamie auf Steuerzahlerkosten in Neukölln Realität ist (siehe Buschkowsky), dass Schariarichter die deutsche Justiz unterlaufen und verhöhnen (siehe Jürgen Wagner), dass MUFL ganze Stadtteile terrorisieren, dass christliche Asylanten von muslimischen „Asylanten“ bedroht und angegriffen werden?
Guten Abend südpfälzer Sozialdemokraten,
so, so Sie nehmen es nicht hin, dass bereits zehntausende usw. (genauer gestern ca. 23000),
ich möchte Ihnen nur schreiben, dass es uns in Dresden so etwas von gleich ist, was Sie wollen oder hin nehmen! Durch genau diese, Ihre Überheblichkeit wird PEGIDA nächstes Jahr noch stärker.
Wir sagen: Wer meint… und ich sage: Das wir uns in Dresden von Ihnen nicht vorschreiben lassen, welche Werte wir verteidigen sollen und welche Ansichten richtig oder falsch sind.
Es sind auch keine „pauschalen Aussagen“ wie uns Asylanten auf der Tasche liegen und auch
für die tatsächliche islamisierung gibt es genügend Fakten die Sie kennen dürften.
Zu Ihrern restlichen Phrasen werde ich nichts schreiben, schade um die Zeit.
Zum Schluß möchte ich Ihnen noch etwas von Günther Grass schreiben:
Wer die Wahrheit nicht kennt, ist im Höchstfall ein Dummkopf, wer die Wahrheit aber kennt und sie verleugnet, ist nicht nur ein Lügner sondern ein Verbrecher.
Gehen Sie in sich, denn Sie kennen sicher auch diese Zeilen: Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten,…
Dieses Jahr war ich zum ersten Mal in Frankfurt zum Marathon. Am Bahnhof dachte ich in Istanbul auszusteigen, was mich so weniger störte als überraschte. Dass mir am Tag vor dem Lauf beim Joggen von zwei „Südländern“ , die etwa 30 Jahre jünger waren als ich, nachgefufen wurde „Toller Sportler! Hast sicher einen großen Schwanz!“, ist für mich aber keine Einladung wieder zu diesem Marathon zu fahren um diese Art von Fachkräften zu begegnen. Wegen Frankfurt habe ich dieses Jahr auf den Dresdemarathon verzichtet. Passiert sicher nicht wieder und bleibe dann bis Montag. Abend!
Naja, die SPD ist ja bei den brennenden Fragen der Bürger noch nie sonderlich „Dialogfreudig“ gewesen. Da wird ja gerne mal pauschalisiert oder präventiv die Nazikeule ausgepackt, um das Volk zu disziplinieren. Das im Grundgesetz verbriefte Demonstrationsrecht (das übrigens nur für Deutsche gilt), scheinen sie auch nicht zu kennen. Wenigstens werden Rot & Grün nächstes Jahr im Lande abgewählt. Dann müssen wir uns dieses Unsinn nicht mehr ganz sooft anhören.
Die realitätsferne und selbstgefällige Politik von SPD & Co. haben erst dazu geführt, dass die Bürger auf die Straße gehen! Und PEGIDA wird weiter wachsen, jede Woche – und in immer mehr Städten werden sich die Menschen nicht mehr den Mund verbieten oder von linken Schlägerbanden einschüchtern lassen.
1. Pegida ist FÜR die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht!
2. Pegida ist FÜR die Aufnahme des Rechtes auf und die Pflicht zur Integration ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
usw…(Quelle: http://workupload.com/file/gsSXC0B6)
alles Punkte, für die Ihr als Volksvertreter auch einstehen solltet. Aber Ihr seid zu feige und werdet daher noch mehr Wähler verlieren!
wenn es mit dem Asylwahnsinn hier so weitergeht, sitzten in unseren Kindergärten und Schulen bald mehr ausländische (nicht deutsch sprechende) als deutsche Kinder. Die deutsche Sprache wird mehr und mehr verkommen! Oder wird dann arabisch gelehrt?
Hier in Oberfranken werden bereits 9-jährige an Busbahnhöfen von „dunkelhäutigen Jugendlichen“ angegriffen. Diese wollten sein Taschengeld. Nachdem jetzt auch noch unsere Kirche den Islam (mit unseren Steuergeldern unterstützen will, werde ich aus unserer Kirchengemeinde austreten!
Und das ist erst der Anfang, auch Kirchen wie in Garbsen haben schon gebrannt..
Eklat im Gottesdienst an Heiligabend: Offenbar muslimische Jugendliche haben die Krippenfeier für Kinder in der Rheydter Marienkirche gestört. Sie randalierten in der Kirche und riefen „Scheiss Christen“. Der Küster hielt zwei der Störer, ein Brüderpaar, fest und rief die Polizei. Die Pfarre hat Strafanzeige gestellt.
https://www.facebook.com/rp.moenchengladbach/posts/360254237487923
Hat aber nichts mit Islam zu tun, weil Moslems ja auch nichts damit zu tun haben.
Genauso wenig wie Alkoholismus was mit Alkohol zu tun hat.
Man stelle sich das Szenario andersrum vor. Deutsche Jugendliche beim Ramadan Freitagsgebet in einer Moschee, “Scheiss Moslems”…ob die unbeschadet an Leib und Leben da wieder rauskommen ? Es würde eine schariakonforme Lynchjustiz gegen diese “Nazis” geben. Die Berichte in unseren Aktuellen Kameras kann man sich denken.
Und noch was, die sind immer noch beträchtlich in der Unterzahl und trauen sich gegen diesen Weichei-Gaucklerstaat schon diese vor Islamismus und Intoleranz strotzenden Frechheiten, in ihrem Gastland!!
Schmeißt diese Leute raus, samt ihren Sippen, denn irgendwoher müssen die ja ihre “Erziehung” haben.
Auf Aktionen folgen Reaktionen…das ist eine logische Gesetzmäßigkeit.
Wo bleibt der Aufschrei dieses korpulenten Ober-Taqiyya-Meisters vom “Zentralrat”?
PEGIDA = 1., noch verhaltene Reaktion eines von den eigenen Politikern verratenen, belogenen, verhöhnten Volkes.