Dienstag, 23. Januar 2018

Nachrichten

Gauland bei Feierstunde zu Élysée-Vertrag ausgebuht

22. Januar 2018 | Von
Alexander Gauland.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt. In seiner von „Pfui“-Rufen begleiteten Rede sprach er von „Heuchelei“ und einem „willkürlichen Anlass, die von Herrn Schulz ausgerufenen Vereinigten Staaten von Europa einzuleuten“. 55 Jahre Élysée-Vertrag seien weder ein herausragendes, noch ein rundes Datum.
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Justizminister Maas plant Reform der Strafprozessordnung

22. Januar 2018 | Von
Heiko Maas.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant eine Reform der Strafprozessordnung, um Mammutverfahren wie den NSU-Prozess in München zu straffen. In einem internen Vermerk des Ministeriums, über das die Funke-Mediengruppe berichtet, heißt es, es bestehe weiterhin die Notwendigkeit zu Reformen. Dies betreffe vor allem so genannte „Umfangsverfahren, die die Gerichte zunehmend vor zeitliche, personelle und
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Juso-Chef Kühnert kündigt neue Anti-GroKo-Tour an

22. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Juso-Chef Kevin Kühnert kündigt eine Anti-GroKo-Tour an. „Für uns beginnt jetzt erst der große Teil der Arbeit. Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist – und ich glaube, dass wir das schaffen können“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND/Montagausgaben). „Sobald der Entwurf für den Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir
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Aus Berlin entführter Vietnamese zu lebenslanger Haft verurteilt

22. Januar 2018 | Von
Vietnamesische Botschaft.
Foto: dts nachrichtenagentur

Hanoi  – Der mutmaßlich vom vietnamesischen Geheimdienst aus Berlin entführte Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh ist in Hanoi zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ihm hatte laut Medienberichten ursprünglich in seiner Heimat die Todesstrafe gedroht. Einer der sieben weiteren Mitangeklagten, das ehemalige Politbüromitglied Dinh La Thang, wurde zu 13 Jahre Haft verurteilt. Den Männern war unter anderem
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SPD-Sonderparteitag stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

21. Januar 2018 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Bonn  – Der SPD-Sonderparteitag in Bonn hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Der Antrag wurde mit 362 Ja-Stimmen zu 279 Nein-Stimmen angenommen. Eine Person enthielt sich. Zuvor hatten unter anderem Andrea Nahles und SPD-Chef Martin Schulz nachdrücklich für ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. Nahles versprach in ihrer Rede auf
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Seehofer legt Zeitplan für Große Koalition vor

21. Januar 2018 | Von
Horst Seehofer, Angela Merkel und Peter Altmaier.
 Foto: über dts Nachrichtenagentur

Berlin – CSU-Chef Horst Seehofer geht fest davon aus, „dass es beim SPD-Parteitag ein klares Votum für Koalitionsverhandlungen gibt“ und legt einen ambitionierten Zeitplan für die Bildung einer neuen Regierung vor. Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir müssen direkt nach dem SPD-Parteitag mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Sie können in der ersten Februartagen abgeschlossen werden. Dann
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Irans ehemaliger Thronfolger Cyrus Reza Pahlavi fordert Sanktionen

21. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Richmond – Cyrus Reza Pahlavi, der älteste Sohn des letzten Schahs des Iran, ruft die USA und europäische Staaten wegen Menschenrechtsverletzung zu Sanktionen gegen die iranische Regierung auf. „Ich bin heute mit einer nochmaligen Prüfung oder Umgestaltung des Abkommens einverstanden, solange es sich dem nuklearen Problem widmet“, sagte er „Welt am Sonntag“. „Trotz allem können
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Französischer Spitzenkoch Paul Bocuse gestorben

20. Januar 2018 | Von
Symbolbild Pfalz-Express

Paris – Der französische Koch, Gastronom und Kochbuchautor Paul Bocuse ist tot. Das teilte der französische Innenminister Gérard Collomb am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Der Papst der Gastronomie hat uns verlassen“, schrieb der Politiker, der viele Jahre Bürgermeister der Stadt Lyon war. Der Spitzenkoch starb demnach im Alter von 91 Jahren. Bocuse galt
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Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

20. Januar 2018 | Von
Junge Männer sind über Facebook in eine Sexfalle getappt. Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und
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Tausenden Soldaten droht Explosion der Krankenversicherungsbeiträge

20. Januar 2018 | Von
Symbolbild Pfalz-Express

Berlin – Rund 6.500 Soldaten drohen im Alter erheblich höhere Krankenkassenbeiträge von mehreren hundert Euro im Monat. Der Grund dafür ist die sogenannte 9/10–Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer in der zweiten Hälfte des Berufslebens im Durchschnitt mindestens neun von zehn Jahren Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen sein müssen, um in die günstige Krankenversicherung
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Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

20. Januar 2018 | Von
Sigmar Gabriel.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – 48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der
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Wagenknecht konkretisiert Vorschlag für neue linke Volkspartei

