Politik Ausland

Viele EU-Staaten ignorieren Strafen aus Brüssel jahrelang

23. September 2023 | Von

Brüssel – Viele europäische Staaten ignorieren Geldbußen der EU, allen voran Griechenland und Italien. Das zeigt eine Antwort der Kommission auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner, über die die „Welt“ berichtet. „Die EU-Kommission kommt ihrer Rolle als Hüterin der Verträge nicht effizient genug nach“, sagte Körner. „Vertragsverletzungsverfahren, die länger als ein Jahrzehnt dauern, deuten
[weiterlesen …]



Selenskyj bezeichnet Vereinte Nationen als „machtlos“

20. September 2023 | Von
Wolodymyr Selenskyj spricht im UN-Sicherheitsrat

New York  – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede im UN-Sicherheitsrat die Vereinten Nationen als „machtlos“ bezeichnet. Diese reagierten auf Probleme allenfalls mit Worten anstatt „echten Lösungen“, sagte Selenskyj am Mittwoch. Die Menschen setzten ihre Hoffnungen mittlerweile nicht mehr auf die Vereinten Nationen, wenn es um die Verteidigung der souveränen Grenzen der
[weiterlesen …]



Aserbaidschan startet Militäroperation in Bergkarabach

19. September 2023 | Von
Aserbaidschan auf einer Landkarte

Aserbaidschan hat in der von Armenien kontrollierten Region Bergkarabach eine neue Militäroperation begonnen. Es handele sich um eine „Anti-Terror-Operation“, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums. Zivile Infrastruktureinrichtungen sollen dabei nach Angaben aus Baku nicht angegriffen werden. Stattdessen greife man militärische Ziele mit „Hochpräzisionswaffen“ an. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hatte den armenischen
[weiterlesen …]



Von der Leyen sagt Italien Unterstützung wegen Lampedusa-Krise zu

17. September 2023 | Von

Lampedusa  – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni europäische Unterstützung bei der Lösung der angespannten Flüchtlingssituation auf der Mittelmeerinsel Lampedusa zugesichert. Tausende Bootsmigranten angekommen – Notstand ausgerufen Auf der Insel Lampedusa, die zwischen Sizilien und Tunesien liegt, waren zuletzt Tausende Bootsmigranten angekommen – am Mittwoch wurde deshalb der Notstand ausgerufen. Von
[weiterlesen …]



Klitschko drängt auf Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern

17. September 2023 | Von

Kiew – Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko drängt die Bundesregierung zur schnellen Lieferung zusätzlicher Waffen und des Taurus-Marschflugkörper-Systems. „Für jede Verzögerung zahlen wir Ukrainer den höchsten Preis: Das kostet das Leben unserer Patrioten, unserer Soldaten“, sagte Klitschko der „Süddeutschen Zeitung“. Dies habe er „exakt so“ auch Bundeskanzler Scholz bei einer Begegnung am Donnerstag in Berlin gesagt.
[weiterlesen …]



Möglicher Trump-Sieg besorgt Berlin

11. September 2023 | Von

Das politische Berlin blickt mit wachsender Sorge auf die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. „Wenn Trump gewählt wird, steht die Ukraine im Regen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Jürgen Trittin, der FAZ. Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), sagte unterdessen, ein wiedergewählter Präsident Donald Trump werde versuchen, den
[weiterlesen …]



Italien zieht sich aus Chinas Seidenstraßen-Projekt zurück

10. September 2023 | Von

Neu-Delhi  – Italien will sich nun offenbar doch nicht an Chinas umstrittenem Seidenstraßen-Projekt beteiligen. Diese Entscheidung habe die Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beim G20-Gipfel in Neu-Delhi ihrem chinesischen Amtskollegen Li Qiang übermittelt, berichten italienische Medien am Sonntag. Der Beschluss beeinträchtige die Beziehungen beider Länder nicht, sagte Meloni zum Abschluss des Gipfels. „Es besteht die Bereitschaft
[weiterlesen …]



