Montag, 20. November 2017

Nachrichten

FDP will Minderheitsregierung unterstützen

20. November 2017 | Von
Christian Lindner und Marco Buschmann.
Foto: dts

Berlin  – Die FDP will eine Minderheitsregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützen. „Wenn es gute Initiativen gibt, dann stehen wir zur Verfügung“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann, in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. „Wir wollen keine Fundamentalopposition betreiben, sondern wir wollen uns konstruktiv einbringen“, so der FDP-Politiker. Merkel habe
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FDP lässt Jamaika-Sondierung platzen

20. November 2017 | Von
...und Christian Lindner stellen neue Bedingungen für Jamaika auf.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die FDP hat die Sondierungsverhandlungen über eine Jamaika-Koalition abgebrochen. „Am heutigen Tag wurde keine Bewegung erreicht, sondern es wurden Rückschritte gemacht“, sagte FDP-Chef Christian Lindner umgeben von den FDP-Unterhändlern vor der Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin, wo die Verhandlungen am Sonntag stattgefunden hatten. Die vier Gesprächspartner hätten keine gemeinsame Vorstellung von der Zukunft
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Kurt Beck will Hilfe für Angehörige von Terroropfern verdoppeln

19. November 2017 | Von
Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ist  Opferbeauftragter der Bundesregierung. 
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin  – Der Beauftragte der Bundesregierung für die Verletzten und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz, Kurt Beck (SPD), hat die Verdopplung der Soforthilfe für Opfer von Terroranschlägen gefordert. „Die Soforthilfe für Hinterbliebene – 10.000 Euro für den Verlust eines Verwandten ersten Grades – ist zu niedrig“, sagte Beck der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Viele Länder zahlen
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Jamaika-Sondierung geht erneut in die letzte Runde

19. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Sondierung von CDU, CSU, FDP und Grünen geht am Sonntag erneut in die letzte Runde. Sie soll am Sonntagabend enden. Ob dieses Ziel erreicht wird, ist jedoch fraglich: CSU-Chef Seehofer äußerte Zweifel. Der FDP-Vorsitzende Linder hatte am Samstag betont, dass die Verhandlungen um 18 Uhr vorbei seien. „Irgendwann ist mal gut“, sagte
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1&1-Chef Dommermuth kritisiert deutsche Digitalpolitik: „Sind Zwerge gegen Google“

18. November 2017 | Von
In Jockgrim geht´s los: Endlich Surfen ohne Wartezeiten.
Symbolbild Pfalz-Express

Berlin – Der Gründer und Chef der United Internet AG (1&1, GMX), Ralph Dommermuth, hält den Vorsprung von US-Plattformen wie Google für nicht mehr einholbar. Deutsche und europäische Digitalunternehmen hätten ihnen „nur in Marktnischen“ noch etwas entgegenzusetzen und müssten längst „nach ihren Regeln spielen“, sagte der Unternehmer dem „Spiegel“. „Gegen die sind wir alle längst
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Deutsche sehen Armut als großes Problem

18. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main  – Die Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Armut ein großes Problem in unserer Gesellschaft ist. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung von Infratest im Auftrag des Hessischen Rundfunks. Demnach sagen 68 Prozent der Befragten, dass Armut ein sehr großes (30 Prozent) oder eher großes Problem ist (38 Prozent). 27 Prozent sehen es
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FDP fordert während Sondierung Freigabe von Cannabis

18. November 2017 | Von
Cannabis.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die FDP setzt sich für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. „Die Bundesregierung sollte sich endlich der Realität stellen und eine Legalisierung von Cannabis beschließen“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Politikerin verspricht sich davon nicht nur einen besseren Jugendschutz, sondern auch die Entlastung der Polizei sowie finanzielle Vorteile.
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NRW bereitet Schlag gegen radikale Moscheen vor

