Dienstag, 20. Februar 2018

Nachrichten

Mittlerweile drei Gegenkandidaten für Andrea Nahles

14. Februar 2018 | Von

Berlin  – Nach der Bürgermeisterin von Flensburg Simone Lange und Berufsschullehrer Dirk Diedrich aus Dithmarschen hat ein weiteres SPD-Mitglied im Kampf um den Parteivorsitz seinen Hut in den Ring geworfen. Udo Schmitz, Ortsvereinsvorsitzender und Rechtsanwalt aus dem niedersächsischen Ort Stadland bei Bremerhaven, sowie ehemaliger Mitarbeiter verschiedener SPD-Politiker wie Hans-Jochen Vogel und Renate Schmidt, hat in
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Freispruch im Prozess um Pariser Terroranschlag

14. Februar 2018 | Von

Paris  – Im Prozess um die Pariser Terroranschläge vom November 2015 ist ein Angeklagter überraschend freigesprochen worden. Der Mann hatte zwei mutmaßlichen Attentätern eine Wohnung zur Verfügung gestellt, aber bestritten, von den Anschlagsplänen gewusst zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre Gefängnis für den Mann gefordert. Bei den Terroranschlägen am 13. November 2015 waren in
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Gabriel entschuldigte sich bei Schulz per SMS

14. Februar 2018 | Von

Berlin  – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für seine „Mann-mit-Haaren-im-Gesicht-Bemerkung“ bei seinem Parteigenossen Martin Schulz per SMS entschuldigt. Das sagte Gabriel der Wochenzeitung „Die Zeit“. Schulz habe zunächst nicht geantwortet. Am Dienstagnachmittag hätten sich die beiden jedoch im Willy-Brandt-Haus in Berlin getroffen. „Ich habe mich inzwischen persönlich bei ihm entschuldigt.“ Und weiter: „Wir verstehen
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Poggenburg will Zusammenarbeit mit Pegida offiziell erlauben

14. Februar 2018 | Von

Magdeburg  – André Poggenburg, Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, will den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gegenüber der Pegida-Bewegung offiziell aufheben. Poggenburg habe für den nächsten Konvent (kleiner Parteitag) der Bundes-AfD Anfang März den Antrag gestellt, zentrale Bestimmungen der bisherigen Regelung abzuschaffen, berichtet die „Welt“ in ihrer Donnerstagsausgabe. Bisher heißt es darin, dass „AfD-Mitglieder weder
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Massenhaft befristete Arbeitsverträge bei Bundesministerien

14. Februar 2018 | Von

Berlin  – In der Bundesregierung werden massenhaft Arbeitsverhältnisse sachgrundlos befristet. Das geht laut „Bild“ aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg (FDP) hervor. Spitzenreiter ist das Sozialministerium von Katarina Barley (SPD): Dort sind 13,67 Prozent aller Stellen ohne sachlichen Grund befristet worden. Es folgen das Bildungsministerium (8,49 Prozent) und das
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Macron droht Assad mit militärischem Eingriff in Syrien

14. Februar 2018 | Von

Paris  – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein verstärktes militärisches Eingreifen in Syrien angedroht, sollte sich ein Giftgaseinsatz gegen Zivilisten durch das Assad-Regime nachweisen lassen. Das sagte Macron am Dienstag bei einem Treffen mit Journalisten. Ein solcher Angriff werde Ziele betreffen, an denen Giftgas womöglich gelagert werde, so Macron. Derzeit habe Frankreich aber keine entsprechenden
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Bundeswehr verzeichnet neuen Höchststand bei Bewerbern mit Abitur

14. Februar 2018 | Von

Berlin  – Auf dem härter umkämpften Arbeitsmarkt macht die Bundeswehr insbesondere bei Abiturienten Boden gut. Unter den rund 125.000 Bewerbern des vergangenen Jahres erreichte der Anteil der Schulabgänger mit Fachhochschulreife und höher den neuen Spitzenwert von 42,7 Prozent, so das Verteidigungsministeriums. Das bedeutet allein gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um über sieben Prozentpunkte. Der Anteil
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Public Viewing“ wird zur Fußball-WM auch nach 22 Uhr erlaubt

