Dienstag, 19. September 2017

SPD-Pfalztreffen in Schifferstadt mit Olaf Scholz: „Im Land regiert das richtige Herz mit dem richtigen Verstand“

19. Juli 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Allgemein, Politik regional, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis

Olaf Scholz fühlte sich sichtlich wohl im Kreis seiner Parteifreunde aus der Pfalz.
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Schifferstadt. Das alljährliche Familienfest der pfälzischen SPD, das PFALZTREFFEN, fand in diesem Jahr in Schifferstadt statt. Organisiert wurde es vom dortigen SPD-Ortsverein.

Auf dem PFALZTREFFEN präsentierten sich neben den parteiinternen Arbeitsgemeinschaften auch viele andere Organisationen und Vereine wie „Fair Trade“, die Arbeiterwohlfahrt Pfalz, der Kinderschutzbund, der DGB, der VdK und andere.

Das Fest mit langer Tradition wurde am 19. Juli durch den Regionalverbandsvorsitzenden Alexander Schweitzer auf dem Adlerhof eröffnet. Malu Dreyer war terminlich verhindert, dafür war reichlich weitere SPD-Politikerprominenz erschienen. Allen voran Olaf Scholz, Hamburger Bürgermeister und stellvertretender Parteivorsitzender.

Wegner: SPD-Personal vertritt Region hervorragend

Der Vorsitzende des Unterbezirks Vorderpfalz, Martin Wegner hob in seiner Begrüßung hervor: „Die SPD in der Vorderpfalz stellt 3800 Mitglieder in 40 Ortsvereinen, das sind zehn Prozent der rheinland-pfälzischen SPD-Mitglieder.“

Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer und der Rheinpfalz-Kreis, der Unterbezirk Vorderpfalz, sei ein bedeutender Wirtschaftsstandort, der in Deutschland seinesgleichen suche. Auch das SPD-Personal wie die Abgeordneten Jutta Steinruck,  Doris Barnett oder Günther Ramsauer, (alle drei waren auch anwesend), würden die Region außerordentlich gut vertreten.

Schweitzer: Richtige Themen und Stimmung für Landtagswahlkampf nötig

Auf eine entsprechende scherzhafte Bemerkung Wegners bezüglich Schweitzers Größe, entgegnete dieser doppeldeutig, er sei gerne bereit als „Wegweiser“ zu agieren. Er begrüßte auch den neu gewählten zukünftigen Bad Dürkheimer Bürgermeister Christoph Glogger  (SPD) und konnte nicht umhin eine Spitze gegen CDU-Chefin Julia Klöckner loszuwerden.

Die Pressestelle hatte eine Pressemitteilung herausgegeben, in der Klöckner dem CDU-Kandidaten Ester zur erfolgreichen Wahl gratuliert hatte.

Natürlich bezog sich Schweitzer auf die kommenden Landtagswahlen und die Vorgehensweise der Partei. „Wir brauchen die richtigen Themen und Stimmung um nach vorne zu gehen.“

Seit 1991 werde das Land von der SPD gut regiert. Und dennoch: „Wir gehen nicht überheblich, aber selbstbewusst in den Wahlkampf. Unser Ziel muss sein, dass wir beim nächsten Pfalztreffen Malu Dreyer wieder als amtierende Ministerpräsidentin begrüßen können“.

Schweitzer zählte die Erfolge der SPD-Regierung auf: man sei auf Platz 1 der Flächenländer bezüglich geringer Jugendarbeitslosigkeit, man sei 2014 zum Gründungsland Nummer Eins gewählt worden, habe seit 2001 die Zahl der Ganztagsschulen von damals 50, auf inzwischen 700 erhöhen können. In der Wirtschaft könne man auf eine Exportquote von 53 Prozent verweisen.

Was das Thema Flüchtlingspolitik angehe, so freue sich Schweitzer über viele Menschen, die sich ehrenamtlich einsetzten, wies aber auch auf die gemeinsame Verpflichtung, einen gemeinsamen Weg von Bund und Ländern hin.

Denn: „Die Welt wird nicht friedlicher“, es werde mindestens gleichbleibende Zahlen geben.  Das Land habe im Übrigen 119 Millionen Euro in den Nachtragshaushalt eingestellt. Klare Worte dazu: „Wir müssen verdammt aufpassen, dass dieses Thema nicht zum politischen Spaltthema wird“.

Schweitzer freute sich über gute Umfragewerte für seine Partei: Es gibt keine Wechselstimmung im Land“ erklärte er.

Lob von Olaf Scholz

„Ministerpräsidentin Dreyer vertritt das Land Rheinland-Pfalz hervorragend“ lobte Olaf Scholz anschließend.

„Das sieht man auch, wenn man sich die Leistungsbilanz ansieht.“ Die Wirtschaft gehe voran. „Ein Thema verbindet uns: Was kann man machen, damit junge Leute gute Perspektiven bekommen?“

Scholz lobte das Engagement des Landes für Schulen, Kitas und berufliche  Bildung: „Hier regiert das richtige Herz mit dem richtigen Verstand.“

Thema Euro und Europa: hier sieht Scholz eindeutig Deutschland in der Verantwortung. Durch Bündnispolitik, wie sie früher gemacht worden sei, würde der Frieden in der europäischen Union gefährdet: „Wir sind dafür zuständig, dass Europa zusammen bleibt“. Und lobte in diesem Zusammenhang auch die Rolle der SPD bezüglich Griechenlands. „Ohne die SPD wäre keine Mehrheit zustande gekommen- das müsste vielmehr betont werden!“

Flüchtlingspolitik sei eine große Herausforderung, Kriterien müssten sorgfältig geprüft werden. „Flüchtlingen“ aus dem Balkan müsse man unterscheiden von denjenigen, die „um ihr Leben laufen“.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Olaf Scholz und Werner Schreiner (rechts) trafen am Rand des Pfalztreffens zusammen.
Foto: red

Olaf Scholz zugleich Bevollmächtigter für deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit und der Beauftragte der Ministerprsidentun für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, haben die Gelegenheit genutzt um sich am Rande des Pfalztreffens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszutauschen.

Werner Schreiner hat den Erster Hamburger Bürgermeister zu einem Besuch eingeladen, um sich gemeinsam mit ihm in der pfälzisch-elsässischen Grenzregion umzusehen um einen direkten Eindruck von der Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz und seinen Nachbarn zugewinnen.

Die Büros der beiden in der deutsch-französischen Zusammenarbeit engagierten, die bereits Kontakt miteinander hatten, werden nun einen Besuchstermin organisieren. (desa/red)

Zur Startseite

Diesen Artikel empfehlen:

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
Schlagworte: , , ,

Schreibe einen Kommentar

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden schnellstmöglich überprüft (bitte bleiben Sie sachlich!) und dann innerhalb 24 Stunden freigeschaltet. Wir bitten um etwas Geduld.
Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin