Freitag, 24. November 2017

Politik regional

Lehrer in der Südpfalz – Brandl und Schneider: „Teils über Jahre von Vertretung zu Vertretung“

12. September 2017 | Von
Rund ein Drittel der südpfälzer Vertretungelehrer haben befristete Verträge.
Symbolbild: Alexas_Fotos/Pixabay

Südpfalz – Über welchen Zeitraum müssen Vertretungslehrer auf eine Festanstellung warten? Wegen wiederholter Klagen von Betroffenen sind die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU) dieser Frage mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgegangen. Das Ergebnis sei erschreckend: „Von 152 Vertretungslehrern, die in der Südpfalz wohnen, sind 57 bereits seit mehr als 3
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Südpfälzer Stimmen zum Tod von Heiner Geißler – Trauer und Würdigung 

12. September 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Der CDU-Politiker Heiner Geißler starb am 12. September nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie in Gleisweiler. Die Betroffenheit in der Südpfalz ist groß. Politiker und Institutionen würdigten seine Verdienste. CDU Südpfalz trauert um Heiner Geißler „Wir verlieren einen großartigen Politiker und Menschen. Er war eine herausragende Persönlichkeit,
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CDU Ortsverband Jockgrim: Mitgliederversammlung abgehalten und verdiente Mitglieder geehrt

12. September 2017 | Von
Viele Jahrzehnte dabei: Alfons und Helmut Fuhr.
Foto: v. privat

Jockgrim – Am Montag hat der CDU Ortsverband Jockgrim seine jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurden auch drei Mitglieder für ihre langjährige Treue geehrt. Doch zunächst berichtete der Vorsitzende German Guttenbacher von den Ereignissen und Themen der letzten Monate, die den Vorstand sowie die Fraktion im Gemeinderat beschäftigt haben. Außerdem konnte er eine stabile Mitgliederzahl seit
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Gleisweiler: CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot

12. September 2017 | Von
Heiner Geißler starb am 12. September in Gleisweiler.
Foto: Pfalz-Express

Gleisweiler  – Der CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot. Er starb nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie in Gleisweiler, wie sein Sohn Dominik der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Politiker war von 1982 bis 1985 Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit und von 1977 bis 1989 Generalsekretär der Partei. Genannt wurde
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Bürgerinitiative BIQ fordert: Schwerlast-Transitverkehr raus aus der B10

11. September 2017 | Von
Manfred Müller (rechts) und Walter Herzog im Gespräch über den Ausbau der B10 mit dem Fazit: "Eine schnelle Lösung wird es nicht geben. Daher muss eine sofortige Sperrung des LKW-Transitverkehrs erfolgen."
Foto: hi

Annweiler. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Ausbauplanung der B10 ist im Queichtal noch lange nicht erlahmt. Daran hat auch die Tatsache nichts geändert, dass seit 2016 auf Betreiben der SPD-geführten Mainzer Landesregierung der Bereich Hauenstein bis Godramstein im Bundesverkehrswegeplan als sogenannter „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft wurde. Im Gegenteil. Es wird jetzt immer klarer,
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Kein Radschnellweg für zweite Rheinbrücke? Verkehrsminister Dobrindt bleibt Antwort offenbar schuldig

11. September 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express

Wörth – Nachdem der Kaiserslauterer Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog (SPD) bei einem verkehrspolitischen Gesprächskreis in der Südpfalz erfahren hatte, dass die zweite Rheinbrücke bei Wörth ohne einen Radweg geplant und gebaut werden soll, wandte er sich Mitte Mai in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dem Vernehmen nach lehnt das Bundesverkehrsministerium die Planung eines Radwegs
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12. September in Leimersheim: „Drüber reden – mit Tobias“

9. September 2017 | Von
Dr. Tobias Lindner (Grüne), MdB. 
Foto: red

Leimersheim – Dr. Tobias Lindner und der Ortsverband Leimersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden zu Lindners neuem Format „Drüber reden – mit Tobias“ in die Fischerstube nach Leimersheim ein.  Dort stellt sich Lindner den Fragen der Bürger. Die Teilnehmer sind explizit eingeladen, sich mit ihren Fragen einzubringen und aktiv an einer offenen Debatte teilzunehmen. „Wir möchten keinen
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Herxheim am Berg: Roland Becker nicht mehr Mitglied der Freien Wähler: Landesvorsitzender Wefelscheid fordert Abbau der Hitler-Glocke

9. September 2017 | Von
Die St. Jakobskirche in Herxheim am Berg: Im Glockenturm hängt die umstrittene Glocke.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Herxheim am Berg. Die Meldungen über die „Hitler-Glocke von Herxheim“ reißen nicht ab. Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz haben sich jetzt ausdrücklich von den Aussagen des ehemaligen Ortsbürgermeisters von Herxheim am Berg, Ronald Becker distanziert. Becker war am Mittwoch von seinem Amt zurückgetreten. Ein heftige Kritik-Hagel brach über ihn herein, nachdem er in einem Interview in der ARD-Sendung
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10. September: Politischer Frühschoppen mit Ulrike Höfken und Tobias Lindner in Klingenmünster

9. September 2017 | Von
Umweltministerin Ulrike Höfken.
© MULEWF, Foto Kerstin Bänsch

Klingenmünster – Am Sonntag findet im Stiftsgut Keysermühle ein politischer Frühschoppen mit Ulrike Höfken (rheinland-pfälzische Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten) und Tobias Lindner statt. Nach einer Besichtigung des Stiftsguts möchten sich die beiden Grünen-Politiker sich mit Bürgern über Artenschutz, gutes Essen aus der Region und vieles mehr austauschen. Für kleine, vegane Snacks ist
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Gebhart kritisiert Deutsche Erdwärme: „Das Gegenteil von vertrauensbildend“ 

9. September 2017 | Von
Geothermieprojekte haben in breiten Teilen der Bevölkerung keinen guten Ruf. Bei diversen Info- und Diskussionsabenden brachten Bürger ihre Bedenken zum Ausdruck. 
Foto: Pfalz-Express

Lustadt – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Germersheimer CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart kritisiert die „Deutsche Erdwärme“ wegen des Geothermieprojekts in Lustadt. Gebhart wollte von der Deutschen Erdwärme wissen, inwieweit sie das Ergebnis des Bürgerentscheids am 24. September in Lustadt als bindend erachtet. In ihrem Schreiben gebe die Deutsche Erdwärme keine klare Antwort, so Gebhart: „Man hat
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SPD Wörth veröffentlicht neue Ausgabe der „MIT“: Interview mit Kanzlerkandidat Martin Schulz und Wörther Projekte im Fokus

8. September 2017 | Von
Martin Schulz.
Foto: dts

Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth am Rhein hat dieser Tage die neue Ausgabe ihres Mitteilungsblatts „MIT“ veröffentlicht. Darin geht es um die Bundestagswahl und um Themen und Vorhaben der Wörther Kommunalpolitik. „Special guest“ ist SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, von dem die Wörther ein Interview erhalten haben. Schulz erläutert im Interview seine Ansichten zu sozialer Gerechtigkeit, Europa, Deutschland
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12. September: Podiumsdiskussion zum Thema „2. Rheinbrücke“ in Maximiliansau

8. September 2017 | Von
Rheinbrücke Wörth/Maxau.
Foto: Pfalz-Express

Maximiliansau – Der Junge Union-Kreisverband Germersheim veranstaltet am 12. September eine Podiumsdiskussion zum Thema „2. Rheinbrücke“. Podiumsteilnehmer sind Steffen Weiß (Vorsitzender des Vereins „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke und Hauptorganisator der Rheinbrücken-Demonstrationen), der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr.Thomas Gebhart und Peter Hauck, Am 12. September, 19.30 Uhr, im Pfarrzentrum Maximiliansau, Elisabethenstraße 45.



