Samstag, 27. Mai 2017

Politik regional



Gute Nachricht für Sportvereine in der VG Maikammer – 37.300 Euro Sportfördermittel fließen

26. Mai 2017 | Von
Wolfgang Schwarz.
Foto: red

Maikammer. Rund die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land Rheinland-Pfalz einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten. Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz teilte der Minister des Inneren und für Sport, Roger Lewentz, mit, dass zwei
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Gebhart fordert klares Bekenntnis zur Schnakenbekämpfung

26. Mai 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Thomas Gebhart, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des CDU Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz, fordert von der Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Schnakenbekämpfung im Rheingraben. Hintergrund sind die jüngsten Aussagen des BUND Rheinland-Pfalz sowie der Grünen-Landesvorsitzenden Jutta Paulus. Der BUND hat das Ausmaß der Schnakenbekämpfung in Frage gestellt. Paulus hat die Schnakenbekämpfung ebenfalls zum Thema gemacht. Gebhart, der Mitglied
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Wörth: SPD und Grüne stellen Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte

24. Mai 2017 | Von
So sieht die Urkunde aus, mit der die Ehrenamtskarte verliehen wird.
Screenshot "Wir tun was"

Wörth – Die Bürger in Rheinland-Pfalz zeichnen sich durch hohes ehrenamtliches Engagement aus. Die Landesregierung hat als Anerkennung und Dank die Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz eingeführt. Die SPD-Fraktion im Stadtrat stellt nun den Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte in Wörth. In der Stadtratssitzung am 23. Mai wurde der Antrag, der mit gleichem Ziel auch von der Fraktion
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Hitschler bittet Land um Unterstützung für Betreuungsvereine – Brief an Justizminister Mertin

24. Mai 2017 | Von
Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler (SPD).
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Der Bundestag visiert an, Betreuer von Betreuungsvereinen um 15 Prozent besser zu vergüteten. Weil dem auch der Bundesrat zustimmen muss, bittet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nun die Landesregierung um Unterstützung. In einem Brief wirbt Hitschler bei Justizminister Herbert Mertin (FDP) dafür, die Initiative nicht scheitern zu lassen. Die Bundesländer sehen das
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AfD Verbandsgemeindeverband Rülzheim: Bürgerdialog soll weitergehen​

23. Mai 2017 | Von
Der Landtagsabgeordnete Martin Schmidt war Referent beim Bürgerdialog in Rülzheim.
Fotos: v. privat

Rülzheim – Die AfD in der Verbandsgemeinde Rülzheim hatte am vergangenen Donnerstag Mitglieder, Interessenten und Sympathisanten zu einem ersten Bürgerdialog eingeladen.  Der Abend sollte zum gegenseitigen Kennenlernen dienen. Referent war der Landtagsabgeordnete Martin Schmidt, der zum Thema „Heimat und Identität“ sprach. In seinem Vortrag betonte Martin Schmidt die „Wichtigkeit von Heimat und Kultur“, die insbesondere im „regional stark verwurzelten Identitätsbewusstsein
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TRK-Mobilitätsportal wird zum PAMINA-Portal: Städte Wörth und Germersheim erklären Beitritt – Verkehr und Verbindungen in Echtzeit

22. Mai 2017 | Von
Bislang lieferte das Portal hauptsächlich Informationen im badischen Bereich. Das soll sich nun andern.
Screenshot http://www.mobilitaet.trk.de/

Wörth/Germersheim – Das Mobilitätsportal der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK) entwickelt sich weiter zum Pamina-Portal. Das Online-Portal www.mobilitaet.trk.de lieferte bisher in erster Linie Verkehrs- und Verbindungsinformationen für den Bereich der badischen Landkreise und Städte in der Region (z.B. Karlsruhe, Baden-Baden, Rastatt oder Ettlingen). Nun geht der Ausbau in eine neue Runde: Mit dem Beitritt von Germersheim und
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Bürgermeister für Verbandsgemeinde Leininger Land: Frank Rüttger (CDU) gewinnt Stichwahl gegen Reinhold Niederhöfer (SPD)

