Freitag, 18. September 2020

Politik regional

Zweite Rheinbrücke: Bundesverwaltungsgericht weist BUND-Beschwerde zurück

18. September 2020 | Von

Wörth/Maxau – Für den Bau der zweiten Reinbrücke ist ein weiterer Stolperstein aus dem Weg geräumt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Umweltschutzorganisation BUND zurückgewiesen. Damit ist die ursprüngliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts rechtskräftig. Der rheinland-pfälzische Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Brücke hat Bestand. „Nun ist auch die letzte rechtliche Hürde auf dem Weg zur zweiten
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Mit Herz für den Landauer Zoo und regionales Brauchtum: MdL Alexander Schweitzer übernimmt die Patenschaft für eine Elwetrittche

18. September 2020 | Von

Landau. Am vergangenen Freitag (18. September) empfing Zoodirektor Jens Ove Heckel den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer gemeinsam mit dem Elwetrittche-Verein 1982 e.V. vor dem weltweit einzigen Elwetrittche-Freigehege in einem Zoo. Im Zuge der Einschnitte, die der Landauer Zoo während der Corona-Pandemie zu verkraften hat, stellte sich Schweitzer die Frage, auf welche Weise
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Bezirksparteitag der FDP in Hagenbach: Andy Becht als Pfälzer FDP-Chef wiedergewählt

17. September 2020 | Von

Auf dem Parteitag des FDP Bezirksverbands Pfalz in der Stadthalle in Hagenbach wählten unter strengen Corona-Auflagen und ohne externe Gäste die rund 80 Delegierten des 1030 Mitglieder zählenden Pfalzverbands der Liberalen ihren Vorstand neu. In Vorbereitung des zu erarbeitenden Landtagswahlprogramms wurden zudem zahlreiche Anträge diskutiert. Höhepunkt des Vormittags war jedoch die Rede des Landesvorsitzenden der
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Brandl: Kaum mehr illegaler Müll – trotzdem „4.152 Tonnen Abfall zu viel“

17. September 2020 | Von

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der Entwicklung von illegaler Müllentsorgung erkundigt. Häufiger als sonst hätten sich Bürger an ihn gewandt und auf Müllablagerungen in der Natur aufmerksam gemacht. Wie die Landesregierung schreibt, hat sich die Menge illegal entsorgten Mülls, was auch als
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FWG-Landtagskandidat Weiß: Brauchen Mitbestimmung bei Baustellen und Verkehrsprojekten auf Pendler-Strecken

16. September 2020 | Von

Wörth – Der Landtagskandidat der Freien Wähler im Wahlkreis 52 (Wörth, Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim), Steffen Weiß, betrachtet die aktuellen Arbeiten rund um die Rheinrücke fast schon als „Schikane“ „Wer das Handeln rund um die Rheinbrücke Maxau in den letzten Tagen beobachtet, der kann nur den Kopf schütteln“, meint Weiß, bekannt als Aktivist rund
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Rehak-Nitsche und Kropfreiter sind SPD-Landtagskandidaten

16. September 2020 | Von

Kreis Germersheim/VG Offenbach – Die SPD im Kreis Germersheim hat ihre beiden Landtagskandidaten bestimmt. Für den Wahlkreis 52 (Wörth, Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim) wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche bei einer Wahl-Veranstaltung auf dem Stöfflerplatz in Wörth bestätigt. Rehak-Nitsche wurde nach eigenen Worten mit großer Mehrheit gewählt. Das sei eindeutiger Rückenwind, sagte die Abgeordnete.
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CDA Rheinland-Pfalz will flächendeckend Bürgerbusse in Kommunen 

16. September 2020 | Von

RLP – Auf Antrag des stellvertretenden CDA-Landesvorsitzenden (CDA = „Sozialflügel“ der CDU) Norbert Lingenfelder (Edenkoben) spricht sich der Landesvorstand Rheinland-Pfalz für die flächendeckende Einführung von Bürgerbussen in den Kommunen aus. Bürgerbusse existieren bereits in rund 70 Kommunen in Rheinland-Pfalz. Sie sind eine wichtige Infrastruktureinrichtung  gerade für ältere Menschen  und für  Bürger, die auf Unterstützung angewiesen
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18. September: Bürgerdialog in Hagenbach mit SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum

16. September 2020 | Von

VG Hagenbach – Mario Daum, SPD-Kandidat zur Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Hagenbach, lädt die Bürger zu einem Bürgerdialog ein. Er findet am Freitag, 18. September, um 19:30 Uhr im Kulturzentrum Hagenbach, Am Stadtrand 1a statt. Daum will die Ergebnisse seiner Bürgerbefragung vorstellen und geht auf seine Ziele für die Verbandsgemeinde Hagenbach ein. Im Anschluss steht
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Kreis Südliche Weinstraße will Bündnis „Sichere Häfen“ beitreten

15. September 2020 | Von

SÜW – Der Kreisvorstand der Südlichen Weinstraße hat beschlossen, dem Bündnis „Sichere Häfen“ beizutreten. Die Kreistagsmitglieder wurden darüber am Montag bei der Kreistagssitzung informiert. Mit dem Beitritt erklärt man die Bereitschaft, mehr Flüchtlinge aufnehmen als es Pflicht ist. Das Netzwerk „Sichere Häfen“ umfasst mehr als 130 Städte und Kommunen. Es gehört zur „Seebrücke“-Initiative, die ähnliche
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Germersheim: Deutsche aus Russland gedenken ihrer Deportation – Gebhart will Renten verbessern

15. September 2020 | Von

Germersheim – 71 Jahre nach dem Deportationserlass des sowjetischen Diktators Josef Stalin hatte die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland (LMdR) zur Gedenkveranstaltung nach Germersheim eingelanden. Es ist ein kaum bekanntes Kapitel der deutschen Geschichte, auf das die LMdR damit aufmerksam gemacht hat: Mehrere Millionen Deutsche, deren Vorfahren eineinhalb Jahrhunderte zuvor als Kolonisten angeworben worden waren,
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Landesehrennadel für Waltraud Defren aus Haßloch: Langjähriges Engagement im sozialen Bereich und der Kommunalpolitik

14. September 2020 | Von

Haßloch. Für ihr großes soziales Engagement und ihre langjährige Tätigkeit in der Kommunalpolitik hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Waltraud Defren aus Haßloch verliehen. Im Auftrag des Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Thomas Linnertz, hat Landrat Ihlenfeld diese Auszeichnung im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 14. September an Defren übergeben. Die
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Patrick Weißler klarer Favorit

14. September 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Bereits der erste Urnengang zur Neuwahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein zeigt einen klaren Trend: Patrick Weißler, der 41,4 Prozent (1.522 Stimmen) erhielt, setzte sich deutlich vom Feld der übrigen vier Bewerber ab. Mit Thomas Weisgerber, für den 18,4 Prozent votierten (676 Stimmen), wird er am übernächsten Sonntag (27. September 2020) in
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SPD-Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz: „Die Älteren werden abgehängt“

12. September 2020 | Von

„Ältere Menschen und Digitalisierung“ ist das Schwerpunktthema des 8. Altenberichts, der von Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, vor kurzem vorgestellt wurde. Besonders bemerkenswert ist, dass die digitale Teilhabe bei den 73- bis 84-jährigen je nach Bildungstand bis auf 27% absinkt. Die Sachverständigenkommission hat für die Lebensbereiche der Älteren untersucht, welche digitalen
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„Kandel gegen Rechts“ (KgR) lädt zu Protestaktion am 12. September ein: „Wir zeigen Gesicht!“

10. September 2020 | Von

Kandel – „Wir zeigen Gesicht!“ – Unter diesem Motto lädt das Bündnis „Kandel gegen Rechts“ (KgR) auch am 12. September wieder zu einer Protestaktion in Kandel im Stadtkern (Parkplatz gegenüber der Verbandsgemeinde) ein. Das „Frauenbündnis Kandel“ hat für diesen Tag erneut eine Versammlung angemeldet. Es versuche, sich in der Stadt wieder als Institution zu etablieren,
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Umzug von Bundespolizeirevier Bienwald nach Kandel: Hitschler und Schweitzer begrüßen „gute Entscheidung“

9. September 2020 | Von

Die Bundespolizei gibt auf Weisung des Bundesinnenministeriums den Standort Bienwald auf. Der Sitz des Bundespolizeireviers wird nach Kandel verlegt. „Wir stehen schon länger mit den Bundespolizistinnen und –polizisten der hiesigen Dienststellen in Kontakt“, schreiben Hitschler und Schweitzer. Daher habe man über die schwierigen Arbeitsbedingungen und den schlechten baulichen Zustand in Bienwald Bescheid gewusst und schon
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Bundespolizeirevier Bienwald zieht nach Kandel

