Samstag, 18. November 2017

Nachrichten

Daten-Leck „Paradise Papers“: Steueroasen von Großunternehmen, Superreichen und Politikern aufgedeckt

6. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Nach den Steuer-Enthüllungen um die sogenannten „Paradise Papers“ hat Justizminister Heiko Maas (SPD) mehr Transparenz und Vereinheitlichung von Steuerregeln in der gesamten EU gefordert.  Nur so könne Deutschland auch weltweit glaubwürdig für mehr Steuergerechtigkeit eintreten. Die gemeinsame Recherche internationaler Journalisten hatte die Offshore-Geschäfte von Unternehmen, Politikern und Reichen aufgedeckt. Hunderte Reporter aus 67 Ländern haben monatelang über 13
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Von der Leyen will Verteidigungsministerin bleiben

6. November 2017 | Von
Ursula von der Leyen.
Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, ihre Amtszeit für weitere vier Jahre fortsetzen zu können. „Ich stehe für die Truppe ein. Sie ist mir sehr ans Herz gewachsen. Das spürt man, dass da eine gute Basis ist“, sagte die Ministerin am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Sie würde sich
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BKA: Mehr als 200 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2017

6. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Trotz der rückläufigen Tendenz gibt es in Deutschland im Schnitt fast immer noch jeden Tag einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden 211 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte verübt, so eine Statistik des Bundeskriminalamts (BKA). Seit Januar blieben die Zahlen demnach weitgehend konstant und lagen pro Quartal bei rund 70.
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Heute beginnt in Bonn die UN-Klimakonferenz: Lambsdorff stellt deutsche Klimaziele infrage

6. November 2017 | Von
Alexander Graf Lambsdorff (FDP).
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin/Bonn – Vom 6. – 17. November findet in Bonn die 23. UN-Klimakonferenz (COP23) unter der Präsidentschaft des pazifischen Inselstaats Fidschi statt. Bei dieser Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention geht es um die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris. Zum ersten Mal steht eine UN-Klimakonferenz unter der Präsidentschaft eines kleinen Inselstaats. „Somit werden bei der COP23 insbesondere auch
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Belgische Behörden lassen Puigdemont unter Auflagen frei

6. November 2017 | Von
Grande Place in Brüssel.
Foto: Pfalz-Express

Brüssel  – Der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont ist wieder auf freiem Fuß. Die belgischen Behörden entließen ihn am Sonntag unter Auflagen aus dem Polizeigewahrsam. Eine Entscheidung über eine mögliche Auslieferung an Spanien solle erst in 15 Tagen erfolgen. Zu den Auflagen gehört die Verpflichtung, vor Gericht zu erscheinen, wenn er dazu auffordert wird. Ein
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Zustände an Berliner Polizei-Akademie haben politisches Nachspiel

5. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Zustände an der Polizei-Akademie Berlin haben jetzt auch ein politisches Nachspiel. FDP, CDU und AfD einigten sich auf den gemeinsamen Wunsch, eine Sondersitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin einzuberufen. Die zuständigen Verantwortlichen der Parteien haben einen entsprechenden Antrag unterschrieben. Die Diskussion um die Zustände an der Polizeiakademie war durch die Audio-Datei
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Schießerei in texanischer Kirche – viele Tote

5. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

San Antonio/Sutherland Springs  – Bei der Schießerei in einer kleinen texanischen Kirche sind 26 Menschen getötet worden. In dem kleinen 400-Einwohner-Ort Sutherland Springs südöstlich der Millionenstand San Antonio war gegen 11:30 Uhr Ortszeit (18:30 Uhr deutscher Zeit) ein Mann in das baptistische Gotteshaus gelaufen und hatte das Feuer eröffnet, hieß es. Eine halbe Stunde zuvor hatte
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Puigdemont stellt sich belgischer Polizei

