Freitag, 18. Januar 2019

Politik regional

Wörth: Parteien rufen zur Teilnahme am Demokratiefest am 19. Januar auf – Programm steht fest

17. Januar 2019 | Von

Wörth – Die Stadt feiert 100 Jahre nach den ersten Wahlen der Weimarer Republik ein „Fest der Demokratie, der Menschenrechte, der Toleranz und des Friedens. Zugleich feiern wir 100 Jahre Wahlrecht für Frauen“, teilte die Stadtspitze mit. Die Veranstaltung wird von der Wörther SPD, CDU, den Grünen und der FDP ausdrücklich unterstützt, teilten die jeweiligen
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Billigheim: Kreiskonferenz des SPD Kreisverbands SÜW

17. Januar 2019 | Von

Billigheim. Am Montag, 21. Januar findet ab 19 Uhr im Bürgerhaus in Billigheim eine Kreiskonferenz des SPD Kreisverbandes Südliche Weinstraße statt. Schwerpunkt ist die Aufstellung der Kreistagsliste. Wie der Kreisvorsitzende Torben Kornmann erklärte, habe der Kreisvorstand eine ausgewogene Liste erstellt, bei deren Zusammenstellung man die Ortsvereine und Gemeindeverbände im Kreisverstand rechtzeitig mit eingebunden habe. Man
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FDP: „Eine Region, eine Uni“ – Keine Denkverbote bei „Universität der Pfalz“

17. Januar 2019 | Von

Kreis Germersheim – In der aktuellen Debatte über den Universitätsstandort Pfalz begrüßen die Freien Demokraten im Kreis Germersheim die aktuelle Strukturdebatte. Die Kreis-FDP fordert eine Fusion der drei pfälzischen Universitätsstandorte. Die weitere Diskussion dürfe nicht von Denkverboten geleitet sein, so der FDP-Kreisvorsitzende Christian Völker. Eine Zusammenführung der jeweiligen Standortkompetenzen biete die Chance zur Schaffung einer
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„Universität der Pfalz“: Germersheim sieht keine Vorteile bei Fusion

17. Januar 2019 | Von

Germersheim/Landau/ Die Landesregierung in Mainz will demnächst eine Entscheidung zur Fusion des Uni-Standorts Landau der Universität Koblenz-Landau mit der Technischen Universität Kaiserslautern treffen. Anstoß der derzeitigen Diskussion um eine „Universität der Pfalz“ oder „Pfalz-Universität“ ist das Hochschulzukunftsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz, das den Ausbau der Kooperationen der Hochschulen in den Regionen definiert. Im Gespräch ist nun
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Susanne Grabau Bürgermeisterkandidatin der FWG in Westheim

17. Januar 2019 | Von

Westheim – Susanne Grabau (FWG Westheim) möchte bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 für das Amt der Ortsbürgermeisterin kandidieren. In der Mitgliederversammlung der FWG am 15. Februar soll sie als Bürgermeisterkandidatin nominiert werden. Grabau ist seit 2007 Mitglied im Ortsgemeinderat und seit 2010 Fraktionssprecherin. Seit 2014 gehört sie auch dem Verbandsgemeinderat Lingenfeld an. Die 52-jährige
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AfD-Kreisverband Germersheim stellt Strafanzeige gegen „linksradikale Bündnisse“ – KKA: „Prüffall-Ablenkungsmanöver“ – Männerbündnis: „Ritterschlag“

16. Januar 2019 | Von

Kreis Germersheim – Der AfD-Kreisverband hat Strafanzeige gegen drei Gruppen gestellt, die sich auch regelmäßig an den Gegendemonstrationen in Kandel (gegen „Frauenbündnis Kandel“, Anm.d. Red.) beteiligen. Von der AfD angezeigt wurden die „Kurfürstlich Kurpfälzischen Antifa“, die „Antifaschistische Aktion Südpfalz“, das „Männerbündnis Kandel“ und „handelnde Protagonisten sowie unbekannt.“ Das teilte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa am
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Rheinland-Pfalz: Statements zur britischen Brexit-Entscheidung

16. Januar 2019 | Von

Nach monatelangem Tauziehen ließ sich am gestrigen Dienstag keine Mehrheit im britischen Unterhaus für das mühsam ausgehandelte Brexit-Abkommen finden. Damit scheiterte Premierministerin Theresa Mays Plan für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU und einer zweijährigen Übergangsphase mit temporärem Verbleib in der europäischen Zollunion. Auch in Rheinland-Pfalz beschäftigt man sich mit den möglichen Folgen. Hier
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Drei-Königs-Fest der Pfälzischen Liberalen in Landau: Politik des Möglichen verfolgen

16. Januar 2019 | Von

Landau. Der FDP Bezirksverband Pfalz lud zum traditionellen Drei-Königs-Fest der Pfälzischen Liberalen ins Landauer Parkhotel ein. Bezirksvorsitzender Andy Becht freute sich über die zahlreich erschienenen Parteimitglieder, unter ihnen die Bundestagsabgeordneten Brandenburg und Weeser, die stellvertretende Vorsitzende FDP Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, Justizminister Mertin sowie als Ehrengast Dr. Volker Wissing, Stellvertretender Ministerpräsident, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft
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28. Januar in Göcklingen: Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

16. Januar 2019 | Von

Göcklingen. Am Montag, 28. Januar, 19 Uhr findet im Pfarrheim der Kath. Kirchengemeinde Göcklingen, Schulplatz 5, eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung statt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; Dr. med. Albrecht Müller, Klingenmünster, Dr. Peter Heinz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, und Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, werden zur medizinischen
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Freie Wählergruppe Germersheim-Sondernheim: Kandidatenliste aufgestellt – Friedel Rentschler tritt wieder an 

16. Januar 2019 | Von

Germersheim – Die FWG Germersheim-Sondernheim hat ihre Direktkandidaten für die Kommunalwahlen im Mai aufgestellt. Auf den Kandidatenlisten für Ortsvorsteher, Ortsbeirat, Stadtrat und Kreistag stellte die FWG nach eigener Aussage ein „ausgewogenes, aber erfolgsorientiertes Team“ auf. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern seien auch viele junge Newcomer, Unternehmer, Angestellte, Arbeiter und Rentner vertreten, so der Fraktionsvorsitzende Peter Meyer. Mit einem Anteil
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Neujahrsempfang in Kandel: Vorwärts planen – nicht rückwärts denken

13. Januar 2019 | Von

Kandel – Beim Neujahrsempfang am Sonntagmorgen in der Stadthalle hat Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) einerseits für eine sozialere Politik in Land und Bund plädiert und andererseits die Kandeler Vorhaben und Projekte vorgestellt und erläutert. Die Enttäuschung über die etablierten Parteien generiere sich in der Hauptsache durch eine zu wenig stringente Sozialpolitik, sagte Tielebörger sinngemäß. Zu
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Demos in Kandel am 12. Januar – Überraschungsgast: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck

12. Januar 2019 | Von

Kandel – Die Versammlungen in Kandel am 11. Januar verliefen nach Polizeiangaben weitgehend friedlich und störungsfrei. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahlen bei den verschiedenen Kundgebungen wie folgt: „Frauenbündnis Kandel“ etwa 200 Teilnehmer („Innere Sicherheit – Verantwortung – EU-Politik“), „WIR sind Kandel“ mit dem Motto „Wir schützen unsere Demokratie vor rechten Parolen“ 60 Teilnehmer, die Kundgebungen von
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„Dafür stehe ich mit meinem Namen“: Babykosthersteller Claus Hipp bei CDU-Neujahrsempfang in Schwegenheim

11. Januar 2019 | Von

Schwegenheim – Diesen Satz kennt in Deutschland fast jeder: „Dafür stehe ich mit meinem Namen“. So wirbt Prof. Dr. Claus Hipp, Geschäftsführer des Nahrungsmittel- und Babykosthersteller Hipp, seit Jahren in TV-Spots für Vertrauen zu seiner Marke. Nun war der bekannte Unternehmer am Donnerstagabend zu Gast beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU im Schwegenheimer Bürgerhaus und hat einen
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Landauer Grüne stellen Ortsbeiratslisten auf

11. Januar 2019 | Von

Landau. Die Landauer Grünen planen die Aufstellung von Ortsbeiratslisten in fünf Stadtdörfern. Neben Queichheim, Godramstein und Nußdorf, in denen die bisherigen Ortsbeiräte wieder für den Stadtrat kandidieren, wollen die Grünen zur Kommunalwahl im Mai 2019 auch in Wollmesheim und Arzheim antreten. Traditionell sind grüne Listen auch für Nicht-Parteimitglieder offen. Es werden deshalb interessierte Bürger eingeladen
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Karlsruher OB Mentrup hält an Klage gegen Zweite Rheinbrücke fest – CDU-Abgeordnete: „unverantwortlich“

11. Januar 2019 | Von

Der Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) hält an der Klage gegen die Zweite Rheinbrücke fest. Dies geht aus einer Antwort an die CDU-Abgeordneten aus der Südpfalz und dem Raum Karlsruhe hervor. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie der Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Sylvia Felder, Ulli Hockenberger, Joachim Kößler, Christine Neumann-Martin und
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Kuhardt: Nadine Weber einstimmig als Bürgermeisterkandidatin der Aktiven Bürger bestätigt

