+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Holocaust-Mahnmal in Berlin.
Foto: Pfalz-Express
Berlin – Die AfD soll nach Ansicht der Spitzen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei nicht den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestags übernehmen.
„Viele AfD-Vertreter haben mit unakzeptablen Äußerungen bewiesen, dass sie keinen Wert auf unsere Erinnerungskultur legen und dies zur parteipolitischen Provokation missbrauchen. Diese breite Initiative ist daher wichtig“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, dem „Spiegel“.
Der Ausschuss ist auch für die Holocaust-Gedenkstätten in Deutschland zuständig. Auch aus der Union hieß es, das Gedenken an den Völkermord dürfe der AfD nicht überlassen werden. Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, hält eine AfD-Besetzung für „Hohn der Geschichte und den Opfern der Shoa schwer zuzumuten“.
Künstler und Politiker hatten zuvor einen Brief an den Ältestenrat des Bundestages geschrieben, damit der Posten nicht an die AfD falle. Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke hatte über das Berliner Holocaust-Mahnmal im Januar gesagt, die Deutschen seien das einzige Volk der Welt, „das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- AfD-Politiker Pretzell wirft Höcke parteischädigendes Verhalten vor
Berlin – Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell hat die Äußerungen des thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke über das Holocaust-Mahnmal in Berlin scharf verurteilt. ... - „Denkmal der Schande“: Zentralrat der Juden entsetzt über Höcke-Äußerungen
Berlin – Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Aussagen von Björn Höcke (AfD) kritisiert, die dieser am ... - Bundestag beschließt Corona-Paket der Ampel-Parteien
Berlin – Der Bundestag hat das Corona-Maßnahmenpaket von SPD, Grünen und FDP auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag ... - Empörung in Berlin über iranischen Holocaust-Wettbewerb
Berlin – Ein Karikaturen-Wettbewerb im Iran über den Holocaust sorgt für große Empörung in Berlin. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei verurteilten ... - Bundestag gedenkt Holocaust-Opfern
Berlin – Der Bundestag hat am Montag fast 70 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz den Opfern des Holocausts gedacht. Am ... - Oppermann: Parteien im Bundestag nach Einzug der AfD präsenter
Berlin – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag auch positive Effekte für die Parlamentsarbeit. „Die ... - Ältestenrat verschärft Corona-Regeln im Bundestag
Berlin – Im Bundestag herrschen künftig strengere Corona-Regeln. Abgeordnete und Mitarbeiter müssen in Fahrstühlen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, berichtet der „Spiegel“. Das hat ... - Holocaustgedenktag – Michel Friedman: Antisemitismus bei AfD „konzentriert“
Berlin – Der jüdische Publizist Michel Friedman hat zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz die AfD scharf kritisiert. „Es gibt ... - Bundestag stoppt Staatshilfen für verfassungsfeindliche Parteien
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die ... - Parteien zeigen sich offen für Änderung des Abtreibungsrechts
Berlin – Nach dem Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion für eine parteiübergreifende Initiative zur Lockerung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche zeigen sich Linke, Grüne, aber ... - Bundestag ändert Einsatz-Vorschriften für Mitarbeiter
Berlin – Der Bundestag hat auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 reagiert und die Ausführungsbestimmungen zum Abgeordnetengesetz geändert. Dabei ... - Parteien einigen sich auf neues Wahlrecht
Berlin. Die Bundestagsfraktionen von Union, FDP, SPD und Grünen haben sich auf ein neues Wahlrecht geeinigt. Demnach sollen die sogenannten Überhangmandate durch ...
Von der AfD wurde noch am Wahlabend großspurig erwartet daß sie sich, sobald sie im Bundestag sitzt, den Gepflogenheiten des Parlamentes unterordnet. Sind das die angemahnten Gepflogenheiten der „echten Demokraten“? Na dann prost!
Was haben wir nur all die Jahre für Menschen in den Bundestag „gewählt“?
Es war einmal …
http://www.achgut.com/artikel/darf_die_afd_einen_ausschuss_leiten
Lieber Steuerzahler,
wir haben all die Jahre geglaubt bzw. wollten glauben, daß die Politiker, die wir gewählt haben ihrem Eid verpflichtet sind zum Wohle des deutschen Volkes nach dem GG zu handeln.
In den letzten 12 Jahren und besonders unter der unsäglichen AM ist der Bruch von Gesetzen und Verträgen zum Leitsatz der SED 2.0 aus CDUCSUSPDGRÜNENLINKENFDP geworden und der tägliche Betrug am Wähler gehört dazu.
Es ist wohl die Symbiose auf der einen Seite, wir die bequemen Bürger, die sich gerne einlullen lassen
und auf der anderen Seite, diese politische Klasse, die unterstützt von den von ihnen abhängigen Medien, Kirchen usw. uns weismacht, daß sie moralisch handeln und wir zufrieden sein müssen, wenn
sie uns noch etwas von unserem Lohn und unserer Arbeit für uns und unsere Kinder und Enkel übriglassen.
Tatsächlich passt auf diese politische Klasse besser das Bild vom Schweinetrog, an den sich die großen Schweine (Parteien) festgekettet haben und den Bauern (uns) zwingen den Trog ständig gefüllt zu halten und jedes neu angekommene Schweinchen als Wildschwein beschimpfen und wegbeissen oder gar dem Bauern weismachen, daß das neue Schwein krank ist und den Bestand gefährdet.
Wie moralisch sie sind, zeigt die Chuzpe, daß sie uns immer noch weismachen wollen, daß sie Fehler, Missstände und Gefahren, die sie selbst herbei geführt haben, beheben können.
Das ist ihnen bei der letzten BTW nur noch bei 87 % gelungen.
Dass, ob der schwierigen Verhältnisse die Beisserei von der SED 2.0, die weder Moral noch Anstand und schon gar kein Benehmen besitzt, weiter gesteigert wird, ist dem Futtertrog geschuldet.
http://www.michaelgrandt.de/enthuellt-so-wird-die-afd-ausgetrickst/