Dienstag, 20. Februar 2018

Politik regional

Bildungsministerium entscheidet: Grundschule Büchelberg bleibt erhalten

1. Dezember 2017 | Von

Die Grundschule in Büchelberg wird auch in Zukunft erhalten bleiben. Diese Entscheidung verkündete das Landesbildungsministerium am Donnerstag. Somit können Grundschüler in Büchelberg weiter die Schule vor Ort besuchen und müssen nicht in umliegende Orte pendeln. Insgesamt hatte das Bildungsministerium gemeinsam mit der Aufsichtsbehörde ADD den Fortbestand von 41 rheinland-pfälzischen Grundschulen überprüft. Neun kleine Grundschulen in
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Rheinbrückensanierung: Brücke wird an sechs Wochenenden komplett gesperrt – möglicher Beginn im Juli 2018

30. November 2017 | Von

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Unterlagen für das EU-weite Vergabeverfahren Ende Oktober 2017 veröffentlicht. Die Vergabe der Baumaßnahme ist demnach für Ende Februar 2018 geplant. Ein Baubeginn mit Eingriffen in den Verkehr könne frühestens im Juli 2018 erfolgen. An sechs Wochenenden wird die Brücke komplett gesperrt. Das teilte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund
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Schweitzer: Neue Datenschutz-Broschüre für Smartphone-Besitzer erhältlich

29. November 2017 | Von

Das Verbraucherschutzministerium hat mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und dem Landesbeauftragten für Daten­schutz eine Broschüre über den sicheren Umgang mit dem Smart­phone herausgegeben. Dieser Leitfaden richtet sich an alle, die privat oder beruflich Smartphones nutzen – sei es, um Nachrichten zu verschicken, Musik zu hören, Fotos zu machen oder Bankgeschäfte zu erledigen. Dadurch werden aber auch
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SDP Südpfalz nominiert Thomas Hitschler für Kontrollkommission

28. November 2017 | Von

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums. Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstands vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der
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Verbandsgemeinde Kandel : Zweimal 60 Jahre, einmal 50 Jahre – Niedermeier und Brandl ehren langjährige CDU-Mitglieder

28. November 2017 | Von

Verbandsgemeinde Kandel – Mit 30 Gästen feierten CDU-Mitglieder bei einem Ehrungsabend das Jubiläum von Emil Hanß (Minfeld) und Werner Mühl (Kandel) für 60 Jahre und von Manfred Hardock (Minfeld) für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU. Mit Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl zeichnete der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Niedermeier die Jubilare mit Urkunden und Ehrennadeln
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Thomas Hitschler: „Glyphosat-Zulassung zeigt die fehlende Basis für Große Koalition“

28. November 2017 | Von

Südpfalz. „Die Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat entgegen der internen Abstimmungen ist ein klarer Vertrauensbruch“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist ein weiteres Beispiel, dass Frau Merkel ihren Laden nicht im Griff hat.“ Der Kommissarische Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Montag auf EU-Ebene für eine Zulassungsverlängerung des krebsverdächtigen Unkrautvernichters gestimmt – gegen
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Neustadt: SPD Ortsverein fordert Bürgerhaushalt

28. November 2017 | Von

Neustadt. „In den nächsten Wochen wird wieder der jährliche Haushalt der Stadt Neustadt aufgestellt. Wir sind der Meinung, dass die Bürger die Möglichkeit haben sollten, ihre Erwartungen, Erfahrungen und Kompetenzen für ihre Stadt einzusetzen. Die Diskussion zum Haushalt nehmen wir daher zum Anlass, den Stadtrat aufzufordern, die Bürger an den Haushaltsvorschlägen zu beteiligen“ sagt Andreas
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Geplante Sperrungen der Rheinbrücke bei Wörth: ZSPNV und AVG nehmen Stellung – Vorschläge von Verkehrsforum Südpfalz „gut gemeint, aber nicht umsetzbar“

27. November 2017 | Von

Wörth – Im nächsten Jahr beginnen die Arbeiten zur Sanierung der Wörther Rheinbrücke (B10). Nach Auffassung des „Verkehrsforums Südpfalz“ sollen wegen der Einschränkungen bei der Brückensanierung zusätzliche Züge fahren. Das „Verkehrsforum Südpfalz“ bezieht sich dabei auf die Ergebnisse des Faktenchecks von 2011. Damals wurde ermittelt, dass grundsätzlich pro Stunde drei weitere Trassen über die Eisenbahnbrücke zur Verfügung
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Landauer CDU-Stadtratfraktionsvorsitzender Lerch zu B10-Ausbau: LBM-Vertreter soll baldmöglichst im Bauauschuss sprechen

