Montag, 26. Februar 2018

Politik regional

Zu wenig Personal bei Stadtbahn Germersheim-Karlsruhe: Gebhart, Brandl, Landkreis, AGV und Arbeitsagentur wollen Abhilfe schaffen

25. Februar 2018 | Von

Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) haben im Zusammenhang mit den Problemen beim Stadtbahnbetrieb zwischen Germersheim und Karlsruhe die Initiative zu einem Runden Tisch ergriffen. Gebhart und Brandl hatten die Albtalverkehrsgesellschaft (AVG), die Kreisverwaltung und die Agentur für Arbeit in der vergangenen Woche eingeladen: „Wir wollen,
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Volker Isemann neuer Beigeordneter der Verbandsgemeinde Jockgrim

24. Februar 2018 | Von

VG Jockgrim – Bei der letzten Verbandsgemeinderatssitzung wählten die Ratsmitglieder in einem Wahlgang Volker Isemann (SPD) aus Jockgrim zum ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde. Für Isemann stimmten 17 der 29 anwesenden Verbandsgemeinderatsmitglieder. Sein Gegenkandidat Norbert Pirron aus Jockgrim, der von der CDU-Fraktion vorgeschlagen wurde, erhielt 12 Stimmen. Die Neuwahl des Ersten Beigeordneten war notwendig, weil
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Offenbach: Grundschulsanierung war erfolgreich

23. Februar 2018 | Von

Offenbach. Gute Nachrichten hatten Bürgermeister Axel Wassyl und Architekt Dirk Lampe bei der Einweihung und Nutzungsübergabe des alten Schulhauses der Grundschule Offenbach nach Fertigstellung des brandschutztechnischen Umbaus mit Sanierung zu verkünden: die veranschlagten Kosten von 945.000 Euro wurden nicht nur eingehalten, sondern sogar um knapp 10.000 Euro unterschritten. Auf diese Feststellung legten beide viel Wert,
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Brandl und Schneider: „Investitionen in Krankenhäuser unabdingbar“

23. Februar 2018 | Von

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl (Kreis Germersheim) und Christine Schneider (Kreis SÜW, beide CDU) wollen eine bessere Investitionsförderung bei Krankenhäusern. Eine Anhörung zu einem Antrag der CDU-Landtagsfraktion habe ein eindeutiges Ergebnis gebracht: Alle Anzuhörenden hätten dringenden Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung bestätigt. Daher forderte die CDU-Fraktion in der Plenarsitzung mit ihrem Antrag „Verantwortung der Landesregierung für die
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Neuwahlen im CDU-Gemeindeverband Landau-Land: Manfred Mühlan überzeugt als Vorsitzender

23. Februar 2018 | Von

Billigheim-Ingenheim. Am 22. Februar fanden in Billigheim-Ingenheim Neuwahlen des CDU-Gemeindeverbands Landau-Land sowie Ehrungen statt. Zunächst berichtete Vorsitzender Manfred Mühlan über die Aktivitäten seit der letzten Mitgliederversammlung 2016 in Frankweiler. „Viel Energie und Zeit sind in die drei Wahlkämpfe geflossen (Landtagswahl 2016, Landratswahl 2017 und Bundestagswahlkampf 2017). Die Landtagswahlen waren schwierig, der Kandidat Sven Koch wurde
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Edenkobener Bürgermeisterkandidatin lädt ein: Roger Lewentz zu Gast bei Kunze-Bergs

22. Februar 2018 | Von

Edenkoben. Die Kandidatin für das Amt der Edenkobener Stadtbürgermeisterin, Birthe Kunze-Bergs, lädt zu einer Informationsveranstaltung ein. Am 1. März, 19 Uhr ist der Innenminister Roger Lewentz im Wappensaal Edenkoben, Weinstrasse 66 zu Gast und wird über das Thema „Stadtentwicklung“ sprechen. (red)



SPD für Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Wörth

22. Februar 2018 | Von

Die Bahnstrecke Neustadt-Wörth soll nach dem Willen der Sozialdemokraten an der Südlichen Weinstraße elektrifiziert werden. Dafür wirbt der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler in einem Schreiben an die Verkehrsministerien in Bund und Land gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Torsten Blank. Die SPD-Politiker verweisen auf das hohe Pendleraufkommen im Landkreis und die
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US-Depot Germersheim: US-Army reicht Antragsunterlagen bei Kreisverwaltung ein