ISW: Russland verbietet Wagner-Söldnern Kampf in Ukraine

31. August 2023 | Von

Washington/Moskau – Nach Einschätzung der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) verbietet das russische Verteidigungsministerium Wagner-Söldnern, in der Ukraine zu kämpfen. Russische Oppositionsmedien hätten eine Audiobotschaft erhalten, in der ein Wagner-Vertreter die Kämpfer ermutigt, sich eine andere Arbeit zu suchen, da das russische Verteidigungsministerium den Wagner-Kräften nicht erlaube, in der Ukraine zu kämpfen,
[weiterlesen …]



Trump hat sich gestellt – Mugshot veröffentlicht

25. August 2023 | Von

Atlanta  – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat sich am Donnerstag (Ortszeit) wegen des Vorwurfs der Wahlbeeinflussung im Bundesstaat Georgia vor Gericht gestellt. Die Behörden hatten vorab angekündigt, dass Trumps Verfahren im berüchtigten Gefängnis von Fulton County in Atlanta wie jedes andere ablaufen solle. Bei dem am Ende nur 20-minütigen Termin wurde folglich auch ein
[weiterlesen …]



Brics-Gruppe wird um sechs Länder erweitert – Saudi-Arabien dabei

24. August 2023 | Von

Johannesburg  – Die sogenannte Brics-Gruppe will sechs weitere Mitglieder aufnehmen. Die Vereinigung werde zum Beginn des nächsten Jahres um Saudi-Arabien, Argentinien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Äthiopien und den Iran erweitert, sagte Brasiliens Präsident Lula da Silva am Donnerstag beim Gipfel des Bündnisses in Johannesburg. Die Relevanz der Brics sei durch das wachsende Interesse vieler
[weiterlesen …]



Griechenland will ukrainische Piloten an F-16-Jets ausbilden

21. August 2023 | Von

Griechenland hat der Ukraine angeboten, Piloten an F-16-Kampfjets auszubilden. Nach seinen Aufenthalten in Schweden und Dänemark ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag in Athen eingetroffen und am Abend mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis zusammengekommen. Nach dem Treffen gab Selenskyj bekannt, dass Griechenland der Koalition von Staaten beitreten wird, die ukrainische Piloten an F-16-Jets ausbildet.
[weiterlesen …]



Schweiz plant ersten vollkommen legalen Cannabisshop Europas

18. August 2023 | Von
Schweizer Grenze

Basel – Die Schweiz wird offenbar zum Vorreiter beim legalen Handel mit Cannabis. In einem wissenschaftlichen Modellversuch plant das eidgenössische Institut für Sucht- und Gesundheitsforschung (ISGF) den ersten vollständig genehmigten Cannabisshop in Europa, berichtet der „Spiegel“. Bislang ist die Ausgabe der Droge in anderen EU-Ländern geduldet, oder ihr Besitz wird nicht geahndet. Das „Grashaus Project“
[weiterlesen …]



Polen will EU-Asylkompromiss per Referendum ablehnen

13. August 2023 | Von

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat angekündigt, dass die Bürger seines Landes in einem Referendum über den EU-Asylkompromiss abstimmen sollen. Das Referendum soll gleichzeitig mit der Parlamentswahl am 15. Oktober stattfinden. Die Frage zum Asylkompromiss soll demnach lauten: “Unterstützen Sie die Aufnahme Tausender illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika nach dem von der
[weiterlesen …]



Politologe erwartet weitere Amtszeit Putins

11. August 2023 | Von

Der bulgarische Politologe Ivan Krastev geht davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Wahl im kommenden März antreten und eine deutliche Mehrheit für ein weiteres Mandat erhalten wird. „Er wird mit einer Mehrheit von über 80 Prozent wiedergewählt werden“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Er befürchte, dass Russland vor den Präsidentschaftswahlen die Angriffe in
[weiterlesen …]



Polen stockt Truppen an Grenze zu Weißrussland auf

2. August 2023 | Von

Warschau  – Polen stockt die Zahl der Soldaten an der Grenze zu Weißrussland auf. Das teilte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstagabend mit. Darüber hinaus sollen unter anderem Kampfhubschrauber an die Grenze verlegt werden. Als Grund für die Maßnahme nannte die Regierung eine Verletzung des polnischen Luftraums durch zwei weißrussische Hubschrauber am Dienstag, die
[weiterlesen …]



