Dienstag, 23. Januar 2018

Nachrichten

Schulz formuliert Leitidee für künftige Regierung

5. Januar 2018 | Von
Martin Schulz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – SPD-Parteichef Martin Schulz sieht die Begriffe „Erneuerung, Zusammenhalt, Vertrauen“ als die Leitidee für eine mögliche neue Regierung. „Wir müssen Deutschland erneuern“, sagte Schulz der „Bild“. Das stärke den Zusammenhalt. „Und das schafft dann neues Vertrauen beim Bürger.“ Derzeit sei Deutschland in vielen Punkten „kein modernes Land“, so der SPD-Chef. „Bei Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege
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Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet

4. Januar 2018 | Von
Renate Künast.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen. „Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen“, sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist. „Wir sollten darum auch zentrale, bundesweit zuständige
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Richterbund: Schwarzfahren als Straftat streichen

4. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Deutsche Richterbund hat sich dafür ausgesprochen, das Schwarzfahren als Tatbestand aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Dadurch könnten die Gerichte entlastet werden, sagte der Vorsitzende des Richterbunds, Jens Gnisa. „Natürlich können sich die Verkehrsbetriebe besser gegen Schwarzfahren schützen. Sie tun es nicht, sparen Geld; dann soll es letztendlich der Staat mit seiner Strafjustiz
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Prozessor-Sicherheitslücken: BSI rät zu Updates

4. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bonn – Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat nach dem Bekanntwerden von IT-Sicherheitslücken bei Prozessoren verschiedener Hersteller zu Updates geraten. Unternehmen und Privatanwender sollten Sicherheitspatches für Betriebssysteme und insbesondere Browser unmittelbar einspielen, sobald sie von den Herstellern zur Verfügung gestellt werden, teilte das BSI am Donnerstag mit. Das gelte auch für mobile
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Maas weist AfD-Kritik an Netzwerkdurchsetzungsgesetz zurück

4. Januar 2018 | Von
Heiko Maas.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) weist Vorwürfe von AfD-Politikern gegen sein neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) als „Zensur“-Gesetz zurück. Inhaltlich gehe das Regelwerk, das zum 1. Januar vollumfänglich in Kraft getreten ist, nicht nennenswert über das bisherige Telemediengesetz hinaus, sagte Maas dem „Spiegel“. „Die Pflicht eines Netzwerkbetreibers, strafbare Inhalte zu löschen, bestand schon zuvor“, so der
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GroKo-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen

4. Januar 2018 | Von
GroKo-Akteure Merkel und Schulz im Wahlkampf.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Für ihre Gespräche über die Bildung einer Großen Koalition haben die Unterhändler von Union und SPD informell eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie den Verzicht auf Inszenierungen verabredet. Sie seien sich einig, dass sich der Fehler der Jamaika-Verhandlungen nicht wiederholen soll, berichtet die „Rheinische Post“. Für die Politiker von CDU, CSU und SPD komme es
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Steuerfahnder nehmen chinesische Onlinehändlern hoch

3. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Deutsche Steuerfahnder haben Warenbestände und Guthaben von chinesischen Onlinehändlern bei Amazon beschlagnahmt. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Branchenkreise. Demnach seien knapp hundert Händler betroffen, denen vorgeworfen wird, die Umsatzsteuer für Verkäufe über Amazon nicht abgeführt zu haben. Federführend bei den Ermittlungen ist neben der Steuerfahndung das Finanzamt Berlin-Neukölln, das für die
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Von Storch verteidigt Tweet über Muslime

3. Januar 2018 | Von
Beatrix von Storch.
Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Die AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch hat sich in der Debatte um ihren gelöschten Tweet gegen Kritik verteidigt. Von Storch hatte sich im Kurznachrichtendienst Twitter aufgeregt, dass die Kölner Polizei ihre Grüße und Informationen zum Silvesterabend nicht nur in deutscher, französischer und englischer, sondern auch in arabischer Sprache veröffentlicht hatte. „Was zur Hölle ist
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Studie zu Flüchtlingskriminalität sorgt für neuen Streit

