Dienstag, 25. April 2017

Politik regional



2. Mai In Kandel: Themenabend „Unsere Rettungskräfte“ mit Innenminister Roger Lewentz und SPD-Landratskandidatin Nicole Zor

25. April 2017 | Von
V.li: Barbara Schleicher-Rothmund (SPD-Landtagsabgeordnete Kreis GER und Landtagsvizepräsidentin RLP), SPD-Landratskandidatin Nicole Zor und Innenminister Roger Lewentz (SPD).

Kandel – Roger Lewentz, rheinland-pfälzischer Innenminister und SPD-Landratskandidatin Nicole Zor kommen mit dem Themenabend „Unsere Rettungskräfte“ in die Kandeler Stadthalle. Dort wollen sie vor allem mit den Einsatzkräften der Feuerwehren und Rettungsdienste sprechen. Es geht um einen offenen Dialog und die Erfahrungen der Helfer für zukünftige Lösungen. Alle Vertreter der Rettungskräfte und Bürger sind eingeladen.
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„Lebensraum Rheinauen“: Thomas Gebhart mit Julius Cäsar in Neupotz unterwegs: Besser Bewirtschaftung statt Wildwuchs

25. April 2017 | Von
Standesgemäßes Gefährt für Cajus Caesar: Historischer Römerschiff-Nachbau Lusoria Rhenana.
Hintere Reihe, stehend v.l.n.r.: Cajus Ceasar MdB, Roland Bellaire (Bürgermeister Neupotz), Landrat Dr. Fritz Brechtel, Dr. Thomas Gebhart MdB, Martin Brandl MdL
Vordere Reihe, sitzend v.l.n.r.: Forstamtsleiterin Monika Bub, Karl Dieter Wünstel (Erster Beigeordneter Verbandsgemeinde Jockgrim), Dieter Heim (Verein zur Förderung von Umweltbildung und römischer Geschichte), Sabine Baumann (Bürgermeisterin Jockgrim), Gerfried Sand (Erster Beigeordneter Neupotz).

Neupotz – Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart kamen am Samstag rund 50 Interessierte nach Neupotz, um sich über das Thema „Lebensraum Rheinauen“ zu informieren. Die Leiterin des Forstamts Pfälzer Rheinauen, Monika Bub, führte die Exkursion in den Auwald. Aus Nordrhein-Westfalen angereist war ein Kollege Gebharts aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der als Forstingenieur und
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Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger beim „Politischen Frühschoppen“ in Neidenfels

25. April 2017 | Von
Bundestagsabegordneter Steiniger beim politischen Stammtisch.
Foto: red

Neidenfels. Zum „Politischen Frühschoppen“ hatte der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) in die Sportsbar nach Neidenfels eingeladen. Aus vielen Orten der Verbandsgemeinde kamen politisch Interessierte, um mit dem Mitglied des Parlaments in der Art eines Stammtischs unkompliziert ins Gespräch zu kommen. Auf drei Punkte konzentrierte der Bundespolitiker seine einführenden Worte: „Deutschland 2017 geht es gut“, betonte
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Unterschriften für Landratswahl SÜW konnten nicht rechtzeitig gesammelt werden: PIRATEN-Kandidat Ries tritt nicht an

25. April 2017 | Von
Carsten Ries war Landratskandidat für die Piraten.
Foto: red

SÜW. Carsten Ries, der für die Südpfälzer Piraten ins Rennen um die Position des Landrats gehen wollte, tritt nicht an. Es sei ihm nicht möglich gewesen, die erforderlichen Unterschriften in kürzester Zeit zu sammeln, so die Partei. Am 3. März stellte die Piratenpartei ihren Kandidaten Carsten Ries, für die Landratswahl im Landkreis Südliche Weinstraße auf. Der
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Bürgermeisterwahl in Germersheim: SPD meldet „grobe Pflichtverletzung“ an Landeswahlleiter

25. April 2017 | Von
Elke Bolz, SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Markus Pfliegensdörfer, stellvertretender Vorsitzender.
Archivbild: Pfalz-Express

Germersheim – Die Germersheimer SPD hat an Landeswahlleiter Jörg Berres ein Schreiben geschickt, in dem sie eine „grobe Pflichtverletzung des stellvertretenden Wahlleiters“ meldet. Gemeint ist der zweite Beigeordnete der Stadt, Gert Müller (FWG), der in einer Anzeige im Stadtanzeiger für die Wiederwahl des amtierenden Bürgermeisters Marcus Schaile (CDU) geworben hat – allerdings als Privatmann, wie
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27. April: Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommt nach Jockgrim: „Für ein starkes Ehrenamt“

