Schulz formuliert Leitidee für künftige Regierung

5. Januar 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Martin Schulz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – SPD-Parteichef Martin Schulz sieht die Begriffe „Erneuerung, Zusammenhalt, Vertrauen“ als die Leitidee für eine mögliche neue Regierung.

„Wir müssen Deutschland erneuern“, sagte Schulz der „Bild“. Das stärke den Zusammenhalt. „Und das schafft dann neues Vertrauen beim Bürger.“

Derzeit sei Deutschland in vielen Punkten „kein modernes Land“, so der SPD-Chef. „Bei Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege und vielem anderen sind wir kein modernes Land.“ Das sei Deutschland vielleicht in den großen Städten, aber da nütze vielen Bürger selbst wirtschaftlicher Erfolg nichts mehr.

„Sie verdienen vielleicht gutes Geld, aber sie können die rasant steigenden Mieten nicht bezahlen. Und wenn sie ins billigere Umland ziehen, stehen sie stundenlang im Stau, weil die Straßen so schlecht sind. Und dort, wo ganze Landstriche veröden, ist Deutschland erst recht kein modernes Land.“

Zudem äußerte Schulz Verständnis für Bürger, die auf wichtigen Gebieten ein Staatsversagen empfänden. „Wenn der Staat auf gewissen Gebieten nicht mehr wie gewohnt funktioniert – dann kann ich dieses Gefühl von Versagen des Staates zwar nachvollziehen. Aber wir sollten unser Land nicht schlecht reden, weil ein Flughafen nicht fertig gestellt wird“, so der SPD-Politiker.

„Wir leben in einem wunderbaren Land, das seine Defizite hat, denen wir als Sozialdemokraten aber begegnen und das Leben der Menschen verbessern werden.“ (dts Nachrichtenagentur)

Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken

4 Kommentare auf "Schulz formuliert Leitidee für künftige Regierung"

Odradek sagt:

5. Januar 2018 um 07:50 Uhr

In der Elefantenrunde nach der Wahl zeigte sich der Buchhändler aus Würselen kämpferisch und kündigte den Weg in die Opposition an, eine Regierungsbeteiligung unter Merkel schloss er kategorisch aus. Drei Monate später macht er einen auf Pflichtbewusstsein – schließlich baten ja Griechenland und Frankreich inständig, dass er mit Merkel koaliert.. Wer kann solche Quarktaschen eigentlich noch ernst nehmen?
Johannes Zwerrfel sagt:

5. Januar 2018 um 09:53 Uhr

Nach den Grünen fordert jetzt auch die SPD eine Erhöhung der Steuern auf Benzin, Diesel und Heizöl. Zudem will die SPD bei den am Sonntag beginnenden Sondierungsgesprächen mit der Union den politischen Ton im Energiebereich angeben.
—————–
SPD auf ihrem Weg auf 4,9%
- Johannes Zwerrfel sagt:
  
  5. Januar 2018 um 10:04 Uhr
  
  Forderung aus SPD nach höherer Sprit-Steuer vor Sondierungsgesprächen
  
  Reuters-Redaktion
  
  Berlin (Reuters) – Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union kommen aus der SPD Forderungen nach höheren Abgaben auf Gas, Benzin oder Heizöl.
Johannes Zwerrfel sagt:

5. Januar 2018 um 14:02 Uhr

Matthias Joa
Martin Schulz stuft Kandel zum „Einzelfall“, letztlich ohne Relevanz für die politische Praxis, herab. So sind sie, die Genossen! “Malu“ lässt grüßen. Nebenbei offenbart er noch Ökonomiekenntnisse auf Grundschulniveau. SPD-Wähler sollten sich überlegen, ob diese Figuren noch mit Respektspersonen wie Helmut Schmitt zu vergleichen sind.

Fangen wir an:

– Bloße, kalte, teilnahmslose Verachtung hat Martin für den Mordfall in Kandel (und den weiteren „Einzelfällen“) übrig: „Man solle nicht aus jedem Einzelfall heraus (nötige) Gesetzesänderungen ableiten

– Immer mehr Migranten per Nachzug: Da ist der Martin so begeistert, dass er uns einredet, wir wären dazu international verpflichtet. Doofer geht’s nimmer: Illegale Migranten ziehen noch mehr Illegale nach sich – weil wir international dazu verpflichtet wären – eine hanebüchene Rechtsauslegung. Und: Martin ist Politiker, kein Leiter einer Behörde. Da spart sich Martin auch gleich jedes Argument.

– Dann ärgert sich Martin über die steigenden Mieten. Diese sind jedoch auch Ausdruck der hohen Nachfrage – von wem wohl? Und da es nicht reicht, will er den Wohnraum noch mehr verknappen, um dann wieder Wohnungsbau auf Steuerzahlerkosten zu verlangen. Die Genossen haben es weder mit Wirtschaft, noch mit Logik

– Victor Orbán kritisiert er – er verfolge eine „gefährliche Logik“ – welcher Logik folgt denn Schulz?