Montag, 20. November 2017

Politik regional

Neuer Vorstand im SPD-Ortsverein Bad Bergzabern – Christian Heft will mehr Bürger ins Boot holen

24. Oktober 2017 | Von
Neuer Bad Bergzaberner SPD-Vorstand.
Foto: SPD BZA

Bad Bergzabern – Christian Heft ist auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Bergzabern einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. „Ich möchte wieder mehr Veranstaltung für unsere Mitglieder organisieren und politische Diskussionsrunden für alle Bürger Bad Bergzaberns ins Leben rufen“, fasste der 41-Jährige seine Ideen für die Arbeit des Ortsvereins zusammen. Erstmals unterstützen den ehrenamtlichen Vorstand
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Verkehr und Krach in Ortsdurchfahrt Schaidt: Barbara Schleicher-Rothmund erkundigt sich bei Verkehrsminister Wissing

23. Oktober 2017 | Von
So friedlich wie auf dem Foto ist es selten in Schaidt: Während der Pendlerzeiten und Schichtzeiten im Daimler-Werk in Wörth donnern tausende PKW und LKW durch die Hauptstraße.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Schaidt – Auf der letzten Sitzung des Ortsbeirats Schaidt wurde fraktionsübergreifend großer Unmut über die Verkehrssituation entlang der Hauptstraße in Schaidt geäußert. Eine Belastung sei zum einen der Durchreiseverkehr zwischen Weißenburg und Kandel/A65, zum anderen der „Rückreiseverkehr“ aus der Südlichen Weinstraße an den Wochenenden. Darüber hinaus werde oftmals zu schnell gefahren, gerade die den Ort
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Kurz notiert: Thomas Gebhart zum stellvertretenden CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt

23. Oktober 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: Über CDU Südpfalz

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wurde am Samstag erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz gewählt. Der Bezirk umfasst die Gebiete Rheinhessen und die Pfalz und bildet den größten CDU Bezirk von Rheinland-Pfalz.



Bad Dürkheimer Kreistag wählt neuen hauptamtlichen Kreisbeigeordneten: Sven Hoffmann übernimmt am 1. Februar die Amtsgeschäfte

20. Oktober 2017 | Von
Sven Hoffmann.
Quelle: Hoffmann

Bad Dürkheim. In seiner Sitzung am Mittwoch, 18. Oktober hat der Kreistag Bad Dürkheim mit deutlicher Mehrheit Sven Hoffmann zum zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten gewählt. Bei 10 Gegenstimmen sprachen sich 31 Kreistagsmitglieder für Hoffmann aus, zwei Mitglieder des Kreistags enthielten sich der Stimme. Mitbewerber Kurt Ertel hatte seine Kandidatur wegen der gegen ihn laufenden Ermittlungen zurück gezogen.
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AfD im Kreis Germersheim kritisiert erschwerten Unterricht wegen mangelnder Deutschkenntnisse – Anteil von Migrantenkindern „extrem hoch“

19. Oktober 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Germersheim – Die AfD im Kreis wollte wissen, wie hoch der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten und Grundschulen in Germersheim  ist und hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Nun habe man die Zahlen bekommen, teilte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa mit. Demnach haben in den Kindertagesstätten in Germersheim 76
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Germersheim: Kreis-FDP wächst – Wahl und regionale Themen unter die Lupe genommen

19. Oktober 2017 | Von
Versammlung der Kreis-FDP - gemäß des digitalen Schwerpunkts der Partei mit einem Selfie den Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg.

Kreis Germersheim – Die FDP hat eine Sitzung des Kreisverbands abgehalten. Der Kreisvorsitzende Christian Völker begrüßte dabei auch den neuen Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg und den Landtagsabgeordneten Steven Wink. Zudem wurden fünf neue Mitglieder aufgenommen. Somit ist der Kreisverband seit Jahresbeginn um über 12 Prozent gewachsen, wie Völker mitteilte. Täglich kämen weitere Anfragen dazu, was zeige,
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Brandl ärgert sich über Landesregierung: „Hält ohne Prüfung an Sanierungsverfahren für Rheinbrücke fest – massive Verzögerungen“

18. Oktober 2017 | Von
Der Belag auf der Wörther Rheinbrücke ist alt und schon oft "geflickt" worden.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – „Dass die Sanierung der Rheinbrücke nun die Pendler weitaus mehr belasten soll, hat die Landesregierung sehenden Auges in Kauf genommen“, moniert der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Martin Brandl.  Wiederholt habe er gefordert, das vor mehreren Jahren gewählte Sanierungsverfahren der Rheinbrücke zu überprüfen. Technisch hat sich einiges verändert in dieser Zeit. Die
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CDU-Abgeordnete kritisieren Klagen gegen Rheinbrücke