24. April 2017 | Von
Ministerpräsidentin Malu Dreyer war auch im März 2016 in Jockgrim.
Foto: Pfalz-Express

Jockgrim – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will sich mit einem Empfang in Jockgrim für die Arbeit der Ehrenamtlichen bedanken. Außerdem will Dreyer aufzeigen, wie es in Rheinland-Pfalz mit der Unterstützung des Ehrenamts weiter geht. Alle Mitbürger sind eingeladen. Dreyer: „Die Spitzenposition des Landes Rheinland-Pfalz in Sachen Ehrenamt ist der Arbeit der engagierten Menschen vor Ort
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Ab 26. April: Hambacher Gespräche 2017 beleuchten Demokratie

24. April 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express/ Ahme

Hambach. Das Hambacher Schloss gilt als Wiege der deutschen Demokratie. Die aktuelle Runde der Hambacher Gespräche wird an diesem bedeutsamen Ort der deutschen Demokratiebewegung unter die Lupe nehmen, wie es zurzeit weltweit um die Volksherrschaft bestellt ist. Auftakt der Gesprächsreihe mit dem Titel „Krise der Demokratie?“ ist am 26. April. An diesem Abend diskutieren ab
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Verwerfungen im Germersheimer Bürgermeister-Wahlkampf: „Private Aussage“ schafft es zum Landeswahlleiter – SPD-Kandidat Seibel gibt Stellungnahme ab

24. April 2017 | Von
Am 14. Mai ist Bürgermeisterwahl in Germersheim.
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Germersheim – Für Verwerfungen im Germersheimer Wahlkampf sorgte letzte Woche der zweite Beigeordnete der Stadt, Gert Müller (FWG). Müller hatte in einer Anzeige beim „Stadtanzeiger“ eine Art Wahlempfehlung für den amtierenden Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) ausgesprochen – und zwar explizit als Privatperson, wie Müller auf Pfalz-Express-Nachfrage erklärte. Denn genau die sei er bei dieser Aussage
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22., 25. und 27. April: Torsten Blank (SPD) unterwegs im Landratswahlkampf

22. April 2017 | Von
Torsten Blank.
Foto: red

SÜW. Am Samstag, 22. April, führt der SPD Gemeindeverband Offenbach an der Hornbach Einkaufspasse in Bornheim zusammen mit dem Landratskandidaten Torsten Blank einen Infostand durch. Beginn ist 9 Uhr. Weiter geht es am Dienstag, 25. April, dann ist Torsten Blank ab 16.30 Uhr in Herxheim und macht Hausbesuche. Ab 18.30 findet ein Infostand im Museumshof
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Wissing und Hirsch sprechen über Geothermiekraftwerk: Infoveranstaltung für Bürger angedacht – am 27. April Live-Diskussion des SWR4

21. April 2017 | Von
Geothermiewerk Landau.
Foto: pfalz-express.de/Ahme

Mainz/Wollmesheim. Auf Einladung von Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat im Ministerium im Mainz ein Fachgespräch mit der Leitung des LGB (Landesbetrieb Geologie und Bergbau) zum Stand des Verfahrens beim Geothermiekraftwerk Landau stattgefunden. An dem Gespräch nahmen der Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, und die Landtagsabgeordnete Christine Schneider teil. Ziel des Gesprächs war eine umfassende
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Kandel: Linke veranstaltet künftig politische Stammtische: „Informationsdefizite bereinigen und Bürger an politischem Geschehen beteiligen“

19. April 2017 | Von
Kandeler Ortsgruppe: Markus Westermann, Volker Blatsch, Harald Feig, Hans Dieter Apfel, Peter Fuhr.
Foto: über Die Linke Kandel

Kandel – Die Linke in Kandel veranstaltet ab sofort regelmäßig politische Stammtische. Das teilte Linken-Stadtrat Volker Blatsch von der Ortsgruppe Kandel mit. Ziel der Stammtische soll es sein, den Bürgern mehr Transparenz in Entscheidungen der Gremien zu gewähren. Aktuell zeige das wachsende Interesse an den Sitzungen des Stadtrats, dass manche Zusammenhänge und Hintergründe für Viele nur schwer
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Kandel: Aktiv zur „Aktiven Stadt“: Untersuchungen starten – Bürger sollen sich zahlreich beteiligen