Pauschale Fördermittel vom Land: Krankenhäuser in Bad Bergzabern, Annweiler, Klingenmünster und Kandel erhalten knapp 3 Millionen Euro 

8. September 2017 | Von
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

SÜW/GER – Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie in Klingenmünster erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.542.811 Euro.  Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Neben dem Klinikum in Klingenmünster profitieren noch weitere Krankenhäuser im Landkreis Südliche Weinstraße von den Fördermitteln: Das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße mit Standorten in
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Thomas Gebhart: Zahl unerledigter Asylverfahren in der Südpfalz stark rückläufig

8. September 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Südpfalz – Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage mitgeteilt wurde, leben derzeit in der Südpfalz rund 1400 Asylbewerber (Stand Juli 2017). Im Vergleich zum Frühjahr 2016 bedeutet dies einen Rückgang von über 60 Prozent. „Die Zahlen zeigen, dass die Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration- und Flüchtlinge und andere Maßnahmen Wirkung zeigen
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18. September in Rohrbach: Malu Dreyer kommt – Wahlkampfveranstaltung mit Thomas Hitschler zum Thema moderne und gerechte Gesellschaft

7. September 2017 | Von
RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: pfalz-express.de

Rohrbach – Bei ihrer Wahlkampftour zur Bundestagswahl kommt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch in die Südpfalz. In Rohrbach tritt sie gemeinsam mit Thomas Hitschler (SPD-Bundestagsabgeordneter und -kandidat) auf. Dreyer will über die Ziele und Ideen der SPD für eine moderne und gerechte Gesellschaft sprechen. „Ich bin überzeugt davon, dass wir in der heißen Phase des
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Angela Merkel auf Wahlkampftour in Neustadt: Viel Applaus für die Bundeskanzlerin – Gruppe mit Pfiffen und Buh-Rufen

7. September 2017 | Von
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit RLP-CDU-Chefin Julia Klöckner (3.v.l.) , den Bundestagsabgeordneten Johannes Steininger (l.)  und Norbert Schindler (daneben), der Moderatorin Claudia von Brauschitsch sowie Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer (4.v.l.) auf der Bühne am Marktplatz. 
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Neustadt gekommen. Die Kanzlerin trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach sprach Merkel auf dem Marktplatz vor etwa 3000 Anhängern und Sympathisanten. Sie hielten Schilder mit Herzen hoch und Sprüchen wie „voll muttiviert“. Eine Gruppe von etwa hundert Personen bedachte die Kanzlerin mit Pfiffen
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Neustadt: Termine mit Marc Weigel vom 9. bis 16. September

7. September 2017 | Von
Marc Weigel.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. FWG-OB-Kandidat Marc Weigel gibt die nächsten Termine bekannt, bei denen er zu Gesprächen in der Stadt und den Stadtdörfern zur Verfügung steht. Samstag, 9.9., 10-13 Uhr Innenstadt: Infostand am Kriegerdenkmal, Hauptstraße Samstag, 9.9., 15-18 Uhr, Lachen-Speyerdorf: Infostand am Lidl-Markt Dienstag, 12.9., 19.30 Uhr, Hambach: Gespräch mit Marc Weigel im Anwesen Metzger, Weinstraße 157 (hier
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Schweitzer, Schwarz und Kazunga-Hass: „Post muss täglich ausgetragen werden“

6. September 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

SÜW/NW/Hassloch/Lambrechter Tal –  Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Giorgina Kazungu-Haß besorgt. Schweitzer, auch Fraktionsvorsitzenden der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Schwarz und Kazungu-Hass dazu:  „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei-
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Neuwahlen beim CDU-Gemeindeverband Offenbach: Anja Busch folgt Dietmar Seefeldt

6. September 2017 | Von
Anja Busch.
Foto: red

Offenbach. Anja Busch ist neue Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Offenbach. Bei nur einer Enthaltung wurde sie bei der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes in Bornheim von den 33 anwesenden Mitgliedern zur Vorsitzenden gewählt. Anja Busch folgt damit Dietmar Seefeldt, der für den Vorsitz des Gemeindeverbandes nach 15 Jahren und seiner Wahl zum Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße nicht
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Ortsbegehung in Maximiliansau: Blumenstrauß an Themen und viele Fortschritte