14. Februar 2018 | Von

Berlin – Die Bundesregierung will mit einer Verordnung den strengen Lärmschutz vorübergehend lockern, damit zur Fußball-WM auch am späten Abend nach Abpfiff noch ausgelassen im Freien gefeiert werden kann. Mit der Regelung, die am Mittwoch kommender Woche im Bundeskabinett beschlossen werden soll, werden Übertragungen auf Großleinwänden nach 22 Uhr erlaubt, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe
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Kostenloser ÖPNV stößt bei Gewerkschaften auf geteiltes Echo

13. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der Vorstoß, zur Luftreinhaltung in den Städten kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr anzubieten, stößt bei im Verkehrsbereich aktiven Gewerkschaftern auf ein geteiltes Echo. Drei Bundesminister hatten in einem Brief an die EU-Kommission vorgeschlagen, kostenlosen Personennahverkehr einzuführen, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern. „Ich halte das für eine hervorragende Initiative. Das hilft sowohl der
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Israelische Polizei empfiehlt Korruptionsanklage gegen Netanjahu

13. Februar 2018 | Von

Jerusalem  – Die israelische Polizei empfiehlt eine Korruptionsanklage gegen Premierminister Benjamin Netanjahu. Es gebe genügend Beweise, dass Netanjahu in zwei Fällen Bestechungsgelder angenommen und „gegen das öffentliche Interesse“ gehandelt habe, hieß es am Dienstag. Nach Informationen der Zeitung „Haaretz“ soll ein US-Unternehmer zugegeben haben, Netanjahu einen Anzug und seinem Sohn Jair einen Auslandsaufenthalt geschenkt zu
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Scholz kommissarischer SPD-Chef – Nahles nominiert

13. Februar 2018 | Von

Berlin  – Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als SPD-Chef hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz dieses Amt kommissarisch übernommen. Er sei als dienstältester Parteivize darum gebeten worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend in Berlin. Sowohl im Parteivorstand als auch im Präsidium sei Andrea Nahles einstimmig als Kandidatin für den Parteivorsitz nominiert worden, so
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Schulz als SPD-Chef zurückgetreten

13. Februar 2018 | Von

Berlin  – Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde „mit dem heutigen Tage“ wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Am 22. April solle es in Wiesbaden einen SPD-Sonderparteitag geben, auf dem ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werde. Das Präsidium
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System „Goldfinger“: Ausmaß größer als bisher vermutet

13. Februar 2018 | Von

Berlin  – Das Ausmaß der vermuteten Steuerhinterziehungen mittels fingierter Goldhandelsfirmen ist größer als bisher vermutet. Die Staatsanwaltschaft sieht einen Fall systematischer Steuerhinterziehung in großem Ausmaß, berichtet das „Handelsblatt“. Nach den Erkenntnissen der Ermittler hat eine Clique von Steueranwälten und -beratern ab 2007 ein regelrechtes Steuerhinterziehungsmodell entwickelt, das unter dem Namen „Goldfinger“ bekannt wurde. Zunächst sollen
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Kurt Beck beklagt Posten-Chaos in der SPD

13. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat das Posten-Chaos in der Partei beklagt. „Der Wert der Solidarität zählt in der SPD offensichtlich nicht mehr so viel, wenn es um Posten und Personal geht“, sagte Beck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir brauchen in schwieriger Zeiten wieder Teamplay.“ Im Fall von Martin Schulz habe „mangelnde Solidarität“ ebenso
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EU-Kommission will Lkw-Terror durch Sicherheitshinweise verhindern: Konferenz mit Bürgermeistern geplant

