Montag, 13. Juli 2020

Politik regional

Lingenfelder Ortsbürgermeister Kropfreiter als SPD-Landtagskanditat vorgeschlagen

12. Juli 2020 | Von

Lingenfeld – Der Vorstand der SPD Lingenfeld hat Markus Kropfreiter einstimmig als Kandidaten für den neuen Wahlkreis 51 (VG Bellheim, Stadt Germersheim, VG Lingenfeld, VG Offenbach) vorgeschlagen. Das Amt als Ortsbürgermeister in der Kommune und als Landtagsabgeordneter wäre eine ideale Kombination, so Sebastian Ungeheuer, Vorsitzender der SPD Lingenfeld. Als Ortsbürgermeister kenne Kropfreiter die Anliegen der
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„Spielräume statt Monokultur“: Landauer CDU-Fraktion begrüßt fortschreitende Planungen für Neubaugebiete in den Ortsteilen

12. Juli 2020 | Von

Landau. Aufgrund der Diskussionen in den Ortsbeiräten zu Plänen für die Neubaugebiete, hat sich die CDU-Stadtratsfraktion mit Planern und Experten auseinandergesetzt. Insgesamt bewertet es die Fraktion „als äußerst positiv, dass die lang ersehnten Neubaugebiete nun realisiert werden und die Planungen zügig vorankommen“. „Eine konsequente Fortführung der Arbeiten trotz der Corona-Lage war nicht selbstverständlich. Wir sind
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SPD-Ortsverein Wörth macht in Klausur Vorschläge für Umgestaltung der Ottstraße

11. Juli 2020 | Von

Wörth – Fahrradstraße mit Erlaubnis für Autofahrer – so soll es in der Ottstraße im alten Ortsteil von Wörth in Zukunft heißen. Dazu sollen Sitzgelegenheiten unter Bäumen, Freiflächen für Geschäfte und Gastronomie kommen. Die Parkplätze in der Straße sollen reduziert, die Parkflächen auf städtischen Grundstücken vergrößert werden. Das waren die wichtigsten Vorgaben bei der Klausurtagung
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Erster Kandidat stellt sich vor

11. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). In der Verbandsgemeinde Hauenstein ist im September ein neuer hauptamtlicher Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat. Dem Vernehmen nach haben bislang drei Interessenten signalisiert sich bewerben zu wollen. Von diesen konnte mit Patrick Weißler aus Schwanheim ein erstes Gespräch geführt werden. In der offiziellen Ausschreibung
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Wahlkampfduo der CDU für den Wahlkreis 50 gewählt: Peter Lerch und Überraschungs-B-Kandidatin Juliana Kopf sind am Start

10. Juli 2020 | Von

SÜW/Landau. Die Landtagswahl 2021 wirft ihre Schatten voraus: Gestern Abend (9. Juli) wurden bei der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU der Landtagskandidat der CDU für den Wahlkreis 50 und dessen Stellvertreter (B-Kandidat) gewählt. Der jetzige Landtagsabgeordnete Peter Lerch, Nachrücker von Christine Schneider, die vor einem Jahr ins Europa-Parlament gewechselt ist, wollte es wieder wissen. Er wurde von
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VG Hagenbach: „Zaungespräche“ mit CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch

10. Juli 2020 | Von

VG Hagenbach – Die CDU-Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch, lädt zu ihren „Zaungesprächen mit Iris“ ein.  Aufgrund der Corona-Situation sieht die Bürgermeisterkandidatin – derzeitige Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde – weiterhin von den ursprünglich geplanten Haustürbesuchen ab. Anstelle zu Hause zu klingeln, bietet sie einen Bürgerdialog mehrmals wöchentlich an einem
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Verbandsgemeinde Hagenbach: Info-Stand und Rundgang mit SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum in Berg und Hagenbach

10. Juli 2020 | Von

Mario Daum, Kandidat zur Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Hagenbach, ist am Freitag und Samstag in der Ortsgemeinden Berg und in der Stadt Hagenbach im Rahmen eines Rundgangs und Info-Stand präsent. Am Freitagabend zwischen 17 und 19 Uhr ist Daum in Berg in der Reisigstraße, der Dornhecke und der Vordernbergstraße zu einem Rundgang, um mit den
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Corona: Hitschler und Schweitzer fordern Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben

10. Juli 2020 | Von

Ein Einreisekonzept für Saisonarbeitskräfte in Weinbaubetrieben für den Fall einer zweiten Corona-Infektionswelle im Herbst fordern der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD). In einem gemeinsamen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bitten sie darum, zusammen mit allen relevanten Stellen dafür zu sorgen, „dass wir im Herbst für die drohende Situation gewappnet
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Landtagswahl: SPD Ortsverein Wörth schickt Katrin Rehak-Nitsche ins Rennen

10. Juli 2020 | Von

Wörth – In seiner Sitzung am 9. Juli nominierte der Ortsverein Wörth die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche erneut als Kandidatin für die Landtagswahl im März 2021. Rehak-Nitsche war 2018 nach dem Ausscheiden von Barbara Schleicher-Rothmund in den Landtag nachgerückt. Rehak-Nitsche tritt für den Wahlkreis 52 an. „Wir freuen uns riesig, dass wir mit Katrin Rehak-Nitsche eine
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Landau: SPD-Anfrage zum Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“

10. Juli 2020 | Von

Landau. Aus Sicht der Landauer SPD-Fraktion ist das Preisgefüge im Öffentlichen Personennahverkehr in Landau „ein entscheidender Faktor, wenn es uns gelingen soll, dass zukünftig mehr Bürger mit Bus und Bahn fahren.“ Auch aus sozialer Sicht müsse der ÖPNV eine bezahlbare Alternative zum Auto werden. Mobilität sei ein Grundrecht jedes Einzelnen und müsse für alle Bevölkerungsschichten
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Landrat: Ihlenfeld soll im Amt bleiben

9. Juli 2020 | Von

Bad Dürkheim. Hans-Ulrich Ihlenfeld soll Landrat des Landkreises Bad Dürkheim bleiben. Dieses Signal setzten die Mitglieder der CDU bei einer Versammlung zur Aufstellung des Kandidaten für die Wahl am 8. November 2020 in der Turnhalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums. 70 der anwesenden Mitglieder stimmten für den Amtsinhaber. Der Kreisvorsitzende der CDU Markus Wolf betonte bei der Versammlung:
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Trifelsbad Annweiler: Förderung noch 2020

8. Juli 2020 | Von

Annweiler. Die Sanierung des Freibades Trifelsbad in Annweiler ist Bestandteil des Jahresförderplans 2020. Damit ist klar, dass eine Förderung von Seiten des Landes noch in diesem Jahr möglich und beabsichtigt ist. Dies versicherte Innenstaatssekretär Randolf Stich beim Ortstermin am Montag auf Einladung des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.  Der für die Sportförderung zuständige Staatssekretär machte in Anwesenheit
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Wörth: 82 Gutscheine für Restaurantbesuche an Sozialstation gespendet

7. Juli 2020 | Von

Wörth – In der Coronakrise war und ist die Hilfsbereitschaft da: Der Wörther Künstler Andreas Hella hat mit seiner Aktion „Kunst-Respekt-Anerkennung“ Zeichnungen für jeweils 50 Euro verkauft, die SPD-Mandatsträger der Stadt hatten ursprünglich eine Nähaktion für Masken finanziell unterstützt. Hella hatte seine ersten Spendengelder (1450 Euro) dem Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in Wörth gespendet. Bei der SPD stellte
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Germersheim: SeniorenUnion gegründet – Neue Parteiorganisation innerhalb des CDU Stadtverbands 

7. Juli 2020 | Von
CDU-Logo

Germersheim – Im Beisein des Landesvorsitzenden der SeniorenUnion, Dr. Fred-Holger Ludwig (ehemals Bürgermeister von Bad Bergzabern), fand am Montag die Gründungsversammlung der SeniorenUnion (SU) Germersheim statt. Die SU steht CDU-Mitgliedern und CDU-nahen Bürgern ab dem 60. Lebensjahr zur Mitgliedschaft und Mitwirkung offen. Als erster Vorsitzender wurde Daniel Steinert (62) gewählt,  2. Vorsitzender ist Walter Beck
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Rehak-Nitsche fordert Öffnung von Kreishallen für Sportvereine

7. Juli 2020 | Von

Kreis Germersheim – Vereine sind essenzieller Bestandteil unserer Gesellschaft, denn sie sorgen für Gemeinschaftssinn, Zusammenhalt und Zugehörigkeit.  Nun haben jedoch viele Sportvereine große Sorgen, was die Trainingsmöglichkeiten in den Hallen des Kreises angeht. „Die Kommunen haben ihre Hallen teilweise bereits seit mehreren Wochen wieder geöffnet und stellen sie den Vereinen zur Verfügung. Was die Kommunen
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Nach Wuhan-Quarantäne: Südpfalz-Kaserne kann Gebäude 4 wieder nutzen

