Donnerstag, 22. Februar 2018

Politik regional

Runder Tisch zum Gefahrstofflager in Germersheim: „Wir haben klar gemacht, was wir wollen“

18. Dezember 2017 | Von

Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am Montag zu einem „Runden Tisch“ zur geplanten Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot eingeladen. Und der war offenbar recht erfolgreich. Man sei einen Schritt weiter, sagte Brechtel nach dem Gespräch bei einem Pressetermin. Am Runden Tisch teilgenommen hatten alle fünf Bundestagsabgeordneten: Dr. Thomas Gebhart, (CDU), Thomas Hitschler (SPD),
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Verbandsbürgermeisterwahl in Offenbach: CDU Offenbach nominiert Anja Busch

16. Dezember 2017 | Von

Offenbach. Anja Busch kandidiert am 4. März 2018 für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Offenbach. Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands  haben die 44-jährige Offenbacherin 37-Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen zu ihrer Kandidatin gewählt. Am 14. Dezember überzeugte Anja Busch die Mitglieder mit ihren Kernthemen „Nachhaltigkeit“, „Stärkung des Ehrenamts“ und „Aufbau einer modernen und leistungsstarken Verwaltung“.
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Germersheim: Bürgermeister Schaile verpflichtet, Norbert König verabschiedet und Sascha Hofmann vereidigt

15. Dezember 2017 | Von

Germersheim: Verpflichtung, Verabschiedung, Vereidigung: Am Donnerstagabend wurde bei der Sitzung des Stadtrats Bürgermeister Marcus Schaile vom „noch“ Ersten Beigeordneten Norbert König für weitere acht Jahre verpflichtet. Norbert König selbst wurde verabschiedet und der neue Erste Beigeordnete der Stadt, Dr. Sascha Hofmann, vereidigt. Schaile bedanke sich bei allen, die das „tolle Wahlergebnis“ möglich gemacht hatten. Er
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Germersheim: Food-Truck-Festival kommt wieder – Toiletten und Kiosk am Rheinvorland – Radweg bald offen

15. Dezember 2017 | Von

Germersheim – Auch im kommenden Jahr  soll sich am neu gestalteten Rheinvorland einiges tun. So gibt es im Mai wieder ein Food-Truck-Festival, wie Bürgermeister Marco Schaile in der Stadtratssitzung am Donnerstag ankündigte. Die Veranstalter hätten um einen erneuten Termin gebeten, weil das Festival im letzten Jahr (zur Einweihung des Rheinvorlands) so erfolgreich gewesen sei. Auch
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Kandel: Michael Niedermeier zu Tielebörger-Vorwurf: Keine Lüge – vielmehr Aussagen auf Grundlage von Informationen – Kommunikationsdefizit angemahnt

15. Dezember 2017 | Von

Kandel – In der Ratssitzung der Stadt Kandel am 12. Dezember zitierte Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) in öffentlicher Sitzung einen Teil der Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbands Kandel über die Klausurtagung am 18. November 2017. Die zitierte Aussage aus der Pressemitteilung lautete: „´Aufgrund der Tatsache, dass auf einem Teil des Pausenhofs das Festzelt für Mai- und Oktobermarkt
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Kreis Germersheim: Christoph Buttweiler als Erster Kreisbeigeordneter vereidigt

14. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim – Nachdem Christoph Buttweiler in der Kreistagssitzung Ende September zum Ersten Kreisbeigeordneten gewählt wurde, wurde er am 11. Dezember während der Kreistagssitzung von Landrat Dr. Fritz Brechtel zum Beamten ernannt und als Erster Kreisbeigeordneter vereidigt. Christoph Buttweiler wird als Erster Kreisbeigeordneter zuständig sein für den Geschäftsbereich 2, Jugend, Soziales, Schulen. Dazu gehören der Fachbereich
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Theo Magin wird 85: CDU-Politiker war vielseitig engagiert

14. Dezember 2017 | Von

Schifferstadt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Theo Magin feiert am 15. Dezember seinen 85. Geburtstag. Der Schifferstadter Christdemokrat gehörte von 1974 bis 1999 dem Bezirkstag Pfalz an; von 1990 bis 1999 stand er dem Ausschuss für pfälzische Geschichte und Volkskunde vor und war über lange Jahre Mitglied im Bezirks- und Strukturausschuss des Bezirkstags Pfalz sowie im Stiftungsrat
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Kandel: Wohin mit der Grundschul-Mensa und dem Festzelt?

14. Dezember 2017 | Von

Kandel – Wo soll die neue Mensa für die Schüler der Ludwig-Riedinger-Grundschule gebaut werden? Mit diesem Thema hat sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend beschäftigt. Vorab: die Räte stimmten einem Antrag der Grünen zu, das Thema zurück in den Bauausschuss zu verweisen, dort ausgiebig zu diskutieren und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Seit Einführung der
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Neuerungen im Kreishaus: Bürgersprechstunden von Landrat Dietmar Seefeldt

13. Dezember 2017 | Von

SÜW. Bürger, die Anregungen, Fragen oder Kritik gerne direkt und persönlich mit Landrat Dietmar Seefeldt besprechen wollen, können das ab dem Jahr 2018 im Rahmen einer Bürgersprechstunde in ihrer Verbandsgemeindeverwaltung tun. „Ich habe die Sprechstunde eingerichtet, um mit den Bürgern unseres Landkreises Südliche Weinstraße im Gespräch zu bleiben und ihnen bei ihren Anliegen zu helfen“,
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Gebhart kritisiert Karlsruher Klage gegen Rheinbrücke

13. Dezember 2017 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert den Beschluss der Stadt Karlsruhe, gegen die Zweite Rheinbrücke zu klagen. „Es muss allen Beteiligten klar sein, dass die Klage das Projekt weiter verzögern kann. Dies wird nicht nur vielen Südpfälzern schaden, sondern auch Vielen in Karlsruhe, die davon betroffen sind.“ Gebhart betont, dass es
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SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund zur neuen Beauftragten für Bürger und Polizei gewählt

13. Dezember 2017 | Von

Rheinzabern/Mainz – Die SPD-Abgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund, ist am Mittwoch mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Barbara Schleicher-Rothmund ist 58 Jahre alt, verheiratet und Mutter zweier Kinder. Die Diplom-Übersetzerin für Spanisch und Arabisch wohnt in Rheinzabern und ist seit 2001 Mitglied des Landtags. Seit
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16. Dezember: SPD-Spitzengenossen laden ein zum Christkindelmarkt-Rundgang in Kandel

13. Dezember 2017 | Von

Kandel – Es hat schon Tradition: Kurz vor Weihnachten schlendern lokale SPD-Politiker über den Kandeler Christkindelmarkt und plaudern mit den Bürgern. Die sind eingeladen, mitzuspazieren und können sich so ganz ungezwungen mit den Politikern austauschen. Beim Rundgang mit dabei sind Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (auch SPD-Ortsvereinsvorsitzender), die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und
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Kandel: Stadtrat beschließt Haushalt für 2018 – Sanierung geht vor Neubau

13. Dezember 2017 | Von

Kandel – Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Der Entwurf weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag von -2.107.850 Euro für das Haushaltsjahr 2018 aus. Im Finanzhaushalt wird ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von -1.505.200 Euro ausgewiesen. Bei den Investitionen wird mit einem Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
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18. Dezember: FDP-Stadtverband Kandel lädt zum Jahresabschluss ein

13. Dezember 2017 | Von

Kandel – Der FDP-Stadtverband Kandel will das politische Jahr mit einem unterhaltsamen Abend beschließen. FDP-Repräsentanten aus der „großen Politik“ werden erwartet. Der Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat sein Kommen mit einem „Bericht aus Berlin“ bereits zugesagt. Alle Interessierten sind willkommen. „Kommen Sie zahlreich, es erwartet Sie ein interessanter Abend“, so der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Ernst Rassenfoß. „Die Wirtin
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Martin Brandl fragt nach: Versorgung mit Fachkräften bei Kindertagesbetreuung im Kreis Germersheim

12. Dezember 2017 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich bei der Landesregierung erkundigt, inwiefern bei bei der Kinderbetreuung im Kreis Germersheim ein Fachkräftemangel besteht und welche Maßnahmen das Land ergreift, um das erforderliche Fachkräfteangebot zu gewährleisten. Erzieherinnen und Erzieher seien im Kreis Germersheim sehr gesucht, so die Antwort, und es gäbe vermehrt Schwierigkeiten, in
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Ökonomische Nische: Landwirtschaftliche Familienbetriebe haben es schwer – Arbeitskreis Rheinkultur besucht Schmiedhof in Neupotz

