Samstag, 25. Februar 2017

Politik regional

Germersheim: Russlanddeutscher CDU-Abgeordneter Zertik: „Redet miteinander“

24. Februar 2017 | Von
Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik (li.), Thomas Gebhart (beide CDU). 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – So manch Einer mag sich verwundert die Augen gerieben haben ob des Auftritts von Heinrich Zertik, des ersten russlanddeutschen Bundestagsabgeordneten, bei einem Vortrags- und Diskussionsabend mit dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart.  Heinrich Zertik ist Mitglied der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland. Seit 2013 sitzt er als erster Russlanddeutscher Abgeordneter im Deutschen Bundestag (Wahlkreis
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Castor-Behälter jetzt auf dem Neckar unterwegs: BUND organisiert am 4. März Zuganreise zur Anti-Castor-Demo

24. Februar 2017 | Von
Schiff "Edda"- Lastträger bei Obrigheim.
Quelle: BUND

Heilbronn/Südpfalz. Fünf Castor-Behälter mit abgebrannten Brennelementen sollen ab diesem Frühjahr über den Neckar in das umstrittene Zwischenlager Neckarwestheim transportiert werden. „Angeblich“, so der BUND, „in unsinkbaren Schiffen“. Zur Auftaktdemo am 4. März ab 13 Uhr in Heilbronn, organisiert die BUND Kreisgruppe Südpfalz eine gemeinsame Zuganreise ab 10.05 Uhr Hauptbahnhof Landau. „Dass die von EnBW nun
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Kreis Germersheim: Christian Völker neues FDP-Vorsitzender – Andy Becht gibt Amt ab

24. Februar 2017 | Von
Den Stab weitergegeben: Alter Vorsitzender Andy Becht, neuer Vorsitzender Christian Völker mit  Mario Brandenburg und Steffen Scherer.

Germersheim – Der neue Vorsitzende der FDP im Kreis Germersheim heißt Christian Völker. Auf dem Kreisparteitag am Mittwoch in Zeiskam wurde er einstimmig als Nachfolger von Andy Becht gewählt. Andy Becht hat sein Amt zur Verfügung gestellt, um damit den Weg frei zu machen für ein breiteres Angebot im Kreisverband. „Durch unsere gemeinsame Arbeit, ist
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Kandel: Scheitert Baugebiet Nordwest K2 an acht Unterschriften?

24. Februar 2017 | Von
Voller Saal bei der Stadtratssitzung am Dienstag: Viele Bürger wollten wissen, wie es mit dem Baugebiet K2 weiter geht. 
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Hängt das Baugebiet Nordwest K2 an acht Unterschriften? In der Stadtratssitzung am Dienstag wurde darüber heftig diskutiert. Das Baugebiet im Norden Kandels ist ins Wanken geraten: Die Stadt hatte sich für eine private Erschließung in Form einer „Solidargemeinschaft“ entschlossen, um Erschließungskosten zu sparen. Das könnte nun zum Bumerang werden, denn von den 41 Grundstücksbesitzern
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Neustadter Stadtrat: Termin für OB-Wahl ist der 24. September

24. Februar 2017 | Von
Das Neustadter Rathaus.
Foto: Rolf Schädler

Neustadt. Der Stadtrat trat am 21. Februar zu seiner 36. Sitzung zusammen. Unter dem Tagesordnungspunkt „Neubesetzung von Ausschüssen“ wurde Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD, als stellvertretendes Mitglied in den Volkshochschulausschuss gewählt. Er folgt auf Michael Bub (ebenfalls SPD), der vor kurzem als Mitglied in den Volkshochschulausschuss berufen worden war. Im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
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Antrag zur Parkraumanalyse für Kandeler Innenstadt: CDU-Stadtratsfraktion greift Idee von Michael Niedermeier auf

23. Februar 2017 | Von
Wieviel Parkplätze gibt es in der Kandeler Innenstadt wirklich? Das will die CDU herausfinden. 
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Die Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Michael Niedermeier sei auch nach der Wahl weiterhin sehr fruchtbar, so CDU-Fraktionsvorsitzende im Kandeler Stadtrat Judith Vollmer: „Michael Niedermeier beteiligt sich an den Fraktionssitzungen und steht mit Rat und Tat zur Seite.“ Aus dieser Zusammenarbeit ging auch ein jetzt formulierter Antrag hervor, der auf die Parkplatzsituation in der
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Kandel: Thomas Gebhart informiert sich bei Altenhilfezentrum Willi-Hussong-Haus