22. Februar 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Die US-Army hat die Unterlagen zur Vorprüfung überarbeitet und bei der Kreisverwaltung eingereicht. Die Unterlagen wurden zwischenzeitlich abschließend von der  Kreisverwaltung, Untere Immissionsschutzbehörde, auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Die Unterlagen machten deutlich, dass  der Antragsteller auf die Lagerung von „sehr giftigen Stoffen“ verzichten will, teilte die Kreisverwaltung mit. Die Antragsunterlagen wurden dahingehend korrigiert.
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6. März: Palmarini lädt ein: Gespräch zum Deutschen Weinbau mit Minister Wissing

22. Februar 2018 | Von

Edenkoben. Am Dienstag, 6. März lädt Nikolas Palmarini, Kandidat für die Stadtbürgermeisterwahl Edenkoben, alle Interessierten zu einem Gespräch mit Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über die Zukunft des deutschen Weinbaus ein. Passend dazu können gesprächsbegleitend auch einige Weine verkostet werden. Die Veranstaltung findet um 18.30 Uhr im Weinkontor Edenkoben, Weinstraße
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Gebhart und Brandl drängen auf Gesamtkonzept für Rheinbrückensanierung – Wörth und Speyer teilweise zeitgleich dran

21. Februar 2018 | Von

Kreis Germersheim/Speyer – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) haben sich mit einem Schreiben an das Regierungspräsidium Karlsruhe gewandt. Das Regierungspräsidium ist für die Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth / Maxau in seiner Gesamtheit verantwortlich. Brandl und Gebhart drängen darauf, dass konkrete Bedarfszahlen für die Rheinquerungen als Grundlage
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Bürgersprechstunde von Landrat Dietmar Seefeldt am 1. März in Bad Bergzabern

21. Februar 2018 | Von

Bad Bergzabern – Bürger aus den Verbandsgemeinden der Südlichen Weinstraße können bei Anregungen, Fragen oder Kritik künftig direkt und persönlich mit Landrat Dietmar Seefeldt sprechen. Die erste Bürgersprechstunde für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern findet statt am Donnerstag, 1. März 2018 von 16 Uhr bis 18 Uhr Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Königstraße 61 76887 Bad Bergzabern Aus organisatorischen Gründen
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Bürger sollen sich entscheiden: Wer wird Bürgermeister/Bürgermeisterin der VG Offenbach?

21. Februar 2018 | Von

VG Offenbach. Die Bürger der Verbandsgemeinde Offenbach werden am 4. März an die Wahlurnen gebeten. Der Pfalz-Express stellte den beiden Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Offenbach sechs Fragen. Es treten zur Wahl an: Anja Busch (CDU) und Axel Wassyl (parteilos). (Namen sind alphabetisch geordnet). Anja Busch Alter: 45 Jahre Beruf: Hauswirtschaftsmeisterin,
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Joa: Kritik an Altersbestimmungsverfahren für minderjährige Flüchtlinge: „Altersangaben hätten kontrolliert werden müssen“

21. Februar 2018 | Von

Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am Dienstag die erneute Überprüfung des Alters aller unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Kreis Germersheim angeordnet, in Zweifelsfällen auch mit medizinischen Methoden. Hintergrund ist das medizinische Gutachten zu dem afghanische Asylbewerber, der unter dringendem Tatverdacht steht, die 15-jährige Mia in Kandel getötet zu haben. Er wurde zuvor als
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Kreis Germersheim: CDU unterstützt medizinische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber

21. Februar 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die CDU im Kreis, in der Verbandsgemeinde Kandel und in der Stadt Kandel unterstützt die Anordnung des Landrats, wonach bei allen Zweifelsfällen ärztliche Untersuchungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden vorgenommen werden sollen. Die Vorsitzenden Dr. Thomas Gebhart (CDU-Kreisverband), Michael Niedermeier (CDU-Gemeindeverband) und Judith Vollmer (CDU Stadtverband) schreiben in einer Mitteilung: „In
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Politischer Aschermittwoch der FDP in Bretten mit Gastredner Steffen Weiß – Sanierung der Rheinbrücke und aktuellen Planungsstand beleuchtet