19. April 2017 | Von
Beliebte Einkaufsmeile: Die Hauptstraße in Kandel. Damit das auch so bleibt, soll die Stadt mit dem Förderprogramm weiter aufgewertet werden. 
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Im August letzten Jahres wurde die Stadt in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen. Der Förderbescheid hat einen Umfang von rund 6 Millionen Euro. Damit können Projekte zur Stadtentwicklung finanziert werden. Die Kandeler Stadtspitze vergeudet keine Zeit: Noch im April wird mit den sogenannten „Vorbereitenden Untersuchungen“ (§141 BauGB) begonnen. Dabei sollen zunächst die sozialen,
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Germersheim: Rekorde beim Ostereier-Verkauf: 850 Euro für Kinderhospiz Sterntaler

19. April 2017 | Von
Von Jahr zu Jahr immer mehr Ostereier verkauft: Die Junge Union Germersheim-Sondernheim.
Foto: v. privat

Germersheim – Die Junge Union (JU) Germersheim-Sondernheim hat beim diesjährigen Ostereier-Verkauf zwei neue Rekorde erzielt. Im vierten Jahr in Folge konnte die Zahl der verkauften Eier und der Erlös für das Kinderhospiz Sterntaler gesteigert werden. Während 2014 mit 850 Eiern gestartet wurde, 2015 dann 1400 Eier den Besitzer wechselten und 2016 schließlich 2520 Eier verkauft wurden,
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Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Kreisverband Südpfalz

18. April 2017 | Von
Quelle: PIRATEN

Landau. Auf der ersten Kreismitgliederversammlung 2017  im Haus Südstern wurde der bisherige Vorstand wiedergewählt und um zwei Beisitzer erweitert. Der Vorstand besteht somit aus Sven Gretschuskin (Vorsitzender), Stefan Friedrich Vogt (Stellvetretender Vorsitzender), Lukas Klassen (Schatzmeister), Carsten Ries (Beisitzer), Susanne Schneller(Beisitzerin). Das vorläufige Protokoll findet man unter: https://suedpfalz.piratenpad.de/kmv2017-1 Das endgültige Protokoll wird im Piraten Wiki stehen:
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Podiumsdiskussion mit südpfälzischen Bundestagsabgeordneten: Wie geht es weiter mit der Energiewende?

17. April 2017 | Von
Diskutierten ein wichtiges Thema: v.l. Isa Scholtissek, Michael von der Schmitt, Tobias Lindner, Dr. Gebhart, Thomas Hitschler und Thiel.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Der Verein „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ veranstaltete in Kooperation mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz im Gemeindehaus der Prot. Siftskirchengemeinde eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Wie geht’s weiter mit der Energiewende?“ Eingeladen waren die drei Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart, MdB, Ausschuss Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (CDU), Thomas Hitschler, MdB, Verteidigungsausschuss (SPD) und Dr. Tobias
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SPD-Osteraktion im Wörther Bürgerpark: Fleißig Eier gesucht

17. April 2017 | Von
Warten auf den Startschuss.
Fotos: v. privat

Wörth – Sackhüpfen, Bällebad, Eierlauf, Luftballonaufpusten, Tunnelkrabbeln und Osterhasen- Malen: Im Bürgerpark stellten viele Kinder ihre Osterhasen- Fähigkeiten unter Beweis.  Die Altion ist von der Wörther SPD auf die Beine gestellt worden. Trotz durchwachsenen Wetters erwiesen sich die rund 50 Kinder als fleißige Eierfinder, die auch an den sechs Spielestationen gerne mitgemacht haben. Am Ende
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„Im Brennpunkt“: Frankreich im Blick am 20. April und 27. Juni

15. April 2017 | Von
Veranstaltungsort Altes Kaufhaus in Landau.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Mit Sorge schaue Europa auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Ein Sieg des Front National um die rechtsextreme Marine Le Pen könne Europa verändern“, so die Veranstalter. Mit der Veranstaltung „im Brennpunkt“ richten das Frank-Loeb-Institut an der Universität Koblenz-Landau, die Gesellschaft für Sicherheitspolitik und der Verein Kulturzentrum Altstadt aus aktuellem Anlass den Blick zum französischen
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Stellungnahme: SPD-Bürgermeisterkandidat Gerald Seibel zum Neubau einer Moschee in Germersheim

14. April 2017 | Von
SPD-Bürgermeisterkandidat Gerald Seibel.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Der Germersheimer SPD-Bürgermeisterkandidat Gerald Seibel wurde von Saban Sahinoglu, ehemaliger Vorsitzender der Germersheimer Ditib, auf den Moscheebau in der Hans-Sachs-Straße angesprochen. Sahinoglu wollte von Seibel wissen: „Wie beurteilen Sie den Baustopp von der DITIB-Moschee und wie ist Ihre Meinung zu dem Vorhaben von DITIB?“ Da es sich um ein sensibles Thema handelt, drucken
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Wahlspecial: Landrats- und Bürgermeisterwahlen 2017 im Landkreis Germersheim – Pfalz-Express fragt – Kandidaten antworten

14. April 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Am 14.  Mai finden im Kreis Germersheim die Landratswahl und in der Stadt Germersheim und den Verbandsgemeinden Jockgrim und Bellheim die Wahlen zum Bürgermeister statt. Wir haben allen Kandidaten dieselben sieben Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten und Ziele der jeweiligen Bewerber abbilden. Zur Fragen- und Antwortseite bitte hier klicken.



Landratswahl: Dr. Fritz Brechtel – Nicole Zor

14. April 2017 | Von
Kreisverwaltung Germersheim

Für den Kreis Germersheim treten zur Wahl des Landrats an: Dr. Fritz Brechtel (CDU) und Nicole Zor (SPD).  Dr. Fritz Brechtel (62), amtierender Landrat seit 2001, verheiratet, drei Kinder:   Warum möchten Sie Landrat bleiben, was bewegt Sie zur erneuten Kandidatur?  Ich bin mit Leidenschaft und Herzblut Landrat.  Als jemand, der hier geboren und aufgewachsen ist, ist
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Stadt Germersheim: Marcus Schaile – Armin Lutzke – Gerald Seibel

14. April 2017 | Von
Germersheim, Festung

Für den die Stadt Germersheim treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Marcus Schaile (CDU), Armin Lutzke (parteilos), Gerald Seibel (SPD).  Marcus Schaile (54), amtierender Bürgermeister, Betriebswirt (VWA), geschieden, zwei Kinder.  Warum möchten Sie Bürgermeister bleiben, was bewegt Sie zur erneuten Kandidatur? Ich bin mit Leib und Seele Bürgermeister, 24 Stunden 7 Tage die Woche. Ich bin Germersheimer, mir
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Uwe Schwind – Karl Dieter Wünstel

14. April 2017 | Von
Verbandsgemeinde Jockgrim

Für die Verbandsgemeinde Jockgrim treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Uwe Schwind (SPD) und Karl Dieter Wünstel (CDU). Uwe Schwind, amtierender Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim, Verwaltungsjurist, ledig, zwei Kinder: Warum möchten Sie Bürgermeister bleiben, was bewegt Sie zur erneuten Kandidatur? Die Arbeit hier in der Verbandsgemeinde, zusammen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung sowie den Bürgerinnen und
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Verbandsgemeinde Bellheim: Dieter Adam – Thorsten Metz

14. April 2017 | Von
Rathus Bellheim

Für die Verbandsgemeinde Bellheim treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Dieter Adam (FWG)  und Thorsten Metz (CDU).  Dieter Adam (59), amtierender Bürgermeister, Diplom-Verwaltungswirt (FH) und (Verw.-Dipl.), verheiratet, drei Kinder: Warum möchten Sie Bürgermeister bleiben, was bewegt Sie zur erneuten Kandidatur? Ich möchte mich für die nächste Wahlperiode gerne wieder in den Dienst unserer Bürgerinnen und Bürger stellen. Im Alter von 59
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Paukenschlag in Kandel: Ortsrandstraße wird nicht gebaut

13. April 2017 | Von
Große Aufregung: Rund 130 Bürger waren zur Stadtratssitzung gekommen.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Kandel – Die Ortsrandstraße zum Baugebiet „Nordwest K2“, die auch das Baugebiet „K7“ anbinden sollte, ist vorerst Geschichte. In einer öffentlichen Stadtratssitzung in der Stadthalle informierte Kandels Bürgermeister Günther Telebörger über den Sachstand – und der sieht nicht gut aus. Grund ist eine Nachricht aus dem Mainzer Verkehrsministerium: Demnach gibt es keine Förderung für den
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Gefahrstofflager in Germersheim: AfD will unabhängigen Gutachter und mehr Transparenz

