Freitag, 24. November 2017

Politik regional

Haßloch: AfD-Kreisverband lädt zur Kundgebung: „Somalier muss abgeschoben werden“

24. November 2017 | Von
Erneut lädt der AfD-Kreisverband Bad Dürkheim zu einer Kundgebung nach Haßloch ein.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Haßloch. Am Samstag, 25. November ab 9.30 bis zirka 13 Uhr, will die AfD-Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Bad Dürkheim eine Kundgebung auf dem Rathausplatz in Haßloch veranstalten. Sprechen werden dort unter anderem die Landtagsabgeordneten Joachim Paul und Iris Nieland sowie der Kreisvorsitzende Wolfgang Kräher. „Mit der Kundgebung wollen wir die irre Asylsituation in der Stadt
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Klausurtagung: CDU Kandel berät über Schwerpunktthemen und Haushaltplanung 2018/2019 – Niedermeier: „Forderungen aus Bürgermeisterwahlkampf fließen in Haushalt mit ein“

23. November 2017 | Von
CDU-Klausurtagung am 18. November.

Kandel – In Kandel trafen sich die Mandatsträger und Mitglieder CDU in der Verbandsgemeinde Kandel zur Klausurtagung, zu der Michael Niedermeier (Gemeindeverbandsvorsitzender) und Josef Vollmer (Fraktionsvorsitzender) zusammen eingeladen hatten. Dabei standen die Schwerpunktthemen der Verbandsgemeinde zur Diskussion, die sich am Haushaltsplan 2018/2019 orientieren. Timo Pust, Leiter des Fachbereichs Finanzen bei der Verbandsgemeindeverwaltung, stellte den Entwurf
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Wörth: Infoabend zum Klimawandel: „Nicht wegzudiskutieren“

23. November 2017 | Von
V.li.: Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, Mario Daum, Andreas Rahm und Dr. Hans Schipper.

Wörth – In Wörth hat der SPD-Stadtverband einen Informationsabend zum Thema „Klimawandel“ veranstaltet.   Der Stadtverbandsvorsitzende Mario Daum hatte den Klimatologen Dr. Hans Schipper vom Süddeutschen Klimabüro am KIT, und den energie- und umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm, als Referenten eingeladen. Das Interesse war groß, viele Bürger waren der Einladung ins Bürgerhaus in Maximiliansau gefolgt. Mario Daum eröffnete die
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30. November in der Festhalle Wörth: Auftaktveranstaltung „Demokratie leben!“ – „Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

23. November 2017 | Von
Grafik: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wörth – Die Stadt nimmt seit Mitte des Jahres am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ teil. Dafür stehen Bundesmittel zur Verfügung, die von Vereinen, Organisationen, Initiativen oder anderen Gruppierungen zur Förderung ihrer kommunalen Aktivitäten und Projekte im Rahmen dieses Programms genutzt werden können. Die Koordinierungs- und Fachstelle für die lokale Projektkoordination hat der Internationale Bund (IB) übernommen.
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SPD-Fraktion nimmt Weichenstellungen vor: Barbara Schleicher-Rothmund soll Bürgerbeauftragte und Beauftragte für Landespolizei werden

22. November 2017 | Von
Barbara Schleicher-Rothmund: "„Ich danke dem rheinland-pfälzischen Landtag für die Entsendung in das Gremium und freue mich auf die anstehenden Aufgaben!“

Mainz/Kreis Germersheim – In der Fraktionssitzung am Mittwoch hat die SPD-Landtagsfraktion Personalentscheidungen vorgenommen. Die SPD-Fraktion erneuerte einstimmig die Nominierung der bisherigen Landtags-Vizepräsidentin und Abgeordneten des Landkreises Germerheim, Barbara Schleicher-Rothmund, für das Amt der Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz. Schleicher-Rothmund soll Nachfolgerin von Dieter Burgard werden, dessen achtjährige Amtszeit als Bürgerbeauftragter im April 2018
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Zur Person: Dr. Tobias Lindner Mitglied im Hauptausschuss des 19. Deutschen Bundestages

21. November 2017 | Von
Dr. Tobias Lindner.
Foto: red

Berlin/Südpfalz. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz ist von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Hauptausschusses der 19. Wahlperiode entsandt worden. In seiner zweiten Sitzung hat der Deutsche Bundestag der Einsetzung eines Hauptausschusses zugestimmt. Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages wird der Hauptausschuss unter anderem die
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„Bienwald-Autobahn“ und Westumgehung Straßburg: BUND bittet französischen Umweltminister Hulot um Hilfe gegen Straßenpläne

20. November 2017 | Von
B9 bei Langenberg. 
Archivbild: pfalz-express.de/Licht

Südpfalz-Elsass – Der BUND Rheinland-Pfalz hat an den französischen Umweltminister Nicolas Hulot eine dringende Petition gerichtet. Er wendet sich in dem Schreiben gegen das geplante Großprojekt einer Westumgehung von Straßburg und bittet um „erneute Überprüfung“ dieses Vorhabens. Er begründet dies mit einer „voraussehbaren massiven Verschlechterung der Umweltsituation“ im gesamten linksrheinischen Oberrheinraum mit Auswirkungen bis tief nach
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Infoabend der ASG-Südpfalz am 20. November: Fortschreitender Fachkräftemangel im Gesundheits- und Sozialwesen

19. November 2017 | Von
ASG Südpfalz.
Foto: red

Südpfalz. Die ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) lädt alle interessierten Bürger sowie alle interessierten Fachleute zum Thema: „Fortschreitender Fachkräftemangel im Gesundheitswesen“ am Montag, 20. November um 19 Uhr im AWO-Haus Landau (Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau) ein. Die ASG-Südpfalz beabsichtigt zu diesem wichtigen Thema, konstruktive Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Das Gesundheits- und Sozialwesen in
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2. Dezember in Neupotz: Zukunftsperspektive von Familienbetrieben in der Landwirtschaft Netzwerk Rheinkultur lädt zu Rundgang und Gespräch ein

18. November 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Neupotz – Am 2. Dezember findet die nächste Veranstaltung des Netzwerks Rheinkultur des Junge Union-Kreisverbands Germersheim statt. Thema ist die Zukunftsperspektive von Familienbetrieben in der Landwirtschaft und soll unter anderem bei einem Rundgang auf dem Bauernhof Bellaire in Neupotz erörtert werden. Der Rundgang ist öffentlich und beginnt mit einem Treffen um 9:30 Uhr. Zuerst gibt
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Markus Gietzen als Präsident des Landgerichts Kaiserslautern ins Amt eingeführt – Harald Jenet verabschiedet

18. November 2017 | Von
Markus Gietzen, Minister Mertin, Harald Jenet (v.l.n.r.)
Foto: red

Kaiserslautern. Im Rahmen einer Feierstunde im Foyer des Justizzentrum in Kaiserslautern wurde in Anwesenheit von zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Markus Gietzen von Justizminister Herbert Mertin feierlich in das Amt des Präsidenten des Landgerichts Kaiserslautern eingeführt. Gietzen bekleidet das Amt bereits seit Juni 2017. Zugleich wurde der bisherige Präsident Harald Jenet verabschiedet, der
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Weltklimakonferenz: Südpfälzer MdB Gebhart zieht positive Bilanz

18. November 2017 | Von
MdB Dr. Thomas Gebhart bei der Weltklimakonferenz.
Foto: red

Bonn/Südpfalz. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), zog am letzten Tag der Weltklimakonferenz eine positive Bilanz: „Es geht nicht mehr um die Frage, ob die Staatengemeinschaft das Klima schützen will, sondern um das Wie. Welche Regeln der Umsetzung sollen gelten? Wie sollen zum Beispiel die Fortschritte der Staaten bei ihren Anstrengungen
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Kandel: Tempo 30 vor Schule und Kita – CDU-Antrag wird umgesetzt

17. November 2017 | Von
Symbolbild: pfalz-express.de

Kandel – Grünes Licht kommt vom Landesbetrieb Mobilität zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen in der Marktstraße vor der Ludwig-Riedinger-Grundschule und in der Landauer Straße im Bereich des katholischen Kindergartens. Das teilte Bürgermeister Volker Poß im Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Kandel mit. Möglicherweise können die Schilder noch dieses Jahr angebracht werden. „Damit wird der von der CDU eingebrachte Antrag nach langem Warten
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2. Dezember: Europa-Union lädt zum Vortrag mit Landrat ein

17. November 2017 | Von
Landrat Dietmar Seefeldt. 
Foto: KV SÜW

Landau. Die  Europa-Union Kreisverband Südpfalz lädt herzlich ein zu ihrer Jahresabschlussveranstaltung. Als Gastredner konnte der neue Landrat des Kreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt gewonnen werden. Landrat Seefeldt wird zu folgendem Thema sprechen: „Zur Bedeutung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Südliche Weinstraße und dem Elsass“. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, 2. Dezember, ab 18.30
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Einstand im Kreishaus: Landrat Dietmar Seefeldt hat Mitarbeiter zum Austausch eingeladen

16. November 2017 | Von
Volles Kreishaus: Viele Mitarbeiter waren zum Plausch mit dem Landrat gekommen.
Foto: KV SÜW

SÜW – Zum Einstand und zum gemeinsamen Austausch hat Landrat Dietmar Seefeldt die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und deren Außenstellen ins Foyer der Kreisverwaltung eingeladen. „Es freut mich sehr, dass so viele der Einladung gefolgt sind und mir die Chance gegeben haben, ungezwungen ins Gespräch zu kommen. Mir war es wichtig, auch außerhalb der notwendigen fachlichen
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Neustadter Stadtrat: Am 9. Dezember keine Parkgebühren sowie kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen

16. November 2017 | Von
Das Neustadter Rathaus.
Foto: Rolf Schädler

Neustadt. Der Neustadter Stadtrat wählte Martin Grund zum neuen, stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz und Natascha-Marie Ehlen zum beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss. Neues Mitglied im Jugendhilfeausschuss ist zudem Elmar Schrader und neues stellvertretendes Mitglied Beate Fehr. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war ein Bericht der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG). Darin stellte Geschäftsführerin Anna-Lena Schatten
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Leserbrief zur Erweiterung des Gefahrstofflagers in Germersheim: Mehr Transparenz und effektives Sicherheitsmanagement

15. November 2017 | Von
Foto: red

Der Leserbrief bezieht sich auf den Artikel „Germersheim: Keine Transparenz der US-Army bei Gefahrstofflager – „Stochern im Nebel“. (http://www.pfalz-express.de/germersheim-keine-transparenz-der-us-army-bei-gefahrstofflager-stochern-im-nebel/) „In dem Artikel und der gegenwärtigen Diskussion wird der Fokus auf das 70 to Gefahrenstofflager im US-Depot (Gebäude 7915) gelegt, das auf 1.900 to erweitert werden soll. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass es bereits
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Kurz notiert: 18. November: Festungsführung in Germersheim mit Thomas Gebhart

14. November 2017 | Von
Festung Germersheim im Park Fronte Lamotte.

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt alle Interessierten zu einer Festungsführung in Germersheim ein. Die Führung findet am Samstag, 18. November um 14 Uhr statt, Treffpunkt ist am Weißenburger Tor. Da sich kurzfristig noch einige wenige freie Plätze ergeben haben, können sich Interessierte unter Telefon 06341/9346-0 oder per E-Mail an info@cdu-suedpfalz.de
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Kurz notiert: Schweitzer vor Ort in Ilbesheim und Göcklingen am 18. November

14. November 2017 | Von
Alexander Schweitzer.
Foto: Pfalz-Express

Ilbesheim. Am Samstag, 18. November, findet die nächste „Schweitzer vor Ort“-Sprechstunde statt. Alexander Schweitzer wird am Samstag ab 8 Uhr in Ilbesheim vor der Metzgerei Ott (Leinsweilerstraße) und ab 9.15 Uhr in Göcklingen vor der Bäckerei Antoine (Hauptstraße) den Bürgern für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. Begleitet wird er vom SPD Gemeindeverband und den
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Verbandsgemeinde Kandel: Für Starkregenschutzkonzept gibt es Geld aus Mainz

14. November 2017 | Von
Messlinie beim Pegel in Maxau.
Foto: Pfalz-Express

VG Kandel – Das Umweltministerium in Mainz hat die Bewilligungen für wasserwirtschaftliche Förderungen in der Verbandsgemeinde Kandel ausgesprochen. Das teilte Alexander Schweitzer (SPD), Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Weinstraße/VG Kandel, mit. Mit der Zusage sind die Weichen für die Erstellung eines Starkregenschutzkonzepts gestellt. Der Zuschuss von 90.000 Euro, also 90 Prozent der Gesamtausgaben, bezieht sich auf
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FWG Verbandsgemeinde Jockgrim: Helmut Gurlin neuer Vorsitzender

14. November 2017 | Von
v. l.: FWG-Kreisvorsitzender Michael Braun, 1. Vorsitzender Helmut Gurlin, 2. Vorsitzender Paul Rohatyn, Kassierer, Karl-Heinz Schnorr, Schriftführer Peter Keiber.
Foto: v. privat

VG Jockgrim – Bei der Mitgliederversammlung der Freien Wähler der Verbandsgemeinde Jockgrim (FWG) wurde Helmut Gurlin aus Jockgrim zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Gerfried Sand gab in seinem Abschlussbericht einen detaillierten Rückblick auf die vergangenen Jahre, Helmut Gurlin sprach über die zukünftig anstehenden Themenschwerpunkte. Dank sagte er den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Gerfried Sand und
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Kreis Germersheim: Kreis-AfD hat Vorstand neu gewählt

13. November 2017 | Von
Alter und neuer AfD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Matthias Joa.

Kreis Germersheim – Die Mitglieder des AfD-Kreisverbands Germersheim haben in Rülzheim turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Als Kreisvorsitzender wurde der Landtagsabgeordnete Matthias Joa aus Westheim bestätigt. Erster stellvertretender Vorsitzender wurde Andreas Wondra (Hagenbach) und zweiter stellvertretender Vorsitzender Kai Dettmar (Winden). Daniel Baumann (Jockgrim) wurde als Kassenwart bestätigt und Leila Jaks (Jockgrim) wurde neue Schriftführerin. Als
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Junge Union Germersheim auf Jubiläumslandestag Rheinland-Pfalz – zwei Anträge eingebracht

12. November 2017 | Von
Delegation des JU Kreisverbands Germersheim.
Foto: JU GER

Kreis Germersheim/Boppard – Der Landestag der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz am 4. und 5. November in Boppard stand im Zeichen des 70. Geburtstags der größten politischen Jugendorganisation des Landes. Höhepunkt der Feierlichkeiten war die Festrede des ehemaligen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Bernhard Vogel. Des Weiteren beschäftigte sich die Junge Union mit dem Zukunftsthema Digitalisierung. Die JU
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16. November in Maximiliansau: SPD-Info-Veranstaltung zum Klimawandel

12. November 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Maximiliansau – Einer aktuellen Umfrage der „Welt“ zufolge ist die größte Angst der Bürger der Klimawandel. Doch was versteht die Wissenschaft unter dem Klimawandel? Was sind Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels? Welche umweltpolitischen Maßnahmen werden ergriffen? Diese Fragen werden in der Infoveranstaltung beleuchtet. Die Referenten Dr. Hans Schipper vom Süddeutschen Klimabüro am KIT und der
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Germersheim: Keine Transparenz der US-Army bei Gefahrstofflager – „Stochern im Nebel“

10. November 2017 | Von
V.li: Oliver Kalusch, Dietmar Bytzek, Moderator Thomas Meyer, Dr. Fritz Brechtel, Dr. Tobias Lindner und Thomas Hitschler.
Fotos: Pfalz-Express/Licht
Fotogalerie am Textende

Germersheim: Das Interesse war gewaltig: Bei der „SWR4 Klartext“-Sendung im Deutschen Straßenmuseum zum Thema „Was passiert im US-Depot Germersheim?“ reichten die Stühle nicht aus, viele Zuhörer standen vor dem Saal, um die Diskussion zu verfolgen. Moderator Thomas Meyer sprach mit Landrat Dr. Fritz Brechtel, Oliver Kalusch (Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz), Dietmar Bytzek (Verein/Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager im
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Klausurtagung in Rheinzabern: Kreis-SPD geht neue Wege

9. November 2017 | Von
Neuausrichtung der SPD auch auf Kreisebene: In Rheinzabern berieten Mitglieder über neue Wege.
Foto: SPD Kreis GER

Kreis Germersheim – Wo stehen wir und was sind die Themen, die die SPD im Kreis Germersheim in den nächsten Jahren aufgreifen und besetzen sollte? Dieser Fragestellung gingen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion bei einer Klausurtagung in Rheinzabern nach. Kernthema der Veranstaltung war die zukünftige inhaltliche Ausrichtung der SPD im Kreis Germersheim. Neben einer Analyse der Ergebnisse bei der
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Lustadter und Westheimer wollen kein Geothermiekraftwerk – Brandl und Schneider: Nicht gegen den Willen der Bürger

7. November 2017 | Von
Geothermie ist eine umstrittene Technologie. Hier das Geothermiekraftwerk in Insheim. 
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Am Tag der Bundestagswahl entschieden die Bürger in Lustadt und Westheim über die Frage, ob sie für oder gegen die Vorbereitungen und den Bau eines Tiefengeothermiekraftwerks sind. Das Karlsruher Unternehmen „Deutsche ErdWärme“ GmbH ist im Kreis Germersheim auf der Suche nach einer geeigneten Geothermiebohrstelle in diesem Bereich fündig geworden – aus seiner Sicht. Gesucht
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Speyer: Bürgermeister Eger in Yavne und Jericho – auf kommunaler Ebene Freundschaft im Pulverfass

6. November 2017 | Von
OB Hansjörg Eger mit Salem Ghrouf, Jericho.
Foto © Stadt Speyer

Speyer/Israel/Palästina – Von einer viertägigen Reise nach Israel und Palästina ist am Sonntag Oberbürgermeister Hansjörg Eger nach Speyer zurückgekehrt. Er hat dort zusammen mit Pressesprecher Matthias Nowack die israelische Partnerstadt Yavne besucht und gleichzeitig neue Kontakte in Jericho (Westbank) geknüpft. In Yavne hat Eger mit seinem Kollegen Zvi Gov-Ari die Weichen für das 20-jährige Partnerschaftsjubiläum mit
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Neustadter Jugend mit vielen Ideen: Schülervertreter im Gespräch mit der SPD Neustadt

6. November 2017 | Von
Blick auf die Neustadter Stiftskirche.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Neustadt. „Man muss doch sein Fahrrad anschließen können, wenn man in die Stadt kommt!“ Das meinen die Neustadter Jugendlichen, die bei einem Treffen mit der SPD Neustadt über ihre Belange sprachen. Wie in jedem Jahr hatte der SPD Ortsverein Neustadt die Vertreter der Neustadter Schulen und des Vereins Engagierte Jugend Neustadt eingeladen, um Informationen weiter
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AfD will Bürgerforum: Sexualstraftäter in Haßloch soll in geschlossene Unterbringung

5. November 2017 | Von
Iris Nieland, Peter Stuhlfauth, Matthias Joa und Wolfgang Kräher (vordere Reihe von links) fordern ein Bürgerforum.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Haßloch. Der AfD-Kreisverband Bad Dürkheim hat heute (4. November) auf dem Haßlocher Rathausplatz eine Unterschriftenaktion durchgeführt. „Wie sicher ist Haßloch? Schutz für Haßlocher Familien/Kinder und Frauen – gegen Unterbringung von nicht therapierbaren Sexualstraftätern – wir fordern ein Haßlocher Bürgerforum!“ war auf Flugblättern zu lesen. 140 Unterschriften habe man in zwei Stunden sammeln können, sagten Kreisvorsitzender
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Neustadter SPD: Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Neustadt ist möglich

4. November 2017 | Von
Pascal Bender.
Foto: red

Neustadt. „Alle Neustadter müssen die Möglichkeit haben, in Neustadt würdig leben zu können. Die SPD Neustadt macht daher seit Längerem konkrete Vorschläge zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“, so Pascal Bender, Vorsitzender des SPD Stadtratsfraktion Neustadt. Es sei gut und richtig, dass sich auch die Medien mit dem drängenden Thema des Sozialen Wohnungsbaus beschäftigten. Durch eine
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