Mittwoch, 20. September 2017

Einstimmigkeit im Rheinzaberner Rat – Sitzungsverlängerung im Sommergarten

29. Juli 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Kirchplatz mit den früheren Naturdenkmälern.
Fotos: Beil

Rheinzabern – In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause brachte der Gemeinderat noch eine Reihe von Themen auf den Weg, ehe man sich bei einem gemeinsamen Bier im Sommergarten des Goldenen Lamm noch ungezwungen austauschte.

Dipl. Ing. Christiane Mairon, Büro fmz Karlsruhe, war als Planerin zu den beiden ersten Tagesordnungspunkten gefragt. Das Büro fmz hatte den Tiefbau für die Erschließung der letzten unbebauten Fläche im B-Plangebiet Steingebiss ausgeschrieben. Dort sollen demnächst sieben Einfamilienhäuser entstehen.

Acht Firmen hatten ein Angebot abgegeben, wobei es gewaltige Preisdifferenzen gab. Der Auftrag ging zum Preis von 76.841,63 Euro an die mindestbietende Firma Wido Werling aus Hatzenbühl.

Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 mit Erlenbachstraße, Siedlerstraße und Oberer Pfeifferstraße der größte Brocken erledigt ist, soll das Straßenausbauprogramm auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

Im Jahr 2016 wird das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Jockgrim den Schmutzwasserkanal in der Scheffelstraße aufdimensionieren. Dafür hat die VG bereits das Büro fmz beauftragt. Da für den Straßenausbau die Ortsgemeinde zuständig ist, erhielt das Büro fmz einstimmig den Planungsauftrag zur Erneuerung der Straße.

Diskutiert wurde auch über die nächsten Ausbauabschnitte im Taubengarten-Gebiet, wofür das Büro fmz zwei Varianten vorgelegt hatte. Einstimmig schloss sich der Rat der Empfehlung des Bauausschusses an, wonach die weiteren Straßen im Gebiet Taubengarten in drei Abschnitten ausgebaut werden sollen. Gegenüber der Variante 2 kann dadurch ein Jahr eingespart werden.

Jahrzehntelang zählte der Kirchplatz mit seinen stattlichen Linden zum meistfotografierten Rheinzaberner Motiv. Doch der Zahn der Zeit machte auch nicht vor den als Naturdenkmal geschützten Linden halt. Hatte eine Windhexe am 21.Oktober 2014 die größte Linde total zerstört, so mussten die anderen beiden Linden gefällt werden.

Mittlerweile hat die Pfarrgemeinde Sankt Michael den Kirchplatz wieder hergerichtet und zwei Winterlinden (Tilia cordata) nachgepflanzt. Der Gemeinderat beschloss, sich mit 3000,– Euro an den Kosten für d Nachpflanzung zu beteiligen, womit nicht nur die Wertschätzung für Pflege und Erhalt des Kirchplatzes zum Ausdruck gebracht wird. Der schönste Platz Rheinzaberns bildet zugleich ein besonderes Ambiente für den bekannten Anneresl-Markt.

Ein Sonderprogramm von Bund und Land zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen bietet überraschend die Chance, einige ältere Heizungsanlagen zu modernisieren. Von 3,5 Milliarden Euro Bundesmitteln entfallen rund 253 Millionen Euro auf das Land Rheinland-Pfalz, das zusätzlich noch 31 Millionen Euro in den Fördertopf einbringt.

Rund 4,8 Millionen Euro fließen in den Landkreis, der 50% davon in seine Schulen investiert. Die andere Hälfte der Mittel fließen in die Kommunen. Gemäß einem Verteilungsschlüssel mit den Parametern Einwohnerzahl, durchschnittliche Liquiditätskredite und Arbeitslosenquote entfallen auf die VG Jockgrim rund 255 000 Euro.

Die OG Rheinzabern will mit Hilfe eines Zuschusses aus diesem Geldtopf ihre Energiekosten senken und mit einer Förderquote in Höhe von 90 % einige Heizungen modernisieren. Demnächst sollen dem Rat detaillierte Vorschläge unterbreitet werden, wozu ein einmütiges Plazet gegeben wurde.

Im nichtöffentlichen Teil der insgesamt zügigen Ratssitzung beschäftigten sich die Rheinzaberner Räte mit Liegenschaftsangelegenheiten, ehe die Sitzung im Sommergarten fortgesetzt wurde. (gb)

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