18. November 2017 | Von
Männer beim Gebet in einer Moschee.
Foto: dts nachrichtenagentur

Düsseldorf  – Das nordrhein-westfälische Innenministerium bereitet einen Schlag gegen die salafistische Szene des Landes vor. Der Düsseldorfer Verfassungsschutz hat dazu bereits eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen in Nordrhein-Westfalen erstellt, in denen besonders radikal gepredigt werden soll. Die Aufstellung liegt nun den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor, der „Spiegel“ berichtet darüber.
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Schulz will SPD-Parteivorstand vergrößern

18. November 2017 | Von
Martin Schulz will den SPD-Vorstand vergrößern.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die SPD will ihren Parteivorstand vergrößern. Ein entsprechender Vorschlag von Parteichef Martin Schulz soll am Montag in der Sitzung des Führungsgremiums diskutiert werden. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll der Parteivorstand sich künftig aus 45 statt 35 Mitgliedern zusammensetzen. Für den Vorschlag haben mehrere Landesverbände intern bereits Unterstützung signalisiert. Er
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Neues Fristende für Jamaika-Sondierung am Sonntag um 18 Uhr

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagenur

Berlin  – Nach der Verlängerung der Sondierungsgespräche um eine mögliche Jamaika-Koalition ist die neue Frist für eine Einigung auf Sonntag um 18 Uhr festgelegt. Das sagte FDP-Unterhändler Wolfgang Kubicki am Freitagabend und sprach von einer entsprechenden „Deadline“. Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne schon in der Nacht auf Freitag einigen, ob sie Koalitionsgespräche
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Simbabwe lässt Journalisten nicht ins Land

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Harare  – Nach den undurchsichtigen Vorgängen in Simbabwe und Berichten über einen Militärputsch lässt das afrikanische Land ausländische Journalisten nicht einreisen. Spiegel-Reporter Christoph Titz wurde am Freitag am Flughafen in Simbabwes Hauptstadt Harare die Einreise verweigert. „Die Grenzer setzen mich in den Flieger, mit dem ich gekommen bin“, schrieb Titz auf Twitter. Zuvor waren unter
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Sparkassen-Präsident Fahrenschon tritt nächste Woche zurück

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, legt sein Amt zum 24. November 2017 nieder. Das teilte der Sparkassenverband am Freitag mit. Der Verband werde ab dann übergangsweise vom Ersten Vizepräsidenten Thomas Mang und den beiden Geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern Karl-Peter Schackmann-Fallis und Joachim Schmalzl geführt. Eine Neuwahl solle so rasch wie
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Kuwait Airways lässt Israeli nicht mitfliegen: Auswärtiges Amt will mit Kuwait reden

17. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Das Auswärtige Amt will mit Kuwait die Nichtbeförderung eines israelischen Staatsbürgers durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways erörtern. Das Landgericht Frankfurt hatte die Klage eines israelischen Staatsbürgers wegen Diskriminierung zurückgewiesen. Er hatte sich an das Gericht gewandt, weil die Fluggesellschaft Kuwait Airways sein über das Internet gebuchtes Ticket für einen Flug von Frankfurt nach
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Jamaika-Sondierung geht in die Verlängerung

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne in der Nacht auf Freitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen einigen – am frühen Morgen wurde die Sondierung doch noch einmal verlängert. Und das vermutlich um mehrere Tage. Ab 12 Uhr solle am Freitagmittag zunächst weiterverhandelt werden, wurde um kurz nach 4 Uhr mitgeteilt. Es
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Verbindliche EU-Quote für Flüchtlingsverteilung droht zu scheitern

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Die verbindliche Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union droht am Widerstand einiger Mitgliedstaaten zu scheitern. Die verpflichtende Verteilquote sei „tot“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat dem „Handelsblatt“. „Es ist unmöglich, die dafür nötige Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs herzustellen.“ Nur mit einer freiwilligen Lösung könne das leidige Thema endlich beiseitegelegt werden, dass
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Siemens plant weltweiten Abbau von rund 6.900 Stellen

16. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

München  – Der Technologiekonzern Siemens plant einen weltweiten Abbau von rund 6.900 Stellen, davon die Hälfte in Deutschland. Damit reagiere man „auf den rasant zunehmenden Strukturwandel im Bereich der fossilen Stromerzeugung und im Rohstoffsektor“, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Mit einem Konsolidierungsplan soll unter anderem die Auslastung der Werke gesteigert sowie die Effizienz vorangetrieben
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„Schmerzen und Leiden“ – Untersuchung zeigt Tierschutzprobleme in deutscher Schweinehaltung

16. November 2017 | Von
Von so einer Situation können die meisten schweine in Zuchtbetrieben nur träumen. 
Foto: dts nachrichtenagentur

Hannover  – Eine wissenschaftliche Untersuchung hat erhebliche Mängel im Umgang mit kranken und verletzten Schweinen in Deutschland aufgezeigt. Demnach hat eine Professorin der Tierärztlichen Hochschule Hannover mehrere Hundert Schweinekadaver in vier Tierkörperbeseitigungsanlagen untersucht und dabei in mehr als zehn Prozent der Fälle Hinweise auf „länger anhaltende erhebliche Schmerzen und Leiden“ der Tiere entdeckt. In der
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Merkel bleibt auf UN-Klimakonferenz unkonkret

15. November 2017 | Von
Angela Merkel
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bonn  – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf der UN-Klimakonferenz in Bonn weitestgehend unkonkret geblieben, wie die Klimaschutzziele umgesetzt werden sollen. Dieses Thema sorge auch in einem reichen Land wie Deutschland für „erhebliche Konflikte“, sagte Merkel am Mittwoch in Bonn. Dabei gehe es auch um Arbeitsplätze. Auch die Braunkohle müsse „einen Beitrag leisten“, wie genau dieser
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Bundeswehrverband stuft Zustand der Armee als „kritisch“ ein

15. November 2017 | Von
Bundeswehr-Panzer "Marder".
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Vor den abschließenden Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis hat der Deutsche Bundeswehrverband an die Unterhändler der vier Parteien appelliert, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte wiederherzustellen. „Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen
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Nach Berichten über „unhaltbare Zustände“: Berliner Polizei will Auswahlverfahren verbessern

15. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Nach massiver Kritik an der Tauglichkeit von Berliner Polizeischülern hat Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers Mängel im Auswahlverfahren eingeräumt und Verbesserungen angekündigt. „Wir können und dürfen nur bedingt kontrollieren, welche politischen Meinungen Auszubildende privat äußern, wenn sie nicht als Polizist auftreten“, sagte Koppers der „Zeit“. Für Recherchen auf Facebook fehle den Behörden außerdem die Rechtsgrundlage.
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Grünen-Politikerin Künast bekommt regelmäßig Hassmails

15. November 2017 | Von
Renate Künast.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen-Politikerin Renate Künast bekommt regelmäßig Hassmails. Um die Motive der Absender etwas mehr zu verstehen, habe sie sich auf Erkundungstour durch Deutschland gemacht, wie sie dem „Zeitmagazin“ sagte. „Es hat für mich Sinn gemacht, mal zu gucken: Wer ist das? Mir war klar, dass ich dabei aufpassen muss. Wir haben einen Hassbrief-Schreiber
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BKA-Präsident will gemeinsames „Datenhaus für die Polizei“

15. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

München  – Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich für eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung ausgesprochen. Dieses „Datenhaus für die Polizei“ solle dabei helfen, kriminelle Muster früher und besser zu erkennen und damit schnellere Fahndungserfolge zu erzielen, sagte Münch dem Fernsehsender Phoenix. „Wir müssen die Vorteile eines zentralen Systems mit den Vorteilen unseres föderalen
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Umfrage: Sexuelle Belästigung ist in vielen Firmen regelmäßig Thema

15. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Sexuelle Belästigung ist in vielen deutschen Unternehmen regelmäßig Thema. Das zeigt eine Umfrage des Frauen-Karriere-Index` unter 131 Unternehmen, berichtet die „Zeit“. 24 Prozent der befragten Firmen gaben an, dass bei ihnen einmal jährlich oder häufiger eine Beschwerde über sexuelle Belästigung bekannt werde. 37 Prozent erklärten, dass es nach ihrem Wissen bislang noch keine
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Militär übernimmt Kontrolle in Simbabwe

