Politik regional
5. Februar 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die Grünen im Kreis Germersheim haben am 2. Februar 2024 ihre Spitzenkandidatin für die Landratswahl am 9. Juni gekürt. Barbara Christina Merz, 44 Jahre alt, aus Wörth-Maximiliansau, erhielt bei der Kreismitgliederversammlung am vergangenen Freitag die volle Zustimmung der rund 40 anwesenden Mitglieder. Neben Merz, die auch auf Platz 1 der Kreistagsliste steht,
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4. Februar 2024 |
Von Redaktion
VG Jockgrim – Die Verbandsgemeinde Jockgrim hat ihren Haushalt für das Jahr 2024 präsentiert. In Zeiten, in denen die meisten Kommunen unter Überbelastung, Unterfinanzierung und Verschuldung ächzen, steht die VG Jockgrim indes gut da. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 13,5 Mio. Euro und liegt damit ca. 2 Mio. über dem Vorjahresniveau. Die Personalkosten sind
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4. Februar 2024 |
Von Redaktion
VG Lingenfeld – Am 2. Februar 24 fand in Lustadt im Sportheim die Nominierungskonferenz des SPD-Gemeindeverbands Lingenfeld für die Kommunalwahl 2024 statt. An der Versammlung nahmen Vertreter aller SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde teil. Als Versammlungsleiter fungierte der Unterbezirksvorsitzende der SPD Südpfalz, Mario Daum. Die Versammlung stimmte mit großer Mehrheit dem Vorschlag des Vorstands für die VG-Ratswahl
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4. Februar 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz. Bürger in Deutschland gehen schon seit mehreren Tagen auf die Straße um „die Demokratie zu verteidigen“. Auch in der Südpfalz ist das so. Deshalb haben sich Mitglieder unterschiedlicher Parteien aus der Südpfalz, die sich dem Grundgesetz im besonderem Maße verpflichtet fühlen, zusammengetan, um ein Bündnis zur Verteidigung der Demokratie zu vereinbaren. „Wir werden zentrale
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4. Februar 2024 |
Von Redaktion
Edenkoben. Am Freitag, 19.01.2024 haben die Mitglieder der „FWG Verbandsgemeinde Edenkoben e.V.“ in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in der Frimarhalle Freimersheim ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderats Edenkoben gewählt. Auf der Kandidatenliste (siehe weiter unten) finden sich engagierte Frauen und Männer aller Altersgenerationen (23-70 Jahre), die in der Stadt Edenkoben oder in den
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3. Februar 2024 |
Von Redaktion
Landau. Die Landauer GRÜNEN haben am 3. Februar 2024 auf ihrer öffentlichen Mitgliederversammlung ihre Kommunalwahlliste im kleinen Saal der Festhalle aufgestellt. Dazu die Kreisvorsitzenden Helen Prats Baumann und Wodi Hutter: „Die GRÜNE Liste für den Stadtrat ist vielfältig und passt zu Landau. Es stehen sowohl Personen aus der Kernstadt (17), dem Horst (7) als auch
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2. Februar 2024 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 wird Helge Hoffmann als parteiloser Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers kandidieren. Die Kandidatur wird von der SPD Maximiliansau unterstützt. Seinem Ortsbezirk fühlt er sich ganz besonders verbunden und will dies ab Juli 2024 auch im Amt des Ortsvorstehers zum Ausdruck bringen. Helge Hoffmann hat bereits
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2. Februar 2024 |
Von Redaktion
Ranschbach. Der CDU Gemeindeverband Landau-Land setzte bei seiner Mitgliederversammlung in Ranschbach ein Zeichen der Geschlossenheit. Unter enthusiastischer Unterstützung für Spitzenkandidatin Daniela Wisser wurden alle vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig und ohne Gegenstimmen für die Wahl zum Verbandsgemeinderat gewählt. „Dieses eindeutige Votum spiegelt die Einigkeit innerhalb der Partei wider“, so der Vorsitzende des Gemeindeverbands Manfred Mühlan.