23. Februar 2017 | Von
V.li.: Bianca Pfeuffer, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart, Gabriele Balz (Einrichtungsleiterin)

Kandel – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) besuchte am 22. Februar das Altenhilfezentrum Willi-Hussong-Haus in Kandel. Gebhart informierte sich über das Haus und die Auswirkungen des so genannten Pflegestärkungsgesetzes, das vom Bundestag 2016 beschlossen wurde und zum Beginn des Jahres 2017 in Kraft getreten war. Unter anderem wurden an Stelle der Pflegestufen neue
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Dietmar Seefeldt will SÜW-Landrat werden und stellt sich vor: Persönliches und Politisches

22. Februar 2017 | Von
Dietmar Seefeldt, Christine Schneider und Marcus Ehrgott (v.l.) bei Seefeldts Vorstellung in Edenkoben.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Edenkoben. Dietmar Seefeldt, designierter Landratskandidat der CDU SÜW, hat sich in zwei Veranstaltungen den Bürgern in Bad Bergzabern und Edenkoben vorgestellt. Die Idee, sich Parteimitgliedern, aber natürlich auch allen anderen Bürgern noch bekannter zu machen, habe ihn überzeugt, so Seefeldt am Dienstag in Edenkoben: „Das hat der Mitbewerber (Torsten Blank-die Red.) bisher nicht getan.“ Seefeldts
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Geothermie-Vorhaben zwischen Bellheim und Westheim: Landrat Brechtel: Sorgen ernst nehmen und vorschnelle Entscheidungen vermeiden

22. Februar 2017 | Von
Geothermieprojekte haben in breiten Teilen der Bevölkerung keinen guten Ruf.

Landrat Dr. Fritz Brechtel hatte die Kommunen zu einer Information und zum Austausch zum geplanten Geothermie-Vorhaben der Deutschen Erdwärme GmbH und Co. KG im sogenannten „Erlaubnisfeld“ Lingenfeld eingeladen. Das Karlsruher Unternehmen ist im Kreis Germersheim auf der Suche nach einer geeigneten Geothermiebohrstelle. Die Fläche soll etwa 330 Hektar groß sein. Gesucht wird zwischen Bellheim, Westheim und
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Wissing: Keine Pkw-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen

22. Februar 2017 | Von
Volker Wissing (FDP).
Foto: pfalz-express.de/Licht

Mainz – Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing fordert mit Blick auf die Beratungen im Bundesrat die Länder auf, die Pkw-Maut abzulehnen, wenn es keine Ausnahmen für Grenzregionen gebe. „Die Maut ist für Rheinland-Pfalz ein Verlustbringer“, sagte Wissing. „Nach Zahlen der IHK Trier machen allein Käufer aus Luxemburg 10 bis 15 Prozent der Umsätze des
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Landauer FWG-Stadträte: Plastiksäcke müssen weg!

22. Februar 2017 | Von
Die FWG-Fraktion möchte, dass sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema "Plastiksäcke" beschäftigt.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Schon in einer früheren Stadtratssitzung, nämlich in der vom 24. Mai letzten Jahres, hatte die FWG-Stadtratsfraktion auf „die Verschwendung von Ressourcen bei der Verwendung von Plastiksäcken“ hingewiesen und vorgeschlagen, das Sacksystem auslaufen zu lassen. Nun nimmt die FWG-Fraktion einen neuen Anlauf mit einem Antrag, der dieses Thema noch einmal aufgreift. Sie hofft, dass der
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Kreis-SPD: Barbara Schleicher-Rothmund als Vorsitzende wiedergewählt – angriffslustig auf Erfolgskurs

21. Februar 2017 | Von
Barbara Schleicher-Rothmund, hier mit Justizminister Heiko Maas, bei einem Besichtigungstermin auf der Rheinbrücke. 
Fotos: pfalz-express.de/Licht

Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim hat ihren Kreisvorstand neu gewählt. Dabei wurde Barbara Schleicher-Rothmund mit großer Mehrheit in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Nicole Zor aus Neuburg und Juian Martin aus Jockgrim gewählt. Beisitzer sind Klaus Böhm aus Kandel, Arnika Eck aus Neuburg, Gustav Freye aus Schwegenheim, Volker Isemann
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Kreis Germersheim: Stadtbahn-Gespräche mit der AVG im Bürgersaal: Lösungen in der Warteschleife

21. Februar 2017 | Von
Ernste Mienen im Bürgersaal. 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Auf Einladung von Landrat Dr. Fritz Brechtel informierten am Montagabend Vertreter der Albtal Verkehrsgesellschaft und des ZSPNV (Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd) über geplante Maßnahmen und auch darüber, wie man den derzeitigen Problemen Herr werden will. Die AVG steht seit längerem in der Kritik. Verspätungen, Zugausfälle oder unzureichende Informationen auf Anzeigetafeln an den Bahnhöfen
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Häuser der Familie werden erweitert: Wörth begrüßt Angebotszentren des Kreises, mahnt aber Kosten an

20. Februar 2017 | Von
Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche.

Wörth – Die Häuser der Familien im Kreis Germersheim sollen künftig zu größeren Angebotszentren erweitert werden (Pfalz-Express berichtete). Die Stadt Wörth begrüße eine Zusammenfassung der gewachsenen Angebotsstrukturen des Kreises, heißt es aus dem Wörther Rathaus. Das habe man bereits in zwei Gesprächen in der Kreisverwaltung (29.09.2016) und im Rathaus Wörth (17.11.2016) „kommuniziert und nachdrücklich gefordert“.
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Landrat Brechtel: Häuser der Familien sollen Beratungszentren für alle Generationen werden

20. Februar 2017 | Von
Dietmar Seefeldt (li.) Landrat Dr. Fritz Brechtel.

Kreis Germersheim – Der Kreis will Angebote für Familien erweitern für alle Generationen zusammenfassen. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. „In allen Verbandsgemeinden und Städten im Landkreis Germersheim gibt es ein breites und qualitativ sehr gutes Beratungs- und Unterstützungsangebot für alle Familien und für alle Altersklassen und Lebenssituationen. Dieses Angebot wollen wir mit den
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Bellheim: Wahlkampf kommt in die Gänge – CDU-Kandidat Thorsten Metz geht mit Infoständen in die Offensive

20. Februar 2017 | Von
Thorsten Metz beim "Zaungespräch".

Bellheim – „Zaungespräche“ führt Thorsten Metz an seinen Info-Ständen, die er bis zur Bürgermeisterwahl am 14. Mai dieses Jahres in regelmäßigen Abständen vor Ort führen möchte. Die Passanten, die an seinem Stand vorbeikommen, der einen Gartenzaun darstellt, erhalten neben einem Notizblock einen Bleistift und einen Flyer. Auch für Kinder hält der Kandidat eine Überraschung bereit.
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1. März: Politischer Aschermittwoch der Bellheimer CDU mit Bürgermeisterkandidat Thorsten Metz

18. Februar 2017 | Von
Das reichhaltige Buffet macht Appetit.
Foto: v. privat

Bellheim – Zu seinem traditionellen „Politischen Aschermittwoch“ lädt der CDU – Gemeindeverband Bellheim alle interessierten Bürger ein. Neben den Ratsmitgliedern und Mandatsträgern sind auch Landrat Dr. Fritz Brechtel und der CDU-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters, Thorsten Metz, dabei und wollen den Besuchern Rede und Antwort stehen. Angeboten wird ein reichhaltiges Buffet mit Fisch- und
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AfD-Kreisverband SÜW zur Landratswahl: Wahltermin 24. September „würde viel Geld sparen“

16. Februar 2017 | Von
Kreishaus Südliche Weinstraße.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW. Die Wahl eines neuen Landrats für die Südliche Weinstraße in diesem Jahr wird durch die Rücktrittsankündigung der bisherigen Amtsinhaberin Theresia Riedmaier notwendig. Die AfD-Kreistagsfraktion hat sich für den 24. September als „bestmöglichem Wahltermin“ ausgesprochen. Diese Entscheidung hat Hans-Günter Gerstle, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Südliche Weinstraße, vor kurzem der Kreisverwaltung übermittelt. Seine Begründung: Eine gleichzeitige
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Wörth: Nachzahlung für Schienenfahrzeuge der AVG: Stadt Wörth hält Zahlungsstopp des Kreises für nicht rechtskonform