22. Mai 2017 | Von
Frank Rüttger hat die Wahl gewonnen.
Foto: frank-ruettger.de

VG Leininger Land. Die VG Leininger Land, die sich ab Januar 2018 konstituiert, hat einen Bürgermeister gewählt. Er heißt Frank Rüttger (CDU), ist 46 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Beruflich ist er als Hauptamtlicher Kreisbeigeordneter des Landkreises Bad Dürkheim tätig. Zur Wahl am 7. Mai hatten sich Uwe Martin (parteilos), Annette Maurer (Grüne),
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24. Mai in Freinsheim: SPD-Bundestagskandidatin eröffnet ihren Wahlkampf

20. Mai 2017 | Von
Isabel Mackensen freut sich auf ihren Wahlkampf.
Foto: Pfalz-Express

Freinsheim. Der Bundestagswahlkampf wirft seine Schatten voraus, am kommenden Mittwoch sind es nur noch 123 Tage bis zur Wahl. Die Eröffnung ihres Wahlkampfs begeht die SPD-Bundestagskandidatin Isabel Mackensen am 24. Mai im Von-Busch-Hof in Freinsheim. Beginn der Veranstaltung ist 18 Uhr. Die Kandidatin lädt die Öffentlichkeit ein, sich mit ihr zusammen auf die kommenden Wahlkampfwochen
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23. Mai in Bad Bergzabern: Leben im Alter – Was können Kommunen gestalten und steuern?

18. Mai 2017 | Von
Dietmar Seefeldt ,CDU-Landratskandidat SÜW.
Foto: Pfalz-Express

Bad Bergzabern – Wer wünscht sich nicht ein gutes, würdiges und weitgehend selbstbestimmtes Leben im Alter. Fast jeder wird irgendwann mit dieser Situation konfrontiert und stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten es gibt oder was dafür getan werden muss. Es sind die Rahmenbedingungen, die gemeinsam von Politik, Verwaltung und Gesellschaft verändert werden müssen. Gemeinsam mit
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Schwegenheim/Germersheim: „Stinkefinger-Affäre“ kocht noch immer – Vergleich vor Gericht scheitert

17. Mai 2017 | Von
Amtsgericht Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Schwegenheim/ Germersheim – Die Schwegenheimer „Stinkefinger-Affäre“ geht in die nächste Runde. Die ganze Angelegenheit hat sich emotional immer mehr hochgeschaukelt. Es geht um ein Foto, das während eines Ausflugs des örtlichen Männergesangvereins im Jahr 2015 entstanden ist.  Dort hatte der Schwegenheimer Beigeordnete Jürgen Wolff (CDU) im bayerischen Miltenberg vor einer Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks Main-Spessart lachend
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Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler kommt nach Bad Bergzabern

17. Mai 2017 | Von
Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Foto: Pfalz-Express

Bad Bergzabern – Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler besucht am Freitag (19.Mai) nachmittags soziale Einrichtungen in Bad Bergzabern. Sie folgt einer Einladung von Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. Begleitet wird die Ministerin von Torsten Blank, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag und Kandidat für die Landratswahl, sowie von Landrätin Theresia Riedmaier und Verbandsbürgermeister Hermann
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Kreis Germersheim: Wahlausschuss gibt offizielles Ergebnis zur Landratswahl bekannt

17. Mai 2017 | Von
Landrat Dr. Fritz Brechtel (Mitte) mit (v.li.) Dietmar seefeldt, Dr. Thomas Gebhart und Martin Brandl nach Bekanntwerden des vorläufigen Endergebnisses am Wahlabend. 
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Mai das Ergebnis zur Landratswahl festgestellt. Zur Wahl waren 99.347 Personen wahlberechtigt; davon haben 42.596 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug  demnach 42,9 Prozent. Von den insgesamt abgegebenen Stimmen waren 41.961 gültig und 635 ungültig. Das teilte Dietmar Seefeldt, Erster Kreisbeigeordneter, zugleich als Wahlleiter mit. Auf
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Alexander Schweitzer traf….Stefan Aust: „Ich bin so etwas wie ein Journalist“