12. Dezember 2017 | Von

Neupotz – Der Arbeitskreis Rheinkultur der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim hat sich auf dem Schmiedhof in Neupotz umgeschaut. Der Arbeitskreis mit Leiter Christopher Hauß besichtigte mit Schmiedhof-Eigentümer Roland den gesamten Hof. Bellaire zeigte die Ställe der Kälber, die Trockenöfen für den Tabak, den Milchautomaten und den großen Stall mit rund 65 Kühen. Dort bekam
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Kandeler Grüne: Ganzer Schulhof muss für Mensaplanung verfügbar sein

12. Dezember 2017 | Von

Kandel – Die Verbandsgemeinde Kandel will einen Mensabau für den Ganztagesbetrieb der Ludwig-Riedinger-Grundschule errichten. Die Platzverhältnisse an der Schule sind eng und werden noch zusätzlich eingeengt durch die Stadt: Die Stadt Kandel als Eigentümerin der Schulhoffläche hat bisher darauf bestanden den nördlichen Teil des Schulhofs nicht anzutasten – dort ist seit Jahrzehnten der Platz reserviert
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Ehrung für 40 Jahre Mitgliedschaft für Ehepaar Busch beim CDU-Gemeindeverband Hochstadt

10. Dezember 2017 | Von

Hochstadt. Diese Woche durfte der CDU-Gemeindeverband dem Ehepaar Busch in Hochstadt für jeweils 40jährige Mitgliedschaft in der CDU gratulieren und die silberne Ehrennadel überreichen. Herzlicher Dank für jahrzehntelange Treue und ein besonderer Dank an Gerhard Busch, der seit vielen Jahren das Amt des Schatzmeisters in der Hochstadter CDU sehr zuverlässig ausübt, wurden übermittelt. Mit dabei
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CDU Südpfalz fordert Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz

8. Dezember 2017 | Von

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert erneut den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der Leitstellen in Rheinland-Pfalz von acht auf fünf reduziert werden. Es gibt Überlegungen, wonach die Integrierte Leitstelle Landau durch die Landesregierung aufgelöst werden soll. In einem Brief an den rheinland-pfälzischen Innenminster
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„Konzept ist umsetzbar“: Verkehrsforum Südpfalz widerspricht AVG und ZSPNV bei Sperrung der Rheinbrücke

7. Dezember 2017 | Von

Südpfalz – Die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz hat sich zur Stellungnahme der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) und des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) zur Sperrung der Rheinbrücke bei Wörth geäußert. Der AVG und der ZSPNV-Süd hatte die Vorschläge des Verkehrsforums als „gut gemeint, aber nicht umsetzbar“ verworfen. Dem widerspricht Hans-Jürgen Burckhardt, Sprecher des Verkehrsforums: Das Konzept sei
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Kein O2-Handyempfang in Dierbach: Schweitzer will Aufklärung

5. Dezember 2017 | Von

Dierbach – Seit Monaten gibt es im O2- Netz in Dierbach keinen Empfang. Telefonieren, WhatsApp schreiben, Internet – nichts geht. Alle Hinweise von Ortsbürgermeister Manfred Huckle (parteilos) an die Betreibergesellschaft Telefonica Germany GmbH mit Sitz in München sind bislang offenbar ungehört verhallt, passiert ist nichts. Auch ein Brief an die Bundesnetzagentur hat keine Abhilfe gebracht.
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Neuer Bürgermeister Karl Dieter Wünstel vereidigt: „Ideengeber, Unterstützer, Antreiber – immer im Team“

4. Dezember 2017 | Von

VG Jockgrim/Hatzenbühl – Am Montagabend wurde der am 14. Mai zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim gewählte Karl Dieter Wünstel feierlich in sein Amt eingeführt. In den großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses kamen hunderte Gäste, um dabei zu sein, als Wünstel (CDU) vom bisherigen Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) die Ernennungsurkunde ausgehändigt und die Vereidigung abgenommen wurde. Grußworte
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Bürgermeister Uwe Schwind bei Bürgerempfang verabschiedet