16. Oktober 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart (links) und Martin Brandl verlangen: Es muss endlich eine zweite Rheinbrücke her. Foto: Licht

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) kritisieren die angekündigten Klagen gegen eine zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Die heutige Stausituation habe „einmal mehr klar gezeigt“, wie wichtig eine zweite Rheinbrücke mitsamt Anbindung an die B36 sei. Am Montagmorgen war es wegen eines Unfalls mit einem Gefahrguttransporter
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Jutta Steinruck ist künftige Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen – Stichwahl gegen Mitbewerber Übel klar gewonnen

15. Oktober 2017 | Von
Jutta Steinruck hat es geschafft - sie wird neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen.

Ludwigshafen – Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am Sonntag hat Jutta Steinruck (SPD) klar vor ihrem Herausforderer Dr. Peter Übel von der CDU gewonnen. Steinruck erreichte 58,1 Prozent der Stimmen, für Übel votierten nach dem vorläufigen Endergebnis 41,9 Prozent. In 61 Stimmbezirken gaben 41.832 Personen ihre Stimmen ab, 41.550 davon waren gültig. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von
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Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November

14. Oktober 2017 | Von
Alexander Schweitzer.
Foto: Pfalz-Express

Westpfalz/Mainz. Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Nachdem bereits im Mai und im September dieses Jahres große Mengen an Kerosin über Rheinland-Pfalz niedergingen, wurden nun erneut fast 80 Tonnen
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Zweite Rheinbrücke: Schleicher-Rothmund begrüßt Initiative der Landräte – „RLP-Raumordnungsverfahren war notwendig“

13. Oktober 2017 | Von
Rheinbrücke Wörth/Maxau.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund begrüßt die rheinübergreifende Initiative für eine schnelle Realisierung der zweiten Rheinbrücke, wie sie in einem Schreiben wissen ließ. Die Landräte der Kreise Germersheim, Südliche Weinstraße, Karlsruhe und Rastatt hatten sich in einem Schreiben an den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) gewandt, die Dringlichkeit des Baus
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Auf gute Zusammenarbeit: SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt absolviert Antrittbesuch bei Landauer OB Hirsch

12. Oktober 2017 | Von
Dietmar Seefeldt (li.), Landauer OB Thomas Hirsch:  "Gute Beziehungen noch ausbauen."
Foto: Stadt Landau

SÜW/Landau – Der neue Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, ist im Landauer Rathaus mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch zusammengetroffen. Ob im Verein Südliche Weinstraße oder bei der Sparkasse, im Klinikum, dem Jobcenter, dem Katastrophenschutz oder in der Zulassungsstelle – die Verpflichtungen zwischen der kreisfreien Stadt und dem Landkreis sind vielfältig. „Diese guten Beziehungen wollen
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AfD zu Gefahrstofflager Germersheim: „Einflussmöglichkeit der lokalen Politik begrenzt“

12. Oktober 2017 | Von
US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Die Kreis-AfD fordert von den Parteien, den Bürgern in Sachen Gefahrstofflager „reinen Wein einschenken.“ Der Landtagsabgeordnete und AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa schreibt in einer Mitteilung, die Einflussmöglichkeiten der lokalen Politik seien begrenzt: „Ohne Gespräche auf höchster Ebene wird das Lager in dieser oder ähnlicher Form wohl kommen.“ Die Praxis zeige ganz klar, dass ein Beherrschungsverhältnis vorliege
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Bad Bergzabern: Sanierung und Entwicklung an Standorten von Bundespolizei und Bundeswehr geht weiter

10. Oktober 2017 | Von
Bundespolizei in Bad Bergzabern.
Foto: Pfalz-Express

Bad Bergzabern – Das gesamte IT-Leistungsnetz der Bundespolizei in Bad Bergzabern wird als besondere Einzelmaßnahme mit einer Gesamtsumme von knapp 1,2 Millionen Euro erneuert. Das teilte der Wahlkreisabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Schweitzer und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hatten mit dem Landesfinanzministerium gesprochen, um zu erfahren, wie die baulichen Entwicklungen an
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Gebhart kritisiert Brückengegner

9. Oktober 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: red

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die angekündigten Klagen, unter anderem der Stadt Karlsruhe, gegen die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. „Diese Klagen werden die Realisierung des Projekts weiter hinausschieben. Bereits die bislang eingetretenen Verzögerungen, sowohl auf rheinland-pfälzischer wie auch auf baden-württembergischer Seite, sind schlimm.“ Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe das
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Ex-SPD-Chef Kurt Beck: Provinz für Wahlerfolg immer wichtiger