17. Mai 2017 | Von
Stefan Aust mit Alexander Schweitzer im Gespräch.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. In seiner Reihe „Alexander Schweitzer trifft“ hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Landtag, auch jetzt wieder eine hoch interessante Persönlichkeit eingeladen: Stefan Aust, mittlerweile 70 Jahre alt, ein „alter Hase“ des Journalismus. Stefan Aust war langjähriger Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und Gründer von „Spiegel TV. Seit 2014 ist er Herausgeber der Tageszeitung
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Kurz notiert: 18. Mai: „Kennenlern-Abend“ der Rülzheimer AfD

16. Mai 2017 | Von
Archivbild: V.li.: Matthias Joa, Landtagsabgeordneter  und Kreisvorsitzender, Claus-Rüdiger Fux (VGV-Vorsitzender), Jörg Mergen (Stellvertreter) und Wolfgang Slowik (Schriftführer).
Foto: v. privat

Rülzheim – Am 18. Mai veranstaltet der Vorstand der AfD Verbandsgemeindeverband Rülzheim einen Bürgerdialog. „Dazu sind alle Mitglieder, Interessenten und Sympathisanten der AfD ganz herzlich eingeladen, an diesem „Kennenlern-Abend“ teilzunehmen“, so Sprecher Wolfgang Slowik Am 18. Mai, 19 Uhr, Restauarant „Waldschlössl“, Alte Mühlgasse 79, Rülzheim



Incirlik: Hitschler fordert Abzug der Bundeswehr aus Türkei

15. Mai 2017 | Von
Mit dem “Gelben Band” überreichte im Dezember 2014 der süfpfälzische  Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) Grüße aus dem Bundestag an die Soldaten der Bundeswehr in Incirlik.

Südpfalz – Erneut verwehrt die Türkei Bundestagsabgeordneten einen Besuch der am Luftwaffenstandort Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Darunter auch dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler. Dieser fordert nun einen Abzug der deutschen Streitkräfte. „Die Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen unter Parlamentsvorbehalt“, so Hitschler. „Wenn uns Abgeordneten das Besuchsrecht mehrfach verwehrt wird, fehlt die Grundlage für den weiteren
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Kreis Germersheim: Martin Brandl: „Unterrichtsausfall schöngeredet“

15. Mai 2017 | Von
Martin Brandl kritisiert immer wieder Unterrichtsausfälle an Schulen.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der kurzfristigen Zusammenlegung von Grundschulklassen erkundigt. Sein Fazit: „Die Landesregierung übt sich nach wie vor im Schönreden des Unterrichtsausfalls. Das hilft unseren Schülern und Lehrern nicht. Was wir brauchen, ist eine angemessene, also an den meisten Schulen quantitativ bessere Unterrichtsversorgung.“
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Schneider (CDU): „Liebfrauenmilch als Exportstrategie nicht geeignet“

15. Mai 2017 | Von
Sollen pfälzische Trauben zu Liebfrauenmilch verabeitet werden?
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Mainz. Vor einiger Zeit brachte der rheinland-pfälzische Weinbauminister Wissing die Liebfrauenmilch ins  Spiel, um an alten Exportzahlen des rheinland-pfälzischen Weins anzuschließen. Auf Anfrage der CDU-Abgeordnete Christine Schneider nahm das Ministerium Stellung zu den Plänen der Landesregierung. „Wir brauchen ohne Frage eine Exportstrategie und eine Strategie für den Fassweinverkauf. Aber mit unausgegorenen Konzepten wie dem Relaunch
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Bürgermeisterwahlen in Germersheim: Marcus Schaile hat haushoch gewonnen

14. Mai 2017 | Von
Der strahlende Sieger Marcus Schaile.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim. Marcus Schaile ist der alte und neue Bürgermeister von Germersheim. Der Amtsinhaber (CDU) konnte sich mit mit einem sehr guten Ergebnis gegen seine Mitbewerber Armin Lutzke (parteilos) und Gerald Seibel (SPD) durchsetzen. Schaile konnte stolze 74,9 Prozent auf sich vereinen, für Seibel stimmten 14,9 Prozent der Germersheimer Wahlberechtigten, Lutzke erzielte 10,1 Prozent der Stimmen. Die
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Verbandsbürgermeisterwahl Bellheim: Dieter Adam bleibt VG-Chef

14. Mai 2017 | Von
Dieter Adam bleibt Verbandsbürgermeister.
Foto: red

Bellheim – Dieter Adam (FWG) bleibt Chef der Verbandsgemeinde Bellheim. Der Rekord-Bürgermeister ist seit bald 24 Jahren im Amt und hat bei der Wahl am Sonntag 63,4 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen können. Herausforderer Thorsten Metz (CDU) schaffte es auf achtbare ab 36,6  Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,7 Prozent.



