Berlin – Vor den Beratungen der SPD-Führung über die GroKo-Verhandlungen hat Vize-Parteichefin Malu Dreyer die Aktion der Jusos zum Parteieintritt von Gegnern der Großen Koalition erneut kritisiert.
„Kurzzeitige Mitgliedschaften, die dazu dienen, eine parteiinterne Abstimmung zu beeinflussen, entsprechen nicht unserem Verständnis von innerparteilicher Demokratie“, sagte Dreyer der „Saarbrücker Zeitung“.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ergänzte, die SPD habe Werte, „für die wir uns langfristig und nachhaltig einsetzen“. Deshalb lehne man die Neumitglieder-Aktion ab.
Darüber hinaus gebe es in der SPD auch ganz klare Regeln: „Ein Eintritt wird nicht automatisch akzeptiert.“ So müsse ein Ortsvereinsvorstand innerhalb von vier Wochen über Aufnahme oder Ablehnung entscheiden. Hinsichtlich des Mitgliedervotums werde der Parteivorstand einen Stichtag für Neumitglieder festlegen. „Wie genau diese Regelung ausgestaltet werden soll, wird am Montag im Parteivorstand beraten werden“, so Dreyer.
Juso-Chef Kevin Kühnert hat nicht vor, gegen eine Stichtag-Regelung vorzugehen. „Dass man einen Stichtag festlegt, bis zu dem Leute aufgenommen sein müssen, um abstimmen zu können ist ein ganz normales Prozedere“, sagte Kühnert am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. „Das haben wir vor vier Jahren auch so gemacht.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Wie ein Fähnchen im Wind!
Aber schöne Haare hat sie und schöne Zähne.
Welche Aussage der SPD ist richtig?
Es gibt nur eine GroKo mit mir als Kanzler! Schulz
Wir gehen in keine GroKo! Schulz
Wir machen eine GroKo! Schulz
Was kommt als nächstes?
Niemand will eine GroKo bauen? Tear down this GroKo Mister Schulz? Die GroKo muß weg?
Oder DER SCHULZ muß weg?
Macht mal Neuwahlen! (SPD 15%, CDU 15%, FDP 25%, AfD 20%, Grüne 15%, Linke 10%) Wird lustig!
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Der Preis ist HEISS – Opposition ist Mist!
Wie sollen denn sonst der von der EU verwöhnte (…) Maddin und seine 100%-Getreuen ihren Lebensstandart halten?
Aber sie hat die Haare schön und grinst uns (sich) eins in der Sicherheit auf des Wählers Einfalt/Kurzzeitgedächtnis.