Mittwoch, 19. Juni 2019

Politik regional

Demo zum Kita-Gesetz in Landau – Beyer: „Verweis auf Sozialraumbudget ist irreführend“

18. Juni 2019 | Von

Landau. Am 15. Juni hatten die Kindertagesstätten im Kreis Südliche Weinstraße zu einer Demo eingeladen. Die zirka 500 Teilnehmer waren in der Landauer Innenstadt lautstark mit Trillerpfeifen und Trommeln unterwegs um die Bevölkerung auf das Kita-Zukunftsgesetz aufmerksam zu machen und darüber zu informieren. Die Leiterin der Edenkobener Kita „Kugelstern“, Ricarda Timm, federführend für den Protestmarsch,
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Germersheim: Konstituierende Sitzung des Kreistags am 24. Juni

18. Juni 2019 | Von

Germersheim – Die öffentliche konstituierende Sitzung des Kreistags findet am Montag, 24. Juni 2019, 16 Uhr, in der Kreisaula an der BBS Germersheim, Ritter-von-Schmauß-Straße 1, 76726 Germersheim, statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil: Konstituierung des neu gewählten Kreistags und Verpflichtung der Mitglieder Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Germersheim
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„So schmeckt die Südpfalz 2019“ startet am 1. Juli mit dem Thema „Pfälzer Grumbeere“

17. Juni 2019 | Von

Südpfalz – Ein Ortstermin auf dem Kartoffelhof Kuntz in Herxheim stimmt die 16 Teilnehmer des Wettbewerbs „So schmeckt die Südpfalz“ auf das diesjährige Genuss-Thema „Pfälzer Grumbeere“ ein. Kartoffelbauer Volker Kuntz, der den Familienbetrieb mit Hofladen zusammen mit seiner Frau und den beiden Söhnen betreibt, zeigte den wissbegierigen Gastronomen direkt auf dem Acker, welche Kartoffelsorten hier
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Kandel nach der Wahl: Niedermeier dankt Wählern – Tielebörger: Bürger wollten Wechsel

16. Juni 2019 | Von

Kandel – Nach der gewonnenen Wahl zum Stadtbürgermeister von Kandel hat sich Michael Niedermeier (CDU) bei seinen Wählern bedankt und seine Vorhaben bekräftigt. Seinem Vorgänger Günther Tielebörger (SPD) zollte er Anerkennung – er hinterlasse große Fußstapfen. 38 Jahre in der Kommunalpolitik seien kein Pappenstil, so Niedermeier. „Respekt für Günter Tielebörger für die 38 Jahre hier
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Stichwahl in Westheim: Susanne Grabau wird neue Ortsbürgermeisterin

16. Juni 2019 | Von

Westheim – In Westheim sind Susanne Grabau (FWG) und Uwe Wagner (SPD) zur Stichwahl angetreten. Nun haben die Wähler entschieden: Grabau wird neue Ortsbürgermeisterin. 54,83 Prozent der Wähler stimmten für Grabau, 45,17 Prozent für Wagner. Grabau vereinte am 26. Mai 40,37 Prozent der Stimmen auf sich, Wagner 34,65 Prozent. Die bislang amtierende Ortsbürgermeisterin Inge Volz
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Nach der Stichwahl: Hermann Augspurger ist neuer Bürgermeister von Bad Bergzabern

16. Juni 2019 | Von

Bad Bergzabern – Bad Bergzabern hat einen neuen Bürgermeister: Hermann Augspurger (FWG) hat es geschafft, seinen Mitbewerber Martin Wichmann (CDU, bislang Erster Beigeordneter der Stadt) in der Stichwahl am Sonntag hinter sich zu lassen. Ein Vorsprung für Wichmann hatte sich zwar bei der Kommunahlwahl abgezeichnet: Wichmann konnte 38, 33 Prozent der Wahlerstimmen erringen, Augspurger 32,
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Nach der Stichwahl: Michael Niedermeier ist neuer Bürgermeister von Kandel

16. Juni 2019 | Von

Kandel – In Kandel gibt es einen Wechsel im Rathaus: CDU-Herausforderer Michael Niedermeier besiegte in der Stichwahl am Sonntag den langjährigen Stadtbürgermeister Günther Tieleböger (SPD) deutlich. 61 Prozent der Kandeler votierten für Niedermeier, 39 Prozent für Tielebörger. Die Wahlbeteiligung lag bei  53,1 Prozent. Ein Vorsprung hatte sich bereits bei der Kommunahlwahl abgezeichnet, bei der Niedermeier
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Neuer Hagenbacher Bürgermeister ist Christian Hutter

16. Juni 2019 | Von

Hagenbach – Nach der Stichwahl am Sonntag hat Hagenbach einen neuen Bürgermeister: Christian Hutter (CDU und bislang Erster Beigeordneter der Stadt) erreichte 55,7 Prozent der Wählerstimmen und ließ seinen Mitbewerber Martin Gröschel von der SPD mit 44,30 Prozent  hinter sich. Damit hat es der Wunschkandidat den langjährigen Hagenbacher Stadtbürgermeisters Franz Xaver Scherrer (CDU) geschafft und
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Stichwahlen in der Region: In Edenkoben bleibt es bei Ludwig Lintz

16. Juni 2019 | Von

Pfalz. 125 Stichwahlen wurden heute (16. Juni) in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Aktuell sind auch bei den Bürgermeisterwahlen in der Region einige Stichwahlen entschieden worden. So hat Ludwig Lintz (CDU) in Edenkoben die Wahl für sich mit 51,5 Prozent (1285 Stimmen) gegen den FWG-Kandidaten Daniel Poth mit 48,5 Prozent (1211 Stimmen) knapp entscheiden können. Bei der Kommunalwahl
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Bodo Lutzke gewinnt Stichwahl in Schwegenheim

16. Juni 2019 | Von

In Schwegenheim sind Bodo Lutzke (FWG) und Anne Jäger (SPD) am Sonntag in die Stichwahl gegangen. Der Sieger: Bodo Lutzke. 60,62 Prozent der Schwegenheimer setzen ihr Kreuz bei Lutzke, 39,38 Prozent bei Jäger.  Für Lutzke war es der zweite Anlauf. Bei den letzten Kommunalwahlen unterlag er hauchdünn dem damaligen Amtsinhaber Goldschmidt von der SPD. Goldschmidt
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Hedi Braun gewinnt Stichwahl in Herxheim

16. Juni 2019 | Von

In der Ortsgemeinde Herxheim sind Hedi Braun (Wählergruppe Hedi Braun) und Hans Müller (CDU) am Sonntag in die Stichwahl gegangen. Als Siegerin ging Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun hervor. Das Ergebnis war knapp: 50,7 Prozent der Wähler setzen ihr Kreuz bei Braun, 49,3 Prozent bei Müller. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai hatte Hedi Braun 32,6 Prozent
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Neue AfD-Fraktion im Kreistag Südliche Weinstraße hat sich konstituiert – Schattner und Homa an der Spitze

15. Juni 2019 | Von

SÜW – Die neu gewählten Mitglieder der AfD-Fraktion im Kreis Südliche Weinstraße haben bei ihrer konstituierenden Sitzung Bernd Schattner als Fraktionsvorsitzenden und Detlef Homa als dessen Stellvertreter gewählt. Umfassend wurden die Ergebnisse vom 26. Mai analysiert, aus denen die Kreistagsfraktion mit einem Zugewinn von zwei Sitzen doppelt so stark wie bisher hervorgegangen ist. Dieses Ergebnis
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Stichwahlen im Kreis Germersheim: In Kandel, Hagenbach, Schwegenheim und Westheim müssen die Bürger nochmal ran

14. Juni 2019 | Von

Im Kreis Germersheim sind die Bürger am Sonntag, 16. Juni, in vier Gemeinden nochmals zu (Stich)Wahl ihres Ortsbürgermeisters aufgerufen. Kandel Mit viel Spannung wird in Kandel der Ausgang der Wahl zwischen Amtsinhaber Günther Tielebörger (SPD) und CDU-Herausforderer Michael Niedermeier erwartet. Bei den Kommunalwahlen am 24. Mai machten 41,50 Prozent ihr Kreuz bei Niedermeier, 35,11 Prozent
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Kurz notiert: Öffentliche Sitzung des Germersheimer Stadtrats mit neuen Ratsmitgliedern am 18. Juni

14. Juni 2019 | Von

Germersheim – Am 18. Juni findet um 18 Uhr die erste öffentliche Sitzung des Stadtrats Germersheim in der neuen Zusammensetzung statt. Es werden die neu gewählten Ratsmitglieder verpflichtet und die ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedet. Außerdem wird ein neuer ehrenamtlicher Beigeordneter gewählt, ernannt und vereidigt. Auch städtische Ausschüsse werden gewählt. (cli)



Thomas Gebhart ist Botschafter von „Was hab‘ ich?“

14. Juni 2019 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart ist Botschafter von „Was hab‘ ich?“ „Was hab ich“ ist ein gemeinnütziges Unternehmen. Seit mehr als acht Jahren setzen sich Ärzte bundesweit ehrenamtlich dafür ein, dass Patienten ihre medizinischen Befunde verstehen. Patienten können sich auf www.washabich.de kostenlos laienverständliche Übersetzungen erstellen
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SPD Landau zu den Koalitionsverhandlungen der Grünen mit Schwarz-Gelb