16. Februar 2017 | Von
Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche.
Foto: Pfalz-Express

Wörth – Vor einigen Tagen hatte Landrat Dr. Fritz Brechtel die Bürgermeister der Städte Wörth, Germersheim und der Verbandsgemeinden Jockgrim, Rülzheim und Bellheim über die Position des Kreises zur Kostenerhöhung der Albtal Verkehrsgesellschaft (AGV) zur Anschaffung von 3,3 Schienenfahrzeugen informiert (Pfalz-Express berichtete). Rund eine Million Euro mehr als geplant sollen die 3,3 zusätzlichen Fahrzeuge für die
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25. + 26. Februar: Traditionelles Schlachtfest der CDU Weingarten – Landrat Brechtel und Thomas Gebhart dabei

16. Februar 2017 | Von
Landrat Dr. Fritz Brechtel (ki.) Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart.
Foto: Pfalz-Express

Weingarten – Am 25. und 26. Februar veranstaltet der CDU-Ortsverband Weingarten sein traditionelles Schlachtfest. Ab 11.30 Uhr gibt es Kesselfleisch und Bratwurst sowie Kaffee und Kuchen. Samstags ab etwa 17 Uhr ist Frischwurstverkauf. In diesem Jahr sind auch Landrat Dr. Fritz Brechtel und der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart dabei. Sie beantworten Fragen und stehen für
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Gebhart und Weiner (CDU): Gegen mögliche Schließung der Grundschule Wernersberg

16. Februar 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Thomas Weiner (beide CDU) wenden sich gegen eine mögliche Schließung der Grundschule in Wernersberg. Wie vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium bekannt gegeben wurde, wird aktuell geprüft, ob Grundschulstandorte aufgrund zu geringer Schülerzahlen geschlossen werden. Auch der Standort Wernersberg, der zur Grundschule Annweiler gehört, könnte von diesen Plänen
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Germersheim: Gespräche mit Bürgermeister Marcus Schaile: „Wo drückt der Schuh?“

16. Februar 2017 | Von
Auch im Foyer des Stadthauses steht eine Zettelbox. 
Foto: Stadt Germersheim

Germersheim – Bürgermeister Marcus Schaile führt seit November vergangenen Jahres an verschiedenen Tagen Gespräche mit den Bürgern vor Ort in Germersheim und Sondernheim.   Unter dem Motto: „Wo drückt der Schuh?“ sollen die Einwohner die Gelegenheit nutzen können, sich im direkten Gespräch mit dem Bürgermeister über Themen zu unterhalten, die ihnen persönlich wichtig sind. „Ich freue mich dass,
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Kandel: Rheinstraße wird erst 2018 ausgebaut

15. Februar 2017 | Von
Rheinstraße in Kandel.
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Der Ausbau der Rheinstraße verzögert sich bis ins Jahr 2018. Das teilte Stadtbürgermeister Günther Tielebörger dem Pfalz-Express auf Anfrage mit. Grund sind mangelnde Kapazitäten seitens des Landesbetriebs Mobilität Speyer (LBM). Weil auch der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Minfeld ansteht, will der LBM nicht beide Maßnahmen zeitgleich vornehmen. Deshalb wurde die Rheinstraße auf das folgende
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Junge Union Offenbach neu gegründet – Lukas Wingerter Vorsitzender

15. Februar 2017 | Von
Der neue Vorstand: v.l.n.r.: Lukas Wingerter (Vorsitzender), Patrick Zwicker, Navid Schlossbauer (Stellvertreter), Fabienne Lutz (Schatzmeisterin), Szymon Kandziora, Vincent Acuntius, Fabian Wingerter, Sebastian Christill (Kreisvorsitzender).
Foto: red

Bornheim. Am vergangenen Samstag hat sich im Bürgersaal in Bornheim die Junge Union des Gemeindeverbandes Offenbach neu gegründet. Ein neuer Vorstand, bestehend aus sieben motivierten und engagierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen, wurde gewählt. Mit Offenbach kommt im JU Kreisverband SÜW das letzte fehlende Puzzleteil hinzu. „Ich freue mich, dass so viele Interessierte den Weg nach
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Stadtbahnbetreiber AVG will Geld: Landrat Brechtel: Keine Information über Preissteigerung – Kreis setzt Zahlung aus

