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Aydan Özoguz.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor dem Eindruck von Willkür bei Razzien gegen Islamisten gewarnt.
In der Vergangenheit sei bei vielen Razzien nichts herausgekommen, sagte die SPD-Politikerin dem Sender „Phoenix“. Das hinterlasse dann „Spuren“, auch bei jungen Menschen: „Da hat man den Eindruck von Willkür, da werden natürlich schnell auch Verschwörungstheorien wach, was man eigentlich als Staat mit diesen Menschen macht.“
Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen. Ob die Razzien aber ein richtiger Weg seien, müssten die Sicherheitsbehörden wissen, sie könne das nicht beurteilen, so die Staatsministerin weiter.
Das Bundesinnenministerium hatte am Dienstagmorgen umfangreiche Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsmaßnahmen in zehn Bundesländern durchführen lassen, bei denen etwa 190 Objekte durchsucht wurden.
Anlass war das Verbot der islamistischen Vereinigung „Die wahre Religion“, die unter dem Vorwand harmloser Koranverteilungen dschihadistische Islamisten zusammen gebracht habe, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag mitteilte.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Äußerungen der Migrationsbeauftragten kritisiert. „Frau Özoguz hat offenbar immer noch nicht verstanden, was eigentlich ihr Job ist. Gegen Islamisten ist kein Augenmaß gefragt, sondern die volle Härte des Gesetzes“, sagte Tauber der „Bild“. „Anstatt unseren Sicherheitsbehörden für ihre hervorragende Arbeit zu danken, tritt ihnen Frau Özoguz vors Schienbein.“
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat Özoguz vorgeworfen, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und den Sicherheitsbehörden in den Rücken zu fallen.
„Ich halte das für absolut unverantwortlich und bin geradezu fassungslos, wie man sich in dieser Art und Weise äußern kann“, sagte Bosbach der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Die Behörden nehmen keineswegs leichtfertig und ohne sichere Rechtsgrundlage Durchsuchungen vor. Und sie sprechen auch keineswegs leichtfertig ein Vereinsverbot aus. Mir ist kein Fall bekannt, in dem ein Vereinsverbot gerichtlich wieder aufgehoben worden ist.“
Bosbach fügte hinzu: „Dem Bundesinnenminister und den Sicherheitsbehörden in den Ländern derart in den Rücken zu fallen – dafür kenne ich kein Beispiel.“
(dts Nachrichtenagentur)
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Deutschland Deutschland, über alles wächst mal Gras. Dann kommt ein Schaf und frisst das Gras. Das wars…
Merkel ist eigentlich Helferin dieser ganzen Geschichte und Frau Özoguz ist natürlich im Familienverband mit ihren Brüdern eine gefährliche Frau – man google mal nach den Brüdern – die standen schon vor Gericht, weil sie mit judenfeindlichen Äußerungen aufgetreten sind. Haben die Muslim-Markt Seite.
google: Ministerin özoguz will anderes Deutschland
Das sind genau die Aussagen, die die große Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Politik aufbringen.
Wenn ich irgendwo das Gesicht dieser unsäglichen „Politikerin“ sehe weiss ich schon im Vorraus, dass jetzt keinerlei konstruktive Aussagen kommen, sondern nur erhobener Zeigefinger links islamistischer Ausprägung. Wie man Deutschland, besser, sicherer, schöner etc. machen könnte, habe ich von Frau Özguz noch nie gehört.
Solche Menschen wie Frau Özguz gehören, meiner Meinung nach, nicht in die Politik.
Ich habe mittlerweile wirklich die Meinung, dass die AfD 2017 im Bundestag eine starke Opposition bilden sollte, damit in diesem Land auch Probleme wieder beim Namen genannt werden können, ohne gleich aus falscher Toleranz weichgespült zu werden.
Die schnellstmögliche Islamisierung unseres Landes, nur das ist das Ziel was sie und andere fordernde Muslime hier vorhaben! Sofort des Amtes entheben und Murkel gleich mit!!!!
Dr. Gauland: „Aydan Özoguz verteidigt die Vollverschleierung, will Ehen von Erwachsenen mit Kindern nicht verbieten und hält islamistischen Terror für eine Abwehrreaktion auf die AfD. Nun hat sie noch eins drauf gesetzt und erklärt Razzien der Polizei bei radikalen Islamistengruppen zur staatlichen Willkür. Das ist ein Skandal sondergleichen.
Diese Person hat die offizielle Bezeichnung Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, tatsächlich müsste es heißen: Islamisierungsbeauftragte und Verteidigerin des Islamismus. Die Tatsache, dass die Merkel-Regierung diese Islamlobbyistin im Amt belässt ist unzumutbar. Diese Frau verharmlost offen islamistische Feinde des Staates und der Gesellschaft. Dass sich in ihrem direkten familiären Umfeld weitere Islamlobbyisten finden, ist da kaum noch überraschend. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan Özoguz verbreiten auf ihrem Internetportal ‚Muslim-Markt‘ offen islamische und anti-israelische Propaganda.
Frau Özoguz als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist von Anfang an mehr als nur eine Fehlbesetzung. Was sie anstrebt ist das Gegenteil von Integration. Mit ihr wurde der sprichwörtliche Bock zum Gärtner gemacht. Sie ist ganz und gar untragbar und muss so schnell wie möglich aus ihrem Amt entfernt werden.“
Ich fordere: Deutschland braucht einen Integrationsbeaugftragten, der Björn Höcke heißt.