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1. Februar 2024 |
Von Redaktion
Berg – Die Ortsgemeinde Berg ist eine von sieben Kommunen, die im Landesprogramm „WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe“ gefördert werden. Das teilte die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. Das Ziel ist, ein neues Quartier in zentraler Ortslage zu schaffen, das altersgerechtes und barrierefreies Wohnen mit verschiedenen Angeboten wie beispielsweise Miete, Eigentum oder Geschosswohnungen
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1. Februar 2024 |
Von Redaktion
Kandel – Die Stadt Kandel hat noch immer keinen genehmigten Haushalt. In der Sitzung des Stadtrats am 30. Januar 2024 gab es keine Mehrheit für den Haushaltsentwurf. CDU und FDP stimmten für die zuvor in den Ausschüssen ausgearbeiteten Vorschläge, die Freien Wähler enthielten sich und SPD und Grüne stimmten dagegen. Bei der Abstimmung ergab sich
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1. Februar 2024 |
Von Redaktion
Rülzheim – 24 Kandidatinnen und Kandidaten, davon zwölf neue Gesichter, stellen sich für die Aktiven Bürger zur Wahl für den Ortsgemeinderat Rülzheim am 9. Juni 2024. „Harmonisch und geschlossen“ habe die Wählergruppe in einer Mitgliederversammlung am 31. Januar im Clubhaus des Sportvereins in Rülzheim ihre Liste aufgestellt, so der 1. Vorsitzende Michael Braun. Spitzenkandidat ist
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30. Januar 2024 |
Von Redaktion
SÜW – Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD, MdB) hat sich kürzlich im Kreishaus Südliche Weinstraße mit Landrat Dietmar Seefeldt ausgetauscht. Die beiden Politiker sprachen unter anderem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, denn Hitschler ist durch seine Position als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung natürlich „nah dran“ an den neuesten Entwicklungen. Auch
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29. Januar 2024 |
Von Redaktion
Germersheim – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart hat sich letzte Woche vor Ort ein Bild von der Situation und den Herausforderungen der Bundeswehr speziell am Standort Germersheim in der Südpfalz-Kaserne gemacht. Er betonte die Bedeutung einer starken Bundeswehr, gerade in der aktuellen Zeit. “In Germersheim wird im Bereich der Ausbildung ein ganz wichtiger Beitrag geleistet.
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29. Januar 2024 |
Von Redaktion
Haßloch. Der AfD-Kreisverband hat am Freitag in Haßloch bei einer Aufstellungsversammlung seine Bewerberliste für den Kreistag Bad Dürkheim gewählt. „Sehr zufrieden“ ist der Kreisvorsitzende Thomas Stephan mit dem Ergebnis der Versammlung, die durch den Bundestagsabgeordneten Bernd Schattner geleitet wurde. Die Mischung von altbekannten und jungen Gesichtern, sowie die Zusammensetzung über den gesamten Landkreis Bad Dürkheim
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29. Januar 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und Kandidat für den Landrat im Kreis Germersheim, Martin Brandl, sieht die Ankündigung der Landesregierung eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einzuführen als klares Signal. „Unsere Kommunen sind hinsichtlich der Flüchtlingsaufnahme und -integration am Limit. Es ist höchste Zeit, dass die Beschlüsse, die während des Flüchtlingsgipfels im November gefasst wurden,
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29. Januar 2024 |
Von Redaktion
Jockgrim – Am 17. Januar 2024 waren die Mitglieder des CDU Ortsverbands zusammengekommen, um in ihrer jährlichen Mitgliederversammlung die Kandidaten für die bevorstehenden Kommunalwahlen zu nominieren. Der Vorsitzende German Guttenbacher blickte vorab in seinem Bericht auf das zurückliegende Jahr zurück und berichtete von diversen Aktionen und Angeboten des Ortsverbands und über die Themen aus dem
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26. Januar 2024 |
Von Redaktion
Steinfeld – Die Mitglieder der SPD Steinfeld haben am 25. Januar 2024 Torben Kornmann einstimmig zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Juni 2024 gewählt. Sie folgten damit dem Vorschlag der Vorstandschaft. Kornmann, der auf eine breite berufliche Erfahrung in unterschiedlichen Umfeldern zurückblicken kann, stellte sich den Mitgliedern als Kandidat vor, der die Bedürfnisse der
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26. Januar 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die FDP-Kreistagsfraktion Germersheim hat einen Antrag an den Landrat Dr. Fritz Brechtel und den Kreistag gestellt, in dem sie die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge fordert. Die Fraktion argumentiert, dass eine solche Karte die Effizienz und Zielgenauigkeit der finanziellen Unterstützung für Flüchtlinge erhöhen würde. Außerdem würde sie verhindern, dass Gelder aus Deutschland
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25. Januar 2024 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern – Der CDU Gemeindeverband Bad Bergzabern hat bei seiner Mitgliederversammlung am 24. Januar 2024 in Kapellen-Drusweiler unter Leitung von Landrat Dietmar Seefeld die Kandidaten für die Liste zur Wahl des Verbandsgemeinderats gewählt. Horst Schwarz, der als Vorsitzender des Gemeindeverbands Bad Bergzabern die Liste anführt, sagte: „Durch unsere starke Vernetzung in den Ortsgemeinden ist
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23. Januar 2024 |
Von Redaktion
Landau – Die FWG Landau hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat gewählt. Die Mitgliederversammlung war gut besucht und stimmte mit großer Mehrheit für die Liste. „Dass wir als Verein in dieser Größenordnung jeden der 44 Plätze mit einem Kandidaten besetzen können, ist beachtlich und zeigt das Engagement unserer Mitglieder“, so Rudi Klemm, der
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22. Januar 2024 |
Von Redaktion
Wörth – Am 18. Januar 2024 traten die Delegierten der SPD-Ortsvereine Maximiliansau, Schaidt und Wörth zur Stadtverbandskonferenz zusammen. Nach dem Bericht des Vorstands fanden die Neuwahlen statt, bei denen Mario Daum, Raina Saalmann, Hartmut Kechler, Tobias Pfrengle und Christiane Ell im Amt bestätigt wurden. Der Vorstand wurde mit Sarah Herfurth aus dem Ortsverein Wörth einstimmig
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21. Januar 2024 |
Von Redaktion
Landau. Parkregelungen in der Kernstadt müssen sinnvoll sein und den Menschen dienen! Auf diesen Pfalz-Express-Artikel vom 11. Januar bezieht sich eine Stellungnahme der Landauer SPD-Stadtratsfraktion. „Es steht zu hoffen, dass sich die Landauer CDU aus der Umklammerung der Hartmann-Grünen befreit und sich zukünftig den Luxus einer eigenen Meinung und vor allem einer eigenen Position gönnt.
