Kubicki: Merkel schuld an Scheitern von Jamaika

Wolfgang Kubicki.
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Berlin  – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen verantwortlich gemacht und die Union zur personellen Erneuerung aufgerufen.

Merkel sei es nie darum gegangen, „Jamaika“ hinzubekommen, sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Sie hat daran gebastelt, die Fortsetzung der großen Koalition zu erreichen. Das ist ihr gelungen.“

Die SPD sei heute genau da, wo Merkel sie haben wolle. Die Chance für eine Neuauflage von Schwarz-Rot liege „bei 80 Prozent“. Kubicki betonte, ihm wäre „eine Koalition mit einer erneuerten CDU/CSU am liebsten“.

Er fügte hinzu: „Nach Neuwahlen wären die Hürden dafür nicht so groß.“ Es sei nicht seine Aufgabe zu sagen, Merkel müsse weg, so Kubicki. „Die Union muss selbst wissen, wie sie aus dem Jammertal der knapp 30 Prozent rauskommen will.“

Es gebe in der CDU eine ganze Reihe guter Leute, die für die Erneuerung stünden. Namentlich nannte Kubicki das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn und den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU). „Mit Angela Merkels Rezepten der letzten zwölf Jahre wird Deutschland in Zukunft nicht bestehen können“, bekräftigte er.

Für den Fall von Neuwahlen sagte Kubicki der FDP ein gutes Ergebnis voraus. „In zwei, drei Monaten werden die Meinungsumfragen für die Freien Demokraten wieder steigen“, prognostizierte er. „Sollte es zu Neuwahlen kommen, werden wir das Bundestagswahlergebnis von 10,7 Prozent übertreffen.“

Eine Chance für neue Jamaika-Gespräche in der laufenden Wahlperiode sehe er „unter den gegebenen Umständen nicht“, sagte Kubicki. Bei der Union gebe es noch keine Veränderungen. „Aber das wird notwendig sein“, forderte er. „Die Freien Demokraten sind nicht dafür gewählt worden, eine Kanzlerschaft von Angela Merkel zu sichern.“

Klöckner: Kritik an Merkel „unfair und durchschaubar“

CDU-Vize Julia Klöckner hat die Kritik Kubickis zurückgewiesen. „Alles auf Angela Merkel abladen zu wollen, ist unfair und durchschaubar“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Außerdem entspreche es „schlicht auch nicht der Faktenlage“.

„Ich denke, wir sollten alle darauf verzichten, den jeweils anderen für das Scheitern verantwortlich zu machen“, so Klöckner. „Weder wollen das die Bürger hören, noch ist es glaubwürdig.“

(dts Nachrichtenagentur)