17. Februar 2018 | Von

Landkreis Karlsruhe /Landkreis Germersheim: Seit über drei Jahrzehnten ist das Aschermittwochs-Treffen eine feste Institution der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Beim traditionellen Heringsessen der Liberalen in Bretten nahm der Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Jung, Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, vor allem die Verkehrsprojekte in der Technologieregion Karlsruhe ins Visier. An erster Stelle steht
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Gebhart und Rüddel zu Besuch bei Pflegeschülern an der BBS SÜW – Thema Pflege diskutiert

16. Februar 2018 | Von

Annweiler – Auf Einladung des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart kam Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, an die Berufsbildende Schule SÜW in Annweiler. Gemeinsam mit rund 50 Schülern und einigen Lehrkräften wurde angeregt über die Herausforderungen in der Alten-, Kranken-, und Kinderkrankenpflege diskutiert. Es ging vor allem darum, von den angehenden
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Kandel: Hitschler lässt bei Edeka die Kassen klingeln – Erlös geht an Kinderhospiz Dudenhofen

14. Februar 2018 | Von

Kandel – Ungewohnte Rolle für den südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler: Bei Edeka-Burger hat der Politiker die Rolle des Kassierers übernommen und Waren über das Band gezogen. Talent hat er durchaus bewiesen – nach kurzer Einweisung von Geschäftsführer Uwe Burger und Mitarbeiterin Kristina Böhm ging es flugs voran. Da wurde gescannt, getippt, kassiert und EC-Karten angenommen.
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Rheinbrücken-Sanierung: Gebhart und Brandl „entsetzt über Planungsstand“

13. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl kritisieren nochmals die „mangelhaften Vorbereitungen“ für die anstehende Sanierung der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Bei einem ersten Termin am 7. Februar wurden ausgewählte Vertreter über den bisherigen Stand der Planungen informiert. Für beide Abgeordneten habe sich erneut gezeigt, dass die handelnden Behörden viel zu
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SPD-Wintergespräch in Büchelberg: Diskussion über Koalitionsvertrag und aktuelle Vorhaben im Ort

13. Februar 2018 | Von

Büchelberg – Bürger aus allen Ortsbezirken kamen zum SPD-Wintergespräch mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und dem südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Wegen der aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene rief der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Wörth, Mario Daum, eine aktuelle halbe Stunde zum Koalitionsvertrag auf die Agenda. Danach wurden die ortspezifischen Themen diskutiert. Daum erinnerte an die Ausgangslage des
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SPD Edenkoben stellt Bürgermeisterkandidatin vor – Kunze-Bergs: „Ich traue mir die Aufgabe zu“

10. Februar 2018 | Von

Edenkoben. Nach Werner Kastners Tod im November soll Edenkoben einen neuen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin bekommen. Die CDU hat Ludwig Lintz nominiert, die Grünen schicken Hans-Peter Klein, die FDP Nikolas Palmarini ins Rennen. Die Freien Wähler haben keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Die Juristin Birthe Kunze-Bergs (56) will für die SPD das Amt erobern. „Es ist
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Gebhart: Bund bereit zur Mitfinanzierung eines Radschnellwegs auf Zweiter Rheinbrücke

9. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Der Bund hat seine Bereitschaft signalisiert, einen Radschnellweg auf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Das wurde dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf Nachfrage vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, mitgeteilt. Der Bund ist im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen
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 Hitschler: „Beim Koalitionsvertrag Licht und Schatten“ – Mit Verteidigungskapitel zufrieden

8. Februar 2018 | Von

Südpfalz – „Beim nun ausgehandelten Koalitionsvertrag sehe ich Licht und Schatten“, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU/CSU. „Die SPD konnte sich bei einigen zentralen Punkten durchsetzen, muss aber auch dicke Kröten schlucken.“ Zu den sozialdemokratischen Verhandlungserfolgen zählt Hitschler das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule, flächendeckende
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Integrationsministerium: AfA Speyer bringt „Aufgaben- und Bedeutungszuwachs“ – 110 neue Arbeitsplätze sollen entstehen

