Samstag, 20. Januar 2018

Politik regional

Kandel: Statement gegen Fremdenfeindlichkeit: Bürgermeister Volker Poß bekommt Hassmails

29. Dezember 2017 | Von
V.li.: Pfarrer Stanislaus Mach, Beigeordnete Gudrun Lind, Stadtrat  Hermann Getto, Landrat Dr. Fritz Brechtel, Beigeordnete Monika Schmerbeck, Stadtbürgermeister Günther Tielebörger, Verbandsbürgermeister Volker Poß und Pfarrer Dr. Arne Dembek bei der Gedenkstunde vor dem dm-Markt. 
Foto: Pfalz-Express.

Verbandsgemeinde Kandel: Der Tod der 15-jährigen Mia, die von ihrem mutmaßlich gleichalterigen afghanischen Ex-Freund am Mittwoch im dm-Markt erstochen wurde, erschüttert ganz Deutschland. Bei einem Gedenken am Donnerstag hatten sich Bürger am Eingangsbereich des Drogeriemarkts versammelt, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Dort hatte sich unter anderem auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß
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BBS Bad Bergzabern erhält Landeszuschuss für Schulsozialarbeit

29. Dezember 2017 | Von
Mit dem richtigen Kredit kann man tausende Euro sparen. 
Symboldbild: dts

Bad Bergzabern – Das Bildungsministerium in Mainz hat am Donnerstag den öffentlichen und freien Trägern mehr als 1,54 Millionen Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen bewilligt.  Das teilte Alexander Schweitzer, SPD-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Südliche Weinstraße, mit. Die BBS Bad Bergzabern erhält einen Zuschuss von 30.600 Euro. In den berufsbildenden Schulen beraten und unterstützen die Schulsozialarbeiter die Jugendlichen beispielweise im Berufsvorbereitungsjahr, in der
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Tod einer 15-jährigen in Kandel nach Messerangriff: Kreisverwaltung informiert über Angreifer

28. Dezember 2017 | Von
Gedenken vor dem dm-Markt in Kandel, in dem die Bluttat geschah.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat in einem Schreiben über den Afghanen informiert, der am Mittwoch seine gleichalterige E-Freundin und Klassenkameradin mit einem Messer getötet hat. Man sei tief betroffen über die Tat des 15-jährigen Jugendlichen und werde alles tun, um an der Aufarbeitung des traurigen Ereignisses mitzuwirken. „Dass es zu einer solchen Tat kommt,
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Erstochene 15-Jährige in Kandel: Abgeordnete bekunden Beileid – Landesregierung: Ministerien haben Ereignisse in Kandel im Fokus

28. Dezember 2017 | Von
Gedenken vor dem dm-Markt in Kandel, in dem die Bluttat geschah.
Foto: Pfalz-Express

Kandel/RLP – Die von ihrem gleichalterigen afghanischen Ex-Freund getötete 15-Jährige in Kandel hat auch Abgeordnete der Südpfalz zu Beileidsbekundungen veranlasst. Zu den Berichten zum Tatgeschehen geht es hier. So erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart: „Die unfassbar schreckliche Tat vor einem Drogeriemarkt in Kandel macht mich tief betroffen. Mein Mitgefühl gilt der Familie, den Angehörigen und Freunden
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Zweite Rheinbrücke bei Wörth: Planfeststellungsbeschluss an Minister Wissing übegeben

27. Dezember 2017 | Von
Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (re.) erhält Planfeststellungsbeschluss von Dipl.-Ing. Alfred Dreher, Geschäftsführer des LBM Rheinland-Pfalz. 
Foto: Wirtschaftsministerium RLP

Speyer/Wörth – Die Planungen für den Brückenbau zwischen Wörth und Karlsruhe kommen einen wesentlichen Schritt voran. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat am Mittwochmorgen in Speyer den Planfeststellungsbeschluss von Alfred Dreher, Geschäftsführer des Landesbetriebs Mobilität (LBM), entgegengenommen. Planfeststellung (= besonderes Verwaltungsverfahren über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen). Ende September hatte bereits das Regierungspräsidium Karlsruhe den Planfeststellungsbeschluss für das
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Landau: Georg Schmalz in CDU-Stadtratsfraktion aufgenommen

26. Dezember 2017 | Von
Nach dem Tod Mosebachs werden im Stadtrat Stühle gerückt.
Foto: stadt-landau

Landau – Die CDU-Stadtratsfraktion hat auf ihrer letzten Sitzung im Jahr 2017 beschlossen, das parteilose Ratsmitglied Georg Schmalz mit Wirkung ab 20. Januar 2018 in die Fraktion aufzunehmen. Georg Schmalz, der bereits mehrere Monate Gast bei den Christdemokraten war, hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Wie Fraktionsvorsitzender Peter Lerch mitteilte, hätten die vergangenen Monate gezeigt, dass
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Störungen bei O2-Mobilfunkversorgung in Dierbach: Antwort der Bundesnetzagentur ist da

25. Dezember 2017 | Von
Symbolbild. dts Nachrichtenagentur

Dierbach – Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mitteilt, hat die Bundesnetzagentur auf sein Schreiben vom 5. Dezember 2017 reagiert. In diesem Brief thematisiert Schweitzer die Beschwerden zur aktuellen O2-Mobilfunknetz-Situation in der Gemeinde Dierbach. Die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass eine gesetzliche Regelung zur Störungsbeseitigung nur einem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht auferlegt werden könne. Dies betreffe
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VG Annweiler: Bürgermeister Christian Burkart vereidigt – Kurt Wagenführer mit Dank und Anerkennung verabschiedet

24. Dezember 2017 | Von
Kurt Wagenführer (links) händigt die Ernennungsurkunde aus. Ab Januar ist Christian Burkard Bürgermeister der VG Annweiler.
Fotos: Pfalz-Express/Hirschmann

Annweiler – Es war eine Feier mit spürbaren persönlichen Emotionen und Empathie unter den rund 250 Gästen bei der offiziellen Verabschiedung von Kurt Wagenführer und dem Amtswechsel zu Christian Burkart. Aus gesundheitlichen Gründen war Wagenführer (FWG) am 11. Juni bekanntlich nicht mehr zur Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters angetreten. Nicht oft erfahren Kommunalpolitiker bei ihrem Ausscheiden aus
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Leserbrief: Das Lied der Schiene-Woody Guthrie

23. Dezember 2017 | Von
Foto: red

„Die Abgeordneten Brandl und Gebhart CDU und nun Frau Schleicher-Rothmund SPD haben sich negativ gegenüber einer Ausweitung des Güterzugverkehrs auf der linken Rheinseite ausgesprochen. Zu Recht wie ich meine. Der Herr Loge von den Grünen ist da etwas anderer Meinung, aber er wohnt ja auch nicht an der Strecke. Und der FDP und den Anderen
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Über ein Drittel der Ärzte im Kreis Germersheim über 65 Jahre – Brandl: Zukunft der Ärzteversorgung ungewiss

23. Dezember 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sieht die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Land mit Sorge. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Großen Anfrage zur aktuellen Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung an die Landesregierung gewandt. Die Antworten bestätigten eine besorgniserregende Situation, so Brandl. Aktuell ist die Ärzteversorgung in den meisten Fachgebieten gut.
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Leserbrief: Hafenstraße in Wörth

22. Dezember 2017 | Von
Foto: red

Nun ist die Hafenstraße also doch geschlossen. Statt meinen Hinweis auf die drohende Schließung als Anlass für eine gemeinsame Lösungsfindung mit Contargo zu nutzen, hat man in der Verwaltungsspitze das offensichtlich kommende Urteil ignoriert. Eine niveaulose Schützenhilfe wurde dazu vom Verfasser des Zeitungsartikels in der Rheinpfalz am 13.10. u.a. mit dem Bild einer Hafenbar gegeben.
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Schleicher-Rothmund: Bahn muss „Kleine Pfalzlösung“ endgültig verwerfen

21. Dezember 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Kreis Germersheim – Die Deutsche Bahn kürzlich eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der sogenannten „Kleinen Pfalzlösung“ in Auftrag gegeben. Die „Kleine Pfalzlösung“ sieht vor, den auf der linksrheinischen Strecke Germersheim-Wörth-Karlsruhe täglich anfallenden Güterverkehr auf bis zu 40 Züge zu erhöhen. Derzeit verkehren täglich etwa zwischen 2 und 5 Zügen auf der Strecke. Das Vorhaben war eigentlich
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Brief an AVG: Gebhart verlangt Verlässlichkeit

21. Dezember 2017 | Von
Foto: red

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mahnt den Betreiber der Stadtbahn zwischen Germersheim, Wörth und Karlsruhe, zuverlässiger zu werden. In einem Brief an die Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) schreibt Gebhart, dass der jetzige Zustand nicht zufriedenstellend sei: „Zu viele Verspätungen, Ausfälle, und mangelnde Informationen der Fahrgäste – so kann es nicht weitergehen. Die
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Gebhart und Brandl gegen Kleine Pfalzlösung – massiver Güterverkehr soll nicht durch Orte rollen

20. Dezember 2017 | Von
Symboldbild dts Nachrichtenagentur

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) sprechen sich weiter dagegen aus, die Strecke Speyer-Germersheim-Wörth in größerem Umfang für den Güterverkehr (Kleine Pfalzlösung) zu nutzen. Gebhart und Brandl schreiben in einer Mitteilung: „Die Strecke ist vor allem wegen zu erwartender Lärmprobleme nicht geeignet für massiven Güterverkehr. Sie
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Kandel: SPD-Spitze und Bürger auf Christkindelmarkt im Gespräch – Bürgermeister Tielebörger als „Markt-Historiker“

19. Dezember 2017 | Von
Spaß muss auch mal sein: SPD-Politiker auf dem Christkindelmarkt.
Fotos: v. privat

Kandel – Auf Einladung des SPD-Gemeindeverbands Kandel traf sich die südpfälzische SPD-Spitze zu einem Rundgang über den Christkindelmarkt. Mit dabei waren der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Fraktionssprecher im Landtag Alexander Schweizer, die Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund, der ehemalige Landtagsabgeordnete Clemens Nagel und weitere politische SPD-Prominenz aus der Stadt und Umgebung von Kandel. Der Ortsvereinsvorsitzende
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Nach Schiffsunfall auf dem Rhein: „Knapp an schlimmer Katastrophe vorbeigeschrammt“ – Aktionsbündnis: Dramatisches Jahr für Rheinbrückenpendler

19. Dezember 2017 | Von
Dr. Christian Jung.
Foto:  Catherine Busalt/ Christian Jung

Karlsruhe – Bei Au am Rhein (Landkreis Rastatt) hat es wenige Kilometer oberhalb der Rheinbrücke bei Wörth/Maxau einen Schiffsunfall gegeben. Nach der Kollision eines Gütermotorschiffs und eines Schubverbands (mehrere schwimmende Ladungsbehälter) am Vorabend hatte sich ein Anhänger des Schubverbands gelöst. Dieser war über mehrere Kilometer auf dem Rhein getrieben und konnte erst kurz vor der Rheinbrücke
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Runder Tisch zum Gefahrstofflager in Germersheim: „Wir haben klar gemacht, was wir wollen“

18. Dezember 2017 | Von
Pressegespräch nach dem Runden Tisch: BI-Sprecher Dietmar Bytzek, Stefan Hesse und Michael Gauly von der Kreisverwaltung, Landrat Dr. Fritz Brechtel und Stefan Martus, Bürgermeister von Philippsburg (v.li.).
Foto: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am Montag zu einem „Runden Tisch“ zur geplanten Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot eingeladen. Und der war offenbar recht erfolgreich. Man sei einen Schritt weiter, sagte Brechtel nach dem Gespräch bei einem Pressetermin. Am Runden Tisch teilgenommen hatten alle fünf Bundestagsabgeordneten: Dr. Thomas Gebhart, (CDU), Thomas Hitschler (SPD),
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Verbandsbürgermeisterwahl in Offenbach: CDU Offenbach nominiert Anja Busch

16. Dezember 2017 | Von
Unterstützung für Anja Busch gibt es auch von Dr. Gebhart und Dietmar Seefeldt.
Foto: red

Offenbach. Anja Busch kandidiert am 4. März 2018 für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Offenbach. Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands  haben die 44-jährige Offenbacherin 37-Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen zu ihrer Kandidatin gewählt. Am 14. Dezember überzeugte Anja Busch die Mitglieder mit ihren Kernthemen „Nachhaltigkeit“, „Stärkung des Ehrenamts“ und „Aufbau einer modernen und leistungsstarken Verwaltung“.
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Germersheim: Bürgermeister Schaile verpflichtet, Norbert König verabschiedet und Sascha Hofmann vereidigt

15. Dezember 2017 | Von
Norbert Könog (li.) verpflichtet Bürgermeister Marcus Schaile.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim: Verpflichtung, Verabschiedung, Vereidigung: Am Donnerstagabend wurde bei der Sitzung des Stadtrats Bürgermeister Marcus Schaile vom „noch“ Ersten Beigeordneten Norbert König für weitere acht Jahre verpflichtet. Norbert König selbst wurde verabschiedet und der neue Erste Beigeordnete der Stadt, Dr. Sascha Hofmann, vereidigt. Schaile bedanke sich bei allen, die das „tolle Wahlergebnis“ möglich gemacht hatten. Er
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Germersheim: Food-Truck-Festival kommt wieder – Toiletten und Kiosk am Rheinvorland – Radweg bald offen

15. Dezember 2017 | Von
Food-Truck-Festival in Germersheim 2017.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Auch im kommenden Jahr  soll sich am neu gestalteten Rheinvorland einiges tun. So gibt es im Mai wieder ein Food-Truck-Festival, wie Bürgermeister Marco Schaile in der Stadtratssitzung am Donnerstag ankündigte. Die Veranstalter hätten um einen erneuten Termin gebeten, weil das Festival im letzten Jahr (zur Einweihung des Rheinvorlands) so erfolgreich gewesen sei. Auch
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Kandel: Michael Niedermeier zu Tielebörger-Vorwurf: Keine Lüge – vielmehr Aussagen auf Grundlage von Informationen – Kommunikationsdefizit angemahnt

15. Dezember 2017 | Von
Archivbild: Norbert Knauber, Michael Niedermeier, Josef Vollmer.

Kandel – In der Ratssitzung der Stadt Kandel am 12. Dezember zitierte Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) in öffentlicher Sitzung einen Teil der Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbands Kandel über die Klausurtagung am 18. November 2017. Die zitierte Aussage aus der Pressemitteilung lautete: „´Aufgrund der Tatsache, dass auf einem Teil des Pausenhofs das Festzelt für Mai- und Oktobermarkt
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Kreis Germersheim: Christoph Buttweiler als Erster Kreisbeigeordneter vereidigt

14. Dezember 2017 | Von
Christoph Buttweiler (li.) bekommt die Ernennungsurkunde und Glückwünsche von Landrat Dr- Fritz Brechtel.
Foto: KV GER

Kreis Germersheim – Nachdem Christoph Buttweiler in der Kreistagssitzung Ende September zum Ersten Kreisbeigeordneten gewählt wurde, wurde er am 11. Dezember während der Kreistagssitzung von Landrat Dr. Fritz Brechtel zum Beamten ernannt und als Erster Kreisbeigeordneter vereidigt. Christoph Buttweiler wird als Erster Kreisbeigeordneter zuständig sein für den Geschäftsbereich 2, Jugend, Soziales, Schulen. Dazu gehören der Fachbereich
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Theo Magin wird 85: CDU-Politiker war vielseitig engagiert

14. Dezember 2017 | Von
Theo Magin wird 85.
Quelle: cdu ortsverband schifferstadt

Schifferstadt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Theo Magin feiert am 15. Dezember seinen 85. Geburtstag. Der Schifferstadter Christdemokrat gehörte von 1974 bis 1999 dem Bezirkstag Pfalz an; von 1990 bis 1999 stand er dem Ausschuss für pfälzische Geschichte und Volkskunde vor und war über lange Jahre Mitglied im Bezirks- und Strukturausschuss des Bezirkstags Pfalz sowie im Stiftungsrat
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Kandel: Wohin mit der Grundschul-Mensa und dem Festzelt?

