Dienstag, 21. November 2017

Nachrichten

Festgenommene Syrer sollen Anschlag auf in Essen geplant haben

21. November 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Essen  – Die von der Polizei wegen Terrorverdachts am Dienstagmorgen in mehreren deutschen Städten festgenommenen sechs Syrer sollen möglicherweise einen Anschlag auf ein Einkaufszentrum in Essen geplant haben. Einer der Männer, ein 20 Jahre alter Asylbewerber, hatte gemeinsam mit anderen Personen vor einiger Zeit Bilder von dem Einkaufszentrum auf dem Limbecker Platz in Essen gemacht
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Ex-SPD-Chef Kurt Beck widerspricht Steinmeier: Wählerwille ist nicht Groko

21. November 2017 | Von
Kurt Beck hat sich erstmals zum Flughafen Hahn geäußert.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat dem Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier widersprochen, wonach alle Parteien offen für Gespräche sein und ihre Verantwortung für Deutschland wahrnehmen sollten. „Eingedenk der Ausführungen des Bundespräsidenten haben wir auch eine staatspolitische Verantwortung dafür, den Willen unserer Wähler zu respektieren“, sagte Beck der „Rheinischen Post“. Und der laute
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CDU-Vize Klöckner: Union steht hinter Merkel

21. November 2017 | Von
Angela Merkel

Berlin  – CDU-Vize Julia Klöckner hat der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Vertrauen im Namen der Union ausgesprochen. „Wir sind wirklich dankbar, dass es bei uns keine Kanzlerinnendebatte gibt, sondern sie ist unsere Vorsitzende und Kanzlerkandidatin“, sagte Klöckner am Dienstag dem „Deutschlandfunk“. In einer so unruhigen Zeit müsse ein Stabilitätsanker da sein und der
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Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern

21. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main- Am Dienstagmorgen sind Polizeieinheiten in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Terrorverdächtige angerückt. In Kassel, Hannover, Essen und Leipzig wurden noch vor Sonnenaufgang insgesamt acht Wohnungen durchsucht, berichtet die „Welt“. Sechs Männer im Alter zwischen 20 und 28 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Bei den Beschuldigten handelt es sich um Syrer, so die Zeitung. Sie sollen nach
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CSU will Gespräche mit SPD über Große Koalition

21. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die CSU hat die SPD aufgefordert, doch noch über eine gemeinsame Regierungskoalition zu sprechen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, der CSU-Politiker Stephan Mayer, sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, die SPD müsse „ihre bisherige Position überdenken und aus dieser defensiven Position herauskommen“. Es gehe um die Zukunft Deutschlands, da sei es an
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Umfrage nach Jamaika-Aus: Mehrheit will Neuwahlen

20. November 2017 | Von
Wähler im Wahllokal.
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Berlin – Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition wünschen sich die meisten Bundesbürger Neuwahlen. Das ist das Ergebnis einer am Montag durchgeführten Forsa-Umfrage für das sogenannte „RTL/n-tv-Trendbarometer“. 45 Prozent aller Wahlberechtigten sprechen sich danach für einen erneuten Urnengang als Ausweg aus der entstandenen Krise aus. 27 Prozent hätten derzeit am liebsten wieder eine
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Merkel will Neuwahlen – und wieder antreten

20. November 2017 | Von
Angela Merkel.
Foto; dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt Neuwahlen an und will selbst wieder als Spitzenkandidatin antreten. Das sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin in der Sendung „ARD-Brennpunkt“, die am späten Montagnachmittag teilweise aufgezeichnet wurde. Sie habe den Wählern versprochen, für mindestens vier Jahre im Amt zu bleiben, da könne sie nun nicht nach zwei Monaten schon wieder
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Bundespräsident redet Parteien ins Gewissen

20. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundespräsident Steinmeier hat an alle Parteien appelliert, staatspolitische Verantwortung anzunehmen. Der Auftrag zur Regierungsbildung bleibe, sagte Steinmeier im Schloss Bellevue. „Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wähler zurückgeben kann.“
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Wagenknecht sieht Chance für Koalition bei linkem Neuanfang der SPD

20. November 2017 | Von
Sahra Wagenknecht.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht bei möglichen Neuwahlen eine Chance für Rot-Rot-Grün, wenn die SPD sich inhaltlich und personell erneuert. „Neuwahlen haben nur Sinn, wenn sich die großkoalitionären Verlierer der letzten Wahl personell und inhaltlich neu aufstellen“, sagte Wagenknecht der „Welt“. Mit Blick auf die Chancen eines Linksbündnisses bei Neuwahlen sagte Wagenknecht: „Wenn die
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SPD-Spitze für Neuwahlen

20. November 2017 | Von
SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Parteiführung der SPD will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung Neuwahlen herbeiführen. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für den Parteivorstand am Montag hervor, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können“, schreibt die SPD in der Vorlage, „wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht.“
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Poggenburg hält Tolerierung von Schwarz-Gelb durch AfD für denkbar

20. November 2017 | Von
André Poggenburg.
 Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – AfD-Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg hält nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen die Duldung einer schwarz-gelben Bundesregierung durch die AfD im Bundestag für möglich. „Ernsthaft in Erwägung könnte die AfD die Tolerierung von Schwarz-Gelb ohne Angela Merkel unter der Voraussetzung ziehen, dass unsere primären Ziele – Ausbau der Inneren Sicherheit und kein Familiennachzug – in einer
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FDP will Minderheitsregierung unterstützen

20. November 2017 | Von
Christian Lindner und Marco Buschmann.
Foto: dts

Berlin  – Die FDP will eine Minderheitsregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützen. „Wenn es gute Initiativen gibt, dann stehen wir zur Verfügung“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann, in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. „Wir wollen keine Fundamentalopposition betreiben, sondern wir wollen uns konstruktiv einbringen“, so der FDP-Politiker. Merkel habe
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FDP lässt Jamaika-Sondierung platzen

20. November 2017 | Von
...und Christian Lindner stellen neue Bedingungen für Jamaika auf.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die FDP hat die Sondierungsverhandlungen über eine Jamaika-Koalition abgebrochen. „Am heutigen Tag wurde keine Bewegung erreicht, sondern es wurden Rückschritte gemacht“, sagte FDP-Chef Christian Lindner umgeben von den FDP-Unterhändlern vor der Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin, wo die Verhandlungen am Sonntag stattgefunden hatten. Die vier Gesprächspartner hätten keine gemeinsame Vorstellung von der Zukunft
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Kurt Beck will Hilfe für Angehörige von Terroropfern verdoppeln

19. November 2017 | Von
Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ist  Opferbeauftragter der Bundesregierung. 
Foto: pfalz-express.de/Licht

Berlin  – Der Beauftragte der Bundesregierung für die Verletzten und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz, Kurt Beck (SPD), hat die Verdopplung der Soforthilfe für Opfer von Terroranschlägen gefordert. „Die Soforthilfe für Hinterbliebene – 10.000 Euro für den Verlust eines Verwandten ersten Grades – ist zu niedrig“, sagte Beck der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Viele Länder zahlen
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Jamaika-Sondierung geht erneut in die letzte Runde

19. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Sondierung von CDU, CSU, FDP und Grünen geht am Sonntag erneut in die letzte Runde. Sie soll am Sonntagabend enden. Ob dieses Ziel erreicht wird, ist jedoch fraglich: CSU-Chef Seehofer äußerte Zweifel. Der FDP-Vorsitzende Linder hatte am Samstag betont, dass die Verhandlungen um 18 Uhr vorbei seien. „Irgendwann ist mal gut“, sagte
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1&1-Chef Dommermuth kritisiert deutsche Digitalpolitik: „Sind Zwerge gegen Google“

