Kreis Germersheim – Der SPD-Kreisvorstand hat am Montagabend Ziya Yüksel als ihren Kandidaten für die Landratswahl am 9. Juni 2024 vorgeschlagen. Yüksel ist seit langem in der Südpfalz und darüber hinaus ein bekanntes Gesicht. Er ist Vorsitzender des SPD Kreisverbands Germersheim (in Doppelspitzer mit Monique Dinies), Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz und
[weiterlesen …]

Kapsweyer – Die SPD in Kapsweyer hat mit dem parteilosen Heiko Angermeier (43) zum ersten Mal in der Geschichte des Orts einen eigenen Bewerber für das Amt des Ortsbürgermeisters. Die offizielle Nominierung soll in den nächsten Wochen bei einer Mitgliederversammlung erfolgen. Der ausgebildete Kommunikationselektroniker arbeitet schon seit 16 Jahren als Gemeindearbeiter für den Ort und
[weiterlesen …]

Hatzenbühl – Am 6. Januar 2024 veranstalteten die Südpfälzer Faschingsfreunde e.V.  ihr „9. Hatzebehler Chrischdbämschmeiße“ im Festzelt Hatzenbühl. Turnierbeginn war pünktlich um 13:11 Uhr, angemeldet waren 27 Teams – davon fünf Frauen-Teams und ein ganz besonderes Team mit dem Namen „Drei Engel für Hatzebehl“. Was verbirgt sich dahinter? Die drei Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl am
[weiterlesen …]

Maximiliansau – Die CDU Maximiliansau hat bei ihrer Mitgliederversammlung Oliver Jauernig als Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 nominiert. Der 28-jährige Abteilungsleiter in der Sicherheitsbranche wurde einstimmig von den Mitgliedern gewählt. An Motivation und Themen fehlt es dem Maximiliansauer nicht: Wohnen, Gewerbe und Verkehr, Zusammenarbeit von Vereinen und
[weiterlesen …]

Landau. „Die Ausweitung der Parkzonen, ein erhöhter Parkdruck, sowie die Reduzierung der zentrumsnahen Parkplätze, bedarf einer flexiblen und bürgernahen Ausgestaltung, um unerwünschte Auswirkungen zu vermeiden“, so Ralf Eggers, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und Bernd Löffel, CDU-Vertreter im Mobilitätsausschuss. Besonders im Auge haben die CDU-Repräsentanten dabei Ehrenamtliche, Kurzparker und körperlich Beeinträchtigte. Diesen Personengruppen werde mit der Erhöhung
[weiterlesen …]

Hagenbach – Er hat es beim Neujahrsempfang offiziell verkündet: Christian Hutter tritt bei den Kommunalwahlen im Juni 2024 wieder als Stadtbürgermeister von Hagenbach an. Der CDU-Politiker ist seit 2019 im Amt und will seine Arbeit fortsetzen. „Mir bereitet die Aufgabe Spaß und ich bin mit ganzem Herzen dabei. Wir haben viel bewegt und es gibt
[weiterlesen …]

Germersheim – Der Germersheimer SPD-Stadtrat Gerald Seibel hat seinen Austritt aus der Partei erklärt. Er will bei der Kommunalwahl im Mai für die Grünen antreten. Damit reagiert er auf eine Aufforderung des SPD-Kreisvorstands, seine Mitarbeit in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu beenden oder ein Parteiordnungsverfahren zu riskieren. Seibel war im September 2023 aus der
[weiterlesen …]

Edenkoben. Am 22. Januar 2024 lädt die Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben in die Frimarhalle in Freimersheim und am 29. Januar 2024, jeweils 18.30 Uhr in die Festhalle in Burrweiler ein. Bei den Informationsveranstaltungen zur Kommunalwahl-24 möchte die Verwaltung die Bürger im Vorfeld der diesjährigen Kommunalwahl ermutigen, mitzumachen, mitzuentscheiden und gemeinsam mit anderen Verantwortung zu übernehmen. In einem
[weiterlesen …]

VG Annweiler – In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats Annweiler stellte Bürgermeister Christian Burkhart den Haushalt 2024 vor. Die Erweiterung der Feuerwache Annweiler wird rund 650000 Euro kosten. Der Neubau soll im Frühjahr 2024 eingeweiht werden. Ein großer finanzieller Brocken ist die Modernisierung des Fahrzeugbestands der Ortswehren. In diesem Jahr fallen dafür 180000 Euro an,
[weiterlesen …]