20. Januar 2018 | Von
Sahra Wagenknecht
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihren Vorschlag zur Bildung einer neuen linken Volkspartei bekräftigt. „Wir brauchen eine starke Partei, die vor allem die anspricht, deren Lebensqualität unter der konzerngesteuerten Globalisierung leidet“, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Es brauche eine linke Kraft, die wesentlich stärker und einflussreicher sei als die
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US-Haushaltssperre in Kraft getreten

20. Januar 2018 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Washington  – In den USA ist in der Nacht auf Samstag eine Haushaltssperre in Kraft getreten, der sogenannte „Shutdown“. Senat, Repräsentantenhaus und US-Präsident Trump konnten sich nicht rechtzeitig über weitere Haushaltsmittel einigen, die Schuldenobergrenze war damit erreicht. Die Behörden der Bundesregierung müssen ihre Tätigkeit nun zu großen Teilen einstellen und nur noch die als unerlässlich
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FDP plant neuen Anlauf gegen umstrittenes NetzDG

19. Januar 2018 | Von
Internet, Laptop, junge Leute

Berlin  – Die FDP will in einem zweiten Anlauf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag zu Fall bringen und durch eine eigene Regelung ersetzen. Im Nachrichtenmagazin Focus kündigte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae an, die Vorlage zum NetzDG und zur Vorratsdatenspeicherung nicht mehr in einem Gesetz zu behandeln, sondern die Themen
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Waffenhändler vom Münchner Amoklauf zu Haftstrafe verurteilt

19. Januar 2018 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

München  – Das Landgericht München hat den Verkäufer der Tatwaffe des Münchner Amokläufers zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er wurde unter anderem wegen fahrlässiger Tötung in neun Fällen schuldig gesprochen. Zudem wurde ihm fahrlässige Körperverletzung und illegaler Waffenhandel vorgeworfen. Bei dem Amoklauf am 22. Juli 2016 hatte der 18-jährige David S. am Olympia-Einkaufszentrum in München
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Mindestens acht Tote nach Orkan – Millionenschäden am Schienennetz

19. Januar 2018 | Von
Orkan "Friederike" hat in ganz Deutschland gewütet.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Orkan „Friederike“ hat in Deutschland mindestens acht Todesopfer gefordert, darunter auch mindestens zwei Feuerwehrleute. So kamen ein 28-jähriger Helfer in Bad Salzungen (Thüringen) und ein 51-Jähriger in Sundern (Sauerland) im Einsatz ums Leben. Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 Stundenkilometern war „Friederike“ der schwerste Sturm seit „Kyrill“ im Jahr 2007, in weiten Teilen Deutschlands gab
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„Friederike“ fordert Verletzte und mindestens ein Todesopfer

18. Januar 2018 | Von
Foto: ÖA/LPI Erfurt über dts

Emmerich  – Sturmtief „Friederike“ hat am Donnerstag in Deutschland mindestens ein Todesopfer und zahlreiche Verletzte gefordert. In Emmerich wurde ein 59-Jähriger auf einem Privatgrundstück von einem umstürzenden Baum erschlagen. Verletzte gab es unter anderem in der Nähe von Köln. Polizei und Feuerwehr meldeten bundesweit tausende weitere Einsätze. Die Bahn stellte den Fernverkehr zunächst in Nordrhein-Westfalen,
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Bahn stellt Fernverkehr fast komplett ein

18. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Wegen des Orkans „Friederike“ lässt die Bahn im bundesweiten Fernverkehr fast keinen Zug mehr abfahren. Bereits gestartete Züge fahren aber noch so weit wie möglich zum Ziel, teilte die Bahn am Donnerstagnachmittag mit. Davon ausgenommen seien internationale Verbindungen zwischen Prag und Dresden, zwischen München und Klagenfurt, bzw. Zürich, Verona oder Budapest. Auch die
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52 Tote bei Busunglück in Kasachstan

18. Januar 2018 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Astana  – Im Nordwesten Kasachstans sind am Donnerstagmorgen 52 Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Das teilten die kasachischen Behörden mit. Der Bus hatte gegen 10:30 Uhr Ortszeit auf einer Straße in dem Gebiet Aqtöbe Feuer gefangen. Fünf Personen konnten sich aus dem brennenden Fahrzeug retten. Sie wurden vor Ort medizinisch versorgt. Warum das
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Antisemitismus-Expertin Chernivsky beklagt Situation jüdischer Schüler

17. Januar 2018 | Von
Der Davidsstern, Sinnbild des Judentums, an der Decke der Speyerer Synagoge.
Foto: Ahme

Berlin  – Die Psychologin Marina Chernivsky hat die Situation jüdischer Schüler an deutschen Schulen beklagt. „Manche jüdische Eltern fragen sich, ob Schule ein sicherer Ort für ihre Kinder sei“, sagte Chernivsky der „Welt“ (Online-Ausgabe). Sie leitet das Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment von der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Das Verstecken jüdischer Symbole gehöre für
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Merkel hofft auf gute Zusammenarbeit mit Kurz