7. Juli 2020 | Von

Germersheim – Das Neubau-Gebäude 4 in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim, in dem zu Jahresbeginn die Reiserückkehrer aus Wuhan untergebracht waren, ist an das Ausbildungsbataillon der Luftwaffe übergeben worden. [Lesen Sie dazu: Germersheim: Kreis und Kaserne bereit für Wuhan-Rückkehrer [mit Video]] Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hatte sich in einem Schreiben an den Parlamentarischen
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Lea Heidbreder für Landesliste nominiert

3. Juli 2020 | Von

Landau. Auf ihrer Mitgliederversammlung im Universum Kinocenter haben die Mitglieder des Landauer Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lea Heidbreder als Kandidatin für die Landesliste zur Landtagswahl 2021 nominiert. Die Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN betonte in ihrer Rede den starken Zusammenhalt innerhalb der Partei, mit der ein so gutes Abschneiden bei der Kommunal- und Europawahl überhaupt
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Verbandsgemeinderat Hagenbach lehnt Interkommunales Gewerbegebiet ab

2. Juli 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hagenbach – Der Verbandsgemeinderat Hagenbach hat sich am Donenrstagabend gegen das Interkommunale Gewerbegebiet ausgesprochen. 14 Ratsmitglieder stimmten mit Nein, 11 mit Ja und Mitglieder enthielten sich. Somit ist das Projekt abgelehnt. Wie es nun weitergeht, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt. Der Stadtrat Hagenbach hatte sich schon Mitte Juni gegen das geplante Interkommunale Gewerbegebiet
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Neues Stadttor Landau rückt näher: Stadtrat befürwortet den Offenlegungsbeschluss für die zukünftige Gestaltung des Kaufhof-Areals in Landau

2. Juli 2020 | Von

Landau. Am 23. Juni wurde der Offenlegungsbeschluss für das Kaufhof-Areal an der Ostbahnstraße einstimmig im Landauer Stadtrat beschlossen. Dieser Meilenstein ermöglicht den Weg zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans (B-Plan), einem verbindlichen Bauleitplan, für das in Zusammenarbeit mit der Stadt Landau und Projektentwickler ehret+klein angestrebte urbane Stadtquartier. Im Architekturentwurf von Tilman Probst Architekten wird das zukunftsweisende Geschäfts-
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Gebhart für „sehr schnelle Wahlrechtsänderung“

1. Juli 2020 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) plädiert dafür, dass jetzt „sehr schnell“ eine Lösung für eine Wahlrechtsreform gefunden wird. Im Ergebnis müsse eine Wahlrechtsänderung dazu führen, dass die Anzahl der Bundestagsabgeordneten begrenzt werde. „Keine Lösung wäre eine schlechte Option“. Es brauche in dieser Frage einen Kompromiss. Dazu müssten alle bereit sein. „Keine Seite wird
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SÜW: Matthias Ackermann zum Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration gewählt

1. Juli 2020 | Von

SÜW – Der Beirat für Migration und Integration (BMI) des Landkreises Südliche Weinstraße hat am Dienstagabend in seiner konstituierenden Sitzung in Birkweiler Matthias Ackermann aus Birkenhördt zu seinem Vorsitzenden gewählt. Gleichberechtigte Stellvertreter sind Dörte Bernhardt aus Edenkoben und Vadim Baskal aus Bad Bergzabern. Landrat Dietmar Seefeldt bedankte sich bei den vom Kreistag gewählten Mitgliedern für
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9. Juli in Minfeld: Gemütlicher Sommerabend mit Kurt Beck

30. Juni 2020 | Von

Minfeld – Der SPD Ortsverein Minfeld lädt für Donnerstag, 9. Juli, ab 19 Uhr zu einem gemütlichen Sommerabend mit Alt-Ministerpräsident Kurt Beck in das Weingut Rebenhof bei Oliver und Arno Heintz ein. Neben einem deftigen Vesper und gutem Wein sollen an diesem Abend das Miteinander und der Austausch im Vordergrund stehen. Das Treffen ist im
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Kreis Germersheim: Grüne nominieren Pascal Endres für Landtagswahl 2021

30. Juni 2020 | Von
Pascal Endres im Porträt

Die Mitglieder des Grünen-Kreisverbands Germersheim haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. Juni in der Kandeler Stadthalle Pascal Endres als Kandidat für den Wahlkreis 52 (Wörth am Rhein) nominiert. „Es ist an der Zeit, dass wir im rheinland-pfälzischen Landtag zu einer Personalstärke kommen, die unseren hohen Umfragewerten entspricht. Ich will mich in Mainz für meinen Wahlkreis
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Seniorentreff Landau – Spende für engagierten Verein