13. Februar 2018 | Von

Brüssel  – Die EU-Kommission will mit neuen Sicherheitshinweisen Lkw-Fahrer und Transportunternehmen zu mehr Wachsamkeit gegenüber terroristischen Bedrohungen anleiten. Terroristen, die schwere Fahrzeuge in Waffen verwandelten und sie in Menschenmengen steuerten, seien zu einer zusätzlichen Bedrohung für den internationalen Lkw-Betrieb geworden, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus den neuen „Security Guidelines“ der Kommission für das europäische
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Widerstand in SPD gegen Nahles als kommissarische Parteichefin wächst

13. Februar 2018 | Von

Berlin- Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen eine Übernahme des kommissarischen Parteivorsitzes durch Fraktionschefin Andrea Nahles. Schleswig-Holsteins SPD fordert den Parteivorstand dazu auf, die angekündigte „Benennung von Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende nicht durchzuführen“, berichtet die „Welt“  unter Berufung auf Parteikreise. Stattdessen solle die Aufgaben des scheidenden SPD-Vorsitzenden Martin Schulz „satzungsgemäß eine Person aus
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Saakaschwili fordert Hilfe von Merkel

13. Februar 2018 | Von

Warschau – Der am Montag erneut aus der Ukraine abgeschobene ehemalige georgische Präsident, Misha Saakaschwili, hat Unterstützung der Europäischen Union und insbesondere Kanzlerin Angela Merkel gefordert. Saakaschwili der mittlerweile in Polen in einem Hotel ist, sagte der „Bild“: „Ich wurde in einem Cafe in Kiew von maskierten Männern überfallen, verschleppt, bedeoht und in einem Privatflieger
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SPD in INSA-Umfrage nur noch bei 16,5 Prozent

12. Februar 2018 | Von

Berlin – Die SPD ist in einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA um einen halben Prozentpunkt auf 16,5 Prozent gefallen. Die Umfrage wurde von der „Bild“ am Montag auf der Internetseite veröffentlicht, sie wurde demnach zwischen dem 9. und 12. Februar durchgeführt – also überwiegend nach den dramatischen Ereignissen der letzten Woche. Auch die Union
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Doping-Test bei Olympischen Winterspielen positiv

12. Februar 2018 | Von

Pyeongchang  – Bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea gibt es womöglich den ersten Doping-Fall. Ein Eisschnellläufer oder eine Eisschnellläuferin aus Japan sei im Test „durchgefallen“, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf informierte Kreise. Es handele sich um einen Sportler oder eine Sportlerin in der Disziplin Shorttrack. Genauere Angaben wurden zunächst nicht gemacht. Die
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Ukrainischer Präsident will Boykott der Fußball-WM in Russland

12. Februar 2018 | Von

Kiew  – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut einen Boykott der Fußball-WM in Russland als „Zeichen“ gegen Putin ins Spiel gebracht. Poroschenko sagte „Bild“: „Die Fußball-Fans müssen selbst entscheiden, ob sie nach Russland fahren wollen angesichts der russischen Aggressionen in der Ukraine und Syrien.“ Er wünsche sich, dass die Welt ein gemeinsames Signal setze und
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Merkel will Minister bald nennen – und vier Jahre im Amt bleiben

11. Februar 2018 | Von

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will die CDU-Ministerposten bis zum Parteitag am 26. Februar bekanntgeben. Das sagte Merkel am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ und kam damit einer Forderung von Junge-Union-Chef Paul Ziemiak nach. „Da gehören Junge dazu und Erfahrung“, sagte die Kanzlerin. Sie wolle auch denjenigen eine Chance geben, die ihre politische Zukunft
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Roland Koch fordert von Merkel Nachfolgeregelung

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ihre Nachfolge zu regeln. „Die Parteiführung, und eben auch die Vorsitzende Angela Merkel, schulden den Wählern eine Antwort auf die Frage, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt“, sagte Koch der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. So etwas könne
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Russisches Flugzeug mit über 70 Insassen abgestürzt

