Rheinland-Pfalz
10. Januar 2023 |
Von Redaktion
Speyer, Mainz, Worms – Die CMT (Caravan, Motor, Tourismus) ist die weltweit größte Publikumsmesse für Touristik, Freizeit und Caravaning. Sie findet vom 14. bis 22. Januar 2023 auf dem Stuttgarter Messegelände statt und ist ausgebucht. Kulturpartnerin der Messe ist in diesem Jahr die Bundesgartenschau Mannheim. In deren Nachbarschaft am Rhein liegen die SchUM-Städte Speyer, Worms
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9. Januar 2023 |
Von Redaktion
RLP – Die USA investieren mit ihrem Verteidigungshaushalt für das Fiskaljahr 2023 mehrere hundert Millionen US-Dollar in ihre Militärstandorte in Rheinland-Pfalz. Am Tag vor Weihnachten hatte der US-Kongress den Verteidigungshaushalt mit Militärausgaben in Höhe von 858 Milliarden US-Dollar beschlossen. Auch Investitionen an den rheinland-pfälzischen Standorten des US-Militärs werden mit den Mitteln umgesetzt. Eine Teilsumme in
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1. Januar 2023 |
Von Redaktion
Ludwigshafen. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz zieht nach dem Jahreswechsel 2022/23 eine positive Bilanz der Silvesternacht. In der Nacht sei es zu keinen besonderen Vorkommnissen gekommen. Der Großteil der Bürger habe friedlich den Jahreswechsel gefeiert, so das Resümee der Polizei. Ersten Auswertungen zufolge kam es im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums in der gesamten Vorder- und Südpfalz zu insgesamt
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31. Dezember 2022 |
Von Redaktion
Mit dem Wechsel ins Jahr 2023 treten eine Reihe von Änderungen in Kraft. Aus Hartz IV wird das Bürgergeld, der Gas- und Strompreisdeckel kommt, es gibt mehr Kinder- und Wohngeld. Eine ausführliche Auflistung gibt es zum Beispiel auf der Themenseite der Verbraucherzentrale. Das Wichtigste in Kürze: Preisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom Die Energiekrise schlägt im
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27. Dezember 2022 |
Von Redaktion
RLP – Rund 20.000 Solaranlagen mit einer Leistung von ca. 300 Megawatt wurden nach der Statistik der Bundesnetzagentur im Marktstammdatenregister in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 (Stand 22.12.2022) gebaut. Zu wenig, sagen der Verband für Wirtschaft und Umwelt und der Verband der Solarenergie. Denn der rheinland-pfälzische Thinktank, die Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE), habe in seiner
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22. Dezember 2022 |
Von Redaktion
RLP – Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Mainz, Christian Baldauf, gibt Ende März 2023 überraschend seinen Vorsitz im Landtag auf. Die Entscheidung kündigte er am Mittwoch auf einer Sondersitzung an. Baldauf ist auch CDU-Landeschef. Diesen Posten will er offenbar nicht zur Verfügung stellen – zumindest ist davon in einer Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion keine Rede. Es
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17. Dezember 2022 |
Von Redaktion
RLP – Als Zeichen der Solidarität hat RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine politische Patenschaft für die 16-jährige Schülerin Sheno Ahmadian übernommen. Vermittelt hat die Patenschaft der Leiter des Malteser Migrationsbüros Rheinland-Pfalz/Hessen. Die Schülerin soll nach Angaben ihrer Familie wegen ihres friedlichen Protests von iranischen Regierungstruppen entführt worden sein, so Dreyer. „Ich fordere die Freilassung der
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15. Dezember 2022 |
Von Redaktion
Die Polizei Rheinland-Pfalz hat mit dem Winter-Versetzungstermin einen neuen Höchststand bei der Zahl der Polizisten erreicht. Aktuell sind es 9.685 Polizeibeamte und die Zahl wächst laut Innenministerium weiter an. „Es ist ein neuer Rekordwert. So viele Polizisten hat es in Rheinland-Pfalz noch nie gegeben. Mit 9.685 Polizeibeamtinnen und -beamten haben wir einen neuen Höchststand erreicht
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13. Dezember 2022 |
Von Redaktion
Rheinland-Pfalz. Das Landesamt für Steuern warnt vor weiterer Betrugsmasche und weist darauf hin, dass Finanzämter Daten nicht per Telefon oder durch persönlichen Besuch erfragen. Aktuell sind vermehrt Anrufe, SMS oder auch E-Mails mit betrügerischen Absichten im Umlauf. Die neueste Masche: Angebliche Finanzbeamte bieten an, persönlich vorbeizukommen, um beim Ausfüllen von Steuererklärungen zu helfen, Angaben, wie
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5. Dezember 2022 |
Von Redaktion
Die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat sich am Montag, 5. Dezember 2022, für die neunte Amtsperiode konstituiert. Die 42 Mitglieder des plural zusammengesetzten Gremiums wählten Albrecht Bähr mit großer Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden. Frank Frühauf und Astrid Schmitt übernehmen den stellvertretenden Vorsitz. Die Amtszeiten enden im Jahr 2027. „Die sich wandelnde Medienlandschaft und ihre neuen