11. Januar 2019 | Von

Kuhardt – „Ein bärenstarkes Ergebnis bei unserer bisher größten Mitgliederversammlung“, freut sich Christian Wolf, 1.Vorsitzender der Aktiven Bürger Kuhardt nach der Mitgliederversammlung am Mittwoch in Kuhardt. Mit 30 Ja-Stimmen wurde Nadine Weber einstimmig als Kandidatin der Aktiven Bürger für die Wahl des Ortsbürgermeisters am 26. Mai bestätigt. Die Anzahl der anwesenden Mitglieder und Interessierten hat
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Kurz notiert: Alexander Schweitzer bei „WIR sind Kandel“-Kundgebung

11. Januar 2019 | Von

Kandel – Am kommenden Samstag, 12. Januar, wird auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Schweitzer bei der Kundgebung des Bündnisses „Wir sind Kandel“ dabei sein. Ab 14 Uhr hält das Bündnis eine Kundgebung am Bahnhof ab. Schweitzer dazu: „Seit mehr als einem Jahr instrumentalisieren die Rechten nun schon unser Kandel. Wir Demokratinnen und
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Landräte und Oberbürgermeister für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim: Kosten-Nutzen-Untersuchung ist nächster wichtiger Schritt

10. Januar 2019 | Von

GER/SÜW/LD – Die Reaktivierung und der Erhalt der Schienenstrecke zwischen Landau und Germersheim war Schwerpunktthema der Landräte Dr. Fritz Brechtel (GER) und Dietmar Seefeldt (SÜW) sowie Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD) bei eiem gemeinsamen Arbeitsfrühstück am 9. Januar. Die drei Verwaltungschefs sprechen sich deutlich für eine Bahnverbindung zwischen Landau und Germersheim aus: „Grundsätzlich befürworten und unterstützen wir
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Germersheimer Bürgermeister Schaile: Tun viel für gute Radinfrastruktur – Kritik nicht nachvollziehbar

10. Januar 2019 | Von
Radfahrer auf Radweg

Germersheim – Seit Jahren befindet sich Germersheim beim vom ADFC erhobenen Fahrradklima Test auf den vorderen Plätzen und mit seinem umfassenden Radwegenetz zählt die Stadt Germersheim zu den wohl fahrradfreundlichsten Städten in der gesamten Metropolregion Rhein Neckar. „Wir tun hier in Germersheim wirklich viel für eine gute Radinfrastruktur in der Stadt und versuchen seit langem,
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Edenkoben: SPD Ortsverein lädt am 24. Januar zur Infoveranstaltung

10. Januar 2019 | Von

Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt alle Mitbürger zu einer Veranstaltung ein: „Unser Edenkoben: Mitreden! Mitgestalten! Mitentscheiden!“ SPD Ortsvereinsvorsitzende Birthe Kunze-Bergs: „Sie möchten über die Zukunft unserer Stadt mitreden ? Sie haben Ideen, wie wir Edenkoben noch besser und lebenswerter gestalten können?  Sie können sich vielleicht sogar vorstellen, für unseren Stadtrat zu kandidieren? Dann kommen
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 Gemeinnützigkeit von Freifunk – Hitschler: „Wichtiges Signal für Zukunftsfähigkeit Deutschlands“

9. Januar 2019 | Von

Südpfalz – „Die Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass Freifunk-Initiativen künftig als gemeinnützig anerkannt werden können“, teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit. Bei Freifunk- Initiativen werden Zugangspunkte für drahtlosen Internetzugang für die Allgemeinheit geöffnet. „Das ist ein überfälliges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und anderer nicht-kommerzieller lokaler Netzwerke“, freut sich
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Zahlen zum Arbeitsmarkt – Freihold (Linke): „Neoliberales Statistikfeuerwerk“

9. Januar 2019 | Von

Pirmasens – Das Statistische Bundesamt meldet, dass 2018 über 44,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig waren. Damit sei höchste Zahl an Erwerbstätigen seit der Wiedervereinigung im Jahr 1991 erreicht worden.  Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE): „Wie bei den monatlich geschönten Arbeitslosenzahlen werden die Menschen auch hier wieder für dumm verkauft.“ Auch viele Medien
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Info: Versammlungen am 12. Januar 2019 in Kandel