18. November 2017 | Von
In Jockgrim geht´s los: Endlich Surfen ohne Wartezeiten.
Symbolbild Pfalz-Express

Berlin – Der Gründer und Chef der United Internet AG (1&1, GMX), Ralph Dommermuth, hält den Vorsprung von US-Plattformen wie Google für nicht mehr einholbar. Deutsche und europäische Digitalunternehmen hätten ihnen „nur in Marktnischen“ noch etwas entgegenzusetzen und müssten längst „nach ihren Regeln spielen“, sagte der Unternehmer dem „Spiegel“. „Gegen die sind wir alle längst
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Deutsche sehen Armut als großes Problem

18. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main  – Die Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Armut ein großes Problem in unserer Gesellschaft ist. Zu diesem Ergebnis kommt eine Erhebung von Infratest im Auftrag des Hessischen Rundfunks. Demnach sagen 68 Prozent der Befragten, dass Armut ein sehr großes (30 Prozent) oder eher großes Problem ist (38 Prozent). 27 Prozent sehen es
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FDP fordert während Sondierung Freigabe von Cannabis

18. November 2017 | Von
Cannabis.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Die FDP setzt sich für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. „Die Bundesregierung sollte sich endlich der Realität stellen und eine Legalisierung von Cannabis beschließen“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Politikerin verspricht sich davon nicht nur einen besseren Jugendschutz, sondern auch die Entlastung der Polizei sowie finanzielle Vorteile.
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NRW bereitet Schlag gegen radikale Moscheen vor

18. November 2017 | Von
Männer beim Gebet in einer Moschee.
Foto: dts nachrichtenagentur

Düsseldorf  – Das nordrhein-westfälische Innenministerium bereitet einen Schlag gegen die salafistische Szene des Landes vor. Der Düsseldorfer Verfassungsschutz hat dazu bereits eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen in Nordrhein-Westfalen erstellt, in denen besonders radikal gepredigt werden soll. Die Aufstellung liegt nun den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor, der „Spiegel“ berichtet darüber.
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Schulz will SPD-Parteivorstand vergrößern

18. November 2017 | Von
Martin Schulz will den SPD-Vorstand vergrößern.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die SPD will ihren Parteivorstand vergrößern. Ein entsprechender Vorschlag von Parteichef Martin Schulz soll am Montag in der Sitzung des Führungsgremiums diskutiert werden. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll der Parteivorstand sich künftig aus 45 statt 35 Mitgliedern zusammensetzen. Für den Vorschlag haben mehrere Landesverbände intern bereits Unterstützung signalisiert. Er
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Neues Fristende für Jamaika-Sondierung am Sonntag um 18 Uhr

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagenur

Berlin  – Nach der Verlängerung der Sondierungsgespräche um eine mögliche Jamaika-Koalition ist die neue Frist für eine Einigung auf Sonntag um 18 Uhr festgelegt. Das sagte FDP-Unterhändler Wolfgang Kubicki am Freitagabend und sprach von einer entsprechenden „Deadline“. Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne schon in der Nacht auf Freitag einigen, ob sie Koalitionsgespräche
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Simbabwe lässt Journalisten nicht ins Land

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Harare  – Nach den undurchsichtigen Vorgängen in Simbabwe und Berichten über einen Militärputsch lässt das afrikanische Land ausländische Journalisten nicht einreisen. Spiegel-Reporter Christoph Titz wurde am Freitag am Flughafen in Simbabwes Hauptstadt Harare die Einreise verweigert. „Die Grenzer setzen mich in den Flieger, mit dem ich gekommen bin“, schrieb Titz auf Twitter. Zuvor waren unter
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Sparkassen-Präsident Fahrenschon tritt nächste Woche zurück