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3. Dezember 2022 |
Von Redaktion
Dahn. Am 1. Dezember veranstaltete die Pfalz.Touristik den 1. Tourismustag Pfalz im Haus des Gastes in Dahn mit über 100 Teilnehmern. Geladen waren alle Tourismusbüros aus der Pfalz, deren politische Vertreter und weitere Partner aus der Region. Im Zentrum der Veranstaltung stand die neue Tourismusstrategie Pfalz 2025+, die von Geschäftsführer Tobias Kauf vorgestellt wurde. Ziel
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29. November 2022 |
Von Redaktion
Pfalz /BaWü – Am Dienstag hat es eine große Razzia der Polizei bei den Hells Angels gegeben. Im Auftrag der Staatsanwaltschaften Frankenthal und Trier durchsuchten rund 300 Einsatzkräfte an zwölf Wohn- und Geschäftshäuser im Rhein-Pfalz-Kreis, in Speyer, Neustadt a. d. Weinstraße, in den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, in Trier, im Kreis Trier-Saarburg, in Karlsruhe
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22. November 2022 |
Von Redaktion
RLP – In Rheinland-Pfalz fällt ab dem 26. November (Samstag) die Isolationspflicht für Corona-Infizierte weg. Das hat der RLP-Ministerrat am Dienstag beschlossen. Die Verordnung gilt ab Samstagmorgen 0 Uhr. Im Gegenzug müssen positiv getestete Menschen bei Kontakt mit anderen Menschen in der Öffentlichkeit Maske tragen. „Vertretbar“ Die Aufhebung der Absonderungspflicht sei derzeit vertretbar“, sagte Gesundheitsminister
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13. November 2022 |
Von Redaktion
Landau – Der Volkstrauertag ist ein Tag der Trauer, aber auch ein Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden. In diesem Jahr richtete die Stadt Landau die zentrale Gedenkfeier des Landes Rheinland-Pfalz und des rheinland-pfälzischen Landesverbands des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge aus. In der Stiftskirche und später auf dem Hauptfriedhof gedachten Vertreter von Bund, Land
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13. November 2022 |
Von Redaktion
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Union im Streit um das Bürgergeld aufgefordert, ein schnelles Vermittlungsverfahren von Bundestag und Bundesrat zu unterstützen. Man brauche Klarheit bis zur Bundesratssitzung am 25. November, sagte sie der „Rheinischen Post“. Die Arbeitsagentur müsse noch alles vorbereiten können, um das Bürgergeld ab Januar auszuzahlen. „Wenn das
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10. November 2022 |
Von Redaktion
RLP – 21 Regionen starten in die neue LEADER-Förderperiode 2023 bis 2027. Die LEADER-Regionen erhalten für die Umsetzung ihrer lokalen, integrierten, ländlichen Entwicklungsstrategien abhängig von der Einwohnerzahl Budgets von mindestens 3 Millionen Euro. Das Ministerium unterstützt LEADER mit rund 81 Millionen Euro. Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht hat auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße
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27. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Ludwigshafen. Gehofft hatten die Pfälzer Unternehmer auf eine Erholung nach der Coronapandemie. Stattdessen stehen sie heute an der Schwelle zu einer Rezession. Der Konjunkturklimaindex stürzt weiter ab um 18 Punkte auf jetzt 70 Punkte, identisch wie zu Zeiten der Corona-Lockdowns. Hauptgrund dafür sind die desolaten Geschäftsaussichten. Das sind die Ergebnisse der aktuellen Konjunkturumfrage der Industrie-
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25. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Großniedesheim. Am Montag (24.10.2022) wurde die Polizeiautobahnstation Ruchheim gegen 20.50 Uhr über ein brennendes LKW-Gespann auf der A61 in Fahrtrichtung Koblenz informiert. Zwischen dem Autobahnkreuz Frankenthal und der Anschlussstelle Worms war der Anhänger eines LKWs aufgrund technischer Ursache in Brand geraten. Der Fahrer bemerkte vor Brandausbruch eine starke Rauchentwicklung und parkte das Gespann auf dem
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20. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Pfalz. Wie wird der Wein-Jahrgang 2022 schmecken? Welche Auswirkungen hat der trockene und heiße Sommer auf die Gesundheit der Trauben? War der im September einsetzende Regen für die Winzer in der Pfalz Fluch oder Segen? Auch das Weinjahr 2022 stellte die Weinmacher vor einige Herausforderungen und verlangte den Winzern ihr ganzes Können ab. Eines vorneweg:
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16. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Mainz – Nach dem Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) in Folge der Flutkatastrophe im Ahrtal fordert die CDU jetzt auch politische Konsequenzen von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). „Ministerpräsidentin Dreyer versucht krampfhaft den Eindruck zu erwecken, als ob sie mit alledem nichts zu schaffen hätte“, sagte der CDU-Oppositionsführer im Landtag Christian Baldauf