5. November 2017 | Von
Carlos Puigdemont.
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel  – Der abgesetzte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont hat sich am Sonntag der belgischen Polizei gestellt. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Das spanische Staatsgericht hatte am Freitag offiziell einen internationalen Haftbefehl gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten und weitere Minister seiner ehemaligen Regierung erlassen. Für mehrere Ex-Regierungsmitglieder war bereits am Donnerstag Untersuchungshaft angeordnet worden.
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Umweltbundesamt will Maut für sämtliche Kraftfahrzeuge

5. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Dessau-Roßlau  – Unmittelbar vor Beginn der Weltklimakonferenz in Bonn hat das Umweltbundesamt die Einführung einer Maut für sämtliche Kraftfahrzeuge in Deutschland gefordert. „Ich plädiere für eine Maut, die kilometerabhängig auf allen Straßen und für alle Kraftfahrzeuge erhoben wird“, sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der „Welt“. Im Verkehrssektor gebe es seit 25 Jahren keinen Rückgang der Emissionen.
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Gabriel sieht in „Jamaika“ Gefahr für Europa

5. November 2017 | Von
Sigmar Gabriel.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht in einer Jamaika-Koalition eine Gefahr für Europa. „Mich beunruhigt die große Leerstelle beim Thema Europa. Angela Merkel hat keine Idee, Europa voranzubringen“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. Im Gegenteil lasse sie Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen für eine engere Zusammenarbeit ins Leere laufen.
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Nato will erstmals auf Ministerebene über Nordkorea beraten

5. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel  – Die Nato will in der kommenden Woche erstmals seit Ausbruch der Krise auf Ministerebene über Nordkoreas umstrittenes Atomprogramm beraten. „Die Minister werden über Herausforderungen für die globale Sicherheit diskutieren. Dazu gehören auch Nordkorea und die Bedrohungen, die von den illegalen Atomwaffenprogrammen des Landes ausgehen und immer wichtiger für die Agenda der Nato werden“,
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Zusammenstöße bei Kurden-Demonstration in Düsseldorf

4. November 2017 | Von
Großes Polizeiaufgeboz in Bellheim.
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf  – In Düsseldorf ist es bei einer Kurden-Demonstration am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Teilnehmer der Demo hatten nach Polizeiangaben trotz eines Verbots Fahnen und Transparente mit dem Porträt des Anführers der in Deutschland als Terrororganisation eingestuften PKK, Abdullah Öcalan, gezeigt. Als Beamte das unterbinden wollten, seien sie angegriffen worden. Daraufhin
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Bundesregierung glaubt nicht mehr an eigene Klimaziele für 2030

4. November 2017 | Von
Sturmschäden.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Bundesregierung glaubt offenbar selbst nicht mehr daran, dass sie ihre gesteckten Ziele erreichen kann, weder die Ausstoßreduzierung von CO2 bis zum Jahr 2020 noch jene bis 2030. Das geht aus einem Regierungspapier hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Darin heißt es, das Scheitern am 2020er-Ziel einer Reduzierung von 40 Prozent Treibhausgasemissionen gegenüber
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Scholz hadert noch immer mit G20-Krawallen

4. November 2017 | Von
G20-Krawalle in Hamburg.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Hamburg – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hadert noch mit dem Verlauf des G20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg, bei dem es zu schweren Ausschreitungen und Plünderungen kam, die die Polizei erst nach Stunden in den Griff bekam. Er werde das niemals abhaken, sagte er dem „Spiegel“. Auf die Frage, ob er sich nichts vorzuwerfen
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Ramstein: Bundesregierung will nichts von Waffentransits wissen

4. November 2017 | Von
Hubschrauber der US-Army.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Ramstein  – Die Bundesregierung beteuert, nichts von möglicherweise illegalen Waffen-Transits über Ramstein zu wissen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken schreibt die Bundesregierung, sie habe „keine gesicherten eigenen Erkenntnisse“ über die Lieferung von Munition und Waffen über Deutschland nach Syrien. In jedem Fall habe die Bundesregierung von 2015 bis 2017 keine Genehmigung
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SPD-Fraktionschefin Nahles will mehr Realismus in Migrationspolitik