5. September 2017 | Von
Schöne Kulisse am Rheinufer.
Fotos: v. privat

Maximiliansau – Zur abschließenden Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands begrüßte der Vorsitzende Mario Daum die Bürger diesmal am „Max’auer“ Rheinufer. Themen waren die Pfortzer Kerwe, die Gestaltung der Rheinpromenade, die Verkehrssituation im Ortsbezirk und die Einweihung der Mensa. Zudem berichtete Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche über weitere Projekte, die in Angriff genommen wurden. Zu Beginn der Ortsbegehung sprach
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Annweiler: AfD lädt am 8. September zum Gespräch

5. September 2017 | Von
AfD-Politiker Martin Schmidt.
Foto: red

Annweiler. Der AfD-Verbandsgemeindeverband Annweiler lädt die örtliche Bevölkerung am Freitag, den 8. September zu einem Infostand auf dem Annweilerer Marktplatz ein. Zwischen 9 und 13 Uhr können sich interessierte Bürger am Rande des Wochenmarktes über das Bundestagswahlprogramm der Oppositionspartei informieren. „Wir stehen für alle Fragen zu unseren politischen Vorstellungen und zur Diskussion sehr gern bereit“,
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Live-Experiment zum Kanzler-Duell: Schulz profitiert stärker als Merkel

4. September 2017 | Von
Quelle: uni koblenz-landau

Landau/Mainz. Die Universitäten Koblenz-Landau und Mainz haben im Rahmen eines Live-Experiments Wahrnehmung und Wirkung des TV-Duells 2017 zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) untersucht. Die Hauptergebnisse der Studie mit rund 200 Teilnehmenden: Martin Schulz konnte die Debatte knapp für sich entscheiden. Zudem ist es ihm gelungen, in der Frage der
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Ingenheim: SPD-„Generationenveranstaltung“ mit Kurt Beck: „Politik ist viel schneller geworden“

4. September 2017 | Von
V.li.: SPD, Kurt Beck, Paule Albrecht, Thomas Hitschler, Wolfgang Thiel.
Fotos: Pfalz-Express/Tob

Ingenheim – Zum 1. September hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zur Generationenveranstaltung „Jung und alt – was verbindet uns, was trennt uns?“ in das Gemeindehaus Ingenheim eingeladen. Von Hitschler zur Diskussionsrunde eingeladen war der Ex-Ministerpräsident Kurt Beck, die Vorsitzende der Jungsozialisten der Südpfalz Paule Albrecht und und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60+ der
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Mögliche Schließung der Integrierten Leitstelle Südpfalz in Landau: Landrat Brechtel schreibt an Innenminister Lewentz

4. September 2017 | Von
Frohe Gesichter bei der Vertragsunterzeichnung im Jahr 2008: Damals ahnte niemand, dass man schon einige Jahre später um den Erhalt der Leiststelle bangen muss. 
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Südpfalz –  Die Landesregierung prüft derzeit die Strukturen der Integrierten Rettungsleitstellen in Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Koalition (SPD, FDP, Grüne) strebt neue großräumigere Strukturen bei den Leitstellen an und will diese auf fünf Standorte im ganzen Land beschränken. Das wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Im Lauf des Jahres sollen noch weitere Gespräche dazu stattfinden. Das Land hat Arbeitsgruppen eingerichtet, die
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Neustadt: Termine mit Oberbürgermeisterkandidat Pascal Bender vom 5. bis 9. September