14. Juni 2019 | Von

Landau. Nach Abschluss der Sondierungsgesprächen mit CDU, SPD, FW, PS, FDP und Linken hatten sich die GRÜNEN am 3. Juni zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP entschieden. Zu Beginn der Jamaika-Koalitionsverhandlungen erklärt nun SPD-Stadtverbandsvorsitzender Florian Maier: „Für erfolgreiche Verhandlungen wurde in den letzten Jahren das Feld bereits bestellt. Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron hat
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Städtetagsvorsitzender OB Hirsch fordert landesgesetzliche (Not)-Regelungen bei Grundsteuerreform

14. Juni 2019 | Von

Mainz/Landau. Im Rahmen des Parlamentarischen Abends in Mainz hat der Städtetag Rheinland-Pfalz namens der Kommunalen Spitzenverbände von Landesregierung und Landtag gefordert, kommunale Belange auf Landes- und Bundesebene noch stärker zu fördern. Mit Blick auf einen noch fehlenden Entwurf für eine Grundsteuerreform forderte Thomas Hirsch, Vorsitzender des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz,
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Rund 800 Teilnehmer beim „Kongress für Frieden und Sicherheit in Europa“ im Neustadter Saalbau: „Neues Hambacher Fest“ jetzt auch als Marke patentiert

13. Juni 2019 | Von

Neustadt. Um die 800 Personen kamen am 8. Juni zum „Kongress für Frieden und Sicherheit in Europa“ in den Neustadter Saalbau. Bereits am Vortag hatten etwa 450 Menschen mit Veranstalter Max Otte an der Spitze eine Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss unternommen. Als Gegenstück veranstaltete das Neustadter „Bündnis gegen Rechts“ ein eigenes Demokratiefest. In seiner Eröffnungsrede
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Kandel: Grüne im Stadtrat wollen mit CDU kooperieren – Gemeinsames Klima- und Umweltschutzkonzept angedacht

12. Juni 2019 | Von

Kandel – Die Fraktionsmitglieder der Grünen können sich eine Zusammenarbeit mit der CDU im Stadtrat gut vorstellen. „Wir haben Gespräche mit denkbaren Partnern geführt und sind zu der Überzeugung gelangt, dass wir zu unseren kommunalpolitischen Kernthemen und Zielen mit der CDU-Fraktion eine hohe Übereinstimmung finden“, sagt Fraktionsvorsitzende Jutta Wegmann. „Mit unserer auf vier Ratsmandate verstärkten
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AfD-Fraktion VG Annweiler hat sich konstituiert

12. Juni 2019 | Von

Annweiler. In Annweiler hat sich am 11. Juni die 3-köpfige AfD-Fraktion der Verbandsgemeinde Annweiler konstituiert. Sie wird unter dem Namen „AfD-Fraktion VG Annweiler“ auftreten. Als Vorsitzender wurde einstimmig das bisherige Kreistagsmitglied Hans-Günter Gerstle (Albersweiler) gewählt. Steffen Kremser (Annweiler) wurde einstimmig zum Stellvertreter gewählt. Weitere Themen waren die Verabschiedung einer Geschäftsordnung und Beratungen zu Ausschussbesetzungen. Zum
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Bürgerversammlung am 12. Juni in Kandel zum Thema „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ mit MdL Gordon Schnieder und CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier

11. Juni 2019 | Von

Kandel – CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier befürwortet die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die jeder Bürger zahlen muss, wenn die Straße vor seiner Haustür ausgebaut wird. Dabei werden teils hohe Summen mit tausenden von Euro fällig. In der letzten Sitzung des Stadtrats wurde der von Niedermeier ausgearbeitete Resolutionsantrag an die Landesregierung zur Abschaffung der Beiträge von der CDU-Fraktion
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Landauer Politik-Professor em. Dr. Ulrich Sarcinelli erhält Bernhard-Sutor-Preis

10. Juni 2019 | Von

Landau/Hambach. Der rheinland-pfälzische Landesverband der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung e.V. verleiht gemeinsam mit der Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz und mit Unterstützung des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Bildung am Mittwoch, 12. Juni, um 18 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses zum dritten Mal den „Bernhard-Sutor- Preis für besondere Verdienste um die Politische Bildung in Rheinland-Pfalz“.
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Leserbrief: AfD-Allee

