[1]Reihe hinten,v.li.: Alexander Schweitzer, Mainzer OB Ebling, SPD-SÜW-Vorsitzender Michael Dhonau. Reihe vorn: Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier, Schweitzers B-Kandidatin Kerstin Jordan, Hermann Bohrer, Volker Poß, Wolfgang Thiel.
Fotos: Thiel, Pfalz-Express/Licht
Mühlhofen – Mit einem wahren Paukenschlag begann die südpfälzische SPD unter Führung von Alexander Schweitzer den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 13. März.
Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter für die Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Kandel, hatte zu „Wein und Gesprächen“ in das Mühlhofener Weingut Dyck geladen.
Ob der großen Zahl dicht gedrängt, schworen sich dort die Genossen auf die nächsten zwei Monate ein.
Von Zögerlichkeit keine Spur – im Gegenteil: Die Motivation kämpferisch, die Stimmung beinahe ausgelassen. „Unser Wahlkampfauftakt ist wie eine Wahlparty bei den anderen“, freute sich Schweitzer über den Zuspruch.
Extra auf den Weg in die Südpfalz gemacht hatte sich der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling.
Mit dabei auch Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer (VG Bad Bergzabern), Verbandsbürgermeister Volker Poß (VG Kandel), Stadtbürgermeister Günter Tielebörger (Stadt Kandel), Klaus Stalter (VG Landau Land a.D.) und zahlreiche Bürger und Mandatsträger der SPD Südpfalz.
Ein deutliches Signal wolle man setzen, sagte Schweitzer: „Wir kämpfen um jede Stimme, damit Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleiben kann.“ Dabei sei durchaus klar: Ein Spaziergang werde es nicht.
Diese Erkenntnis beeinträchtigt Schweitzers Entschlossenheit jedoch nicht: „Wir haben noch nie einen Spaziergang hingelegt, wenn wir eine Wahl gewinnen wollten.“
Vorab ließ Schweitzer durchblicken, dass die am folgenden Tag erscheinende Polit-Umfrage [2] eines großen TV-Senders (SWR, Anm.d.Red.) den „höchsten Zufriedenheitsgrad“ der Rheinland-Pfälzer mit ihrer Landesregierung attestieren würde.
Auch Landrätin Riedmaier bilanzierte mit Elan die Verdienste der Partei um das Land.
Man habe von der CDU vor über zwei Jahrzehnten kein einfaches Erbe übernommen: „Viele wissen gar nicht mehr, wie es vorher war.“
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Nun aber sei RLP ein modernes Land, „offen, tolerant, sozial und wirtschaftsstark“ – mit der besten Kinderbetreuung (auch an Schulen), die es je gegeben habe und einer weiterentwickelten Infrastruktur besonders im Öffentlichen Personennahverkehr.
Mainzer OB Ebling: „Wir können Politik“
Als ein „Hochamt der Demokratie“ bezeichnete der Mainzer OB Ebling den ersten Wahlkampfabend.
Die guten Arbeitsmarktdaten, die Bildungsdaten – so falsch könne die bisherige Politik nicht gewesen sein: „Diese Zahlen erzählen nicht von Versäumnissen oder verkehrter Politik“, so Ebling.
Deutlich streitbar, aber stets eloquent mit einem Scherz verflochten, holte Ebling zum Rundumschlag aus. Sein Tenor: Die SPD schaffe die aktuellen Herausforderungen – die CDU kann es seiner Meinung nach nicht.
Die erste Attacke galt Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: „Wenn wir nicht so einen schlechten Innenminister hätten, gäbe es für Asylbewerber mehr schon Deutschkurse und einen Einstieg in die Arbeitswelt.“
340.000 Asylanträge gingen nicht vom Tisch: „Auch das ist Teil der Flüchtlingsarbeit.“ Die Weichenstellung zwischen Arbeitsmarkt und Integration sei schon mal so richtig versäumt worden, kritisierte Ebling.
Nächstes Ziel von Eblings Wortspitzen war die rheinland-pfälzische CDU-Chefin und Spitzenkandidatin Julia Klöcker, die eine gesetzliche Pflicht zur Integration und ein Verbot des Tragens von Burkas und der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit fordert.
Das sei „Stimmungsmache gegen Flüchtlinge“ von der „Lautsprecherin“, schoss Ebling in Richtung Klöckner und legte nach: „Die CDU schafft das (Integration) nicht.“
Stattdessen würden die „Fliegkräfte an den Rändern“ immer größer.
„Die falschen Antworten haben sie schon gegeben und so die Menschen gespalten und auseinandergetrieben. Wir haben die besseren Vorschläge zur Integration“, sagte das Mainzer Stadtoberhaupt.
Im Bereich sozialer Wohnungsbau habe Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) schon ein neues Programm vorgestellt. Man brauche günstigen Wohnraum, das sei sozialpolitische Gerechtigkeit: „Das schafften die Konservativen nicht.“
Demografie-Probleme, Pflegekonzepte, ärztliche Versorgung – das alles müsse in sozialer Verantwortung geschehen, sei Kernbereich der SPD-Politik. „Das dürft Ihr den Konservativen nicht zutrauen“. Außerdem: „Wer ist denn noch da bei der RLP-CDU außer der „Lautsprecherin“, stichelte Ebling.
Bei der SPD hingegen stimme der Kompass. „Wir haben gradlinige Leute mit klarer Orientierung.“
Alexander Schweitzer sei einer „von denen, die etwas machen“. Das Ergebnis sei eine gute und tragfähige Politik. Die Landkarte solle „wieder schön fett rot werden nach der Wahl“, wünscht sich der Mainzer OB.
Der so Gelobte bekräftigte indes nochmals: „ Es geht um viel. Wir müssen uns gegen die verteidigen, die zurück wollen und etwas anderes vorhaben mit diesem Land“, sagte Schweitzer.
Sein Anspruch an sich selbst: Er will der direkt gewählte Abgeordnete für seinen Wahlkreis in Mainz werden.
„Dafür ackere, laufe, kämpfe ich.“
Mittlerweile gibt es auch eine Wählerinitiative für Alexander Schweitzer. Infos dazu gibt es hier [4]. (cli)
[5]Alexander Schweitzer mit B-Kandidatin Kerstin Jordan.
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