7. Februar 2018 | Von

Speyer –  Das Integrationsministerin in Mainz hat am Tag nach der Bürgerinformationsveranstaltung auch mit einer Pressemeldung über die Pläne für die  Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) informiert. Demnach habe Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat bei der Bürgerversammlung „Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.“ Zur Bürgerversammlung waren laut Ministerium rund 600 Interessierte gekommen. Vielen Bürgern wurde der
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Gebhart zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen: „Höchste Zeit für stabile Regierung“

7. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat sich zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen geäußert. Gebhart schreibt in einer Mitteilung (im Wortlaut): „Es ist höchste Zeit, dass wir nun einen Koalitionsvertrag vorliegen haben! Ich habe von Anfang an die klare Haltung vertreten, dass unser Land eine stabile und handlungsfähige Regierung braucht, die sich auf
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Landau: Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge – „Kinderarmut unerträglich“

6. Februar 2018 | Von

Landau – Bei den Landauer Akademiegesprächen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße und die Verbandsgemeinde Kandel, Alexander Schweitzer, mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge zum Thema „Angst vor dem sozialen Abstieg“ debattiert. Ein Diskussionsthema war der Kampf gegen Kinderarmut. Schweitzer sagte, es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass in einem reichen Land
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Verkehrsforum Südpfalz: Bei Rheinbrücken-Sanierung P+R-Plätze im Kreis nutzen

5. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Mit „Freude und Erleichterung“ reagiert die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz auf die projektbegleitende Kommission, die zu einem möglichen Verkehrschaos während der Rheinbrückensanierung Lösungsvorschläge erarbeitet werden soll. In die Projektbegleitung (ab 7. Februar) sind Planer, Betreiber und Politiker eingebunden. „Leider keine Bürger“, bedauert die BI. Knapp zwei Wochen später, am 21. Februar, soll bereits
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FDP Südpfalz eröffnet gemeinsamen Liberalen Bürgertreff in Landau

5. Februar 2018 | Von

Landau. Eine kleine Eröffnung sollte es sein, eine parteiinterne Veranstaltung – im Endeffekt kamen dann doch fast 150 FDP-Mitglieder zusammen, um den gemeinsamen liberalen Bürgertreff der FDP Südpfalz zu feiern. Die Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, haben in der Gymnasiumstraße 6 die Möglichkeit genutzt, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen,
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Speyer: Bürgerbefragung zur Ehrung von Helmut Kohl ab Dienstag

5. Februar 2018 | Von

  Speyer – Die vom Stadtrat gewünschte Online-Befragung zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Kohl ist ab Dienstag, 6. Februar, auf dem Internetportalder Stadt verfügbar. Zur Abstimmung kommen drei Vorschläge: Die Rheinuferpromenade, der Bauhof und die Karl-Leiling- Allee. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 30. November 2017 einstimmig beschlossen, den verstorbenen Altkanzler zu ehren. Von
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SPD-Wintergespräch in Schaidt: Kulturhalle, Wohnraum und Gesamtverkehrskonzept besprochen

4. Februar 2018 | Von

In Schaidt wurden beim Wintergespräch des SPD-Stadtverbands Wörth viele Themen, die den Ortsbezirk betreffen, angesprochen. So gaben die Entwürfe zur neuen Kulturhalle Grund zum Lob für die Verwaltung. Daneben wurden die Wohnraumsituation und die prekäre Verkehrssituation ausführlich beraten. Dauerthemen seien die Verkehrssituation sowie die angespannte Lage in Sachen Wohnraum, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbands,
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In Bundeswehrstandort Bad Bergzabern wird weiter investiert

2. Februar 2018 | Von

Bad Bergzabern – Für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern werden bis zum Jahr 2020 rund 8,8 Milllionen Euro und weitere rund 1,7 Milllionen Euro ab 2020 investiert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Nachfrage des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mit. Noch in diesem Jahr sollen Brandschutzmängel beseitigt, der Außenzaun erneuert bzw. saniert und
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