3. Januar 2018 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Studie eines Forscherteams um den Kriminologen Christian Pfeiffer zur Gewaltkriminalität von Flüchtlingen sorgt für neuen Streit zwischen Union und SPD. Die Befunde an sich seien wenig überraschend, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, dem „Handelsblatt“. „Überall auf der Welt sind junge Männer bei Gewalt- und Sexualdelikten deutlich überrepräsentiert. Unsicherheit und
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Solarstrom-Boom auf Deutschlands Dächern

3. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Auf Deutschlands Dächern wird immer mehr Solarstrom erzeugt. Die Nachfrage nach Photovoltaik im Eigenheimsektor sei 2017 gegenüber dem Vorjahr um etwa ein Viertel gestiegen, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eine Schätzung des Bundesverbandes Solarwirtschaft. Insgesamt wurden demnach im vergangenen Jahr rund 55.000 Solarstrom-Anlagen mit einer Nennleistung von bis zu zehn Kilowatt
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Orkantief erreicht Deutschland – Erste Störungen bei der Bahn

3. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Köln – Orkantief Burglind hat am Mittwochmorgen den Westen Deutschlands erreicht. Die Polizei in Aachen zählte allein in der Stunde zwischen 5 und 6 Uhr über 250 „witterungsbedingte“ Notrufe. Dabei seien umgestürzte Bäume, herabgefallene Äste, umherfliegende Mülltonnen, Baustellenschilder und Verkehrszeichen die häufigsten Einsatzanlässe gewesen. Auch im Kreis Euskirchen wurden ganze Bäume entwurzelt und auf Fahrbahnen
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Nordkorea will wieder mit Südkorea kommunizieren

3. Januar 2018 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Seoul – Während der verbale Schlagabtausch zwischen Nordkorea und den USA immer weiter eskaliert, schlägt das kommunistische Land in Richtung des südlichen Nachbarn moderate Töne an. Nordkorea werde die direkte Kommunikationsleitung zu Südkorea wieder in Betrieb nehmen, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch unter Berufung auf Angaben aus dem Norden. Demnach begrüße Nordkoreas Machthaber
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Wehrbeauftragter will deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben

3. Januar 2018 | Von
Bundeswehr-Panzer "Marder".
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. „Zur Trendwende weg von der Mangelverwaltung gehört auch eine entsprechende Finanzausstattung“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es geht nicht darum, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das
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Kaufprämie für Elektroautos stößt auf wenig Interesse

3. Januar 2018 | Von
Symbolbild dts

Berlin  – Die staatliche Prämie für den Kauf von Elektroautos in Deutschland ist bei Privatleuten, Unternehmen und Kommunen auf geringes Interesse gestoßen.  Seit Einführung des sogenannten Umweltbonus Anfang Juli 2016 wurden nach Angaben des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) insgesamt 46.897 Anträge für einen Zuschuss beim Kauf eines E-Autos gestellt. „Für diese Förderung stehen
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Hessen: Familienvater und 16-jähriger Sohn tot aufgefunden

2. Januar 2018 | Von
Symbolbild : dts Nachrichtenagentur

Fulda  – In Osthessen hat die Polizei einen 51-jährigen Familienvater und seinen 16 Jahre alten Sohn tot aufgefunden. Die 47-jährige Ehefrau wurde schwerverletzt in der Wohnung aufgefunden und ins Krankenhaus eingeliefert, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie befindet sich mittlerweile nicht mehr in Lebensgefahr. Am Dienstagmorgen hatte der Arbeitgeber des 51-Jährigen der Polizei mitgeteilt,
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Gewalttat in Kandel: Rufe nach Konsequenzen werden lauter

