[1]Maximilianstraße in Speyer.
Foto: Pfalz-Express
Speyer – Die Stadtspitze und das „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ unterstützten die für den kommenden Samstag geplante Kundgebung gegen Gewalt, Hetze und Fremdenhass in der Maximilianstraße.
Das teilte die Stadtverwaltung mit. „Stadtspitze und Bündnis verurteilen die Straftaten von Kandel [2] und Speyer [3]“, heißt es in einer schriftlichen Mitteilung.
Die politisch Verantwortlichen der Stadt und das Bündnis wendeten sich aber gleichermaßen gegen rechtspopulistische und rassistische Hetze in sozialen Netzwerken und in öffentlichen Äußerungen, die das Ziel habe, aus diesen Straftaten politisches Kapital zu schlagen.
„Speyer ist eine ´Stadt ohne Rassismus´ und eine ´Stadt mit Courage´, in der es keinen Platz für Gewalt und Fremdenfeindlichkeit gibt“, heißt es weiter.
Angesichts der Ereignisse zum Jahreswechsel verurteile man jedwede Gewalt gegen Einzelpersonen und Gruppen, „sei es wegen ihrer Nationalität, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft oder wegen eines Handicaps, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung.“
Die Instrumentalisierung der Opfer für politische Zwecke und zur Emotionalisierung und Eskalation der gegenwärtigen Diskussion lehne man ebenfalls strikt ab.
„Die Straftäter müssen von Polizei und Justiz, die unsere Unterstützung verdienen, zur Rechenschaft gezogen werden. Die Gesetze zu ihrer Verurteilung sind vorhanden und müssen konsequent angewendet werden.“
Speyer sei eine weltoffene Stadt: „Wir alle sind gefordert ein tolerantes Miteinander zu bewahren.“ (red)
Unterzeichner für die Stadt Speyer:
Hansjörg Eger
Monika Kabs
Stefanie Seiler
Unterzeichner für das Bündnis für Demokratie und Zivilcourage:
Sabrina Albers
Werner Ruffing
[4]