[1]EX-AfD-Kreisvorsitzender Georg Schmalz, EX-OB-Kandidat Kassner und EX-Landesvorsitzender Uwe Zimmermann.
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SÜW. Die Kreisverbände Südliche Weinstraße und Landau nehmen Stellung zu den jüngsten Austritten von Mitgliedern der Alternative für Deutschland als Folge der Vorstandsneuwahl auf dem Bundesparteitag in Essen.
Der ehemalige AfD-OB-Kandidat Kassner und der Landauer Ex-Kreisvorsitzende Georg Schmalz hatten in der lokalen Presse ihre Parteiaustritte kommentiert.
„Vor allem die Äußerungen Kassners beinhalten eine Reihe haltloser Behauptungen, die ignoriert werden sollten, wären sie nicht von gespielter Entrüstung und Bösartigkeiten begleitet.
So verwahren wir uns dagegen, dass Herr Kassner mit seiner Erklärung, er sei „für Islamophobie nicht zu haben“ der AfD genau eine solche Haltung pauschal unterstellt.
Tatsächlich steht unsere Partei selbstverständlich keinerlei religiösen Gefühlen ablehnend gegenüber, fordert aber sehr wohl eine öffentliche Diskussion über die Größenordnung der aktuellen Zuwanderung gerade aus islamischen Ländern sowie über die offenkundigen Vereinbarkeitsprobleme der deutschen Leitkultur mit den vom Koran vorgegebenen gesellschaftspolitischen Macht- und Gestaltungsansprüchen (Aufhebung der Trennung von Kirche und Staat, veränderte Stellung der Frau u. a.)“, erklärt AfD-Pressereferent Martin Schmidt.
„Wir nehmen die berechtigten Sorgen der Bürger bei diesem Thema ebenso ernst wie in unserer Kritik der immer absurderen Euro-Rettungspolitik, der gleichmacherischen rotgrün-schwarzen Bildungs- und Familienpolitik, der Genderideologie oder der plan- und verantwortungslosen sogenannten Energiewende. Wenn man uns deshalb des „Populismus“ bezichtigt, so stehen wir gern dazu, eine Politik für das Volk machen zu wollen.“
Bei dem Parteitag in Essen seien keine programmatischen Änderungen vorgenommen worden, so Schmidt und verwahrt sich gegen Kassners Äußerungen, der die AfD sogar in die Nähe der NPD gerückt habe und einen Rechtsruck ausgemacht haben will.
„Die inhaltlichen Positionen wurden und werden im Rahmen der schon seit Monaten auf Touren gekommenen Programmarbeit auf Bundes- wie Landesebene abgesteckt und in einigen Monaten auf einem speziellen Bundesparteitag verabschiedet.“
Auf dem jüngsten Parteitag sei „lediglich Bernd Lucke als bislang bekanntestes Gesicht der Partei“ von deren Spitze abgewählt und durch die Konservative Dr. Frauke Petry und den Liberalen Prof. Jörg Meuthen ersetzt worden.
Diese seien Teil eines neuen zwölfköpfigen Bundesvorstandes, der die verschiedensten Strömungen der Partei – von klassisch-liberal über konservativ bis nationalkonservativ – widerspiegele.
„Wenn die schon vorher in einer Art Partei in der Partei zusammengeschlossenen „Weckrufer“ nun dieses demokratische Votum nicht akzeptieren, sondern mit Polemiken à la Kassner und Schmalz an einem großabgelegten medialen Sturm im Wasserglas mitwirken, dann entpuppen sie sich als schlechte Verlierer oder wollen einer etwaigen Parteineugründung propagandistisch den Boden bereiten“, schreibt Schmidt.
Tatsächlich habe sich nicht die Partei inhaltlich von Bernd Lucke entfernt, sondern dieser mitsamt seinen Weckrufern von der Partei. „Die AfD war, ist und bleibt eine programmatisch umfassende, auf dem gesunden Menschenverstand beruhende
konsequente Alternative zu den mittlerweile fast durchgängig linksgewirkten Altparteien“, so Schmidt für die Kreisverbände SÜW und Landau.
Die gegenwärtige interne Unruhe werde auch von den südpfälzischen AfD-Kreisverbänden bedauert, „zumal auch manch über die wahren Hintergründe unzureichend informiertes Mitglied verunsichert ist.“
Die Zahl der Austritte hielte sich dennoch „in relativ engen Grenzen“. Bundesweit dürfte nach Angaben des neuen kommissarischen rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden Uwe Junge höchstens jedes zehnte Mitglied Luckes Entscheidung
folgen, und hier im Land sind von insgesamt 35 Kreisverbänden lediglich neun in nennenswerten Maße betroffen.
Parallel gab es laut Junge seit dem Bundesparteitag von Essen auch eine Reihe von Neueintritten. „Dementsprechend kann keinesfalls von einer „Austrittswelle“ gesprochen werden, die laut Presse über die ganze Republik schwappe“, betont Schmidt. (red)
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