14. Februar 2017 | Von
Häufig Grund für Ärger und Verdruss: Der Stadtbahnverkehr. 
Foto: red

Kreis Germersheim – Rund eine Million Euro mehr als geplant kostet die Anschaffung von 3,3 Fahrzeugen für die Stadtbahnstrecke Wörth – Germersheim. Nach Abzug von rund 442.000 Euro unter anderem wegen Lieferverzögerung bleiben noch etwa 572.000 Euro,. Diese Summe fordert die Albtalverkehrsgesellschaft (AVG) nun zu einem Drittel vom Landkreis sowie zu zwei Dritteln von den Städten
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Stadtbahn Germersheim-Karlsruhe: AVG will Kommunen hohe Zahlung aufdrücken – CDU-Abgeordnete hinterfragen Partnerschaft mit der AVG

14. Februar 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart (li) und Martin Brandl.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Kreis Germersheim – Verspätungen, Ausfälle, falsche Fahrzeiten – in der Diskussion um die Stadtbahnverbindung von Germersheim über Wörth nach Karlsruhe fordern der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU), die Partnerschaft des Kreises mit der Betreibergesellschaft AVG auf den Prüfstand zu stellen. Die Politiker kritisieren ausdrücklich die „seit Jahren unzureichende Leistung des
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Grüne Hagenbach: Sebastian Swieton als Vorsitzender bestätigt – Ortsverein hat viel vor im Wahljahr

14. Februar 2017 | Von
V.li.: Sebastian Swieton. Gisela Schulte und Karl-Dieter Rothhaas.
Foto: v. privat

Hagenbach – Bei der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen wurden Sebastian Swieton als Vorsitzender und Karl-Dieter Rothhaas als Schriftführer in ihren Ämtern bestätigt. Eine Änderung gab es beim Kassenwart: Claudia Frenzel gab nach 23 Jahren ihr Amt ab. An ihre Stelle wurde Gisela Schulte einstimmig gewählt. Swieton bedankte sich für das langjährige Engagement
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Germersheimer Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke geht auf „Zuhörer-Tour“: Mit der Notfallkarte alles im Blick

14. Februar 2017 | Von
Armin Lutzke hat sich für die Bürger etwas einfallen lassen. 
Foto: privat

Germersheim – Am 1. Februar hat Armin Lutzke seine Bewerbungsunterlagen im Rathaus abgegeben und ist nun ganz „offiziell“ Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Germersheim am 14. Mai. Grund genug für den engagierten Kandidaten (parteilos), eine Tour durch Germersheim zu starten, um sich den Bürgern vorzustellen und zu erfahren, wo der Schuh drückt. Lutzke (48) ist
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Jockgrim: Otterbach soll neue Brücke bekommen – Brandl und Gebhart: „Guter Vorstoß von Landrat Brechtel“

14. Februar 2017 | Von
Brandls Karikatur: Ein neuer Steg soll naturverträglich sein.

Jockgrim – Im Kreisausschuss am Montag fand der Vorschlag von Landrat Dr. Fritz Brechtel einstimmige Unterstützung, dass sich der Kreis im Rahmen eines neuen Tourismusplans für den Bienwald auch dem Thema Otterbachbrücke annehmen soll. Eine bestehende Brücke wurde von der Forstverwaltung des Landes Ende 2015 mit Verweis auf mangelnde Verkehrssicherheit abgerissen. Der ersatzlose Abriss der alten
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SPD Germersheim kritisiert: „Wochenmarkt ohne Espresso-Mobil – schade“

14. Februar 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Germersheim – Dienstags trafen sie sich an den Stehtischen unter den Schirmen am Wochenmarkt: Bürger, Mitarbeiter aus der Stadtverwaltung oder Passanten kamen zum Plaudern bei einem Cappuccino oder einen Espresso zusammen. Der Platz rund um das Espresso-Mobil war immer gut besucht und war ohne Zweifel eine Bereicherung für den Markt. Seit mehreren Woche fehlt der beliebte Treffpunkt.
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