29. Juni 2020 | Von

Landau. Auch das gibt es – einen Verein mit großem Engagement, durch Corona in finanzielle Problemlage geraten und trotzdem: Absagen über Absagen bei den Anfragen wegen finanzieller Hilfen. So ist es dieser Tage dem „Seniorentreff Landau“ und seinem rührigen Vorsitzenden Edwin Deppert passiert. „Da muss man doch etwas machen“ dachte sich Landtagsabgeordneter Peter Lerch. Ein
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AfD: Corona-Zahlen stimmen nicht – Kreisverwaltung erklärt Vorgehen

27. Juni 2020 | Von

Kreis Germersheim – Ende Mai hat die AfD-Kreistagsfraktion „erhebliche Widersprüche bei SARS-COV-2-Zahlen im Kreis Germersheim“ kritisiert. Gerd Unterforsthuber, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kreistag Germersheim, hat die für den Kreis Germersheim seit dem 4. März 2020 kommunizierten SARS-COV-2-Zahlen der Kreisverwaltung Germersheim und des Landes Rheinland-Pfalz analysiert. Laut Unterforsthuber traten erhebliche Abweichungen zwischen den
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Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche lädt ein zu Telefonkonferenz am 29. Juni: „Was macht Corona mit meinem Arbeitsplatz? – Arbeitnehmerfragen in Zeiten von Corona“

26. Juni 2020 | Von
Katrin Rehak-Nitsche

„Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie für die Beschäftigten?“ fragt die SPD-Landtagsabgeordnete Rehak-Nitsche und lädt Betriebs- und Personalräte und interessierte  Bürger aus dem Kreis Germersheim am 29.06.2020 um 15 Uhr zu einer Telefonkonferenz zu aktuellen Arbeitnehmerfragen ein. „Die Folgen der Corona-Pandemie für die Arbeitswelt sind vielfältig und tiefgreifend: Völlig unverschuldet finden sich allein in Rheinland-Pfalz rund
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Wörth/Germersheim: Ausgleich für Gewerbesteuerausfall wegen Dieselskandal – Hitschler wendet sich an Bundesfinanzminister Scholz

26. Juni 2020 | Von

Wörth/Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hat sich in der Debatte um einen Ausgleich für Gewerbesteuerausfall mit einem Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gewendet. Darin bittet er eine Änderung des Steuerrechts und des Unternehmensstrafrechts zu prüfen. Hintergrund des Schreibens ist, dass Kommunen weniger Gewerbesteuer erhalten, weil Strafzahlungen wegen des Dieselskandals (Schummelsoftware) doch
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Landauer Stadtrat tagt wieder: Sparkassen-Fusion abgesegnet

25. Juni 2020 | Von

Landau. Der Ältestenrat der Stadt hatte beschlossen, noch vor der Sommerpause eine komplette Sitzung des Stadtrats abzuhalten. So traf man sich zur 8. Sitzung in der Jugendstil-Festhalle. Wie es nach den Ferien weiter geht, das heißt, ob Video-Sitzungen im 2. Halbjahr stattfinden, wird noch beschlossen. Im Wesentlichen ging es gestern darum, die Zuständigkeiten der städtischen
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CDU-Kreisvorstand Landau nominiert Thomas Gebhart einstimmig als Bundestagskandidat

25. Juni 2020 | Von

Dr. Thomas Gebhart soll auch in Zukunft die Südpfalz als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wie die Kreisvorsitzende Dorothea Müller mitteilt, hat der Kreisvorstand Landau Gebhart einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. „Thomas Gebhart leistet als Parlamentarischer Staatssekretär bei Jens Spahn Enormes. Das Gesundheitsministerium hat gerade in der Corona-Situation eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, hebt
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VG Bad Bergzabern: Rebmeerbad öffnet am 25. Juni, Freibad Steinfeld in wenigen Tagen

23. Juni 2020 | Von

VG Bad Bergzabern – Der Verbandsgemeinderat Bad Bergzabern hat am Dienstagabend in seiner Sitzung in Steinfeld das Hygienekonzept für die beiden Freibäder beschlossen. Nun steht einer Öffnung nichts mehr im Weg. Das Rebmeerbad in Bad Bergzabern öffnet am Donnerstag (25. Juni). Die Besucherzahl ist begrenzt: Nach Berechnungen der Corona-Landesverordnung können sich dort 375 Personen gleichzeitig
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