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21. Januar 2024 |
Von Redaktion
Landau. Deutschland ist das Land des Ehrenamtes. Im Jahr 2022 lag der Anteil der Ehrenamtlichen bei 34,5%. Viele Menschen dieser Gruppe haben sogar mehr als ein Ehrenamt. So geht es auch Philipp Lay. Seit Dezember 2023 gehört dazu auch der Vorsitz der Jungen Union (JU) Landau. Er schildert seine Eindrücke als Ehrenamtler und politisch Tätiger
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21. Januar 2024 |
Von Redaktion
SÜW. Auf seine Rede zum Neujahrsempfang (in Billigheim-Ingenheim – Anm.Redaktion) habe der Landrat des Kreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt „minutenlangen Applaus für eine Diffamierungsrede gegen die AfD“ erhalten, so die AfD-Fraktion im Kreistag Südliche Weinstraße in einer Presseerklärung. Sie schreibt weiter: „Dabei griff er deren Fraktionsvorsitzenden Dr. Claus-Jürgen Schubert direkt an, nannte Namen und Wohnort.
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18. Januar 2024 |
Von Redaktion
Hagenbach – Die CDU Hagenbach lädt alle interessierten Bürger zur offenen Gesprächsrunde am Dienstag, 30. Januar 2024, um 19 Uhr ins Alte Rathaus ein. Menschen, die sich für die Ortspolitik interessieren und sich vorstellen könnten an der Stadtentwicklung mitzuwirken, sind zur „Offenen Runde“ herzlich willkommen. Neben den Tagesordnungspunkten zur Ratssitzung am 1. Februar werden mögliche
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17. Januar 2024 |
Von Redaktion
Neulauterburg/Lauterbourg – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung zum Sachstand beim Infrastrukturprojekt Grenzübergang Neulauterburg nachgehakt. Nahe der deutsch-französischen Grenze treffen dort die Landesstraßen L 540, L 545 und L 554 aufeinander. Seit 2010 hat Brandl sich wiederholt mit Kleinen Anfragen zu Verkehrsströmen, Verkehrsaufkommen und Verkehrssicherheit in diesem Bereich
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17. Januar 2024 |
Von Redaktion
Landau. Am 16. Januar tagte der Mobilitätsausschuss der Stadt Landau und sollte den finalen Ausbau der Paul-von-Denis-Straße beschließen und dadurch den Weg für den Bau eines Parkhauses im Landauer Süden freimachen. Bernd Löffel, Oliver Blanz und Ralf Eggers, CDU-Repräsentanten des Ausschusses staunten beim Lesen der Vorlage nicht schlecht, als von den ursprünglich 100 öffentlichen Parkplätzen,
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17. Januar 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der CDU-Landratskandidat Martin Brandl will die Bürger seiner Region aktiv an seiner Politik beteiligen. Dazu organisiert er Kreiswerkstätten / Workshops in verschiedenen Verbandsgemeinden, bei denen er mit den Menschen ins Gespräch kommen will. Er will wissen, was sie bewegt und was ihnen wichtig ist. „Ich möchte die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
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17. Januar 2024 |
Von Redaktion
Kandel – Die CDU Kandel hat sich bei ihrer Mitgliederversammlung am 16. Januar 2024 neu aufgestellt und für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 gerüstet. Dabei wurde Michael Gaudier als Kandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters nominiert. Gaudier ist der 1. Beigeordnete der Stadt Kandel und leitet die Stadtgeschäfte. Er erhielt die einstimmige Unterstützung der
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16. Januar 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Co-Vorsitzende der SPD im Kreis Germersheim, Ziya Yüksel, hat sich am Montagabend bei einer Versammlung des Kreisverbands als Landratskandidat vorgestellt (wir berichteten). Auch die Kandidatenliste für die Kreistagswahl im Juni 2024 galt es aufzustellen. Yüksel dankte den Genossen für ihre starke Unterstützung und rief sie zu mehr Engagement und Mut auf.
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