15. November 2017 | Von
Quelle: Pfalz-Express

Harare  – In Simbabwe hat das Militär in der Nacht zu Mittwoch nach eigenen Angaben die Kontrolle über den Staat übernommen. Die Armee dementierte aber einen Putsch gegen Machthaber Robert Mugabe. Es gehe vielmehr darum, Verbrecher im Umfeld Mugabes ins Visier zu nehmen, sagte Generalmajor Sibusiso Moyo in einer Fernsehansprache. Mugabe und seine Familie seien
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Australier stimmen für „Ehe für alle“

15. November 2017 | Von
Opernhaus in Sydney.
Foto: dts nachrichtenagentur

Canberra- In Australien hat sich eine deutliche Mehrheit für die Möglichkeit zur Eheschließung unter gleichgeschlechtlichen Partnern ausgesprochen. In einem Referendum stimmten 61,6 Prozent mit „Ja“ und 38,4 Prozent mit „Nein“, wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde. Die Wahlbeteiligung lag bei 79,5 Prozent. In der als besonders liberal geltenden Millionen-Metropole Melbourne war die Zustimmung mit 83,7
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Fußball: Deutschland und Frankreich trennen sich unentschieden

15. November 2017 | Von
Timo Werner.
Foto: dts nachrichtenagentur

Köln – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat sich im Testspiel gegen die Auswahl aus Frankreich am Dienstagabend mit 2:2 unentschieden getrennt. Die erste Hälfte des Spiels erinnerte an das letzte Testspiel gegen England, beiden Teams fehlten über weite Strecken die Ideen. In der 34. Spielminute brachte Alexandre Lacazette die Gäste aus Frankreich schließlich nach einer Vorlage
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USA: Mindestens drei Tote bei Schießerei in Grundschule

14. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

San Francisco  – Im US-Bundesstaat Kalifornien sind am Dienstagmorgen (Ortszeit) mindestens drei Menschen bei einer Schießerei in einer Grundschule getötet worden. Unter den drei Toten soll sich auch ein Attentäter befinden, berichten mehrere US-Medien. Er sei von der Polizei niedergeschossen worden. Viele Menschen seien verletzt worden, darunter mindestens zwei Kinder. Die Schießerei habe in einem
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FDP besteht auf Abschaffung der Renten-Altersgrenze

14. November 2017 | Von
Symboldbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die FDP pocht in den Jamaika-Sondierungen auf den Wegfall der staatlich festgelegten Regelaltersgrenze bei der Rente. „Es ist nicht mehr zeitgemäß, dass Politiker entscheiden, wann die Menschen in Rente zu gehen haben. Die Lebensläufe heutzutage sind so unterschiedlich, dass ein starres Renteneintrittsalter nicht mehr passt“, sagte FDP-Rentenexperte Johannes Vogel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks
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Zahl der Wohnungslosen deutlich gestiegen

14. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Im Jahr 2016 sind circa 860.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung gewesen: Im Vergleich zum Jahr 2014 sei dies ein Anstieg um etwa 150 Prozent, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG) am Dienstag mit. Die BAG rechnet bis 2018 mit einem weiteren Zuwachs von circa 350.000 auf dann etwa 1,2 Millionen wohnungslose Menschen. Das
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Fußball: Italien verpasst WM in Russland

14. November 2017 | Von
Sujetbild: dts nachrichtenagentur

Mailand  – Die italienische Nationalmannschaft verpasst die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland im kommenden Jahr. Im Rückspiel der Playoffs kam die Squadra Azzura am Montagabend nicht über ein 0:0 gegen Schweden hinaus. Das Hinspiel in Stockholm am Freitag hatte Schweden mit 1:0 gewonnen. Es ist das erste Mal seit 1958, dass Italien nicht an einer WM-Endrunde teilnimmt.
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