4. September 2017 | Von
Pascal Bender.
Foto: red

Neustadt-Stadtdörfer. Am 5.09.2017 sprechen Malu Dreyer und Isabel Mackensen, Bundestagskandidatin der SPD in der Kulturhalle Lachen-Speyerdorf darüber, wie eine moderne Gesellschaft gestaltet werden kann. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Oberbürgermeisterkandidaten Pascal Bender. Sie findet um 19 Uhr in der Karl-Ohler-Straße 23a statt. Am 6.09.2017 besteht zwischen 17 und 20 Uhr die Möglichkeit den Oberbürgermeisterkanditen Pascal
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SPD Unterbezirk Südpfalz: „Menschen der Region“ geehrt

4. September 2017 | Von
Menschen der Region 2017: CBF, SchLau und Queerulanten. Dabei sind die Politiker Hitschler, Schleicher-Rothmund, Schwarz und Carolin Eichhorn, Lukas Materne sowie Paule Albrecht.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Seit 15 Jahren zeichnet der SPD Unterbezirk Südpfalz „Menschen der Region“ aus. Ursprünglich im Januar veranstaltet, hat man die Ehrungen nun in den Frühherbst verlegt und damit „ein kleines Experiment gewagt“, so der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Die diesjährige Veranstaltung fand im Landauer Gloria Kulturpalast statt. Unter den Gästen befanden sich auch Mdl Wolfgang
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Großes CDU-Südpfalz-Treffen mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier: „Wir haben gezeigt, dass wir gut regieren können“

3. September 2017 | Von
Großes Abschlussbild mit Geehrten und Politikern.
Foto: Pfalz-Express

Landau – Jedes Jahr lädt die Südpfalz-CDU zum großen Treffen in die Jugenstilfesthalle ein. Und jedes Jahr steht ein prominenter Gastredner auf dem Podium. In den letzten Jahren waren es beispielsweise Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Gesundheitsminister Wolfgang Gröhe, die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner oder CDU-Gigant Peter Altmaier, derzeit Kanzleramtsminister. Altmaier ist am Freitag schon zum zweiten
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Schleppender Rückbau der Geothermieanlage Rülzheim: Brandl und Gebhart: „Erneuter Vertrauensverlust“

3. September 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart (li) und Martin Brandl.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Rülzheim – „Wieder hat die Geothermie-Branche Vertrauen verspielt“, erklären der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU). Der Anlass diesmal: Der schleppende Rückbau des Geothermiebohrplatzes bei Rülzheim. Der Betreiber HotRock Erdwärme Kraftwerk Rülzheim GmbH & Co KG und die Genehmigungsbehörde des Landes beschäftigen sich seit Anfang 2015 damit – „mehr oder
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Lachen-Speyerdorf: Shantychor „Leisböhler Seemöwen“ entführt aufs Meer

3. September 2017 | Von
Die "Leisböhler Seemöwen" entführten aufs weite Meer.
Foto: red

Lachen-Speyerdorf. „Die Windjammer kommen…“ war am vergangenen Samstag Abend in der Alten Turnhalle in Lachen-Speyerdorf zu hören. Anlass war aber nicht der vor der Halle beginnende Regen, sondern der Auftritt eines Chors, den man im Binnenland weniger vermutet hätte. Der Shantychor „Leisböhler Seemöwen“ aus Hassloch waren gekommen, um die Gäste des Herbstfestes des Ortsverbands Lachen-Speyerdorf-Duttweiler
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Bad Bergzabern: Fred-Holger Ludwig neuer Landesvorsitzender der Senioren-Union

3. September 2017 | Von
Fred-Holger Ludwig (stehend) nach seiner Wahl zum neuen Landesvorsitzenden der Senioren-Union mit seiner Amtsvorgängerin Helga Hammer.
Foto: CDU Rheinland-Pfalz

Bad Bergzabern/Budenheim – Dr. Fred-Holger Ludwig wurde vom Landesdelegiertentag der Senioren-Union Rheinland-Pfalz zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl in Budenheim stimmten 96 Prozent der Delegierten für den Bürgermeister und Arzt aus Bad Bergzabern. Ludwig tritt damit die Nachfolge von Helga Hammer (Mainz) an die, nach zehn Jahren als Landesvorsitzende der Senioren-Vereinigung der CDU auf
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