Politik regional

Florian Maier fordert Umdenken bei Liveübertragungen von Stadtratssitzungen

8. März 2021 | Von

Landau. Im April 2019 hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier bereits gefordert, dass der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen in Landau zukünftig live im Internet übertragen werden sollte. „Wer sich unter normalen Bedingungen ein Bild von der Arbeit des Stadtrates machen möchte, muss die Sitzungen derzeit persönlich besuchen. Einige Städte in Rheinland-Pfalz sind bereits dazu übergegangen Stadtratssitzungen live
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10. März: Online-/Telefon-Veranstaltung „Bürger fragen Markus Kropfreiter“

5. März 2021 | Von

Der SPD-Landtagskandidat Markus Kropfreiter (Lingenfeld) bietet allen interessierten Bürgern des Wahlkreises 51 die Möglichkeit, bei einer Online-Sprechstunde Fragen zu stellen. Die Veranstaltung findet online am Mittwoch, 10. März 2021, um 18 Uhr statt. Telefonische Fragen:  06344 – 926 19 40 Online Teilnahme über ZOOM/ YouTube Stream: https://markus-kropfreiter.de/event oder Fragen per E-Mail an spd@markus-kropfreiter.de https://www.facebook.com/kropfreiter.markus/



6. März: „DigitalTownHall mit Christian Baldauf und Jens Spahn – Deutschland in der Pandemie“

4. März 2021 | Von

Am Samstag stehen der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz und Spitzenkandidat für die Kandtagswahl, Christian Baldauf, im Gespräch zum Thema „Deutschland in der Pandemie“. Die öffentliche Videokonferenz ist am 6. März 2021 ab 11 Uhr zugänglich. Der Link wird unter baldauf4u.de/digitaltownhall im Web bereitgestellt.



 Rehak-Nitsche: Über 80-Jährige werden bis Mitte März über Impftermin informiert

4. März 2021 | Von

Nach Informationen des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums sollen alle über 80-Jährigen in Rheinland-Pfalz, die sich für die Corona-Schutzimpfung registriert haben, bis spätestens Mitte März über ihren Impftermin informiert werden. Bis Karsamstag Anfang April sollen dann alle ihre Erstimpfungen erhalten. Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. „Viele Hochbetagte warten noch immer auf einen Termin für
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Wissing fetzt sich mit Altmaier auf Twitter

3. März 2021 | Von

FDP-Generalsekretär und RLP-Wirtschaftsminister Volker Wissing aus der Südlichen Weinstraße hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Twitter einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Altmaier habe „ein bürokratisches Corona-Hilfen-Labyrinth geschaffen, das krisengeschädigte Unternehmen verzweifeln lässt“, kommentierte Wissing am Mittwoch auf Twitter. Konkret sprach er auf Soforthilfen, Überbrückungshilfe I, II und III, Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe an. Altmaier
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Gebhart: Rettungsschirm für Pflege wird verlängert

3. März 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart, (CDU) informierte darüber, dass der Rettungsschirm für Pflegeeinrichtungen bis zum 30. Juni des Jahres verlängert wird. Dies sei Gegenstand eines Gesetzes, dass am Donnerstag im Bundestag beschlossen wird. In den vergangenen Tagen habe es dazu mehrere Nachfragen auch von Einrichtungen aus der
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1,26 Millionen Euro für Sanierungen im Waldfreibad Herxheim

3. März 2021 | Von

Herxheim – Für das Waldfreibad Herxheim gibt es Geld vom Bund. Der fördert die Sanierung mit 1,26 Mio. Euro, um das örtliche Schwimmbad in Schuss zu halten. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) und die Herxheimer Bürgermeisterin Hedi Braun (parteilos) mitteilen.
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Kreisverwaltung Germersheim weist AfD-Vorwürfe zurück: „Absolut unzutreffend“

3. März 2021 | Von

Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat Vorwürfe der Kreis-AfD und ihres Vorsitzenden, des Landtagsabgeordneten Matthias Joa, zurückgewiesen. Joa hatte am Dienstag in einer Pressemeldung die Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wegen der seit dem 27. Januar gültigen Verschärfung der Corona-Allgemeinverfügung mit nächtlicher Ausgangssperre und intensivierter Maskenpflicht scharf kritisiert. Auch zu den Testungen hatte sich
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SPD-Landtagskandidat Florian Maier freut sich: MS-Teams kann weiter genutzt werden

3. März 2021 | Von

Landau. Der SPD-Landtagskandidat Florian Maier freut sich, dass das Videokonferenzsystem MS-Teams auch im kommenden Schuljahr genutzt werden kann. „Es ist sehr verständlich, dass die Schulgemeinschaften die bereits eingeführten und bewährten Kommunikationssysteme weiter nutzen möchten. Nach den Rückmeldungen aus Landauer Schulen hatte ich mich daher auch dafür eingesetzt, dass – wenn es der Datenschutz erlaubt –
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Zaungespräche mit Alexander Schweitzer am 4. März in Annweiler, Rinnthal, Birkweiler und Siebeldingen

3. März 2021 | Von

SÜW – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer ist am Donnerstag, 4. März, von 11 Uhr bis 17 Uhr in Annweiler, Rinnthal, Birkweiler und Siebeldingen wieder zu Zaungesprächen unterwegs. Die Gespräche finden unter Beachtung der allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln statt. 11:00 bis 13:30 Uhr Annweiler 13:45 bis 15:00 Uhr Rinnthal 15:30 bis
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AfD-Kundgebung in Haßloch am 6. März

3. März 2021 | Von

Haßloch. Am Samstag, 6. März findet ab 9.30 Uhr auf dem Rathausplatz in der Leo-Loeb Straße eine Kundgebung der AfD statt. Neben Michael Frisch, dem AfD-Spitzenkandidaten, werden zwei Landtagsabgeordnete, eine Bundestagsabgeordneter und die Direktkandidaten für den Wahlkreis 43 und 42 sprechen.



Die Linke Kreis Germersheim: Gemeinwohl in Gesundheit und Pflege muss wieder Vorrang haben

3. März 2021 | Von

Kreis Germersheim – Das höchste Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken und zu sterben, haben alte Menschen. Zur Verteilung der an oder mit Covid-19 Verstorbenen im Landkreis Germersheim wandte sich der Kreisverband der Partei Die Linke an die Kreisverwaltung. Die Behörde teilte demnach auf die Anfrage der Linken mit, dass 3 Prozent der Toten unter
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Sprechstunde beim „Blauen Bürgertelefon“

2. März 2021 | Von

Der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland, Martin Louis Schmidt, MdL bietet eine telefonische Sprechstunde für Freitag, 5. März 2021 zwischen 19 und 20 Uhr an. Interessenten können das „Blaue Bürgertelefon“ unter der Nummer 0176-83665749 erreichen, um sich über das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) zu informieren oder dort ganz allgemein ihre Fragen und Nöte
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Großzügige Spenden für mehr Sicherheit in Landauer Schulen

2. März 2021 | Von

Landau. „Dank großzügiger Spenden wird es möglich in den Landauer Schulen durch den Einbau von Abluftanlage in jedem Schulsaal für mehr Sicherheit vor den Corona Aerosolen zu sorgen“, so Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einer aktuellen Mitteilung. Nächste und übernächste Woche wird der Unterricht, auch in den weiterführenden Schulen endlich wieder beginnen. Auch bei Einhaltung der
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Joa: Starke Grundrechtseinschränkungen im Landkreis unverhältnismäßig

2. März 2021 | Von

Kreis Germersheim – Vom  27. Februar bis vorerst  7. März wurden gelten kreisweit nächtliche Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr. Außerdem gilt Maskenpflicht für bestimmte öffentliche Plätze. Das hatte die Kreisverwaltung am 26. Februar mit einer Verschärfung der Allgemeinverfügung veranlasst. Die AfD im Kreis kritisiert die Maßnahmen und spricht von „Aktionismus der Kreisverwaltung“.  Der AfD-Landtagsabgeordnete
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Landtagswahl RLP 2021: Pfalz-Express fragt – Kandidaten antworten

2. März 2021 | Von

Zu den Landtagswahlen am 14. März 2021 stellt der Pfalz-Express Landtagskandidaten aus den Regionen Kreis Südliche Weinstraße, Kreis Germersheim, Landau, Kreis Bad Dürkheim und Neustadt in der Rubrik „Landtagswahl RLP 2021“ vor. Wir erheben mit unserer Liste allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kandidaten, die keine Antworten auf unsere Fragen geschickt hatten, sind nicht aufgeführt. Wir
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Brandl: Brauchen doppelt so viele Schulsozialarbeiter 

1. März 2021 | Von

Kreis Germersheim – Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeige nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim
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CDU-Landtagskandidat Tobias Baumgärtner „Dorf- Stadtgespräche – Online“ – Termine

1. März 2021 | Von

Südpfalz. Der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Tobias Baumgärtner setzt seine „Online-Dorfgespräche“ auch in dieser Woche fort. „Lassen Sie uns über die Themen reden, die Ihnen in Ihrer Heimatgemeinde wichtig sind und die Ihnen am Herzen liegen“, so Baumgärtner. Am Dienstag, 2. März, 18 Uhr, sind die Bürger von Offenbach und Mörlheim zu einem „Dorfgespräch-Online“
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GRÜNES Telefon mit Informationen zur Landtagswahl an Donnerstagen

1. März 2021 | Von

Bündnis 90/Die Grünen Edenkoben und Maikammer laden Bürger der Verbandsgemeinden ein, sich über Die Grünen, grüne Politik, grüne Ziele, zu informieren. Insbesondere vor der Landtagswahl werden gerne Fragen beantwortet. Donnerstags stehen von 17 Uhr bis 18 Uhr unter der Nummer (06323) 70 40 598 Grüne aus Edenkoben und dem Kreis zur Beantwortung der Fragen zur
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Warum Förderung nur für Oberzentren? Abgeordneter Reichert kritisiert Ministerpräsidentin Dreyer

28. Februar 2021 | Von

Südwestpfalz. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz
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Rheinland-Pfalz: Oberbürgermeister mittelgroßer Städte fordern Geld nicht nur für Oberzentren

27. Februar 2021 | Von

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens am 25.
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Alternativer Kulturtreff in Landau: MdL Peter Lerch übernimmt Stuhlpatenschaft

26. Februar 2021 | Von

Landau. Seit nunmehr 10 Jahren (Jubiläum im April) wirkt nun der Gloria-Kulturpalast. Das Gesicht dazu – Peter Karl, Moderator, Inspirator umtriebiger Tausendsassa. Aber alles nicht einfach. In das denkmalgeschützte Gebäude mussten über 400.000 Euro gesteckt und Brandschutzauflagen erfüllt werden. Dann kam Corona. Fast tödlich für eine alternative Kulturstätte. Nach langer Dauer sind jetzt die zugesagten
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FDP kritisiert Verschärfungen von Allgemeinverfügung im Kreis Germersheim 

26. Februar 2021 | Von

Kreis Germersheim – Die FDP-Fraktion im Kreistag kritisiert die ab Samstag (27. Februar 2021) gültige nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis. Die Kreisverwaltung hatte die Verschärfung der Allgemeinverfügung am Freitagmittag bekanntgegeben. Vor rund zwei Wochen habe Landrat Dr. Fritz Brechtel zusammen mit seinen Kollegen, SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt, und Landuas OB Thomas Hirsch um Lockerungen bei der Landesregierung
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Alexander Schweitzer: Die SPD und ich passen zusammen

26. Februar 2021 | Von

Durchsetzungsfähig, eloquenter Redner, eine der größten Stützen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordneter aus Bad Bergzabern, ist ein Schwergewicht in der Landespolitik. Dass er keiner Diskussion aus dem Weg geht, verbale Schlagabtausche im Landtag geradezu liebt, prädestiniert ihn zum Lenker der größten Fraktion im Parlament. „Ich bin
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Bahnhofsgebäude in Neustadt und Grünstadt werden saniert

26. Februar 2021 | Von

Neustadt/Grünstadt. Die Bahnhöfe Neustadt und Grünstadt werden weiter aufgewertet. Das hat der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) aktuell aus dem Bundesverkehrsministerium erfahren. Das „BahnhofskonzeptPlus“ des Bundes sieht den barrierefreien Umbau von insgesamt 111 Bahnhöfen und die Modernisierung von insgesamt 40 Empfangsgebäuden in Deutschland vor. Bereits 2020 war ein Bahnhofsprogramm
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Kandidatur mit Rollstuhl-Hürden: Andreas Klamm (Linke) kandidiert bei Landtagswahlen

24. Februar 2021 | Von

Andreas Klamm ist Landtagskandidat für die Partei Die Linke. Er kandidiert für den Wahlkreis 38 (Mutterstadt, Maxdorf, Rheinauen, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip).  Klamm ist einer von insgesamt 20 Landtagskandidaten für die Landesliste der Partei Die Linke für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Am 4. Juli 2020 wählte die Landesvertreterversammlung in Andernach die Kommunalpolitikerin Melanie
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Eine Gemeindeschwester plus für Wörth, Kandel und Hagenbach

24. Februar 2021 | Von

Wörth – Die Stadtverwaltung hat mitgeteilt, dass das Land Rheinland-Pfalz den Antrag auf Einrichtung einer Gemeindeschwester plus seitens der Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel und der Stadt Wörth genehmigt hat. „Die SPD begrüßt diese Entscheidung und lobt es als eine wichtige Unterstützung für ältere Menschen. Bereits seit 2018 arbeitet die SPD an diesem Thema und machte
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Lingenfeld – Neues aus dem Rat

24. Februar 2021 | Von

Lingenfeld – Aus formellen Gründen musste die Ratssitzung vom 9. Februar  wiederholt werden. Die Tagesordnung für den 17. Februar wurde dann um einen Tagesordnungspunkt zu einem Antrag der Fraktion der Grünen ergänzt. Dieser wurde in den Bauausschuss verwiesen. In Rheinland-Pfalz müssen ab dem Jahr 2024 wiederkehrende Beiträge für Straßenbaumaßnahmen eingeführt werden. Der Gemeinderat hat den
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Steinweiler: Linke-Wahlplakate gestohlen, Anzeige erstattet

24. Februar 2021 | Von

In Steinweiler wurden zwischen dem späten Samstagnachmittag und Sonntagmittag Wahlplakate der Partei Die Linke gestohlen. Die Spur führte zu einem privaten Anwesen. Dort konnte die Polizei die gestohlenen und zerstörten Wahlplakate sicherstellen. Der Kreisverband der Partei erstattete Anzeige wegen Diebstahl und Sachbeschädigung, die Staatsanwaltschaft prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Benjamin Engelhardt, Vorsitzender der Linken im
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26. Februar: Wörther Ortsvorsteherkandidat Bernd Dübon lädt ein zum Wohnzimmer-Talk

23. Februar 2021 | Von

Wörth – Neben der Wahl des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags wird in Wörth am 14. März auch ein neuer Ortsvorsteher gewählt. Bernd Dübon kandidiert für das Amt des Wörther Ortsvorstehers und sucht das Gespräch mit seinen Mitbürgern im digitalen „Wohnzimmer-Talk“. „Gerade in Zeiten von Lockdown und Kontaktbeschränkungen ist es schwierig, mit den Menschen persönlich ins Gespräch
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