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Schmidt (AfD) zu Krawallen in Partnerregion Burgund: Bürger haben Recht auf Information

23. Februar 2017 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz
AfD-Politiker Martin Schmidt. Foto: red

AfD-Politiker Martin Schmidt.
Foto: red

Mainz. Der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Schmidt hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage um Auskunft gebeten, „wie sie die in Frankreich schon seit über zwei Wochen anhaltende Welle gewaltsamer Ausschreitungen bewertet“.

Die in den überwiegend von Nordafrikanern bevölkerten Vorstädten (banlieues) von Paris begonnenen Krawalle haben mittlerweile das ganze Land erfasst, so auch Dijon, die Hauptstadt der rheinland-pfälzischen Partnerregion Burgund und Partnerstadt von Mainz.

Schmidt, der auch fraktionspolitischer Sprecher der AfD für Regionalpartnerschaften ist, fragt die Regierung Dreyer nach ihrem Kenntnisstand zum Ausmaß der Demonstrationen und der entstandenen Schäden in Dijon. Außerdem möchte er wissen, „inwiefern die brutalen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten Folgen für die Regionalpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund haben könnten“.

Darüber hinaus begründet der AfD-Kulturpolitiker seine Initiative mit grundlegenden Gedanken: „Es kann nicht sein, dass die maßgeblichen Politiker in Mainz wie in Berlin ebenso wie weite Teile der etablierten Medien – allen voran die Fernseh- und Radiosender – über die dramatischen Ereignisse im Nachbarland so gut wie gar nicht berichten.

Die deutsche Öffentlichkeit hat aber ein Informationsrecht, das wir als AfD mit all den uns zur Verfügung stehenden Mitteln einfordern werden. Die französischen Unruhen mit ihren möglicherweise weitreichenden internationalen Folgen dürfen nicht zu einer Neuauflage der medialen Bankrotterklärung der Kölner Silvesterereignisse werden!“ (red)

Zur Person:

Martin Louis Schmidt ist fachpolitischer Sprecher der AfD für die Themengebiete Kultur und Geschichte, Tourismus und Regionalpartnerschaften sowie Aussiedler, Vertriebene, Auslandsdeutsche.

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2 Kommentare auf "Schmidt (AfD) zu Krawallen in Partnerregion Burgund: Bürger haben Recht auf Information"

  1. Johannes Zwerrfel sagt:

    „…weite Teile der etablierten Medien – allen voran die Fernseh- und Radiosender – über die dramatischen Ereignisse im Nachbarland so gut wie gar nicht berichten.“
    —————————————————————-
    Islamischer Terror in Frankreich und Schweden stört halt die politischen Schnarchnasen in Politkorrekthausen! ARD, ZDF etc nennt man deshalt ja auch LÜCKENPRESSE.
    Das stört die Islamisierer, wo es doch angeblich überhaupt gar keine Islamisierung gibt!:

    …. Hier eine kleine Auswahl der Islamisierung Deutschlands, die es angeblich nicht gibt:
    1. Islamisierung in Schulen und Kindergärten: Keine Zubereitung von Schweinefleisch mehr in vielen Küchen und Kantinen.
    2. Islamisierung in Schwimmbädern: Spezielle Badetage nur für muslimische Gäste. Andersgläubige müssen draußen bleiben.
    3. Islamisierung christlicher Gebäude: Kirchen werden Moslems überlassen und zu Moscheen umgebaut.
    4. Islamisierung auf Friedhöfen: Große Bereiche werden nur für Moslems reserviert und sie dürfen dort Ihre Toten ohne Sarg oder Urne – nur mit Tuch begraben, was früher aus hygienischen Gründen verboten war.
    5. Islamisierung in der Justiz: Shariagerichte und Friedensrichterurteile als Paralleljustiz bereits an vielen Orten Deutschlands.
    6. Islamisierung in Unternehmen: Weihnachtsfeste (oder -feiern) werden in Jahresabschlussfeiern oder Jahresendfeste umbenannt
    7. Islamisierung im Eherecht: Polygamie, durch illegale Hochzeiten in deutschen Moscheen wird nicht bestraft.
    8. Islamisierung der Städte: Neue Moscheen werden tagtäglich in deutschen Städten gebaut.
    9. Islamisierung in der Öffentlichkeit: Weihnachtsmärkte werden in Wintermärkte umbenannt.
    10. Islamisierung in den Medien: Verbot von Islamkritik – nur Islamismus darf kritisiert werden.
    11. Islamisierung auf der Straße: In manchen Städten patrouilliert schon eine Shariapolizei und achtet auf islamische (Kleidungs-)Vorschriften.
    12. Islamisierung beim Demonstrationsrecht: Judenhass auf Islamdemos. Moslems dürfen straffrei (!) “Jude ab ins Gas” rufen.
    13. Islamisierung der Sprache: Weihnachtsferien werden in Winterferien umbenannt. Osterferien werden in Frühjahrsferien umbenannt.
    14. Islamisierung in öffentlichen Gebäuden und Schulen: Kruzifixe müssen abgehängt werden.
    15. Islamisierung christlicher Bräuche: St. Martins Umzüge werden umbenannt in Lichterfeste.
    16. Islamisierung / Verbrechen an Kleinkindern: Immer mehr Genital-verstümmelungen bei kleinen Mädchen mitten hier unter uns in Deutschland
    17. Islamisierung bei (moslemischen) Zuwanderern: Laut Umfragen des Wissenschaftszentrums Berlin halten zwei Drittel der europäischen Muslime religiöse Gesetze für wichtiger als die Gesetze des Landes, in dem sie leben
    18. Islamisierung der Medien: Öffentliche und große private Medienanstalten werden angehalten zu 30% positive Beiträge über den Islam zu bringen.
    19. Islamisierung im Supermarkt: Halal-Nahrungsmittel bei Aldi, Penny, Lidl und anderen. Tiere wurde dazu zuvor grausam geschächtet.
    20. Muslimische Schulmädchen dürfen nicht an Klassenfahrten teilnehmen.
    21. Immer mehr Kopftücher in der Öffentlichkeit
    22. auch Vollverschleierungen nehmen rasant zu
    23. Mädchen und junge Frauen mit offenen Haaren werden angepöbelt, teilweise sogar geschlagen. Der krasseste Fall: Einer 17-jährigen wurden die HAARE ANGEZÜNDET!
    24. Überproportional viele Kriminelle sind Muslime (siehe PKS). Diese haben jeden Freitag in der Moschee gehört, dass der Räuber, Vergewaltiger und Massenmörder Mohammed das Vorbild von allen Muslimen ist.
    25. In letzten Jahrzehnten heftigster Zuwachs von Muslimen in Deutschland: 1961: 7000 (türkisch stämmig) 2014: ca. 12.000.000
    26. Jährlich neue Forderungen von muslimischen Verbänden.
    27. Jährlich neue Provokationen von Muslimen (Lehrer mit Kopftuch, Aggressionen, Forderungen, …)
    28. Wenn von “Integration” die Rede ist, geht es meistens darum, dass Deutschland islamischer wird.
    29. Ramadan für alle. In vielen Unternehmen haben die Betriebskantinen mittlerweile am Ramadan geschlossen. Ununterbrochene Apelle an die Deutschen, vor Moslemkollegen nicht zu essen und zu trinken (übrigens ist das 1:1: Scharia: Dhimmis dürfen im Ramadan nicht vor Moslems essen. In Saudi fliegt man dafür in den Knast).
    30. Ramadan-Rücksicht in Schulen (keine Klassenarbeiten, Verständnis für Dauermüdigkeit, Akzeptanz, daß Kinder tagsüber dehydriert werden). Apelle an ALLE Schulkinder, nicht vor ihren Moslem-Klassengenossen zu essen.
    31. Muezzinruf in mittlerweile 15 deutschen Städten: Aachen, Rendsburg, Dortmund, Duisburg, Bergkamen, Bochum, Hamm, Siegen, Düren, Oldenburg (NDS), Eschweiler, Stolberg, Merkstein, Würselen, Wipperfürth.
    32. Sonderferien für Moslems (Haj, Zucker-/Opferfest)
    (via Facebook)

  2. Alfred M. sagt:

    Wenn das kein Anlass für intensive Berichterstattung, gar Sondersendungen ist, was ist es dann?

    Offenbar nicht für die deutschen Gesinnungsmedien: Es passt wohl nicht in deren Bild einer heilen Multikulti-Welt, wenn ganz bestimmte Migranten und ihre Nachkommen die eigenen Stadtteile in Schlachtfelder verwandeln.