Freitag, 18. August 2017

De Maizière und Maas einigen sich auf Maßnahmenpaket gegen Gefährder

10. Januar 2017 | 2 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: dts nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen Gefährder geeinigt.

Das teilen die beiden Minister nach einem Treffen am Dienstag mit. Vorgesehen ist unter anderem eine Erleichterung der Gefährderhaft – dafür soll ein eigener Haftgrund geschaffen werden.

Auch die Überwachung von Gefährdern mit einer elektronischen Fußfessel soll erleichtert werden. Diese sei „kein Heilmittel“, werde den Sicherheitsbehörden jedoch die Arbeit erleichtern, so Maas.

Zudem sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass ausreisepflichtige Gefährder bis zu 18 Monate lang in Abschiebehaft genommen werden können. Asylbewerber, die die Behörden über ihre Identität täuschen, sollen verschärft an ihre Wohnsitzauflage gebunden sein. (dts Nachrichtenagentur)

Zur Startseite

Diesen Artikel empfehlen:

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

2 Kommentare auf "De Maizière und Maas einigen sich auf Maßnahmenpaket gegen Gefährder"

  1. Achim sagt:

    Heiße Luft und Bla Bla Blub – Der Wahlkampf hat begonnen und morgen wissen sie nichts mehr davon

  2. Johannes Zwerrfel sagt:

    Wirklich radikale Täter, die zum Handeln entschlossen sind, werden sich ganz sicher nicht von einer Fußfessel aufhalten lassen. Was Heiko Maas fordert, ist nichts anderes als eine Beruhigungspille für die Bürger.

    Einer der Kirchenattentäter in Frankreich, die einem Priester die Kehle durchschnitten, trug eine Fußfessel. Dem Opfer hat das nichts genutzt.

    Wer echte Sicherheitspolitik und nicht nur Placebos will, wählt die #AfD!

Schreibe einen Kommentar

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden schnellstmöglich überprüft (bitte bleiben Sie sachlich!) und dann innerhalb 24 Stunden freigeschaltet. Wir bitten um etwas Geduld.
Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin