Donnerstag, 23. November 2017

Politik regional

Maximiliansau: Kerwe vor altem Schulhaus „voller Erfolg“ – SPD-Bücherfest Spaß für Groß und Klein

2. September 2017 | Von
Bis auf den letzten Platz besetzt: Die Pfortzer Kerwe Platz vor dem alten Schulhaus.
Fotos: v. privat

Maximiliansau – Am vergangenen Wochenende fand die Pfortzer Kerwe seit einigen Jahrzehnten wieder auf dem Platz vor dem alten Schulhaus statt. Damit haben Ortsvorsteher Jochen Schaaf, der Ortsbeirat und die beteiligten Vereine und Personen das neue Konzept für die Kerwe umgesetzt. Die Besucherzahlen an den drei Tagen haben gezeigt: Die Kerwe vor dem alten Schulhaus
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Wahlplakate zerstört und entwendet: MdB Steiniger setzt Belohnung aus

2. September 2017 | Von
Hier stand bis vor kurzem noch ein Großflächenplakat.
Foto: red

Gönnheim/Friedelsheim. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat eine Belohnung in Höhe von bis zu 1000 Euro ausgesetzt für Hinweise zur Zerstörung von Wahlplakaten der CDU im Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Wieder werden im gesamten Wahlkreis Plakate zerstört und entwendet. Vandalismus und Diebstahl sind kein Kavaliersdelikt. Das betrifft leider fast alle Parteien. Um ein Zeichen zu setzen, ist mir
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Kreis Germersheim: AfD beklagt „planmäßige Zerstörung“ von Wahlplakaten

1. September 2017 | Von
Foto: v. privat

Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD beklagt die Zerstörung von über 140 Wahlplakaten in der Stadt und im Kreis Germersheim. Der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa spricht von „planmäßigen Zerstörungen“. Diese hätten ein ein bisher unbekanntes Ausmaß angenommen. Die „Attacken“, die es auch schon in der Vergangenheit gegeben habe, hätten sich in den letzten Tagen enorm verschärft, insbesondere am
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Neustadt am 7. September: Wahlkampfveranstaltung mit Bundeskanzlerin Merkel auf dem Marktplatz

1. September 2017 | Von
Angela Merkel kommt nach Neustadt.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Neustadt. Am Donnerstag, 7. September, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Neustadt an der Weinstraße kommen. Sie wird von 17 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden. Geplant ist zuvor ein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Aus Sicherheitsgründen muss das Rathaus an diesem Tag für den Publikumsverkehr gesperrt werden. Telefonisch sind
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Zweite Rheinbrücke bei Wörth: Geld vom Bund für ökologische Ausgleichsmaßnahmen – neue Internetseite soll Transparenz verstärken

1. September 2017 | Von
Rheinbrücke Wörth/Maxau.
Foto: Pfalz-Express

Wörth – Fortschritt für den Bau der zweiten Rheinbrücke: Nachdem Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) nach eigener Aussage beim Bund auf ein beschleunigtes Verfahren gedrängt hatte, hat der Bund nun erste Finanzmittel bewilligt. Mit dem Geld können vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt werden. Es sei ein Erfolg, dass auf das von Rheinland-Pfalz geforderte beschleunigte Planungsverfahren schon jetzt
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Verbandsgemeinde Kandel: Ausschuss für Bau und Verkehr gibt Weg frei für Sondierungsgespräche zur interkommunalen Geschwindigkeitsüberwachung – CDU-Antrag angenommen

31. August 2017 | Von
Mobiler Blitzer in der Rheinstraße in Kandel.
Foto: Pfalz-Express

VG Kandel – Bei vier Gegenstimmen (3 SPD, 1 FWG) wurde der Antrag der CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung Bau und Verkehr am Dienstag zur Einleitung offizieller Sondierungsgespräche zu einer interkommunalen Geschwindigkeitsüberwachung mehrheitlich angenommen. Diesem Antrag ging die ebenfalls von der CDU-Fraktion beantragte Ausarbeitung von Daten zu möglichen Geräten und Kosten voraus, die die Verwaltung in der
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Eberhard Gienger und Thomas Gebhart: Ehrenamt als sozialer Kit der Gesellschaft

31. August 2017 | Von
Dr. Gebhart und Eberhard Gienger (Beide MdB), luden ins Bürgerhaus ein.
Foto: red

Maikammer. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und Eberhard Gienger, MdB, luden zum Thema: Sport und Ehrenamt – Der soziale Kit unserer Gesellschaft ?! in das Bürgerhaus in Maikammer ein. Auch Verbandsgemeindebürgermeister Karl Schäfer und Verbandsbürgermeisterkandidatin Gabriele Flach nahmen an der Veranstaltung teil. Eberhard Gienger, Mitglied im Sportausschuss des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der
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Luftverschmutzung in Ludwigshafen: OB Eva Lohse: „Gesundheit schützen, aber Fahrverbote vermeiden“

31. August 2017 | Von
Oberbürgermeisterin Eva Lohse.
Archivbild: Pfalz-Express

Ludwigshafen – Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) geht nach dem Dieselgipfel bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) davon aus, dass Fahrverbote in Ludwigshafen vermieden werden können. „Das ist und bleibt unser Ziel, und das ist auch realistisch“, so Lohse. Ludwigshafen erhält vom Land einmalig eine Million Euro für kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.
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Verkehrliche Entlastung von Herxheim und Offenbach: Vorgehensweise vereinbart

31. August 2017 | Von
Hauptstraße in Herxheim.
Foto: Pfalz-Express

Herxheim/Offenbach – Für eine verkehrliche Entlastung der beiden Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach ist aktuell eine Vorgehensweise vereinbart wurde. Das teilte Andy Becht (FDP), zuständiger Staatssekretär im Landesverkehrsministerium, am Donnerstag auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mit. Zuvor hatte auf Initiative von Schweitzer ein Gespräch zwischen dem Ministerium, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde
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Kandel / Bad Bergzabern: Feuerwehren bekommen Fördergelder aus Investitionsstock

30. August 2017 | Von
Sujetbild: dts nachrichtenagentur

Kandel/Bad Bergzabern – Die Feuerwehr Kandel profitiert vom diesjährigen Investitionsstock des Landes: Der Neubau, Umbau und die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses wird mit 645.800 Euro gefördert. Das teilte Innenminister Roger Lewentz am Mittwoch auf die Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mit. Ebenso fördert das Land die Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeugs für die Feuerwehr Bad Bergzabern
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Neuwahl des Vorstandes des Offenbacher CDU-Ortsverbandes

30. August 2017 | Von
Vorstand mit Beisitzern und Versammlungsleiter (von links erste Reihe:
Peter Garrecht, Anja Busch, Gabriele Wittmann, Christian Ruck, Sandra Thiery, Ernst Gensheimer, Philipp Greifenhagen, zweite Reihe: Benjamin Knoblauch, Christoph Morio, Dietmar Seefeldt).
Foto: red

Offenbach. CDU Vorsitzende Anja Busch hatte zur Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Offenbach mit Neuwahlen des Vorstandes eingeladen. Gleichzeitig erklärte sie, dass sie für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stünde und begründete dies mit der Kandidatur im CDU Gemeindeverband. Der als Versammlungsleiter fungierende zukünftige Landrat Dietmar Seefeldt dankte Anja Busch für Ihre zweijährige äußerst engagierte Tätigkeit und
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Landestagung der CDA am 9. September in Rheinzabern

30. August 2017 | Von
Auch Julia Klöckner spricht in Rheinzabern. 
Foto: dts nachrichtenagentur

Rheinzabern – Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA; „Sozialausschüsse“ der CDU) trifft sich am Samstag, 9. September, ab 11 Uhr, in der Festhalle Rheinzabern zu seiner tournusmäßigen Landestagung. Im Mittelpunkt stehen die Neuwahlen zum Landesvorstand und Satzungsänderungen. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner spricht eingangs zum Thema „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne
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1. September: „jung und alt – was trennt uns, was verbindet uns“: Veranstaltung mit Kurt Beck und Thomas Hitschler

29. August 2017 | Von
Thomas Hitschler und Kurt Beck.
Archivfoto: Pfalz-Express/Ahme

Ingenheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) lädt alle Interessierten herzlich ein zur Generationenveranstaltung „jung und alt – was trennt uns, was verbindet uns“ am Freitag, 1. September um 19 Uhr im Gemeindehaus in Ingenheim (Kirchstraße). Was sehen die Generationen unterschiedlich, was ähnlich beim Blick auf unsere Gesellschaft und ihre Zukunft, und damit auch in
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Ortsverein Bündnis90/Die Grünen für die Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer gegründet

29. August 2017 | Von
Gründung des neuen Ortsvereins für die VGs Edenkoben und Maikammer.
Foto: red
Foto: red

Edenkoben. Mitglieder der GBE und Bündnis90/Die Grünen sowie Interessenten haben sich getroffen, um neben der Grünen Bürgerliste Edenkoben einen Ortsverein Bündnis90/Die Grünen für die Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer zu gründen. Bisher wurden grüne Themen auf kommunaler Ebene in der Stadt und der Verbandsgemeinde Edenkoben von der Grünen Bürgerliste Edenkoben (GBE) behandelt. Ziel des neuen Ortsvereins
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Umbau Verkehrsknotenpunkt Langenberg: Warum kein Kreisel?

29. August 2017 | Von
Kreuzung Langenberg.
Foto: Pfalz-Express

B9 bei Kandel/Wörth – Beim Thema Verkehrsknotenpunkt Langenberg hat die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) erneut im Verkehrsministerium in Mainz nachgehakt, warum die Möglichkeit eines Kreisverkehrs als Lösungsvariante durch den Landesbetrieb Mobilität verworfen wurde. Sie erhielt aktuell folgende Antwort von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing: Gegen den Umbau des Knotenpunktes in einen Kreisverkehrsplatz spräche, dass nach Vorgaben
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Ortsbegehung der SPD in Wörth: „Es bewegt sich was im Altort“

28. August 2017 | Von
Foto: v. privat

Wörth – Am Freitag begrüßte der Vorsitzende des SPD Stadtverbands, Mario Daum, rund 40 Bürger zur traditionellen Ortsbegehung in Wörth. Auf dem Programm stand vor allem der von Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche in Angriff genommene Altort-Rahmenplan. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verkehrsbelastung im Altort thematisiert und Lösungsvorschläge diskutiert. Ortsvorsteher Roland Heilmann ging auf die
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31. August: Roger Lewentz kommt nach Haßloch: Thema „Stark im Ehrenamt“

28. August 2017 | Von
Innenminister Roger Lewentz.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Haßloch. Am Donnerstag, 31. August kommt auf Einladung der Bundestagskandidatin Isabel Mackensen Roger Lewentz, Staatsminister, zu einer Veranstaltung um 16.30 Uhr in das Naturfreundehaus Haßloch, An der Fohlenweide 55. Das Thema der Informations- und Diskussionsveranstaltung lautet „Stark im Ehrenamt“. Neben den Vertretern von Vereinen sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Roger Lewentz wird bei der Veranstaltung
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5. September in Speyer: Stammtisch der Senioren Union mit Fred-Holger Ludwig

28. August 2017 | Von
Dr. Fred-Holger Ludwig. 
Foto: pfalz-express.de/Licht

Speyer – Der Kreisverband Speyer/Rhein der Senioren Union der CDU lädt ein zum Stammtisch. Gastredner ist der Bezirksvorsitzende der Senioren Union, Dr. Fred-Holger Ludwig (auch Bürgermeister von Bad Bergzabern), der über das Thema „Patienten zwischen Bürokratie, Recht und Hoffnung auf Gesundheit“ berichtet. Am Dienstag, 5. September, um 17 Uhr, Nebenzimmer des Hotel-Restaurants „Löwengarten“, Schwerdstraße 14, Speyer.



Kandel: AfD-Granden mit Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Stadthalle: Regierung „eklatantes Staatsversagen“ vorgeworfen

27. August 2017 | Von
Rappelvolle Stadthalle bei der AfD-Veranstaltung.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Kandel – In der Stadthalle gab sich am Freitagabend die Prominenz der AfD ein Stelldichein. Die Spitzenkandidatin, Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Alice Weidel, der südpfälzer Bundestagskandidat Dr. Heiko Wildberg, der rheinland-pfälzische AFD-Chef und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Uwe Junge, der Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Matthias Joa und Martin Hess, Polizeibeamter und Direktkandidat im baden-württembergischen Ludwigsburg, lockten gut
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Kreis Germersheim: JU-Netzwerk „Rheinkultur“ will regionale Produkte und Handwerk stärken

27. August 2017 | Von
Bringen sich aktiv ein:  Philipp Heintz, Christopher Hauß und  Maxi Hutzel (v.li.)
Foto: v. privat

Kreis Germersheim – Innerhalb der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim gibt es das Netzwerk „Rheinkultur“. Das Netzwerk ist eine kreisweite Arbeitsgruppe zum Thema Nachhaltigkeit und möchte sich mit der Vielfalt und Qualität regionaler Produkte auseinandersetzen. Ziel des Netzwerks ist es, regionale Betriebe im Kreis Germersheim wieder stärker in den Fokus zu rücken und damit auf
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Bad Dürkheim: AfD lud zum Bürgerdialog mit Gauland, Junge, Münzenmaier und Kräher

26. August 2017 | Von
Dr. Alexander Gauland, Wolfgang Kräher, Sebastian Münzenmaier und Uwe Junge lauschten aufmerksam den Fragen der Zuhörer (v.l.).
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Bad Dürkheim. Der AfD Kreisverband Bad Dürkheim hatte kürzlich zu seinem 5. Bürgerdialog ins Dürkheimer Haus eingeladen. Der große Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Zuschauer waren gekommen um AfD-Prominenz, nämlich den Spitzenkandidaten auf Bundesebene, Dr. Alexander Gauland, den Fraktionsvorsitzenden der AfD Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, Sebastian Münzenmaier (Spitzenkandidat RLP) und Wolfgang Kräher,
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EU-Kommissar Günther Oettinger in Jockgrim: EU ist Werte- und Friedensunion

26. August 2017 | Von
Günther Oettinger, Jockgrim, EU-Kommissar - 2

Jockgrim – In der Turnhall´ hat Günther Oettinger, EU Kommissar für Haushalt und Personal, auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart am Freitag zum Thema „Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen“ gesprochen. Oettingers Rede war ein leidenschaftlicher Appell für Europa. Die Anfänge der EU gehen auf die 50er-Jahre zurück, als zuerst sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gründeten (Belgien,
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OB-Kandidat und Neustadter SPD-Chef Pascal Bender begrüßt „Großartige Neuigkeiten für Neustadt“

25. August 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Neustadt. „Das ist eine wichtige Entscheidung für die Attraktivität unserer Stadt“ freut sich Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat über die Entscheidung der Landesregierung für einen Neubau des Krankenhauses Hetzelstift. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß habe er sich in Mainz für dieses Projekt zur Stärkung des Gesundheitsstandortes Neustadt eingesetzt, so Bender. „Das Krankenhaus
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Kandel: Nutzungsuntersagung des Kulturteils der Bienwaldhalle: Bürgermeister Tielebörger weist Vorwürfe zurück: „Mit Kanonen auf Piktogramme geschossen“

25. August 2017 | Von
Nachdenklich: Kandels Bürgermeister Günther Tielebörger fürchtet um  die Einkaufsstadt Kandel.
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Die Kreisverwaltung hat die Nutzung des Kulturhallenteils der Bienwaldhalle wegen Sicherheitsmängeln vorübergehend untersagt und der Stadt vorgeworfen, sie komme ihren Betreiberpflichten nicht nach. Kandel Bürgermeister Günther Tielebörger (SPD) ist über die Art und Weise der Nutzungsuntertagung empört. Am kommenden Dienstag erfolge die wiederkehrende Prüfung der Kreisverwaltung, deshalb habe man von der Dekra ein
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Facebook sperrt Account von Kaiserslauterer AfD-Bundestagskandidaten Stefan Scheil