4. Dezember 2017 | Von

VG Jockgrim – Am Samstag ist Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) bei einem Bürgerempfang im Ziegeleimuseum in Jockgrim feierlich verabschiedet worden. Als Redner hatte er sich Ex.Ministerpräsident Kurt Beck gewünscht, mit dem ihn eine über 40-jährige Freundschaft verbindet. Karl Dieter Wünstel, am Samstag noch Erster Beigeordneter, würdigte die Leistungen Schwinds, der in den letzten 16 Jahren
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Hitschler widerspricht Gebhart: „Große Koalition nicht die richtige Antwort“

4. Dezember 2017 | Von

Südpfalz/Berlin – „Die Große Koalition ist vielleicht die einfachste Antwort auf staatspolitische Erwägungen. Aber nicht unbedingt die richtige Antwort“, kommentiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Forderung des CDU-Abgeordneten Thomas Gebhart nach einer Großen Koalition. Hitschler sieht die Zeit für eine Minderheitsregierung gekommen. „Staatspolitisch zu erwägen ist auch, dass Große Koalitionen die politische
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Entwurf des städtischen Haushalts für 2018: CDU-Stadtratsfraktion: Pavillon am Ostringcenter nicht abreißen

3. Dezember 2017 | Von

Landau. Der Bereich Ecke Ostbahnstraße/Ostring soll aufgewertet werden. In der mittelfristigen Finanzplanung des Haushalts für 2018 sind Finanzmittel für „Erwerb und Abriss Pavillon“ am Ostringcenter vorgesehen. „Dass dieser Bereich einer qualitativen Aufwertung bedarf ist wohl unstrittig. Zur gestalterischen Weiterentwicklung dieser markanten Stelle der Innenstadt liegt derzeit ein erster Grobentwurf vor, welcher vom Abriss dieses Gebäudes
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Thomas Gebhart beim Damenkreis: „Bericht aus Berlin“ – „Brauchen stabile Regierung“

3. Dezember 2017 | Von

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) war zu Gast in der Südpfalz-Kaserne beim Damenkreis. Der Damenkreis ist eine Gruppe Frauen von ehemaligen Bataiallonsangehörigen, die sich regelmäßig im Pfalz-Kasino zum Austausch treffen. Helene Ruppert und Ursula Gorondzielski stehen der Frauenrunde vor und organisieren die Treffen. Dieses Mal – am selben Tag, an dem
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Europa wächst weiter zusammen: Land Rheinland-Pfalz übernimmt Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz

3. Dezember 2017 | Von

Am Oberrhein erleben die Menschen Europa ganz konkret. Ihre Anliegen und Wünsche sind Grundlage der Arbeiten in der Oberrheinkonferenz. Die Oberrheinkonferenz stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Im Lauf der Jahre ist die Region zu einem gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum zusammengewachsen. Viele Projekte – vorwiegend mit Mitteln aus dem EU-Förderprogramm Interreg
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DGB Rheinland-Pfalz: Dietmar Muscheid als Vorsitzender wiedergewählt – Eugen Roth bleibt Stellvertreter

2. Dezember 2017 | Von

Auf der Bezirkskonferenz des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland im CongressForum in Frankenthal wurde Dietmar Muscheid mit 98,9 Prozent der Delegiertenstimmen für vier weitere Jahre zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt. Auch Eugen Roth wurde mit 98,9 Prozent der Stimmen als stellvertretender Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Muscheid wurde im Jahr 2001 erstmals zum Bezirksvorsitzenden in Rheinland-Pfalz gewählt. Seit der
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Alexander Schweitzer für Parteivorstand der südpfälzischen SPD nominiert

2. Dezember 2017 | Von

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte auf einer Sitzung die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in
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Politik direkt: Thomas Gebhart führt Gespräche im privaten Umfeld

2. Dezember 2017 | Von

Südpfalz. Seit mehr als fünf Jahren bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete sein Dialogformat „Politik direkt“ an. Dabei kann jeder den Politiker zu sich nach Hause einladen und mit ihm über ein Thema seiner Wahl sprechen und diskutieren. Voraussetzung ist lediglich, dass sich mindestens fünf Personen zu der Gesprächsrunde zusammenfinden. „Gerade in der aktuellen Situation ist es
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