9. September 2020 | Von

Kandel – Das Bienwald-Revier der Bundespolizei Bienwald wird nach Kandel verlegt. Das teilten der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Bürgermeister der Stadt Kandel, Michael Niedermeier (beide CDU), am Mittwoch mit. Die Neuigkeit hat Gebhart vom zuständigen Bundesinnenministerium erfahren. Derzeit befindet sich das Revier am Grenzübergang nach Lauterburg an der B9. Wo genau der
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Bündnis 90/Die Grünen SüW – Jahreshauptversammlung 2020 mit Neuwahlen des Vorstandes

8. September 2020 | Von

Birkweiler. Am 28. August fand in Birkweiler im Dorfgemeinschaftshaus unter Beachtung aller notwendiger Hygienevorschriften die Jahreshauptversammlung der Grünen im Kreis SüW statt. Bedingt durch die Corona-Pandemie war der Termin vom Frühjahr auf August verschoben worden. Zu Beginn der Sitzung fand die Würdigung langjähriger Mitglieder statt. Der Vorstand gratulierte im Namen des Kreisverbandes Rainer Wagner für
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Vor-Ort-Gespräche mit MdL Peter Lerch

7. September 2020 | Von

Landau/SÜW. „Gute Politik kann nur gelingen, wenn sie auf der Grundlage von Informationen, Meinungen und Stimmungen der Bürger basiert“, so MdL Peter Lerch (CDU). Dies sei auch der Grund, warum er in jüngster Vergangenheit über 30 Unternehmen und Organisationen besucht und dabei viele Infos, Sorgen und Unsicherheiten mitgenommen habe. An über 30 Standorten im Wahlkreis
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VG Hagenbach: Fleisch und Gebhart informieren sich in Arztpraxen über aktuelle Lage

7. September 2020 | Von

VG Hagenbach – Die CDU-Bürgermeisterkandidatin Iris Fleisch hat sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) über die aktuelle Situation in den Hausarztpraxen während der Corona-Krise informiert. Dr. med. Kai Dördelmann und Dr. med. Alexander Martin, beides niedergelassene Ärzte in Hagenbach, hatten zu diesem Gespräch eingeladen und schilderten zusammen mit einer Mitarbeiterin die Erfahrungen
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SPD-Ortsverein Gäu: Landtagskandidat Florian Maier steht am 12. September Rede und Antwort

7. September 2020 | Von

Gommersheim. Der SPD-Ortsverein Gäu hat den Landtagskandidaten Florian Maier nach Gommersheim eingeladen. Florian Maier wird sich am kommenden Samstag, 12. September der Gemeinde Gommersheim vorstellen. Ab 10 Uhr befindet er sich auf dem Dorfplatz um Rede und Antwort zu stehen. Anschließend geht der Ortsverein mit Florian durchs Dorf um ihm Gommersheim zu zeigen. Der Abschluss
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Positionspapier der Grünen: Landau gestärkt aus Fusionsprozess gehen lassen

7. September 2020 | Von

Landau. Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat ein Positionspapier zur Hochschulstrukturreform in Rheinland-Pfalz veröffentlicht, das GRÜNE Eckpunkte für eine erfolgreiche Transformation vorstellt. Für die GRÜNEN vor Ort nimmt die Landauer Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin Lea Heidbreder Stellung und unterstreicht die Forderungen nach einer ausreichenden Finanzierung, einer grundsätzlichen Verbesserung der Ausstattung in Forschung & Lehre und
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SPD Kandel: Neue Satzung und Transparenz

7. September 2020 | Von

Kandel – Ende August hat der  SPD-Ortsverein Kandel die zweite Mitgliederversammlung des Jahres abgehalten. Der erste Vorsitzende Armin Reinemuth kündigte ein Programm aus „Pflicht und Kür“ an. An den Anfang der Versammlung gestellt hatte der Vorstand die Wahl der Vertreter für die Nominierungskonferenz im Bundestagswahlkreis 211 bzw. und Wahl der Vertreter für die Unterbezirkskonferenz zur
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Godramstein: SPD-Landtagskandidat Florian Maier am 8. September vor Ort

6. September 2020 | Von

Godramstein. Der Landtagskandidat der SPD für den Wahlkreis 50, Florian Maier, wird am Dienstag, 9. September 2020 vor Ort in Godramstein sein. Von 17 bis 18 Uhr steht er mit seinem roten Fahrrad auf dem Dorfplatz beim Eiswagen für Fragen der Bürger zur Verfügung.



