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Experte sieht Politiklandschaft wegen AfD vor tiefgreifenden Veränderungen

5. Januar 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Foto: dts Nachrichtenagentur

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Berlin  – Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter steht die Politiklandschaft vor tiefgreifenden Veränderungen, sollte die Alternative für Deutschland (AfD) bei den anstehenden Landtagswahlen weitere Erfolge für sich verbuchen können.

„Für die Bundestagswahl 2017 würden bei Erfolgen in den Ländern die Hemmschwellen sinken“, sagte Oberreuter dem „Handelsblatt“.

Schon die gemäßigtere AfD habe den Einzug ins Parlament 2013 nur äußerst knapp verpasst, im Osten sei sie damals sogar schon über der 5-Prozent-Grenze gewesen. „Käme sie in den Bundestag, gewönne sie zusätzliche Resonanz“, so Oberreuter.

Die CDU wäre daran nicht ganz unschuldig, zumal sie mittlerweile schon als Partei links der Mitte wahrgenommen werde. Das könne für manche Wähler ein zusätzliches Motiv sein, sich „rechts“ zu orientieren.

Der Einzug der Partei in den Bundestag würde zudem Koalitionsbildungen jenseits der Großen Koalition „äußerst erschweren, wen n nicht verunmöglichen“.

Eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund würde jedoch „Alternativen und Profile entschärfen und damit den Markt für Radikaleres oder Profilierteres erweitern“, ist Oberreuter überzeugt. „Das träfe einen Nerv unseres Parlamentarismus, auch ohne dass die AfD in der Lage wäre, Entscheidungsprozesse zu blockieren“, sagte er.

Oberreuter sprach von einer „ernsthaften Entwicklung“, die auf Deutschland zukäme, sollte sich das Anwachsen der AfD in der Demoskopie an den Wahlurnen fortsetzen.

Zwar habe sich bisher in der Bundesrepublik dauerhaft eigentlich keine rechte Partei stabil etablieren können. Bleibe die Flüchtlingskrise allerdings wie sie derzeit sei, „werden mehr Leute auf die hören, die ihnen vermeintlich plausible und einfache Antworten anbieten“, sagte Oberreuter.

„Das kann das Klima in der Republik verändern.“ (dts Nachrichtenagentur)

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2 Kommentare auf "Experte sieht Politiklandschaft wegen AfD vor tiefgreifenden Veränderungen"

  1. Danny G sagt:

    „Zwar habe sich bisher in der Bundesrepublik dauerhaft eigentlich keine rechte Partei stabil etablieren können. Bleibe die Flüchtlingskrise allerdings wie sie derzeit sei, „werden mehr Leute auf die hören, die ihnen vermeintlich plausible und einfache Antworten anbieten“, sagte Oberreuter.“

    Ach so….
    Einfache Antworten höre ich eigentlich eher von Frau Merkel und Herrn Gabriel.
    Solche Antworten wie „alternativlos“, „Wir schaffen das !“, „Pack..“, „basta..“
    ABER:
    Plausibel oder „vermeintlich plausibel“ sind für mich keine der Antworten der beiden obersten Politiker im Land. Schon lange nicht mehr.
    Seit Bankenkrise, Fukushima, Griechenland Desaster und Flüchtlingskrise haben aktuell regierende Politker nur einfachste Antworten auf die sich stellenden Fragen gegeben.
    1. Alternativlos->Geld den Zockerbanken hinterhergeworfen.
    2. Atomausstieg->Ohne Sinn und Verstand, weils grad schick war, mit Kosten die wir alle an der Stromrechnung sehen.
    3. Solidarität->Geld nach Griechenland gepumpt, welches wir nie wieder sehen, nur um paar Monate Ruhe zu bekommen.
    4. Wir schaffen das ! ->Grundgesetz ausgehebelt, alle reingelassen weil es nicht mehr zu kontrollieren ist, Geld in Flüchtlingsunterkünfte gepumpt um Unruhen zu vermeiden.
    Unterm Strich 4 einfache (fehl) Entscheidungen die alle nur mit (viel) deutschem Geld so einfach waren.
    Keine davon war zum Wohl des Volkes sondern hat das Volk nur weiter in die Verschuldung getrieben.
    Alle waren der leichteste Weg, den ich sogar als populistisch bezeichnen würde.

    Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen , wie man das noch schlechter machen kann.

    Wann kommen wieder Politiker mit „Arsch in der Hose“ und Mut zu unbequemen und durchdachten Entscheidungen ??

  2. Hnas-Günter Gerstle sagt:

    Na endlich. Die Erkenntnis von Hr. Politikwissenschaftler Oberreuter wiegt schwer. Natürlich wird die Alternative für Deutschland Veränderungen der Politik in unserem Land herbeiführen wollen. Genau dafür hat sich die AfD im Jahre 2013 ja auch gegründet, wie kann es anders sein.
    Ganz gewiss haben die Menschen in unserem Lande registriert, dass es mit der schwarz-roten und rot-grün/grün-roten Poltik in Bund und Land nicht mehr so weitergehen kann. Der Ausverkauf unserer deutschen Werte, die durch unsere Großeltern und Eltern in mühesamer Arbeit mit viel Schweiß und Verzicht nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut worden sind, ist durch veranwortungslose Politiker und deren verzehrender Poltik schon stark geschwächt worden. Vieles von dem was wir geschaffen haben, ist auf dem europäischen Altar via EZB verfrühstückt worden und wird es immer noch. Ich denke dabei an die Rendite für Lebensversicherungen, Zinsen für Bausparverträge, für fast zinslose Ersparnisse auf den Konten unserer Bürger, die sagenhaft großen Bürgschaften für marode südeuropäische Volkswirtschaften und deren Banken – die Liste liese sich noch vielfach fortsetzen.
    Das muß eine Ende haben! Wir hoffen deshalb inständig, dass die politischen Inhalte der AfD schnellstens durch wachsende Aufmerksamkeit der wahlberechtigten Bürger aufgenommen und verstanden werden. Das inflationäre links/rechts und von hinten durch die Brust ins Auge Geschwafel von Experten gegen die AfD sollte langsam aber sicher verhallen. Vor uns liegen größte Probleme der Verschuldung der öffentlichen Hand, die u.a jetzt noch durch die völlig unkontrollierte Zuwanderung verstärkt werden. Wir stehen vor großen wirtschaftpolitischen Herausforderungen und wir müssen unserer sozialen Systeme sichern. Dies alles verlangt nach nüchternen und sachlich-fundierte Lösungen, gerne auch mit Voranstellung der Wahrung nationaler Interessen, ganz so, wie es jahrelang schon unsere europäischen Nachbarn und Freunde im europäischen Verbund praktizieren. Die AfD macht verantwortungsvolle Politik für das konservative, bürgerliche Lager mit nationaler Idendität. Das in den letzten Jahrzehnten entstandene politische Vakuum zur Wahrung dieser Interessen wird die AfD zukünftig ausfüllen.
    ***Zitat: Oberreuter sprach von einer „ernsthaften Entwicklung“, die auf Deutschland zukäme, sollte sich das Anwachsen der AfD in der Demoskopie an den Wahlurnen fortsetzen.***
    Dieser Mann hat Angst vor neuen Ideen, Veränderungen und neuer politische Kraft, so viel ist sicher.
    Und ja, natürlich wird und muß eine neue Poltik das Klima verändern, keine Angst deshalb, schlimmer kann es eigentlich garnicht werden.