4. November 2017 | Von
Andrea Nahles.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles will mehr Ehrlichkeit und Realismus in der Migrationspolitik. „Wir haben bei der Integration noch eine Menge zu tun“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. „Wir müssen die Probleme klarer benennen, ohne die Flüchtlinge und die Einheimischen gegeneinander aufzuwiegeln oder die Gesellschaft zu spalten.“ Der Fraktionschefin zufolge hapere es vor allem
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Bundeswehr kann Helikoptereinsatz in Mali beenden

4. November 2017 | Von
Symbolbild : dts nachrichtenagentur

Bamako- Die Bundeswehr kann ihre Kampf- und Rettungshubschrauber nun doch 2018 aus Mali abziehen. Das schreibt der „Spiegel“. Nachdem lange unklar war, wer die Helikopter ersetzen könnte, signalisierten Jordanien und Belgien bei internen Verhandlungen der Vereinten Nationen, dass sie im kommenden Frühsommer den gefährlichen Einsatz zur Absicherung der Uno-Mission „Minusma“ übernehmen. Sie werden Kampfhubschrauber vom
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Terrorverdächtige bestellten Bestandteile für Bomben über Amazon

4. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Schwerin – Der Syrer Yamen A., der einen islamistischen Anschlag in Deutschland geplant haben soll, hat Zutaten zum Bombenbau über die Internetplattform Amazon bestellt. Der 19-Jährige soll seit Sommer dort Chemikalien geordert haben, die für die Herstellung des Sprengstoffs TATP geeignet sind, der unter Dschihadisten auch „Mutter des Teufels“ genannt wird. Bereits mehrfach haben sich
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Strategische Vorausschau 2040: Bundeswehr hält Zerfall der EU für denkbar

4. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel- Die Bundeswehr hält einen Zerfall der EU in den nächsten Jahrzehnten für denkbar. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus der „Strategischen Vorausschau 2040“ hervor, die bereits Ende Februar von der Spitze des Verteidigungsministeriums verabschiedet wurde. In dem vertraulichen Dokument spielt die Bundeswehr zum ersten Mal in ihrer Geschichte durch,
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Nahles weist Scholz-Vorstoß zu 12 Euro Mindestlohn zurück

3. November 2017 | Von
Schick, aber zu glatt: Die neuen Banknoten bereiten der Kriminalpolizei Kopfzerbrechen.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – SPD-Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles hat die Forderung von Partei-Vize Olaf Scholz nach einer Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde zurückgewiesen. „Von der politischen Anhebung des Mindestlohns bin ich nicht überzeugt“, sagte Nahles der „Passauer Neuen Presse“. „Wir haben die Anpassung des Mindestlohns in die Hände der Mindestlohnkommission und damit der Sozialpartner gegeben.
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FDP-Vize Kubicki: Scheitern der Jamaika-Verhandlungen denkbar

2. November 2017 | Von
Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (Grüne).
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hält ein Scheitern der Jamaika-Sondierungen für möglich. „Die FDP hat keine Angst vor Neuwahlen“, sagte Kubicki den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. „Wenn Union und Grüne sich auf eine falsche Politik verständigen wollen, werden wir die einzigen sein, die widerstehen.“ Keiner wolle leichtfertig Neuwahlen, beteuerte Kubicki. „Aber wenn es
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Grüne rücken von Forderung nach Verbot von Verbrennungsmotoren ab

2. November 2017 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen haben Kompromissbereitschaft bei ihrer Forderung nach einem Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030 signalisiert. „Uns Grünen geht es nicht um den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, sondern um das emissionsfreie Auto“, sagte der stellvertretende Fraktionschef im Bundestag und Verkehrsexperte, Oliver Krischer, der „Welt“. „Wenn beispielsweise klimaneutrale synthetische Kraftstoffe das Erdöl in einem Verbrennungsmotor
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Spanien: Gericht ordnet U-Haft für katalanische Ex-Minister an – Europäischer Haftbefehl gegen Puigdemont

2. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Madrid  – Das spanische Staatsgericht hat am Donnerstag Untersuchungshaft für acht Mitglieder der abgesetzten katalanischen Regionalregierung angeordnet. Darunter ist auch der frühere Vizeregionalpräsidenten Oriol Junqueras. Es bestehe die Gefahr, dass die Ex-Minister flüchteten und Beweise vernichteten, so die zuständige Untersuchungsrichterin. Eine Freilassung auf Kaution lehnte sie ab. Zuvor hatte die spanische Generalstaatsanwaltschaft einen Europäischen Haftbefehl
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Jobcenter schichten immer mehr Geld in Verwaltungsetat um

2. November 2017 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die steuerfinanzierten Jobcenter schichten immer mehr Mittel, die eigentlich für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen gedacht sind, in ihr Verwaltungsbudget um. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kreise der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, wird die Summe in diesem Jahr wohl erstmals die Grenze von einer Milliarde Euro übersteigen. Im vergangenen Jahr wurden 764
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Gabriel: SPD verdrängt wahre Gründe ihrer Wahlniederlage

2. November 2017 | Von
Sigmar Gabriel.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgeworfen, die wahren Gründe für die Niederlage bei der Bundestagswahl zu verdrängen. „Die Behauptung, die späte Benennung des Kandidaten sei ein Fehler gewesen, ist aus meiner Sicht nur eine Ausrede, um sich mit den wirklichen Gründen für die Wahlniederlage nicht beschäftigen zu müssen“, sagte Gabriel
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Behörden kennen Aufenthaltsort Tausender abgelehnter Asylbewerber nicht

2. November 2017 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die deutschen Behörden wissen derzeit nicht, wo sich gut 30.000 abgelehnte, sofort ausreisepflichtige Asylbewerber derzeit aufhalten. „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat“, sagte ein Sprecher
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Bundeswehrverband und Wehrbeauftragter fürchten „Jamaika“-Sparmaßnahmen

2. November 2017 | Von
Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels.
Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Bundeswehrverband und Wehrbeauftragter wehren sich gegen Forderungen von Wolfgang Kubicki (FDP) und Robert Habeck (Grüne) nach Einsparungen bei den Soldaten. „Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um das Schließen von brutalen Lücken bei Personal und Material – all das abgeleitet aus dem Weißbuch 2016“, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, der
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Zombie-Walk 2017 in Essen – Migrantengruppen randalieren

1. November 2017 | Von
Sujetbild: pfalz-express.de

Essen – Beim sogenannten  „Zombie-Walk“ 2017 zu Halloween waren viele Einsatzkräfte der Bundespolizei im und rund um den Essener Hauptbahnhof im Einsatz. Bereits während der Veranstaltung wurden größere Männergruppen am Essener Hauptbahnhofs gesichtet. Der Sprecher der Bundespolizei, Volker Stall, sprach von „200 Männern mit Migrationshintergrund“ in „Kleingruppen“. Diese gerieten untereinander, aber auch mit unbeteiligten Reisenden immer wieder in Streitereien, die den
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Psychiater diagnostizieren Trump „Persönlichkeitsstörung“

1. November 2017 | Von
Donald Trump.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Mehrere deutsche Psychiater haben US-Präsident Donald Trump eine „Persönlichkeitsstörung“ und „antisoziales Verhalten“ diagnostiziert. Normalerweise äußere sie sich nicht zu öffentlichen Personen, „aber in dem Fall habe ich eine Verantwortung, auch als Wissenschaftlerin“, sagte Sabine Herpertz, Direktorin der Psychiatrie am Universitätsklinikum Heidelberg, der „Zeit“. Sie halte Trump für gefährlich. „Deswegen kann ich mich meinen
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Auswärtiges Amt: Eine Deutsche bei Anschlag in New York verletzt

1. November 2017 | Von
New Yorker NYPD.
Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Bei dem Terroranschlag in New York ist auch eine Deutsche verletzt worden. Das teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch mit. Das deutsche Generalkonsulat in New York und die Botschaft in Washington stünden in Kontakt mit den zuständigen Stellen. Bei dem Anschlag im New Yorker Stadtbezirk Manhattan waren am Dienstag mindestens acht Menschen getötet
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