Politisches Beben in Verbandsgemeinde Jockgrim: Karl Dieter Wünstel ist neuer Bürgermeister

14. Mai 2017 | Von
Karl Dieter Wünstel hats geschafft.
Foto: red

Jockgrim – Paukenschlag bei den Wahlen zum Bürgermeister in der Verbandsgemeinde Jockgrim: Karl Dieter Wünstel (CDU) löst den seit 16 Jahren amtierenden Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) ab. Wünstel, der auch Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde ist, konnte 54,2 Prozent der Wählerstimmen für sich zu gewinnen. Uwe Schwind unterlag bei der Wahl am Sonntag mit 45,8  Prozent
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Landratswahl im Kreis Germersheim: Fritz Brechtel ist klarer Sieger

14. Mai 2017 | Von
Riesige Freude bei Landrat Dr. Fritz Brechtel, seiner Ehefrau und Parteifreunden.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – In der Kreisverwaltung brandet lautstarker Jubel auf: Der Kreis hat gewählt, das Ergebnis der Landratswahl steht fest. Amtsinhaber Dr. Fritz Brechtel (CDU) wurde im Amt bestätigt und kann nun seine dritte Amtszeit beginnen.  Auf der Leinwand ist das Endergebnis zu lesen: Bei einer Wahlbeteiligung von 42,3 Prozent  hat Brechtel im Endergebnis 65,6 Prozent
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Die drei Kandidaten stellen sich am 22. Mai in Annweiler vor: Podiumsdiskussion zur VG-Bürgermeisterwahl

14. Mai 2017 | Von
Die drei Kandidaten stellen sich vor.
Quelle: Ramberger Bürgerliste

Annweiler. Am Mittwoch, 17. Mai stellen sich die drei Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Annweiler Christian Burkhart (CDU), Harald Jentzer (parteilos) und Thomas Wollenweber (SPD) in der Ramburghalle in Ramberg vor. Ein paar Tage später laden sie gemeinsam zu einer Podiumsdiskussion, nämlich am Montag, 22. Mai ab 19.30 Uhr in den Hohenstaufensaal
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Weinbaupolitische Informationsrunde mit Torsten Blank: Das neue Weingesetz und seine Folgen

14. Mai 2017 | Von
Diskussionsrunde: Torsten Blank, Landrätin Riedmaier, Gustav Herzog und Wolfgang Schwarz.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Edenkoben. Auf Einladung von Verbandsbürgermeister Torsten Blank, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistagsfraktion und Kandidat der SPD für die Landratswahlen fand im „Weinkontor Edenkoben“ , eine Weinbaupolitische Informationsrunde „Das neue Weingesetz“ statt. Informationen aus erster Hand kamen von den Abgeordneten Gustav Herzog und Wolfgang Schwarz. Gustav Herzog ist zu diesem Thema Fachmann und Berichterstatter im Bundestag;
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SPD Neustadt gratuliert Werner Schreiner zum 70. Geburtstag

12. Mai 2017 | Von
Werner Schreiner, Ida Müller (SPD Ortsverein Neustadt), Pascal Bender (Vorsitzender SPD Stadtverband und Fraktionsvorsitzender der SPD Neustadt) und Dr. Andreas Böhringer (Vorsitzender SPD Ortsverein Neustadt) (v.l.)
Foto: red

Neustadt. „In den Medien wird Werner Schreiner immer wieder als Verkehrsexperte bezeichnet, und das ist auch richtig so. Aber Werner Schreiner ist viel mehr“, würdigt Pascal Bender, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Neustadt seinen Genossen Werner Schreiner an seinem 70. Geburtstag am 11. Mai. Bahnfreund, Historiker, Lehrer, Politiker, Neustadter, Freund des französischen Nachbarlands und Journalist, all
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SPD-Landratskandidatin Nicole Zor: Dauerlauf durch den Kreis fast geschafft