Landau. Zum Start ins Wahljahr 2024 lädt der SPD-Ortsverein Landau am Samstag, 6. Januar 2024, von 10 bis 13 Uhr zum Infostand am Rathausplatz an der Ecke Sparkasse ein. Mit einem Flyer wird der Ortsverein der Landauer SPD zum Kommunalwahlprogramm informieren und steht für Gespräche zur Verfügung. Als süßer Neujahrsgruß werden zudem Glückskäfer aus Schokolade
[weiterlesen …]

Bienwald – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl hat sich erneut mit der Verkehrssituation im Bienwald beschäftigt und dazu Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dabei ging es um die B9 und den Knotenpunkt Langenberg. Die B9 ist zwischen A65 und Abzweigung Neulauterburg nur zwischen 6 Meter und 6,50 Meter breit. Das sei zu wenig für die
[weiterlesen …]

Bad Bergzabern.  „Corona hat uns daran gehindert, die Gemeindeverbandskonferenz im 2-jährigen Turnus durchzuführen. Heute, (14.12.2023) haben wir es endlich geschafft, uns zu treffen, um Rechenschaft abzulegen, unseren Vorstand neu zu wählen und die Weichen für die nächsten 2 Jahre neu zu stellen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der SPD -Senioren im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern (GV-BZA) bei
[weiterlesen …]

Germersheim-Sondernheim – Die Freie Wählergruppe (FWG) Germersheim-Sondernheim hat in der letzten Ratssitzung für den städtischen Haushalt 2024 gestimmt. Die FWG steht zu diesem Schritt, obwohl die Stadt Kredite aufnehmen muss, die eigentlich die Landesregierung tragen sollte, meinte der FWG-Fraktionsvorsitzende Peter Meyer. Die FWG sieht sich vor dem „Hintergrund eines angeschlagenen Systems, geprägt von der Nichtbeachtung
[weiterlesen …]

Kandel – Die Kita Wasserturm in Kandel soll mit Hilfe eines Förderprogramms des Landes besser vor Hitze geschützt werden. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19. Dezember 2023 einstimmig beschlossen. Das Projekt „Sanierungsmaßnahmen Kita Wasserturm“ kann im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) finanziert werden. Das Projekt sieht folgende Maßnahmen vor:
[weiterlesen …]

Kandel – Die CDU Kandel hat in der letzten Stadtratssitzung des Jahres am 19. Dezember 2023 einen Antrag gestellt, der mehr Wohnraum für die Bevölkerung schaffen soll. Sie schlägt vor, dass in dem Baugebiet K 7 in Kandel nicht nur Ein- und Zweifamilienhäuser, wie bisher geplant, sondern auch Mehrfamilienhäuser gebaut und weitere Bedarfe berücksichtigt werden.
[weiterlesen …]

Die Grünen im Kreis Germersheim wollen wissen, was in der ehemaligen Mülldeponie zwischen Jockgrim und Rheinzabern lagert. Sie fordern eine schnelle und lückenlose Aufklärung über mögliche Gefahrstoffe und ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Der Kreisverband begrüßt, dass die Kreisverwaltung schon Gutachten in Auftrag gegeben hat – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.  Die Deponie war wenige
[weiterlesen …]

Wörth – Die Stadt Wörth plant, das Gelände des Christlichen Jugenddorfs Deutschland (CJD) in Maximiliansau zu erwerben. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, nachdem die Stadtverwaltung den Kauf empfohlen hatte. Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt den Kauf und sieht darin eine große Chance für die Stadtentwicklung, wie sie mitteilte.  Das CJD will seinen
[weiterlesen …]

Berlin war das Ziel einer viertägigen Informationsfahrt, zu der der Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg (FDP) 39 politikbegeisterte Menschen aus der Vorder- und Südwestpfalz eingeladen hatte. Unter den Gästen befanden sich auch Ehrenamtliche aus dem Gesangsverein Frohsinn aus Neupotz und dem Sozialdienst katholischer Frauen und Männer (SKFM) Landau e.V. Die Reise wurde vom Wahlkreisbüro Brandenburgs in Kooperation
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) fordern den Erhalt des freiwilligen zehnten Schuljahres an Förderschulen. Nach Plänen der Landesregierung soll es abgeschafft werden. In diesem freiwilligen zehnten Schuljahr können Schüler in der geschützten Situation der Förderschule in kleinen Klassen und mit Unterstützung der Lehrkräfte den Abschluss
[weiterlesen …]