17. Januar 2018 | Von
Sebastian Kurz.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit ihrem neuen österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz. „Deutschland und Österreich sind seit vielen Jahrzehnten in enger Partnerschaft verbunden“, sagte Merkel am Mittwoch beim Antrittsbesuch des österreichischen Kanzlers in Berlin. Bei den bilateralen Gesprächen sei es vor allem um europapolitische Herausforderungen gegangen. Unter anderem habe man
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Polnisch-syrische Schleuserbande zerschlagen

17. Januar 2018 | Von
Innenminister Thomas de Maizière. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die deutschen Sicherheitsbehörden sind am Mittwoch im Rahmen eines bundesweiten Einsatzes gegen eine polnisch-syrische Schleuserbande vorgegangen. „Gemeinsam mit dem polnischen Grenzschutz ist es der Bundespolizei gelungen, eine professionell über Länder und Kontinente hinweg agierende syrisch-polnische Schleuserbande zu zerschlagen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der erfolgreiche Einsatz zeige, wie wichtig und erfolgreich grenzüberschreitende
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Schulz: Sondierungen standen mehrfach vor Abbruch

17. Januar 2018 | Von
Martin Schulz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Nach Einschätzung von SPD-Chef Martin Schulz standen die Sondierungsgespräche mit der Union in der entscheidenden Nacht vor dem Scheitern. „Als wir in den frühen Morgenstunden alle übermüdet waren und wir noch keine Ergebnisse hatten, wurde es mehrfach brenzlig“, sagte Schulz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ . „Das waren Momente, in denen man fast verzweifelt war.
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Grüne machen mit Gesetzentwurf Druck beim Familiennachzug

17. Januar 2018 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Grünen im Bundestag wollen am Freitag einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der es auch subsidiär geschützten Flüchtlingen ermöglicht, ihre engsten Angehörigen nach Deutschland zu holen. Die Grünen fordern auch, das Personal bei den deutschen Auslandsvertretungen aufzustocken, „um die höhere Nachfrage nach Visa zum Familiennachzug bearbeiten zu können“, wie es in dem
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Österreich: Kanzler Kurz fordert Ende der Diskussion über Flüchtlingsquoten

16. Januar 2018 | Von
Sebastian Kurz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Wien  – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gefordert, dass in der europäischen Flüchtlingspolitik der Schutz der Außengrenzen in den Mittelpunkt gerückt wird. Viele Staaten hätten sich zuletzt „in die richtige Richtung bewegt“, so auch Deutschland, sagte Kurz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Jetzt brauchen wir einen Fokus auf einen ordentlichen Schutz der EU-Außengrenzen und nicht
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Gabriel: „Die Welt schaut auf Bonn“

16. Januar 2018 | Von
Sigmar Gabriel will Fakten schaffen.
Foto. dts nachrichtenagentur

Berlin  – In einem Appell hat Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel auf die anstehende Entscheidung des Bundesparteitags zu Verhandlungen über eine Große Koalition hingewiesen. „Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag“,
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Immer weniger Impfungen: Zahl der Masern-Infektionen 2017 verdreifacht

16. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtengentur

Berlin  – Die Zahl der Masern-Infektionen hat sich in Deutschland im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr nahezu verdreifacht. Das geht aus noch unveröffentlichten Daten des Berliner Robert Koch-Instituts (RKI) hervor, über welche das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtet. Demnach wurde das hochansteckende Virus im gesamten Jahr 2017 bei insgesamt 929 Menschen diagnostiziert. Ein Jahr zuvor waren
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Widerstand in SPD gegen Große Koalition wächst

16. Januar 2018 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf  – Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. In dem Sondierungspapier fänden sich „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht wieder, sagte der stellvertretende
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Baden-Württemberg: Schulbus fährt in Hauswand – mehrere Verletzte

16. Januar 2018 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Eberbach  – In Eberbach im baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis ist am Dienstagmorgen ein Schulbus gegen eine Hauswand gefahren. Dabei seien 43 Personen verletzt worden, sechs davon schwer, berichtet der „Südwestrundfunk“ unter Berufung auf Polizeiangaben. Bei den Schwerverletzten soll es sich um Schüler handeln. Unter den Verletzten soll sich auch der Busfahrer befinden. Die Hintergründe des Unfalls waren
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EU-Außenbeauftragte will Migranten in Libyen außer Landes bringen

15. Januar 2018 | Von
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel  – Die Europäische Union will bis Ende Februar zusammen mit Partnerorganisationen deutlich mehr Migranten aus Lagern in Libyen in ihre Heimat zurückbringen als in der Vergangenheit. „Aufgrund einer neuen Partnerschaft mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen rechnen wir damit, bis Ende des kommenden Monats 10.000 Menschen zu evakuieren“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica
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