27. November 2017 | Von

Landau. Der Landauer Stadtrat hatte sich mit einer großen Mehrheit gegen den 4-spurigen Ausbau der B10 ausgesprochen. Darüber hinaus wurde dem BUND aus städtischen Mitteln finanzielle Unterstützung für ein Klageverfahren zur Verhinderung dieses Ausbaus gewährt – das ist bekannt. „Nachdem nun der Planfeststellungsbeschluss vorliegt und alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft sind, sollte der Landauer Stadtrat, einen
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AfD-Landtagsabgeordnete Paul und Nieland: Kundgebung in Haßloch macht auf Fall des somalischen Sexualstraftäters aufmerksam

26. November 2017 | Von

Haßloch. Die AfD Landtagsfraktion wendete sich am zurückliegenden Samstag mit der Kundgebung „Bürger schützen, Asylwahnsinn stoppen“ an die Bürger von Haßloch. Die Veranstalter zeigten sich sehr zufrieden mit dem Besuch der Kundgebung, denn über 100 Personen nutzten die Gelegenheit, sich am AfD-Stand zu informieren. Wie bekannt, wehrte sich die Gemeinde erfolglos gegen die Zuweisung eines
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11. Januar 2018 in Zweibrücken: Podiumsdiskussion zur NS-Vergangenheit – Die „Causa Wölbing“ – Lehren aus der Geschichte?!

25. November 2017 | Von

Zweibrücken. Welche Rolle haben Bibliotheken als Geschichtsbewahrer und Wissensvermittler in unserer heutigen Demokratie vor dem Hintergrund neuer populistischer Strömungen in Politik und Gesellschaft? Angestoßen durch die große Medien- und Leserbriefdiskussion über die NS-Vergangenheit des ehemaligen Zweibrücker Lehrers und Mitarbeiters der Bibliotheca Bipontina Hans Wölbing will das Landesbibliothekszentrum (LBZ) über den Bildungsauftrag der Bibliotheken und die
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Zweite Rheinbrücke bei Wörth: Brandl: „Nichts Konkretes zur Planfeststellung“

24. November 2017 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer erneuten Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um „klare Antworten“ zum Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zu erhalten. Ziel der Landesregierung sei es nach wie vor, den Planfeststellungsbeschluss für die rheinland-pfälzische Rheinseite noch in 2017 zu erlassen, schreibt das Ministerium. Die Frage, welche Schritte
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Geothermieanlage in Bellheim: Rückbau schon im Januar 2017 zugelassen

24. November 2017 | Von

Bellheim – Der Plan für den Rückbau der ehemals geplanten Geothermieanlage ist bereits am 24. Januar 2017 durch das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) zugelassen worden. Das teilte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP), in dessen Zuständigkeit das LGB liegt, der Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf Anfrage mit. Die Ergebnisse der Tests am Bohrloch wurden vom LGB am
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Haßloch: AfD-Kreisverband lädt zur Kundgebung: „Somalier muss abgeschoben werden“

24. November 2017 | Von

Haßloch. Am Samstag, 25. November ab 9.30 bis zirka 13 Uhr, will die AfD-Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Bad Dürkheim eine Kundgebung auf dem Rathausplatz in Haßloch veranstalten. Sprechen werden dort unter anderem die Landtagsabgeordneten Joachim Paul und Iris Nieland sowie der Kreisvorsitzende Wolfgang Kräher. „Mit der Kundgebung wollen wir die irre Asylsituation in der Stadt
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Klausurtagung: CDU Kandel berät über Schwerpunktthemen und Haushaltplanung 2018/2019 – Niedermeier: „Forderungen aus Bürgermeisterwahlkampf fließen in Haushalt mit ein“

23. November 2017 | Von

Kandel – In Kandel trafen sich die Mandatsträger und Mitglieder CDU in der Verbandsgemeinde Kandel zur Klausurtagung, zu der Michael Niedermeier (Gemeindeverbandsvorsitzender) und Josef Vollmer (Fraktionsvorsitzender) zusammen eingeladen hatten. Dabei standen die Schwerpunktthemen der Verbandsgemeinde zur Diskussion, die sich am Haushaltsplan 2018/2019 orientieren. Timo Pust, Leiter des Fachbereichs Finanzen bei der Verbandsgemeindeverwaltung, stellte den Entwurf
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Wörth: Infoabend zum Klimawandel: „Nicht wegzudiskutieren“