13. April 2017 | Von
Eingang US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Mehr Transparenz und verständliche Erklärungen zu den im US-Depot gelagerten Stoffen fordert die Kreis-AfD.  Die US-Army hatte bei der Kreisverwaltung eine Erweiterung des Gefahrgutlagers im US-Depot von 70 auf 1.900 Tonnen beantragt(Pfalz-Express berichtete mehrfach).  Mehr Informationen dazu gibt es hier. Die bloße Einsichtnahme der Unterlagen in der Kreisverwaltung helfe da dem Durchschnittsbürger nicht
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17. April: Germersheim: Junge Union veranstaltet Ostereiersuche im Fronte Lamotte-Park

13. April 2017 | Von
Fleißige Eiersucher im Stadtpark Fronte Lamotte.
Archivbild: v. privat

Germersheim – Die Junge Union Germersheim-Sondernheim veranstaltet am Ostermontag (17. April) das alljährliche Ostereiersuchen im Stadtpark Fronte Lamotte. Die Veranstaltung ist für Kinder jeden Alters offen und kostenlos und ist seit vielen Jahren Tradition. Bei einigen besonders markierten Ostereiern winkt dem glücklichen Finder zusätzlich ein von Bürgermeister Schaile spendierter Eisgutschein. Der Startschuss erfolgt um 14 Uhr am
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Bahnstrecke Bad Bergzabern-Winden: Landrat Brechtel unterstützt Resolution von Bad Bergzaberner Stadtrat

13. April 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

SÜW/GER – Der Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel unterstützt „ausdrücklich“ die Resolution des Stadtrats Bad Bergzabern zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Bad Bergzabern-Winden-Kandel-Wörth. Das sicherte Brechtel dem Bad Bergzaberner Bürgermeister Dr. Fred Ludwig in einem Schreiben zu. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Bad Bergzabern-Winden und über Winden bis Karlsruhe und in den französischen Grenzraum sei eine große
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VG Bellheim: Bürgermeister Adam zu Bus- und Bahntrasfer: Vorschläge zur Verbesserung innerhalb der Verbandsgemeinde

13. April 2017 | Von
VG-Bürgermeister Dieter Adam.
Foto: Pfalz-Express

VG Bellheim – Am 5. April fand in Germersheim-Sondernheim eine Podiumsdiskussion zum Thema „Öffentlicher Personennahverkehr“ statt (Pfalz-Express berichtete). Unter anderem wurde auch über die Situation der Busverbindungen und des Busliniennetzes im Kreis Germersheim diskutiert. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bellheim, Dieter Adam (FWG), hat daraufhin die Fraktionsvorsitzenden des Verbandsgemeinderats und Beigeordneten nochmals auf die schlechte Busverbindung zwischen
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CDU Kreisvorstand Germersheim mahnt zur Vorsicht bei Geothermieprojekt

13. April 2017 | Von
Die Kreis-CDU Germersheim ht an die potentiellen Betreiber Stahl (r.) und Kreuter (Mitte) eine Anfrage getätigt.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Kreis Germersheim. Der CDU Kreisvorstand Germersheim mahnt beim Geothermie-Vorhaben Bellheim zur Vorsicht. Vor dem Hintergrund der gemachten Erfahrungen mit der Geothermie stellten sich zahlreiche Fragen, so der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Marcus Schaile, Martin Brandl und Bellheims CDU-Vorsitzender Thorsten Metz. In einer Antwort an den CDU-Kreisvorstand habe der Projektentwickler zwar umfangreich
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Desolate Lage der Stadt Annweiler: Hitschler, Blank, Wollenweber: „Annweilerer Haushalt muss entlastet werden“

12. April 2017 | Von
Thomas Wollenweber, Torsten Blnak und Thomas Hitschler (v.l) bei ihrem Stadtrundgang: "Annweiler muss entlastet werden".
Foto: red

Annweiler. In der letzten Stadtratssitzung wurde ein defizitärer Haushalt der Stadt Annweiler verabschiedet. Die Emotionen gingen hoch her, auch mit Vorwürfen in Richtung Bürgermeister Wollenweber wurde nicht gespart. Der aber wehrte sich: „Das ist nicht mein Haushaltsentwurf, er wurde mit meinen Beigeordneten, die aus ihren Reihen kommen, vorgelegt“. Im Übrigen läge ein Sparkonzept schon seit
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