Reaktivierung Zugstrecke Germersheim – Landau: Staatssekretär Becht unterstützt Bemühungen von Schaile

3. September 2020 | Von

Germersheim – Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) freut sich über die deutlich zum Ausdruck gebrachte Unterstützung bezüglich der Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke von Germersheim nach Landau. In einem Brief hatte das Stadtoberhaupt Staatssekretär Andy Becht (FDP) um Unterstützung bei dieser „Herzenssache“ gebeten. Becht sicherte zu, dass er die Entwicklungen bezüglich der Zugstrecke forcieren werde. Bereits im
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SPD Hauenstein fordert: „B10-Unfallschwerpunkt muss entschärft werden“

3. September 2020 | Von

Hinterweidenthal / Hauenstein (Verbandsgemeinde Hauenstein, Südwestpfalz). Die noch immer bestehende bekanntermaßen gefährliche und behindernde Engstelle bei Hinterweidenthal im Verlauf der Bundesstraße 10 zwischen Pirmasens und Landau wird von Andreas Wilde, Vorsitzender des SPD Gemeindeverbandes Hauenstein, sowie Bürgermeisterkandidat Thomas Kästner als gefährlich beurteilt und als „Unfallschwerpunkt“ gebrandmarkt. Sie haben gemeinsam konkrete Vorschläge erarbeitet und vergangene Woche
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Verbandsgemeinde Hagenbach: SPD-Bürgermeisterkandidat Mario Daum setzt Ortsgespräche fort – Termine 

2. September 2020 | Von

VG Hagenbach – Mario Daum, SPD-Bürgermeisterkandidat für die Wahl am 25. Oktober 2020 in der Verbandsgemeinde Hagenbach, ist ab Donnerstag wieder in den Ortsgemeinden und der Stadt Hagenbach unterwegs. Am Donnerstag, 3. September, von 17 bis 19 Uhr wird sich Daum gemeinsam mit Wolfgang Bosbach im Rahmen seiner Ortsgespräche den Anwohnern in der Wörthestraße und
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Überfüllte Bahnen von Edesheim nach Landau: Bahn sichert Gebhart Ersatzverkehr bei Bedarf zu

2. September 2020 | Von

SÜW/Landau – Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilte, soll die Bahnstrecke Edesheim-Landau bei überfüllten Zügen künftig durch Ersatzverkehre mit Bussen entlastet werden. Das wurde Gebhart zugesichert, nachdem sich der Abgeordnete an die Deutsche Bahn gewendet hatte. Gebhart war bei einem „Ohr-vor-Ort‘“-Gespräch in Edesheim vor wenigen Tagen auf überfüllte Züge von Edesheim nach
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Bürgermeisterwahl VG Hauenstein: Kandidaten stellten sich gemeinsam vor

1. September 2020 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die fünf Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hauenstein stellten sich am 28. August im Rahmen einer Podiumsveranstaltung der Bürgerschaft vor. Angesichts der gebotenen Abstandsregelungen war die große „Falkenburghalle“ in Wilgartswiesen (Verbandsgemeinde Hauenstein) gewählt worden sowie die Besucherzahl mittels Voranmeldung limitiert. Die (ausschließlich männlichen) Kandidaten äußerten sich reihum zur Person
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Germersheim: AfD-Stadtratsfraktion will Baum vor Protestantischer Versöhnungskirche pflanzen

31. August 2020 | Von

Germersheim – Am 19. September soll beim Umwelt- und Freiwilligentag die Bürgeraktion „Pflanz ́ einen Baum“ durchgeführt werden, um die Baumstruktur in der Stadt Germersheim zu verbessern und dem Klimawandel anzupassen. Wie der Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Alfons Braun mitteilte, unterstütze die AfD die Aktion.  Sie will einen Baum spenden und die Pflanzung und Pflege für
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Joa fordert mehr Kontrollen zu illegalen Müllablagerungen

31. August 2020 | Von
Plastiksäcke und Farbeimer in der Natur

Kreis Germersheim – Matthias Joa, AfD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, teilte in einer Pressemeldung mit, dass sich seit Monaten kreisweit Bürgerbeschwerden wegen illegaler Müllablagerungen in Feld und Wald häuften Insbesondere Kommunen wie Germersheim leiden laut Joa stark unter nicht ordnungsgemäßer Müllentsorgung: Grünanlagen und Plätze in der Innenstadt würden besonders an Wochenenden vermüllt, Hausmüll zunehmend illegal in öffentlichen
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