China tauscht Außenminister Qin Gang aus – Neuer Minister ist Wang Yi

25. Juli 2023 | Von

Peking – Der seit Wochen aus der Öffentlichkeit verschwundene chinesische Außenminister Qin Gang ist seines Amtes enthoben worden. Das habe der zuständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses beschlossen, berichtet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Präsident Xi Jinping habe die entsprechende Präsidialverfügung bereits unterzeichnet, hieß es. Neuer Außenminister wird demnach Wang Yi, der das Amt
[weiterlesen …]



Israels Parlament billigt Kernelement der umstrittenen Justizreform

24. Juli 2023 | Von

Jerusalem – Israels Parlament hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht. In der Knesset stimmten am Montag 64 Abgeordnete für den ersten Teil des Gesetzentwurfs, berichtet die „Jerusalem Post“. Alle Mitglieder der Regierungskoalition stimmten für den Entwurf, die Opposition boykottierte die Abstimmung. Zuvor waren in einer rund 26-stündigen Debatte zahlreiche Einwände und
[weiterlesen …]



Rechte gewinnt Wahl in Spanien – Mehrheitsverhältnisse schwierig

24. Juli 2023 | Von

Madrid  – Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen. Nach Auszählung von über 98 Prozent der Stimmen kommt die konservative Volkspartei (PP) auf 136 Sitze und ist damit klarer Wahlgewinner, ein Bündnis mit der extrem rechten „Vox“, die auf 33 Sitze kommt, reicht aber noch nicht für eine Mehrheit im Kongress aus – hierfür
[weiterlesen …]



Putin reist nicht zum Treffen der Brics-Staaten in Südafrika – Haftbefehl von Internationalem Strafgerichtshof

19. Juli 2023 | Von

Johannesburg  – Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht zum 15. Gipfeltreffen der Brics-Staaten in Südafrika reisen. Lawrow vertritt Russland Die Russische Föderation werde durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten, teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Mittwoch mit. Man habe die Entscheidung in “gegenseitigem Einvernehmen” getroffen, hieß es. Haftbefehl des IStGH als Grund Zuvor
[weiterlesen …]



Moskau stoppt vorerst Getreideabkommen

17. Juli 2023 | Von

Moskau  – Russland hat das Getreideabkommen mit der Ukraine vorerst gestoppt. Es trete am Montag außer Kraft, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. Zur Begründung hieß es, dass „der russische Teil“ der Schwarzmeer-Vereinbarungen bis heute nicht umgesetzt worden sei. Sobald dieser erfüllt sei, werde die russische Seite „unverzüglich zur Umsetzung dieses Abkommens zurückkehren“, so Peskow.
[weiterlesen …]



Suche nach Stoltenberg-Nachfolger gestaltet sich weiter schwierig

10. Juli 2023 | Von

Brüssel  – Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang Juni offenbar als aussichtsreiche Kandidatin durchgefallen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Nato-Diplomaten. „Ministerpräsidentin Frederiksen hat sich im Gespräch mit Kongressmitgliedern selbst aus dem Spiel genommen“, hieß es demnach. „Frederiksen hat
[weiterlesen …]



Russische Medien wurden von Wagner-Aufstand überrascht

9. Juli 2023 | Von

London/Moskau  – Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind russische Staatsmedien von dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner überrascht worden. Das russische Fernsehen sei offensichtlich nicht vorbereitet gewesen und habe zunächst sein gewohntes Programm beibehalten, heißt es am Sonntag im täglichen Lagebericht aus London. Nachdem der Aufstand entschärft worden war, hätten russische Staatsmedien dann versucht, Behauptungen zu
[weiterlesen …]



London: Russland stärkt Marine im Asowschen Meer

7. Juli 2023 | Von

London/Moskau – Laut einer Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes baut die russische Marine ihre Präsenz im Asowschen Meer aus. Anfang des Monats sei dort ein neuer Marinedistrikt eingerichtet worden, der seinen Sitz in der besetzten ukrainischen Hafenstadt Mariupol habe, heißt es im täglichen Lagebericht aus London. Dieser der Schwarzmeerflotte (BSF) unterstellte Bezirk werde demnach über acht
[weiterlesen …]