2. Januar 2018 | Von
Kerzen und Blumen zum Gedenken neben dem Eingang des dm-Markts.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Berlin – Nach der Gewalttat in Kandel durch einen jungen Afghanen wird aus der CDU der Ruf nach einer Verschärfung des Ausländerrechts sowie nach einer verstärkten Nutzung von Handydaten der Migranten lauter. „Wir brauchen eine Verschärfung des Ausweisungsrechts für alle kriminellen Ausländer, also auch für anerkannte Asylbewerber oder Minderjährige“, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster der
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Polizeigewerkschaften verurteilen Angriffe auf Rettungskräfte

1. Januar 2018 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Polizeigewerkschaften und Politik haben Angriffe auf Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute in der Silvesternacht scharf verurteilt. „Die Attacken gegen Einsatzkräfte haben lebensbedrohliche Ausmaße angenommen“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der „Welt“. Immer wieder würden Silvesterraketen gezielt auf Personen oder Fahrzeuge gerichtet. Dadurch habe man die Einsatzkräfte „mindestens in die Gefahr schwerster
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Zwei Tote bei Böller-Unfällen in Brandenburg

1. Januar 2018 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Potsdam – In Brandenburg sind in der Silvesternacht zwei Männer bei Böller-Unfällen ums Leben gekommen. Der „unsachgemäße Umgang mit Feuerwerk“ sei für die beiden Männer im Alter von 19 und 35 Jahren in den Landkreisen Märkisch-Oderland und Potsdam-Mittelmark tödlich geendet, teilte die Polizei mit. Außerdem sei ein Elfjähriger in Rheinsberg im Landkreis Ostprignitz-Ruppin durch einen
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Kim Jong-un droht USA mit Atomwaffen

1. Januar 2018 | Von
Nordkoreas Diktator Kim Jong-un provoziert die Welt.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Pjöngjang – Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat den USA in seiner Neujahrsansprache mit Atomwaffen gedroht. Die gesamten Vereinigten Staaten lägen in Reichweite der nordkoreanischen Kernwaffen und auf seinem Schreibtisch stehe immer ein Atomknopf, sagte Kim laut übereinstimmenden Medienberichten in seiner Rede. „Das ist keine Drohung, sondern die Realität.“ Allerdings werde man die Atomwaffen nur einsetzen,
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Einzelne sexuelle Übergriffe bei Silvesterparty am Brandenburger Tor

1. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichttenagentur

Berlin  – Bei Deutschlands größter Silvesterparty vor dem Brandenburger Tor hat es am Abend sexuelle Übergriffe gegeben. Das sagte ein Sprecher der Polizei. Es handele sich aber um „vereinzelte“ Fälle. Es sei zu Festnahmen gekommen. In Schöneberg wurden  in der Silvesternacht Polizeibeamte mit Pyrotechnik beschossen. Insgesamt waren rund 1.600 Polizisten in Berlin im Einsatz. Unter
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Kurznachrichtendienst Whatsapp am Silvesterabend gestört

31. Dezember 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Ausgerechnet am Silvesterabend hat es beim Kurznachrichtendienst Whatsapp eine größere Störung gegeben. Nach Nutzerangaben konnte sich die App nicht mit dem Server verbinden. Andere Nutzer berichteten davon, dass sich Nachrichten zwar verschicken ließen, aber nicht ankamen. Kurz vor 20 Uhr deutscher Zeit war ein starker Anstieg von Nutzerbeschwerden in anderen sozialen Netzwerken zu
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Party am Brandenburger Tor – starke Sicherheitskontrollen

31. Dezember 2017 | Von
Brandenburger Tor.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – In Berlin ist am Silvesterabend die Party vor dem Brandenburger Tor unter großen Sicherheitsvorkehrungen gestartet. Wie im letzten Jahr gab es neun Kontrollpunkte, wo die Besucher überprüft wurden. Bereits ab 14 Uhr war der Einlass möglich, ab 19 Uhr wurden auf der Bühne unter anderem Rednex, Whigfield, Oli P., Die Höhner, Die Münchener
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Mindestens 30 Tote bei Busunglück in Kenia