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13. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Mainz – Nach dem Rücktritt von Roger Lewentz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag den neuen Innenminister vorgestellt. Es ist der Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling. Michael Ebling wurde am 27. Januar 1967 in Mainz-Mombach geboren. Ebling ist Jurist (Studium an der Gutenberg Universität in Mainz) und seit 1994 in der Kommunalpolitik aktiv –
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12. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Pfalz. Der Vorstand des Verbands der Pfälzischen Metall- und Elektroindustrie (PfalzMetall) hat Dr. Christian Kauth zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf Johannes Heger. Die massiv gestiegenen Energie- und Materialkosten hatten die Unternehmen der Heger-Gruppe unverschuldet in die Insolvenz in Eigenverantwortung gezwungen. Johannes Heger will sich mit ganzer Kraft für den Erhalt seines Familienunternehmens einbringen
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11. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Neustadt. „Die 56. Große Pfalzweinprobe war ein voller Erfolg und ich bin froh, endlich wieder im Saalbau zu sein und auserlesene Weine präsentieren zu können“, freut sich Thomas Weihl. Der Leiter des Rheinland-Pfälzischen Weinbauamtes ist ehrenamtlich als Kellermeister der Weinbruderschaft der Pfalz zuständig für die Durchführung dieses Events, das traditionsgemäß rund 1.000 Weinkenner im Neustadter
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5. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Mainz/RLP – König Philippe und Königin Mathilde aus Belgien sind zu Besuch in Rheinland-Pfalz. In Mainz begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) das Königspaar aus dem Nachbarland. „Belgien und Rheinland-Pfalz verbindet vieles. Vor allem das Eintreten für die Vertiefung der europäischen Idee und die demokratischen Werte“, so Dreyer. Das sei in der aktuell schwierigen Situation des
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5. Oktober 2022 |
Von Redaktion
Dunzweiler (Kreis Kusel) – Eine Frau, die am Dienstag aus Dunzweiler vermisst wurde, ist am späten Abend tot in einem Waldstück aufgefunden worden. Die 80-Jährige wurde gegen 16 Uhr von einer Nachbarin vermisst. Feuerwehr und Polizei suchten nach der dementen und orientierungslosen Seniorin. Die Einsatzkräfte wurden dabei von einem Polizeihubschrauber und einem Suchhund unterstützt. Die
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4. Oktober 2022 |
Von Redaktion
RLP – Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 4. Oktober 2022 den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische Ausbildung (JAG) gebilligt und damit ein Gesetzgebungsprojekt auf den Weg gebracht, das insbesondere die Ableistung des juristischen Vorbereitungsdiensts in Teilzeit ermöglichen soll. Im Juni 2021 wurde § 5b Absatz 1 Deutsches Richtergesetz
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28. September 2022 |
Von Redaktion
Die massiven Preiserhöhungen beim Gas und teilweise auch beim Strom schlagen sich auf den neuen Abschlagsrechnungen der Versorger nieder. Bei der Verbraucherzentrale mehren sich derzeit Hinweise auf überhöhte Abschlagsrechnungen. In manchen Fällen stellen die Versorger mehrere hundert Euro mehr im Monat in Rechnung als ihnen zustehen würde. Laut Gesetz dürfen Versorger nur Abschläge verlangen, die
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27. September 2022 |
Von Redaktion
Etwas mehr als 100 Tage ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler Landesvorsitzende des WEISSEN RINGS Rheinland-Pfalz – Zeit also, eine erste Bilanz zu ziehen. Auf ihrer Tour durch die 27 Außenstellen des Landes machte die 47-Jährige, die gleichzeitig Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag ist, Ende August auch in Leimersheim Station. Dort traf sie den Außenstellenleiter für die
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14. September 2022 |
Von Redaktion
Mainz. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) und die Verbraucherzentrale warnen vor betrügerischen Forderungsschreiben einer angeblichen MEMBER INKASSO AG mit Sitz in Berlin. Die Empfänger sollen sofort 316,90 Euro auf ein Konto mit griechischer IBAN überweisen. Die Firma droht unter anderem mit Mahnbescheid, Gerichtsvollzieher, Pfändungen sowie der Eintragung in Schuldnerverzeichnisse, falls keine Zahlung erfolgt. Zudem entstünden weitere
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13. September 2022 |
Von Redaktion
Mainz – Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel „Hass und Hetze im Netz – Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie“ das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Die Tagung
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