Mittwoch, 07. Dezember 2016

Herxheim: Landtagskandidat Sven Koch schreibt Brief an Integrationsministerin Alt: „Schnell Antworten auf Bürgerfragen liefern“

24. Oktober 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Landtagskandidat Sven Koch, Vorsitzender der Herxheimer CDU.

SÜW/Herxheim – Mit einem Brief an die Integrationsministerin Irene Alt hat der CDU-Landtagskandidat Sven Koch um Antworten auf wichtige Fragen aus der Bürgerschaft zur geplanten Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Herxheim gefordert.

„Es dient nicht der Sache, wenn die Bürger ohne jede Beteiligung vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Auch die Kommune ist viel zu spät eingebunden worden. Wir Herxheimer wissen, dass die Folgen der internationalen Flüchtlingskrise nur gemeinsam bewältigt werden können und werden unseren Beitrag leisten. Dazu gehört aber zwingend, dass die Landesregierung auf die Bürger zugeht und sie informiert, denn natürlich gibt es bei den Menschen auch Ängste und Sorgen“, so Sven Koch.

Seit bekannt ist, dass die Landesregierung eine AfA  für insgesamt 800 Asylbegehrende in Herxheim plant, werde Koch mit zahlreichen Fragen seitens der Bürgerschaft konfrontiert.

„Es ist mein Anspruch, diese Fragen in einer entsprechenden Sorgfalt zu beantworten, weil ich der Auffassung bin, dass damit auch bestehende Ängste genommen werden können und Aufklärungsarbeit betrieben wird“, begründet Koch den Brief an die Ministerin.

Der Brief beinhalte insgesamt 16 Fragen, die sich aus unterschiedlichen Anfragen und Gesprächen mit den Bürgern ergeben hätten.

Koch betont, dass die Herxheimer ihren Beitrag leisten und die Einrichtung nach ihren Möglichkeiten unterstützen werden.

„Da muss das Land aber noch stärker in die Pflicht genommen werden, offene Fragen klar zu beantworten und Entscheidungstransparenz walten zu lassen“, fordert Koch. Nur so könne die Bürgerschaft mitgenommen werden.

„Die Zuständigkeit für die Entscheidung, Einrichtung und den Betrieb der Unterkunft liegt beim Land. Daher muss von dort auch die Informations- und Kommunikationspolitik koordiniert werden. Die Kommunalvertreter vor Ort tun ihr Bestes, aber es ist nicht deren Aufgabe, die Politik und Vorgehensweise der Landesregierung zu erklären“, so Koch.

Deshalb fordere er klare Antworten auf die offenen Fragen, die die Menschen vor Ort bewegten und hoffe, diese mit seinem Brief an Irene Alt auch zu bekommen.

Gleichzeitig sicherte Koch zu, die Bürgerschaft und insbesondere die ehrenamtlichen Helfer durch rasche Informationsweitergabe unterstützen zu wollen. (red)

 

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