25. August 2017 | Von
Dr. Stefan Scheil.
Foto: red

Kaiserslautern – Seit dem Abend des 24. August ist das Facebook-Konto des Kaiserslauterer AfD-Bundestagskandidaten Dr. Stefan Scheil bei Facebook gesperrt. Laut Scheil geschah die Sperrung ohne Angaben von Gründen und ohne Angabe eines Zeitraums. Auf Beschwerden und die Legitimation durch Vorlage der Identitätspapiere sei bisher keine Reaktion seitens Facebook erfolgt, teilte Scheil in einer Pressemeldung
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Michael Niedermeier neuer Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Kandel als Nachfolger von Norbert Knauber – Niedermeier: „Neue Akzente setzen!“

25. August 2017 | Von
Michael Niedermeier will Altbewährtes mit neuen Ideen verknüpfen.

Kandel – Einstimmig votierten die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands Kandel bei ihrer Versammlung am 24. August für Michael Niedermeier als neuen Vorsitzenden.   Damit findet ein Generationenwechsel innerhalb des Gemeindeverbands statt, der im vergangenen Jahr mit der Bürgermeisterkandidatur von Michael Niedermeier auf Verbandsgemeinde-Ebene begann. Niedermeier gilt als großes politisches Talent. Im letzten Jahr war er, ohne
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Hagenbach: CDU-Stadtverband wählt neuen Vorstand

24. August 2017 | Von
Christian Hutter bleibt 1. Vorsitzender.
Foto: Pfalz-Express

Hagenbach – Mitte August wählte der CDU Stadtverband bei seiner Mitgliederversammlung den neuen Vorstand. Die Sitzungsleitung übernahm der amtierende Stadtbürgermeister F.X. Scherrer. Christian Hutter wurde einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Er wird zukünftig auch die Funktion des Mitgliederbeauftragen wahrnehmen. Als gleichberechtigte Stellvertreter stellten sich Ute Lins und Hans Vesper zur Wahl. Zum Kassenführer wurde
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Kreis-CDU: Integrierte Leitstelle muss erhalten bleiben

24. August 2017 | Von
Martin Brandl und Dr. Thomas Gebhart . Foto: red

Südpfalz. Der Germersheimer CDU Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Martin Brandl fordern den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion haben sich in einer gemeinsamen Sitzung einhellig für den Fortbestand der Leitstelle ausgesprochen. Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der Leitstellen in Rheinland-Pfalz von
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Germersheim: SPD-Stadtratsfraktion will Durchfahrtverbotsschilder für Gefahrguttransporter

24. August 2017 | Von
Die Angst vor einem Gefahrgut-Zwischenfall ist groß. 
Symbolbild: Pfalz-Express

Germersheim – Die Germersheimer SPD hat in einem Schreiben an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) einen Antrag gestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert darin, an den Ortseingängen von Germersheim Hinweisschilder anzubringen, die die Durchfahrt für Fahrzeuge mit Gefahrstoffen verbietet (analog zur Ortseinfahrt Lingenfeld). Die Fahrzeuge könnten alle über die B9 oder die B 35 kommen und müssten das
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29. August in Kandel: „Drüber reden“ – mit Tobias Lindner: „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“

23. August 2017 | Von
Dr. Tobias Lindner, südpfälzer Grünen-Abgeordneter. 
Foto: pfalz-express.de/Licht

Kandel – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner und der Ortsverband Kandel von Bündnis 90/Die Grünen laden am  29. August zu Lindners Format „Drüber reden – mit Tobias“ in das Kulturzentrum „Ehemalige Landwirtschaftsschule“ ein. Dort stellt sich Tobias Lindner den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und freut sich ihre Meinung zu hören. Die Teilnehmer sind explizit
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