11. Februar 2018 | Von

Moskau  – In Russland ist am Sonntag ein Flugzeug mit über 70 Menschen an Bord abgestürzt. Bei der verunglückten Maschine handelte es sich um eine Antonow An-148 der Saratov Airlines. Laut eines Berichts der russischen Agentur Interfax sollen Augenzeugen gesehen haben, wie die Maschine brennend in der Region südöstlich von Moskau abstürzte, offenbar kurz nach
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Kanzleramtschef: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigung bleibt

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, hat bekräftigt, dass die neue große Koalition an den Nato-Versprechungen festhalten wird, zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben. „Wir haben uns beim Nato-Gipfel in Wales verpflichtet, dass wir die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung auf zwei Prozent des BIP erhöhen werden. Dabei bleiben wir“, so
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Junge Union-Chef Ziemiak will Minister-Namen vor Parteitag

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Junge-Union-Chef Paul Ziemiak hat die CDU-Parteiführung angesichts des Koalitionsvertrages mit SPD und CSU scharf kritisiert. Ziemiak sagte der „Bild am Sonntag“: „Die Stimmung an der Basis ist mehr als schlecht. Die Kommunikation der Parteiführung nach der Bekanntgabe der Ministerien war katastrophal.“ Es gebe eine herbe Enttäuschung darüber, wie die Parteiführung sich offenbar die
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Parteinahe Stiftungen erhalten so viel Geld wie noch nie

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der Bund der Steuerzahler hat den Anstieg der Ausgaben für die politischen Stiftungen kritisiert. Von Jahr zu Jahr fließen immer mehr Steuergelder in die parteinahen Einrichtungen von CDU, SPD, Linken, Grünen, CSU und FDP. „Die Finanzierung der Stiftungen verschlingt drei Mal mehr Steuergeld als die staatliche Parteienfinanzierung“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes
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Streitpunkt Ressortvergabe: Schulz drohte Mittwochmorgen mit Abbruch

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz soll in der letzten Nacht der Koalitionsverhandlungen offen mit deren Abbruch gedroht haben. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) in einer ausführlichen Rekonstruktion schreibt, soll Schulz gegen halb zwei Uhr morgens gesagt haben: „Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.“ Hintergrund war der Streit um
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„Berliner Kreis“ fordert „Zeichen“ von Merkel

11. Februar 2018 | Von

Berlin – Der sogenannte „Berliner Kreis“ in der Union fordert eine klare Ansage von Angela Merkel über ihre eigene Zukunft in der Partei und eine mögliche personelle Erneuerung. „Die Parteivorsitzende muss sich Fragen nach einer deutlichen Kurskorrektur gefallen lassen, aber bisher geht sie diesen Fragen bedauerlicherweise aus dem Weg“, sagte Christean Wagner, Mit-Initiator der konservative
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Schulz´ Schwester attackiert SPD-Führung als „Schlangengrube“

10. Februar 2018 | Von

Berlin  – Die Schwester von Noch-SPD-Chef Martin Schulz, Doris Harst, hat der SPD-Spitze nach den jüngsten Personalquerelen massive Vorwürfe gemacht. „Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere“ machten ihren Bruder zum „Sündenbock für alles“, sagte Harst der „Welt am Sonntag“. „Dabei könnten sie Martin dankbar sein, nicht nur, weil er in ihrem Sinne Sigmar Gabriel abserviert
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Kim Jong-un lädt Südkoreas Präsidenten ein

10. Februar 2018 | Von

Pyeongchang – Nordkorea hat Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in eingeladen. Die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, Kim Yo-jong, habe eine entsprechende Einladung überbracht, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Samstag. Der Besuch solle nach den Vorstellungen des Nordens zum „frühest möglichen“ Termin stattfinden, hieß es. Kim Yo-jong war am Freitag bei der Eröffnung der Olympischen
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