11. Mai 2017 | Von
Nicole Zor auf ihrer vorletzten Etappe von   Freisbach  nach Schwegenheim. 
Foto: v. privat

Kreis Germersheim – SPD-Landratskandidatin Nicole Zor hat Wort gehalten. Zu Beginn ihrer Kandidatur für das Landratsamt hatte die 40-jährige Mit-Unternehmerin und stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende angekündigt, den gesamten Landkreis Germersheim „abzujoggen“. Die erste Etappe startete sie am 1. März in ihrem Wohnort Neuburg und lief bis Berg. In sechs Wochen hat sie im Durchschnitt jeden zweiten Tag einen
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Germersheim: Aussterbende Innenstadt: Seibel fordert Konzept zur Belebung und Entwicklung 

11. Mai 2017 | Von
Eigentlich gute Voraussetzungen für ein aktives Innenstadtleben: Germersheim hat viele gewachsene attraktive Strukturen.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Viele Städte und Gemeinden kämpfen um das Überleben ihrer Zentren. Ladenleerstände gibt es immer mehr, viele kleine Einzelhändler müssen schließen. Auch in Germersheim sei das so, sagte der SPD-Bürgermeisterkandidat Gerald Seibel. Seit Jahren könne man sehen, dass die Innenstadt eine bedenkliche Entwicklung nehme. „Immer wieder geben alteingesessene Geschäfte auf. Sie schließen in der
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Vor der Wahl: Lutzke: „Naturfreibad in Baggersee integrieren“

11. Mai 2017 | Von
Naturfreibad.
Foto: v. privat

Germersheim – Der Germersheimer Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke (parteilos) kann sich als Ergänzung zum Germersheimer Baggersee ein Naturfreibad vorstellen, das direkt in den See integriert wird. Das schreibt Lutzke in einer Mitteilung. Um das Thema „Freibad“ sei er bei seiner Zuhörertour nicht herumgekommen. Immer wieder sei er von Bürgern auf die Situation am See angesprochen. Es habe
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15. Mai: „Welt“-Herausgeber in Landau: „Schweitzer trifft … Stefan Aust“ 

11. Mai 2017 | Von
Grafik über privat

Landau – Stefan Aust, langjähriger  Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und Gründer von „Spiegel TV“, kommt auf Einladung von Alexander Schweitzer (SPD-Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionschef im Landtag), nach Landau. Aust ist seit 2014 Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“. „Ich freue mich ganz besonders, dass ich Stefan Aust als Gast und Gesprächspartner für meine nächste Veranstaltung in der Reihe „Schweitzer
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MdB Hitschler schreibt Brief an Telekom: Nachbarschaftshilfe für Sanierung der Elisabethenstraße in Annweiler

11. Mai 2017 | Von
Thomas Wollenweber, Torsten Blank und Thomas Hitschler (v.l) waren kürzlich in Annweiler unterwegs.
Foto: red

Annweiler. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Sanierung der Elisabethenstraße in ihrer kostengünstigsten Form zustande kommt“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem Ortsrundgang in Begleitung von Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber. Dabei geht es um eine Stützmauer in der Elisabethenstraße, die durch einen Hangrutsch stark beschädigt wurde. Mit einer kostengünstigen Sanierung durch eine Erdböschung
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Thomas Gebhart informiert sich in Mörlheim über regionale Produktion und Einkaufsmöglichkeiten

11. Mai 2017 | Von
MdB Gebhart informierte sich im Mörlheimer Dorfladen...

Landau-Mörlheim. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart informierte sich über die regionale Lebensmittelproduktion und Einkaufsmöglichkeiten in Mörlheim. Gebhart besuchte den Hofladen von Patrick Starck, der hauptsächlich Kartoffeln und Spargeln aus eigenem Anbau sowie weitere Produkte aus der Südpfalz vertreibt und Supermärkte in der Region beliefert. Im Gespräch über die aktuelle Situation regionaler Bauern schilderte Hofbesitzer
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