10. Juni 2019 | Von

„Neulich gesehen an der AFD-Allee zwischen Rheinzabern und Jockgrim. Die Kommunalwahlen sind seit drei Wochen Geschichte, mit bekanntem Ergebnis. Offensichtlich haben das Einige aber noch nicht so richtig mitbekommen. Während anderen Ortes die Wahlwerbung zeitnah wieder entfernt wurde, lässt man an der Landstraße zwischen Rheinzabern und Jockgrim und dort im Ort selbst, die Dinger einfach
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Stichwahl zum Edenkobener Bürgermeister: Daniel Poth und Ludwig Lintz nehmen Stellung zu einer Podiumsdiskussion

7. Juni 2019 | Von

Edenkoben. Ludwig Lintz (CDU), amtierender Bürgermeister und Daniel Poth (FWG) gehen am 16. Juni in die Stichwahl zum Bürgermeister. Im Vorfeld gibt es Irritationen auf beiden Seiten. Es geht um eine von der FWG angedachte Podiumsdiskussion im Vorfeld der Stichwahl. Die SPD hat mittlerweile auch eine Wahlempfehlung für ihre Mitglieder abgegeben. Sie sollen den FWG-Kandidaten
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Stichwahl in Edenkoben: SPD unterstützt FWG-Kandidat

7. Juni 2019 | Von

Edenkoben. Bürgermeister-Stichwahl in Edenkoben zwischen dem amtierenden Bürgermeister Ludwig Lintz (CDU) und Daniel Poth (FWG): Nachdem SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Birthe Kunze-Bergs aus dem Rennen ausgeschieden war, hat sich nun die SPD klar positioniert und gibt eine eindeutige Wahlempfehlung. Die SPD Edenkoben will Daniel Poth unterstützen, da „weiterer Stillstand in Edenkoben verhindert werden muss“, wie sie
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SPD Kandel: „Kommen Sie zum Dialog“ – Termine mit Stadtbürgermeister Tielebörger und SPD-Ratsmitgliedern – „Grillen beim Tiele“

6. Juni 2019 | Von

Kandel – Die Kandeler SPD setzt vor der Stichwahl zum Stadtbürgermeister am 16. Juni ihre Dialogreihe fort. Die Bürger sind eingeladen, mit Stadtbürgermeister Günther Tielebörger und den neuen Ratsmitgliedern der SPD zu diskutieren und ihre Anliegen und Fragen direkt vorzubringen. Termine Freitag, 07.06.2019, 18 Uhr: Treffpunkt Haardt-/Ecke Waldstraße Samstag, 08.06.2019, von 10 bis 12 Uhr:
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CDU-Kreistagsfraktion SÜW wählt Vorstand neu: Gegen Kooperation mit der AfD

5. Juni 2019 | Von

SÜW. In ihrer konstituierenden Sitzung haben die neu gewählten Mitglieder der CDU-Fraktion ihre Vorstandsschaft gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Georg Kern sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Christine Schneider, Gabriele Flach und Matthias Ackermann wurden jeweils durch einstimmige Voten in ihren Funktionen bestätigt. Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer wurde, ebenfalls mit einstimmigem Ergebnis, Sven Koch gewählt. Als Beisitzer fungieren Christian
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Kandeler FDP: Einladung zum Tag der offenen Gesellschaft

5. Juni 2019 | Von

Kandel. Der FDP-Stadtverband Kandel nimmt auch am diesjährigen Tag der offenen Gesellschaft teil. Am Samstag, 15. Juni wird gefeiert. An diesem bundesweit ausgerichteten Tag setzen sich viele unterschiedliche Menschen an eine gemeinsame Tafel. Sie feiern zusammen, essen und trinken zusammen, reden zusammen. Die Tafel steht von 10 bis 12.30 Uhr in der Hauptstraße 85 in
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Bürgerdialog in Minderslachen: Parteien positionieren sich gemeinsam gegen Frauenbündnis

5. Juni 2019 | Von

Minderslachen. Günther Tielebörger, amtierender Bürgermeister und SPD-Kandidat für dieses Amt geht mit Herausforderer Michael Niedermeier (CDU) in die Stichwahl am 16. Juni. Bürgerdialoge der Kandeler SPD mit Günter Tielebörger finden am Mittwoch, 5. Juni und am 7. Juni statt. Man wolle mit Bürgern in Kontakt treten, so die Intention. Und so hatte die Kandeler SPD
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Landauer Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP auf

4. Juni 2019 | Von

Landau. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit CDU, SPD, FW, PS, FDP und Linken haben sich die GRÜNEN  am 3. Juni zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP entschieden. „Beide Partner haben die drei Bedingungen von Anfang an akzeptiert und legten so den Grundstein für weitere Gespräche„, so die zukünftige Grünen-Stadträtin Lea Saßnowski . „Es
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