Frankreich übt scharfe Kritik an deutscher Energiepolitik

6. Juli 2023 | Von

Paris  – Frankreichs Energieministerin Agnès Pannier-Runacher hat scharfe Kritik an der deutschen Energiepolitik geübt. „Es ist ein Widerspruch, einerseits massiv französischen Atomstrom zu importieren und andererseits jeden Text und jede Gesetzgebung in der EU abzulehnen, die den Mehrwert dieser kohlenstoffarmen Energieform anerkennt“, sagte Pannier-Runacher dem „Handelsblatt“. „Deutschland riskiert, mehr und mehr von der Atomenergie seiner
[weiterlesen …]



Israelische Armee beginnt mit Rückzug aus Dschenin

5. Juli 2023 | Von

Dschenin – Bei ihrer groß angelegten Operation im Westjordanland hat die israelische Armee (IDF) damit begonnen, ihre Streitkräfte aus dem Flüchtlingslager Dschenin abzuziehen. Das teilte das Militär mit. Während des am Sonntagabend begonnenen Einsatzes sollen zwölf Palästinenser und ein israelischer Soldat getötet worden sein. In der Nacht auf Mittwoch gab es offenbar auch aus dem
[weiterlesen …]



Ukrainischer Sicherheitsrat räumt Probleme bei Gegenoffensive ein

3. Juli 2023 | Von
Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew

Kiew – Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Oleksij Danilow, hat Schwierigkeiten bei der Gegenoffensive eingestanden. „Wir kommen jeden Tag Stück für Stück voran, obwohl wir auf schwierige Umstände treffen“, sagte er der „Welt“. „Ein großer Teil des Gebiets, das die Russen besetzt halten, ist schwer vermint. Wir müssen jeden Meter, den wir erobern,
[weiterlesen …]



Telefonat: Scholz und Selenskyj besprechen Ukraine-Krise

3. Juli 2023 | Von

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein Telefonat geführt, um die Lage in der Ukraine zu erörtern. Die beiden Staatschefs tauschten sich über die politischen, militärischen und humanitären Herausforderungen aus, denen das Land angesichts der russischen Aggression gegenübersteht. Selenskyj bedankte sich bei Scholz für die deutsche Hilfe zur Stärkung
[weiterlesen …]



Den Sieg der Ukraine an allen Fronten vorantreiben

3. Juli 2023 | Von

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die ganze Welt schockiert: Die negativen Folgen dieser Situation bedrohen die Finanz- und Ernährungssicherheit vieler Länder. Aus diesem Grund setzen große ukrainische Unternehmen alles daran, den Sieg zu erringen. Ein gutes Beispiel für diesen Ansatz ist der einflussreichste ukrainische Geschäftsmann Rinat Achmetow, der auch in der Forbes-Liste https://www.forbes.com/profile/rinat-akhmetov/
[weiterlesen …]



„Entsetzliche Lügen verbreitet“: Gericht schließt Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro von Wahlen aus

30. Juni 2023 | Von

Brasilia  – Der Oberste Wahlgerichtshof Brasiliens (TSE) hat dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro am Freitag ein Amtsverbot auferlegt. Damit darf Bolsonaro bis 2030 nicht mehr in ein öffentliches Amt gewählt werden. Das Gericht argumentierte, der Ex-Präsident habe während seiner Amtszeit seine Macht missbraucht und nach seiner Wahlniederlage „unmoralische“ und „entsetzliche Lügen“ verbreitet. Unterstützer des
[weiterlesen …]



US-Denkfabrik sieht Kreml in „zutiefst instabiler“ Situation

25. Juni 2023 | Von

Washington/Moskau – Die US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach dem abgebrochenen Vormarsch der Söldnertruppe Wagner mit einer „zutiefst instabilen“ Lage konfrontiert. Der Aufstand von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin habe „schwere Schwächen“ im Kreml und im russischen Verteidigungsministerium offenbart, heißt es in einer aktuellen Analyse des Instituts. Das
[weiterlesen …]