23. November 2017 | Von

Wörth – In Wörth hat der SPD-Stadtverband einen Informationsabend zum Thema „Klimawandel“ veranstaltet.   Der Stadtverbandsvorsitzende Mario Daum hatte den Klimatologen Dr. Hans Schipper vom Süddeutschen Klimabüro am KIT, und den energie- und umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm, als Referenten eingeladen. Das Interesse war groß, viele Bürger waren der Einladung ins Bürgerhaus in Maximiliansau gefolgt. Mario Daum eröffnete die
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30. November in der Festhalle Wörth: Auftaktveranstaltung „Demokratie leben!“ – „Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

23. November 2017 | Von

Wörth – Die Stadt nimmt seit Mitte des Jahres am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ teil. Dafür stehen Bundesmittel zur Verfügung, die von Vereinen, Organisationen, Initiativen oder anderen Gruppierungen zur Förderung ihrer kommunalen Aktivitäten und Projekte im Rahmen dieses Programms genutzt werden können. Die Koordinierungs- und Fachstelle für die lokale Projektkoordination hat der Internationale Bund (IB) übernommen.
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SPD-Fraktion nimmt Weichenstellungen vor: Barbara Schleicher-Rothmund soll Bürgerbeauftragte und Beauftragte für Landespolizei werden

22. November 2017 | Von

Mainz/Kreis Germersheim – In der Fraktionssitzung am Mittwoch hat die SPD-Landtagsfraktion Personalentscheidungen vorgenommen. Die SPD-Fraktion erneuerte einstimmig die Nominierung der bisherigen Landtags-Vizepräsidentin und Abgeordneten des Landkreises Germerheim, Barbara Schleicher-Rothmund, für das Amt der Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz. Schleicher-Rothmund soll Nachfolgerin von Dieter Burgard werden, dessen achtjährige Amtszeit als Bürgerbeauftragter im April 2018
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Zur Person: Dr. Tobias Lindner Mitglied im Hauptausschuss des 19. Deutschen Bundestages

21. November 2017 | Von

Berlin/Südpfalz. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz ist von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Hauptausschusses der 19. Wahlperiode entsandt worden. In seiner zweiten Sitzung hat der Deutsche Bundestag der Einsetzung eines Hauptausschusses zugestimmt. Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages wird der Hauptausschuss unter anderem die
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„Bienwald-Autobahn“ und Westumgehung Straßburg: BUND bittet französischen Umweltminister Hulot um Hilfe gegen Straßenpläne

20. November 2017 | Von

Südpfalz-Elsass – Der BUND Rheinland-Pfalz hat an den französischen Umweltminister Nicolas Hulot eine dringende Petition gerichtet. Er wendet sich in dem Schreiben gegen das geplante Großprojekt einer Westumgehung von Straßburg und bittet um „erneute Überprüfung“ dieses Vorhabens. Er begründet dies mit einer „voraussehbaren massiven Verschlechterung der Umweltsituation“ im gesamten linksrheinischen Oberrheinraum mit Auswirkungen bis tief nach
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Infoabend der ASG-Südpfalz am 20. November: Fortschreitender Fachkräftemangel im Gesundheits- und Sozialwesen

19. November 2017 | Von

Südpfalz. Die ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) lädt alle interessierten Bürger sowie alle interessierten Fachleute zum Thema: „Fortschreitender Fachkräftemangel im Gesundheitswesen“ am Montag, 20. November um 19 Uhr im AWO-Haus Landau (Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau) ein. Die ASG-Südpfalz beabsichtigt zu diesem wichtigen Thema, konstruktive Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Das Gesundheits- und Sozialwesen in
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9. Dezember in Neupotz: Zukunftsperspektive von Familienbetrieben in der Landwirtschaft Netzwerk Rheinkultur lädt zu Rundgang und Gespräch ein

18. November 2017 | Von

Neupotz – Am 2. Dezember findet die nächste Veranstaltung des Netzwerks Rheinkultur des Junge Union-Kreisverbands Germersheim statt. Thema ist die Zukunftsperspektive von Familienbetrieben in der Landwirtschaft und soll unter anderem bei einem Rundgang auf dem Bauernhof Bellaire in Neupotz erörtert werden. Der Rundgang ist öffentlich und beginnt mit einem Treffen um 9:30 Uhr. Zuerst gibt
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Markus Gietzen als Präsident des Landgerichts Kaiserslautern ins Amt eingeführt – Harald Jenet verabschiedet