31. Dezember 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Nairobi  – Im Westen Kenias sind am frühen Sonntagmorgen mindestens 30 Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. 18 weitere Personen seien verletzt worden, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Polizeiangaben. Das Unglück ereignete sich gegen 03:30 Uhr Ortszeit (01:30 Uhr deutscher Zeit) auf einer Straße zwischen den Städten Nakuru und Eldoret. Bei dem
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Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin – Merkel will 2018 Familien in Mittelpunkt rücken

31. Dezember 2017 | Von
Angela Merkel.
Foto; dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Fernsehsender strahlen am 31. Dezember ab 18 Uhr die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel 2017/18 aus. Merkel will im nächsten Jahr Familien in den Mittelpunkt rücken. Familien müssten finanziell entlastet werden, „damit sie Familienleben und Beruf noch besser vereinbaren können“, so Merkel. Dies sei ein wesentlicher Punkt zur Sicherung der sozialen
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Proteste im Iran ziehen immer größere Kreise

30. Dezember 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Teheran  – Im Iran sind am Samstag den dritten Tag in Folge Menschen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. In westlichen Medien wurden die Demonstrationen als größte Protestkundgebungen seit 2009 klassifiziert, als im Zuge der „grünen Bewegung“ Hunderttausende gegen die Wiederwahl von Mahmud Ahmadinedschad auf die Straße gingen. Diesmal begannen die Proteste aber nicht
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Lafontaine will neue linke Volkspartei

30. Dezember 2017 | Von
Oskar Lafontaine
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Oskar Lafontaine will die Linke nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl zu einer neuen Volkspartei formen. „Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun“, sagte der ehemalige Parteichef der Linken dem „Spiegel“. Das Parteiensystem, so wie es heute
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Umfrage: Jeder Dritte will einen Sebastian Kurz in Deutschland

30. Dezember 2017 | Von
Sebastian Kurz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Mehr als jeder dritte Deutsche wünscht sich einen Politiker wie Sebastian Kurz auch für Deutschland. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“. Nach der Vereidigung des 31 Jahre alten konservativen ÖVP-Chefs als Bundeskanzler sagten 38 Prozent der Befragten, sie würden sich einen solchen Politiker auch für Deutschland
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Berliner Autonome erhalten brisante Drohbriefe

30. Dezember 2017 | Von
Rigaer 94.
Fot: dts nachrichtenagentur

Berlin – In Treffpunkten der Berliner Linksradikalen gingen in der Woche vor Weihnachten brisante anonyme Briefe ein. Die Absender kündigen an, 42 angebliche Aktivisten der autonomen Szene an die Polizei oder rechtsextreme Gruppen zu verpfeifen. In den Schreiben wird gedroht: „Eure Gesichter, Namen, Adressen, Fahrzeuge, Eltern, Geschwister sind sehr lange schon bekannt.“ Die Aktion hat
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Mutmaßlicher Kriegsverbrecher in München gefasst

29. Dezember 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

München – Am Münchener Flughafen ist ein mutmaßlicher Kriegsverbrecher festgenommen worden. Der Festnahme lag ein aktuelles Fahndungsersuchen von Interpol aus Sarajevo in Bosnien und Herzegowina zugrunde, teilte das LKA Bayern am Freitag mit. Demnach erfolgte der Zugriff bereits am Donnerstag. Dem 50-Jährigen werden von den bosnisch-herzegowinischen Behörden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Er soll während
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CDU und CSU verlieren als einzige Parteien Mitglieder

29. Dezember 2017 | Von
CDU Partei

Berlin  – Die CDU und CSU haben als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien in diesem Jahr Mitglieder verloren. Die Zahl der CDU-Mitglieder sank laut Angabe der Parteizentrale bis Ende November um 3.510 auf 427.173, schreibt der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die CSU verlor etwa 1.000 Mitglieder und kommt auf rund 141.000 Mitglieder. Die
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