14. Dezember 2017 | Von
Betretene Gesichter: Schul- und Elternvertreter wollen keinen Mensa-neubau auf dem südlichen Schulhof der Grundschule.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Kandel – Wo soll die neue Mensa für die Schüler der Ludwig-Riedinger-Grundschule gebaut werden? Mit diesem Thema hat sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend beschäftigt. Vorab: die Räte stimmten einem Antrag der Grünen zu, das Thema zurück in den Bauausschuss zu verweisen, dort ausgiebig zu diskutieren und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Seit Einführung der
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Neuerungen im Kreishaus: Bürgersprechstunden von Landrat Dietmar Seefeldt

13. Dezember 2017 | Von
Landrat Dietmar Seefeldt. 
Foto: KV SÜW

SÜW. Bürger, die Anregungen, Fragen oder Kritik gerne direkt und persönlich mit Landrat Dietmar Seefeldt besprechen wollen, können das ab dem Jahr 2018 im Rahmen einer Bürgersprechstunde in ihrer Verbandsgemeindeverwaltung tun. „Ich habe die Sprechstunde eingerichtet, um mit den Bürgern unseres Landkreises Südliche Weinstraße im Gespräch zu bleiben und ihnen bei ihren Anliegen zu helfen“,
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Gebhart kritisiert Karlsruher Klage gegen Rheinbrücke

13. Dezember 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: Über CDU Südpfalz

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert den Beschluss der Stadt Karlsruhe, gegen die Zweite Rheinbrücke zu klagen. „Es muss allen Beteiligten klar sein, dass die Klage das Projekt weiter verzögern kann. Dies wird nicht nur vielen Südpfälzern schaden, sondern auch Vielen in Karlsruhe, die davon betroffen sind.“ Gebhart betont, dass es
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SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund zur neuen Beauftragten für Bürger und Polizei gewählt

13. Dezember 2017 | Von
Barbara Schleicher-Rothmund: "„Ich danke dem rheinland-pfälzischen Landtag für die Entsendung in das Gremium und freue mich auf die anstehenden Aufgaben!“

Rheinzabern/Mainz – Die SPD-Abgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund, ist am Mittwoch mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Barbara Schleicher-Rothmund ist 58 Jahre alt, verheiratet und Mutter zweier Kinder. Die Diplom-Übersetzerin für Spanisch und Arabisch wohnt in Rheinzabern und ist seit 2001 Mitglied des Landtags. Seit
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16. Dezember: SPD-Spitzengenossen laden ein zum Christkindelmarkt-Rundgang in Kandel

13. Dezember 2017 | Von
Lustig geht´s zu auf dem Christkindelmakrt-Spaziergang.
Archivbild: Pfalz-Express

Kandel – Es hat schon Tradition: Kurz vor Weihnachten schlendern lokale SPD-Politiker über den Kandeler Christkindelmarkt und plaudern mit den Bürgern. Die sind eingeladen, mitzuspazieren und können sich so ganz ungezwungen mit den Politikern austauschen. Beim Rundgang mit dabei sind Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (auch SPD-Ortsvereinsvorsitzender), die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und
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Kandel: Stadtrat beschließt Haushalt für 2018 – Sanierung geht vor Neubau

13. Dezember 2017 | Von
Kandeler Stadtrat.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Kandel – Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Der Entwurf weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag von -2.107.850 Euro für das Haushaltsjahr 2018 aus. Im Finanzhaushalt wird ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von -1.505.200 Euro ausgewiesen. Bei den Investitionen wird mit einem Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
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18. Dezember: FDP-Stadtverband Kandel lädt zum Jahresabschluss ein

13. Dezember 2017 | Von
Mario Brandenburg wurde im September in den Bundestag gewählt.

Kandel – Der FDP-Stadtverband Kandel will das politische Jahr mit einem unterhaltsamen Abend beschließen. FDP-Repräsentanten aus der „großen Politik“ werden erwartet. Der Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat sein Kommen mit einem „Bericht aus Berlin“ bereits zugesagt. Alle Interessierten sind willkommen. „Kommen Sie zahlreich, es erwartet Sie ein interessanter Abend“, so der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Ernst Rassenfoß. „Die Wirtin
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