9. Januar 2019 | Von

In Kandel finden am Samstag, 12. Januar 2019, fünf Versammlungen statt. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Im Kooperationsgespräch von Verbandsgemeinde Kandel, Polizei, Anmelder und Kreisverwaltung wurden folgende Versammlungsorte und Aufzugsstrecken festgelegt: „Kandel gegen Rechts“: „Menschenrechte statt rechte Menschen“ und „„Kein Recht auf Nazipropaganda““ „Kandel gegen Rechts“ demonstriert von 13 bis 19 Uhr an der Ecke Gartenstraße/Georg-Todt-Straße
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Staatssekretär Krings in Kandel: Extremismus-Bekämpfung Aufgabe für die ganze Gesellschaft

9. Januar 2019 | Von

Kandel – Großen Zulauf fand am Dienstagabend ein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Extremismus“ mit dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Prof. Dr. Günter Krings. Die Kandeler CDU hatte den Politiker und Extremismus-Experten eingeladen, um die Demonstrationen in Kandel und die „Diskussionen um Extremismus und Radikalismus rechter und linker Lager“ zu thematisieren. Der Vorsitzende der CDU
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10. Januar: Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Germersheim mit Unternehmer Claus Hipp

8. Januar 2019 | Von

Schwegenheim – Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und Stella Tremel, stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende, laden gemeinsam zum Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Germersheim am Donnerstag, 10. Januar 2019, 17.30 Uhr ins Bürgerhaus  (Am Bahndamm 12) ein. Als Gastredner wird in diesem Jahr Prof. Dr. Claus Hipp, Seniorchef des Familienunternehmens Hipp, einen spannenden Vortrag zum Thema „Aspekte der Unternehmensethik – Am Beispiel
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„Eckpunktepapier Hebammen“ – Gebhart: Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Geburtshilfe

7. Januar 2019 | Von
schlafendes Baby

Das Bundesgesundheitsministerium unterstützt Familien und Schwangere künftig bei der Suche nach einer Hebamme für die Geburtshilfe sowie für die Vor- und Nachsorge bei Geburten. Zugleich arbeitet es intensiv daran, den Hebammenberuf attraktiver zu gestalten. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Gebhart (CDU) vorgelegt hat. Neben den geplanten Sofortmaßnahmen soll ein
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Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Jockgrim: Zufriedener Rückblick, positiver Ausblick und viele Ehrungen

7. Januar 2019 | Von

Jockgrim – Kurzweilig und gelungen war der zweite Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Jockgrim am vergangenen Sonntag im Ziegeleimuseum. Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann konnte unter den zahlreichen Gästen viel Prominenz begrüßen, darunter Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU), Bürgermeister Karl Dieter Wünstel und den ersten Beigeordneten Volker Isemann, die Beigeordneten Helmut Gurlin und Norbert Pirron, die Ortsbürgermeister Roland Bellaire
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Stadt Wörth feiert am 19. Januar Fest „Partnerschaft für Demokratie – Wörth am Rhein“

7. Januar 2019 | Von

Wörth –  Nach dem Untergang des Kaiserreichs im Ersten Weltkrieg fanden am 19. Januar 1919 die ersten Wahlen zur Nationalversammlung einer parlamentarischen Republik in Deutschland statt. Bei diesen Wahlen waren erstmals auch Frauen vollumfänglich wahlberechtigt. Auf den Tag genau 100 Jahre nach der Wahl zur Nationalversammlung feiert die Stadt Wörth die Sternstunde der Demokratie und
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Landauer CDU-Stadtratsfraktion stellt Antrag: Bürgerforum in Sachen Sicherheit

7. Januar 2019 | Von

Landau. Die Landauer CDU-Stadtratsfraktion hält „verstärkte Informationen, bessere Aufklärung und wirksame Prävention in Sicherheitsfragen für zwingend geboten“. „Auch wenn die polizeiliche Statistik für Landau im durchschnittlichen Bereich liegt, so kann nicht übersehen werden, dass –   Aufgrund der unzureichenden Personalausstattung der Landauer Polizei (fast 40 Stellen fehlen zur Sollstärke) ist deren Präsenz in der Stadt verbesserungsfähig.
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Kundgebung am 12. Januar: „WIR sind Kandel“ ruft zur Teilnahme auf

7. Januar 2019 | Von

Kandel – Unter dem Motto „WIR schützen unsere Demokratie vor rechten Parolen!“ lädt das Bündnis „WIR sind Kandel“ (WsK) am 12. Januar ab 14 Uhr alle Unterstützer aus Kandel und anderen Gemeinden zur ersten Kundgebung 2019 auf dem südlichen Parkplatz am Bahnhof ein. Bisher stehen auf der Rednerliste Volker Poß, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, und
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