5. Oktober 2017 | Von
Ministerpräsindent a.D. Kurt Beck.
Foto: Pfalz-Express

Berlin – Ex-SPD-Chef und RLP-Ex-Ministerpräsident Kurt Beck glaubt, dass die ländlichen Regionen für künftige Wahlerfolge an Bedeutung gewinnen. Mache Entwicklungen in Deutschland habe die SPD zu wenig wahrgenommen und manche Sorgen zu wenig beachtet, vor allem in ländlichen Gebieten, sagte Beck Spiegel-Online. Dies gehe anderen Parteien allerdings genauso. „Aber dass die Berliner Käseglocke eben nicht
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1000 Hotspots für 1000 Kommunen – Schweitzer ruft alle Gemeinden zur Teilnahme auf

4. Oktober 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

RLP – Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag einen Ausbau der Internetversorgung an öffentlichen Plätzen und touristischen Orten beschlossen. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mitteilt. Jedes mit Internet versorgte öffentliche Gebäude in Landeseigentum soll einen freien WLAN-Zugang für die Öffentlichkeit bereitstellen. Zeitnah sollen mindestens 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen werden. Anträge auf Förderung können
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Kreiswahlleiter gibt endgültige Ergebnisse zur Bundestagswahl in der Südpfalz bekannt

29. September 2017 | Von
Endergebnis Bundestagswahlen Südpfalz - 1

Südpfalz – Der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 28. September das endgültige Wahlkreisergebnis festgestellt. Das teilte die stellvertretende Wahlkreisleiterin Tanja Koch mit. Ergebnisse:



Thomas Gebhart stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU Landesgruppe im Deutschen Bundestag

29. September 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart in seinem Berliner Büro.
Foto: red

Südpfalz – Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde in dieser Woche zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt. Die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz ist der Zusammenschluss der rheinland-pfälzischen Abgeordneten in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die derzeit 14 Mitglieder repräsentieren alle Regionen des Bundeslandes und vertreten die Interessen der Bürger sowohl in den entsprechenden Gremien der
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Kreis Germersheim: Dietmar Seefeldt in die Südliche Weinstraße verabschiedet

28. September 2017 | Von
Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel (li.) künftiger SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt.
Foto: KV GER

Germersheim – „Ich verabschiede Dich mit einem lachenden und einem weinenden Auge“ – mit diesen Worten verabschiedete Landrat Dr. Fritz Brechtel den Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Germersheim, Dietmar Seefeldt, bei der Kreistagssitzung am 26. September. Brechtel weiter: „Das weinende Auge ist klar: Mit deinem Weggang verliere ich einen Stellvertreter und Kreisbeigeordneten, der es in kürzester Zeit
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Zweite Rheinbrücke: Martin Brandl sieht „verkehrte Welt“

28. September 2017 | Von
Rheinbrücke in Fahrtrichtung Karlsruhe.
Foto: pfalz-express.de

Wörth  – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat vor einigen Tagen den Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth erlassen. Damit liegt die Baugenehmigung auf baden-württembergischer Seite vor. Dort stellen die Grünen den Ministerpräsidenten. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert diesbezüglich die rheinland-pfälzische Landesregierung, die noch keinen Planfeststellungsbeschluss gemacht hat: „Grün in Baden-Württemberg
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Antrag des Landauer CDU-Stadtrats: Landauer Sperrmüll soll durch Müllabfuhr abgeholt werden

28. September 2017 | Von
Symbolbild: red

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion will im nächsten Stadtrat das Thema Sperrmüll thematisieren. Im Landkreis SÜW haben die Einwohner die Möglichkeit 2 mal pro Jahr ihren Sperrmüll durch die Müllabfuhr, ohne zusätzliche Kosten abholen zu lassen. Der Landkreis Germersheim hat nun beschlossen, ab dem 1.1.18 diesem Beispiel zu folgen. „In Landau ist geregelt, dass ebenfalls 2 mal
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Offenbach: Neuer SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt ins Amt eingeführt

25. September 2017 | Von
Frisch von Landrätin Theresia Riedmaier vereidigt: Der zukünftige Landrat Dietmar Seefeldt.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Offenbach – Am Montagabend wurde der am 11. Juni gewählte Landrat für die Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, bei einer öffentlichen und feierlichen Kreistagssitzung in der vollbesetzten Turn- und Festhalle offiziell in sein Amt eingeführt. Die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurde von der noch amtierenden Landrätin Theresia Riedmaier vorgenommen und gilt mit Wirkung zum 1. Oktober 2017. Alles,
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Südpfalz: Fünf Abgeordnete im neuen Bundestag – Thomas Gebhart mit Direktmandat – Germersheim AfD-Hochburg

