Samstag, 18. November 2017

Recht

Alle Jahre wieder – Umtausch und Reklamation

28. Dezember 2012 | Von
Nicht alle Geschenke kommen gut an. Für den Umtausch gibt es gesetzliche Richtlinien. Foto: Haines/CC-by-sa 2.0/de

  Was gab es denn dieses Jahr zu Weihnachten? Die achte blau gestreifte Krawatte. Oder doch der dritte Band von Harry Potter, der schon zweimal im Schrank steht? Die Schuhe drücken, die Socken kratzen – mit Weihnachtsgeschenken trifft man nicht immer ins Schwarze. Deshalb setzt zwischen den Feiertagen regelmäßig ein Run der Umtauschwilligen auf die
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BGH-Urteil: Kreuzfahrtreise kann wegen Aschewolke gekündigt werden

18. Dezember 2012 | Von
Justitia hat im Falle Foto: Dierk Schaefer, Lizenz: dts-news.de/cc-by

Karlsruhe – Laut Bundesgerichtshof (BGH) ist es möglich, eine Kreuzfahrtreise wegen höherer Gewalt zu kündigen. Voraussetzung sei dabei, dass die Flugverbindungen zum Ausgangspunkt der Kreuzfahrt wegen eines behördlich angeordneten Flugverbots ausgefallen sind, teilte das Gericht am Dienstag mit. Damit wurde zugunsten eines Mannes, der im Zusammenhang mit einer Kreuzfahrtreise im April 2010 geklagt hatte, entschieden.
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TelDaFax Kunden sollen Schadenersatz prüfen

16. November 2012 | Von

Für Kunden, die beim insolventen Strom-Anbieter TelDaFax Vorauszahlungen geleistet hatten, war das Geld weg. Mit etwas Glück könnten sie jetzt zumindest einen Teil zurückbekommen, darauf weist die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hin. Denn ein Verbraucher, der geklagt hat, erhält nun Schadenersatz wegen vorsätzlicher Täuschung. Dies hat das Amtsgericht Lingen aktuell entschieden (Az.: 12C 319/12). Der Kunde sei
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BGH-Urteil: Eltern haften nicht für illegalen Internet-Musiktausch ihrer Kinder

16. November 2012 | Von

Karlsruhe – Eltern müssen für einen illegalen Internet-Musiktausch ihres minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn der Nachwuchs zuvor ausreichend über ein Verbot belehrt wurde. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Im konkreten Fall ging es um einen 13-jährigen Jungen, der Musik über Tauschsoftware illegal im Internet verbreitet hatte. Vier Musikfirmen hatten daraufhin
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Urteil: Arbeitgeber darf bereits am ersten Krankheitstag Attest verlangen

14. November 2012 | Von
Ein Attest muss auf Verlangen auch ersten Tag vorgelegt werden. (Foto:Verena N./pixelio.de)

Erfurt – Beschäftigte müssen im Falle einer Krankheit auf Verlangen ihres Arbeitgebers bereits am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest vorlegen. D as hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt aktuell entschieden. Demnach müsse der Arbeitgeber auch nicht begründen, weshalb er bereits am ersten Krankheitstag auf die Vorlage eines Attests bestehe, so das Gericht. Geklagt hatte eine Frau
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Kind muss nicht für Elternteil bezahlen

8. November 2012 | Von

Kinder müssen nicht für die Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen, wenn diese den Kontakt nachdrücklich und in herabwürdigender Weise verweigert haben. In einem konkreten Fall hatte die Stadt über mehrere Jahre die Pflegekosten für einen Senioren übernommen. Nach dessen Tod forderte die Stadt ca. 9.000 Euro von dem Sohn des Verstorbenen zurück. Dieser verweigerte die Zahlung,
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Vorsorgende Betreuungsverfügungen rechtzeitig erstellen

7. November 2012 | Von
Wenn sich Angehörige nicht mehr selbst versorgen können, hilft eine rechtzeitige Betreuungsverfügung bei bürokratischen Hindernissen. (Foto: -Xocolatl/UTC)

Wenn eine volljährige Person aufgrund einer geistigen, körperlichen oder psychischen Erkrankung beispielsweise nach einem Schlaganfall oder Unfall nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu regeln, kann ihm ein Betreuer zur Seite gestellt werden. Selbstverständlich kann sich dann diese Person ihren Betreuer, der vom Gericht bestellt wird, auswählen, sofern sie sich, trotz ihrer
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Mediation: Eine Stunde Vernunft spart Tausende von Euros – sogar per Telefon

24. September 2012 | Von
Bärbel Dimopulos, Fachanwältin für Arbeitsrecht und zertifizierte Mediatorin: "Mediation ist der Sieg der Vernunft.".

Mediation ist die Vermittlung in Streitfällen durch unparteiische bzw. allparteiliche Dritte (Mediatoren), die von allen Seiten akzeptiert werden. Bei einer Trennung oder Scheidung gibt es häufig Streit ums Geld, um die Kinder, um gemeinsame Immobilen, Unterhalt – da sind Kränkungen, Beleidigungen, am Ende völlig zerstörte Beziehungen und turmhohe Anwaltskosten oftmals vorprogrammiert. Es gibt jedoch auch
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Fahrradunfall und Unfallschutz: Was Radfahrer beachten sollten

29. August 2012 | Von
Lediglich der direkte Weg zur Arbeit ist bei einem Unfall abgesichert. (Foto: djd)

  Circa 20 Prozent der Deutschen legen den Weg zur Arbeit täglich mit dem Drahtesel zurück. Das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag der „Zeit“. Bei den Frauen liegt die Quote derer, die mit dem Fahrrad zur Arbeit kommen, bei 17 Prozent, bei den Männern beträgt der Anteil 23 Prozent. Den Drahtesel als Transportmittel zur
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