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, legt sein Amt zum 24. November 2017 nieder. Das teilte der Sparkassenverband am Freitag mit. Der Verband werde ab dann übergangsweise vom Ersten Vizepräsidenten Thomas Mang und den beiden Geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern Karl-Peter Schackmann-Fallis und Joachim Schmalzl geführt. Eine Neuwahl solle so rasch wie
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Kuwait Airways lässt Israeli nicht mitfliegen: Auswärtiges Amt will mit Kuwait reden

17. November 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Das Auswärtige Amt will mit Kuwait die Nichtbeförderung eines israelischen Staatsbürgers durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways erörtern. Das Landgericht Frankfurt hatte die Klage eines israelischen Staatsbürgers wegen Diskriminierung zurückgewiesen. Er hatte sich an das Gericht gewandt, weil die Fluggesellschaft Kuwait Airways sein über das Internet gebuchtes Ticket für einen Flug von Frankfurt nach
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Jamaika-Sondierung geht in die Verlängerung

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne in der Nacht auf Freitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen einigen – am frühen Morgen wurde die Sondierung doch noch einmal verlängert. Und das vermutlich um mehrere Tage. Ab 12 Uhr solle am Freitagmittag zunächst weiterverhandelt werden, wurde um kurz nach 4 Uhr mitgeteilt. Es
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Verbindliche EU-Quote für Flüchtlingsverteilung droht zu scheitern

17. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Die verbindliche Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union droht am Widerstand einiger Mitgliedstaaten zu scheitern. Die verpflichtende Verteilquote sei „tot“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat dem „Handelsblatt“. „Es ist unmöglich, die dafür nötige Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs herzustellen.“ Nur mit einer freiwilligen Lösung könne das leidige Thema endlich beiseitegelegt werden, dass
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Siemens plant weltweiten Abbau von rund 6.900 Stellen

16. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

München  – Der Technologiekonzern Siemens plant einen weltweiten Abbau von rund 6.900 Stellen, davon die Hälfte in Deutschland. Damit reagiere man „auf den rasant zunehmenden Strukturwandel im Bereich der fossilen Stromerzeugung und im Rohstoffsektor“, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Mit einem Konsolidierungsplan soll unter anderem die Auslastung der Werke gesteigert sowie die Effizienz vorangetrieben
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„Schmerzen und Leiden“ – Untersuchung zeigt Tierschutzprobleme in deutscher Schweinehaltung

16. November 2017 | Von
Von so einer Situation können die meisten schweine in Zuchtbetrieben nur träumen. 
Foto: dts nachrichtenagentur

Hannover  – Eine wissenschaftliche Untersuchung hat erhebliche Mängel im Umgang mit kranken und verletzten Schweinen in Deutschland aufgezeigt. Demnach hat eine Professorin der Tierärztlichen Hochschule Hannover mehrere Hundert Schweinekadaver in vier Tierkörperbeseitigungsanlagen untersucht und dabei in mehr als zehn Prozent der Fälle Hinweise auf „länger anhaltende erhebliche Schmerzen und Leiden“ der Tiere entdeckt. In der
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Merkel bleibt auf UN-Klimakonferenz unkonkret

15. November 2017 | Von
Angela Merkel
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bonn  – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf der UN-Klimakonferenz in Bonn weitestgehend unkonkret geblieben, wie die Klimaschutzziele umgesetzt werden sollen. Dieses Thema sorge auch in einem reichen Land wie Deutschland für „erhebliche Konflikte“, sagte Merkel am Mittwoch in Bonn. Dabei gehe es auch um Arbeitsplätze. Auch die Braunkohle müsse „einen Beitrag leisten“, wie genau dieser
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Bundeswehrverband stuft Zustand der Armee als „kritisch“ ein

15. November 2017 | Von
Bundeswehr-Panzer "Marder".
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Vor den abschließenden Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis hat der Deutsche Bundeswehrverband an die Unterhändler der vier Parteien appelliert, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte wiederherzustellen. „Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen
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