Freitag, 19. April 2024

Schweitzer nimmt an Koalitionsverhandlungen im Bund teil

25. Oktober 2013 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer (SPD).
Foto: red

Sozial- und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer wird an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund teilnehmen.

Schweitzer wird Teil der Verhandlungsgruppe zum Thema Gesundheit und Pflege sein. Die Vorsitzenden dieser Arbeitsgruppe sind Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD).

„Wir werden die Diskussion offen führen. Ich sage aber auch ganz klar, dass die Themen Pflegenoten, Pflegebedürftigkeitsbegriff, Präventionsgesetz und die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum für mich hohe Priorität haben. Dabei muss es Ziel sein, ein Programm zustande zu bringen, das eindeutige sozialdemokratische Züge trägt“, so Schweitzer.

Insgesamt gibt es zwölf Arbeitsgruppen mit nochmals vier Untergruppen. Bis Ende November sollen erste tragfähige Ergebnisse erreicht werden. Auf sozialdemokratischer Seite haben dann die Mitglieder das entscheidende Votum. (red)

 

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