18. November 2017 | Von

Kaiserslautern. Im Rahmen einer Feierstunde im Foyer des Justizzentrum in Kaiserslautern wurde in Anwesenheit von zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Markus Gietzen von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern eingeführt. Gietzen bekleidet das Amt bereits seit Juni 2017. Zugleich wurde der bisherige Präsident Harald Jenet verabschiedet, der
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Weltklimakonferenz: Südpfälzer MdB Gebhart zieht positive Bilanz

18. November 2017 | Von

Bonn/Südpfalz. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), zog am letzten Tag der Weltklimakonferenz eine positive Bilanz: „Es geht nicht mehr um die Frage, ob die Staatengemeinschaft das Klima schützen will, sondern um das Wie. Welche Regeln der Umsetzung sollen gelten? Wie sollen zum Beispiel die Fortschritte der Staaten bei ihren Anstrengungen
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Kandel: Tempo 30 vor Schule und Kita – CDU-Antrag wird umgesetzt

17. November 2017 | Von

Kandel – Grünes Licht kommt vom Landesbetrieb Mobilität zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen in der Marktstraße vor der Ludwig-Riedinger-Grundschule und in der Landauer Straße im Bereich des katholischen Kindergartens. Das teilte Bürgermeister Volker Poß im Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Kandel mit. Möglicherweise können die Schilder noch dieses Jahr angebracht werden. „Damit wird der von der CDU eingebrachte Antrag nach langem Warten
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2. Dezember: Europa-Union lädt zum Vortrag mit Landrat ein

17. November 2017 | Von

Landau. Die  Europa-Union Kreisverband Südpfalz lädt herzlich ein zu ihrer Jahresabschlussveranstaltung. Als Gastredner konnte der neue Landrat des Kreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt gewonnen werden. Landrat Seefeldt wird zu folgendem Thema sprechen: „Zur Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Südliche Weinstraße und dem Elsass“. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 2. Dezember, ab 18.30
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Einstand im Kreishaus: Landrat Dietmar Seefeldt hat Mitarbeiter zum Austausch eingeladen

16. November 2017 | Von

SÜW – Zum Einstand und zum gemeinsamen Austausch hat Landrat Dietmar Seefeldt die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und deren Außenstellen ins Foyer der Kreisverwaltung eingeladen. „Es freut mich sehr, dass so viele der Einladung gefolgt sind und mir die Chance gegeben haben, ungezwungen ins Gespräch zu kommen. Mir war es wichtig, auch außerhalb der notwendigen fachlichen
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Neustadter Stadtrat: Am 9. Dezember keine Parkgebühren sowie kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen

16. November 2017 | Von

Neustadt. Der Neustadter Stadtrat wählte Martin Grund zum neuen, stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz und Natascha-Marie Ehlen zum beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss. Neues Mitglied im Jugendhilfeausschuss ist zudem Elmar Schrader und neues stellvertretendes Mitglied Beate Fehr. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Bericht der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG). Darin stellte Geschäftsführerin Anna-Lena Schatten
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Leserbrief zur Erweiterung des Gefahrstofflagers in Germersheim: Mehr Transparenz und effektives Sicherheitsmanagement

15. November 2017 | Von

Der Leserbrief bezieht sich auf den Artikel „Germersheim: Keine Transparenz der US-Army bei Gefahrstofflager – „Stochern im Nebel“. (http://www.pfalz-express.de/germersheim-keine-transparenz-der-us-army-bei-gefahrstofflager-stochern-im-nebel/) „In dem Artikel und der gegenwärtigen Diskussion wird der Fokus auf das 70 to Gefahrenstofflager im US-Depot (Gebäude 7915) gelegt, das auf 1.900 to erweitert werden soll. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass es bereits
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Kurz notiert: 18. November: Festungsführung in Germersheim mit Thomas Gebhart

14. November 2017 | Von

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt alle Interessierten zu einer Festungsführung in Germersheim ein. Die Führung findet am Samstag, 18. November um 14 Uhr statt, Treffpunkt ist am Weißenburger Tor. Da sich kurzfristig noch einige wenige freie Plätze ergeben haben, können sich Interessierte unter Telefon 06341/9346-0 oder per E-Mail an info@cdu-suedpfalz.de
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