25. September 2017 | Von
Grafik: Wahlen RLP

Südpfalz – Die Ergebnisse der Bundestagswahl für die Südpfalz waren erst nach Mitternacht ausgezählt. Demnach kommt die CDU auf 34,8 Prozent, die SPD auf 21,9, die AfD auf 13,6, die FDP auf 10,3, die Grünen auf 8,7 und die Linke auf 6,4 Prozent. Die anderen Parteien erreichten zusammen nur 4,3 Prozent. Den Wahlkreis direkt holte
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Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2017 in der Stadt Landau in der Pfalz

25. September 2017 | Von
Die Stadt Landau hat gewählt.
Foto: stadt-landau

Landau. Die Stadt Landau in der Pfalz hat gewählt. Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 lag in Landau bei 77,6 Prozent und damit höher als bei der Bundestagswahl 2013 (71 Prozent). Das vorläufige Ergebnis stellt sich folgendermaßen dar:



Die Südpfalz hat gewählt: Thomas Gebhart holt Direktmandat

25. September 2017 | Von
Thomas Gebhart hat idt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz.
Foto: red

Südpfalz – Die Ergebnisse der Bundestagswahl für die Südpfalz waren erst nach Mitternacht ausgezählt. Demnach kommt die CDU auf 34,8 Prozent, die SPD auf 21,9, die AfD auf 13,6, die FDP auf 10,3, die Grünen auf 8,7 und die Linke auf 6,4 Prozent. Die anderen Parteien erreichten zusammen nur 4,3 Prozent. Den Wahlkreis direkt holte
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OB-Wahl in Ludwigshafen: Steinruck und Uebel müssen in die Stichwahl

24. September 2017 | Von
Jutta Steinruck will ab 1. Januar 2018 die Geschicke der Stadt lenken.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Ludwigshafen – Bei der Oberbürgermeisterwahl müssen SPD-Kandidatin Jutta Steinruck und CDU-Mann Peter Uebel in die Stichwahl am 15. Oktober. Die Europa-Abgeordnete Steinruck kam auf 48,3 Prozent der Wählerstimmen, der Arzt Dr. Peter Uebel auf 40,1 Prozent. Die langjährige Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) war nicht mehr zur Wiederwahl angetreten. Der unabhängige Kandidat Thorsten Portisch erreichte 6,2
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Oberbürgermeisterwahl in Neustadt ist entschieden: Marc Weigel überholt alle

24. September 2017 | Von
Strahlender und überwältigter Sieger: Marc Weigel (re.) betritt den Neustadter Ratssaal.
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt –  Gleichzeitig mit der Bundestagswahl fand in Neustadt an der Weinstraße auch die Wahl des Oberbürgermeisters statt. Die drei Bewerber um das Amt, Pascal Bender (SPD), Ingo Röthlingshöfer (CDU) und Marc Weigel (FWG) hatten sich einen spannenden und, wie die Kandidaten betonten, fairen Wahlkampf geliefert. Der strahlende und sehr bewegte Sieger heißt am Wahlabend Marc
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Politik Battle: Setz dein Kreuz – frisches Konzept gegen Politikverdrossenheit

23. September 2017 | Von
Am Battle beteiligt: v.l.Ferdinand Weber, Dr. Thomas Gebhart, Mario Brandenburg, Dr. Tobias Lindner, Simon Bludovsky und Florian Maier.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau – Osamah Farmawi vom „Goldjunge Store“ und Lisa Reinheimer von „Wir sind Landau“ veranstalteten im Universum Kino ein interessantes und auch ungewöhnliches Politik Battle zur Bundestagswahl. „#setzdeinkreuz“, so der Titel der Veranstaltung, solle dazu aufrufen, wählen zu gehen und wolle der Politikverdrossenheit etwas entgegensetzen, so Reinheimer und Farmawi. Das Event wolle sich von herkömmlichen
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Neustadter SPD-OB-Kandidat Bender: „Bezahlbarer Wohnraum und gezielte Gewerbeentwicklung dürfen keine Lippenbekenntnisse bleiben“

22. September 2017 | Von
Pascal Bender.
Foto: red

Neustadt. „Wir nehmen die Diskussion um den Bebauungsplan Heulache zum Anlass, die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten grundsätzlich neu zu gestalten“, äußerte Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat und Neustadter SPD-Vorsitzender am Rande der Stadtratssitzung vom vergangenen Dienstag. Bevor solche Gebiete ausgewiesen und Bebauungspläne aufgestellt würden, müsse sicher gestellt sein, dass die betroffenen Grundstücke
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