Dahn (Südwestpfalz). Die Mitglieder von B90/Grüne im Rat der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland „erwarten, dass für jede Ortsgemeinde zeitnah eine Kommunale Wärmeplanung erstellt wird und dass somit für jeden einzelnen Gebäudebesitzer in der Verbandsgemeinde zusätzliche Handlungsoptionen bei der Wärmebereitstellung ermöglicht werden“. Nach der Zustimmung des Bundesrates zum Wärmeplanungsgesetz träte dieses nunmehr endgültig in Kraft und aufgrund
[weiterlesen …]

Landau – Die Anwohner der A65 im Stadtgebiet Landau können sich freuen: Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, und der Landtagsabgeordnete und Dammheimer Ortsvorsteher Florian Maier (beide SPD) haben von der Autobahn GmbH Niederlassung Südwest erfahren, dass für 2025/2026 die Fahrbahn der A65 von Landau-Zentrum bis Landau-Nord in beiden
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hatte in der Kreistagssitzung vom 25. September 2023  erklärt, bereits am 1. Dezember 2024, vor Ablauf seiner offiziellen Amtszeit, in den Ruhestand gehen zu wollen. Einen Termin für die damit verbundenen vorgezogenen Wahlen, hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Demnach soll die Wahl einer Landrätin
[weiterlesen …]

Mit deutlichen Worten haben Vertreter der Opposition im Bundestag auf das fehlende Klimageld als Ausgleich für die steigenden Energiepreise reagiert. „Ich kritisiere scharf, dass die Ampel jetzt den CO2-Preis benutzt, um ihre Haushaltslöcher zu schließen“, sagte der südpfälzische Abgeordnete Thomas Gebhart (CDU), Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss Klimaschutz und Energie, der „Welt“. Es dürfe nicht
[weiterlesen …]

Landau – Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilte, soll kurzfristig die Verkehrsführung im Bereich der Baustelle im Bereich A65/B10 bei Landau Nord verbessert werden, um mögliche Rückstaus auf die Autobahn zu vermeiden. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung auf Verkehrsstörungen hatte sich Gebhart an den Landesbetrieb Mobilität (LBM) gewendet und auf die Beobachtungen
[weiterlesen …]

Landau. Als erster Punkt stand die „Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron“ auf der Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung diesen Jahres. Doch sein Stuhl blieb leer, was viel Raum für Spekulationen bot. Offizielle Lesart: Dr. Ingenthron befindet sich in Urlaub. Mit dürren Worten (siehe Videos) wurden die Verdienste des langjährigen Bürgermeisters von OB Geißler angesprochen.
[weiterlesen …]

Steinfeld – Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Steinfeld schlägt der Mitgliederversammlung Torben Kornmann als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters in der Ortsgemeinde Steinfeld vor. Das wurde in der Sitzung am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen. Torben Kornmann ist 41 Jahre alt, verheiratet und Vater dreier Töchter. Er ist seit 2019 Mitglied des Steinfelder Gemeinderates und leitet darüber hinaus den SPD-Ortsverein
[weiterlesen …]

Mörzheim. In einem Offenen Brief  wendet sich aktuell Dr. Hannes Kopf als Mörzheimer Stadtrat bezüglich einer Bushaltestellenverlegung an den Landauer OB Dr. Geißler. „Die Eltern der Schüler in Mörzheim haben heute über die Schulleitung die Information erhalten, dass die Bushaltestellen in der Appenhoferstraße und der Raiffeisenstraße in Mörzheim verlegt werden – die neue Haltestelle werde
[weiterlesen …]

Landau-Queichheim. Der Ortsverband der CDU Queichheim hat in seiner Mitgliederversammlung einen Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers gewählt und eine Liste für die Ortsbeiratswahl aufgestellt. Als Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers wurde Jürgen Doll einstimmig durch die anwesenden Mitglieder gewählt. Jürgen Doll überzeugt mit 25 Jahren Erfahrung als Stadtrat und 20 Jahren Erfahrung als
[weiterlesen …]

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. „Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag beenden“, teilt Hitschler mit. Zuvor hatte er die südpfälzische SPD über seine Entscheidung informiert. „Seit mehr als zehn Jahren darf ich die Menschen meiner Heimat im Deutschen Bundestag vertreten.
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim hat einen personellen Neuanfang gewagt. Bei einer Delegiertenkonferenz am  1. Dezember 2023 wurden Monique Dinies aus Kandel und Ziya Yüksel aus Kuhardt zu den neuen gleichberechtigten Vorsitzenden gewählt. Sie lösen damit die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Katrin-Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter ab, die sich aus der Kreisspitze zurückzogen, um
[weiterlesen …]