Büchelberg – Am 21. Juli begrüßte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein, Bürgern aus allen Ortsbezirken der Stadt zur diesjährigen Ortsbegehung in Büchelberg. Vorgestellt und besprochen wurden unter anderem neue Informationen zum Erhalt der Grundschule, zur Dorferneuerung und zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler sagte bei der Begehung, dass die Kommunen
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Südpfalz – „122 Lehrer in der Südpfalz verlieren zu Beginn der Sommerferien ihren Arbeitsvertrag“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (alle CDU). Nach einer Verbesserung in 2016 entspreche das wieder dem Stand von 2015. So mit den befristet beschäftigten Lehrern umzugehen, sei „empörend“. „Die Landesregierung will Kosten
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Germersheim/Lingenfeld – Germersheimer und Lingenfelder Bürger wollen die Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot verhindern und gründen zu diesem Zweck die Bürgerinitiative „BI Gefahrstofflager“. Das teilten Dietmar Bytzek und Reinhard Werner, zwei der Initiatoren, mit. Die Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers von 70 auf 1.900 Tonnen gefährde die Sicherheit in Germersheim und Lingenfeld. Die Aussagen von Verantwortlichen,
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Kreis Germersheim – Immer mehr unsichere Jobs: Rund 18.400 Menschen im Kreis Germersheim arbeiten in Teilzeit, Leiharbeit oder haben einen Minijob als alleiniges Einkommen, kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Die Gewerkschaft beruft sich hierbei auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung am Arbeitsmarkt im Kreis Germersheim seit dem Jahr 2003 untersucht hat. Demnach sei der
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Offenbach – Zusammen mit dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber, macht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart im Rahmen seiner Sommertour am 27. Juli Station in Offenbach. Gebhart und Tauber sind von 14 Uhr bis 15.30 Uhr mit Hausbesuchen unterwegs von Tür zu Tür. Ab 15.30 Uhr stehen die beiden Bundestagsabgeordneten an einem
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Bockenheim. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB (CSU) kommt für ein Brotzeit-Gespräch zur Landwirtschaftspolitik in den Wahlkreis von Johannes Steiniger MdB (CDU). Die Veranstaltung am 3. August ab 10 Uhr, im Schlossgut Janson  Schlossweg 8, in Bockenheim, richtet sich besonders an Bauern und Winzer. Interessierte Besucher sind natürlich genauso willkommen. Der Minister
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Bad Bergzabern – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt alle interessierten Bürger ein zu einer Veranstaltung mit Volker Kauder, dem Vorsitzenden der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag. Am Freitag, 4. August, um 12 Uhr ist Volker Kauder zu Besuch in der Marktkiche in Bad Bergzabern. Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet „Einsatz für verfolgte
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Landau. Der CDU-Kreisverband Landau und die CDA Südpfalz laden ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema „Soziale Sicherheit in Deutschland“. Zu Gast werden sein der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sowie sein Abgeordnetenkollege Karl Schiewerling, Vorsitzender der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Westfalen und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Karl Schiewerling wird dabei
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Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
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Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion will in der Stadtratssitzung nach den Ferien einen Antrag einbringen, den Fraktionsvorsitzender Peter Lerch ausformuliert hat. Es geht darum, dass die Verwaltung die Möglichkeit prüfen soll, einen öffentlichen Platz oder eine Straße nach dem verstorbenen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zu benennen. Außerdem soll sie „angemessene Vorschläge“ dazu bennen. „Mit Dr. Helmut Kohl
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Südpfalz – Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) ist im Sommer mit seiner Tour „Mit dem Ohr vor Ort in…“ unterwegs. Gebhart will mit den Bürgern ins Gespräch kommen und über aktuelle politische Themen diskutieren. Alle Interessierten können sich mit ihren Anliegen direkt an den Abgeordneten wenden. Aktuelle Termine Montag, 24.7. 15:30-16:30 Uhr:
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Südpfalz. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider, Martin Brandl und Thomas Weiner (alle CDU) fordern den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Dies haben die drei Politiker in einem gemeinsamen Brief an Innenminister Lewentz deutlich gemacht. Gebhart, Schneider, Brandl, Weiner: „Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der
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Bad Bergzabern – Derzeit sind Investitionen für den Bundeswehrstandort Bad Bergzabern von insgesamt rund 15,3 Millionen Euro eingeplant. Das teilte der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das Geld steht für laufende und neue Baumaßnahmen zur Verfügung. Noch vor einem Jahr waren lediglich rund 9 Millionen Euro vorgesehen – die Zuteilung wurde also deutlich
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Landau-Queichheim. Bei der Weiterentwicklung von Queichheim setzt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf Bürgerbeteiligung. Das ist ein zentrales Ergebnis seines Ortsrundgangs durch den Landauer Stadtteil mit Bürgermeister Maximilian Ingenthron, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz sowie Jürgen Böhr und Frank Zang vom SPD-Ortsverein. Dabei wurden auch das Baugebiet „Südlicher Breiter Weg“ und die Verkehrsberuhigung der Schneiderstraße thematisiert.
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Jockgrim – Die Otterbachbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im Winterhalbjahr 2017/2018 errichtet werden. Das teilten der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die diesbezüglich eine auf Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt hatten. Davon gehe derzeit die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) aus, die für den
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Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu den traditionellen Ortsbegehungen zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche ein. Die diesjährigen Ortsbegehungen beginnen am 21. Juli in Büchelberg. Daran schließt sich Schaidt am 28. Juli an. Nach Wörth geht es am 25. August und nach Maximiliansau am
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Hatzenbühl – Im Jahr 2019 könnte mit dem Bau der geplanten Ortsumgehung Hatzenbühl begonnen werden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart mit, der dazu beim Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgehakt hatte. Der Landrat habe ihm mitgeteilt, dass unter anderem der schwierige Entwässerungsplanung den Planungsprozess verlängert habe. Es sei vorgesehen, in diesem
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Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
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Karlsruhe – Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag eingereicht und will sich die Sachlage zu einem Demonstrationszug, der am späten Abend des 7. Juli von der Südstadt in die Innenstadt mit Ziel Stephanplatz, zog, erläutern lassen. Der Demonstrationszug sei im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel in Hamburg gestanden, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. „Uns ist wichtig, dass die
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Germersheim: Das Gefahrstofflagers im US-Depot ist seit einiger Zeit in der Diskussion. Hintergrund: Eine bestehende Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA) auf dem Gelände des US-Depots bei Germersheim soll renoviert, die Lager- und Verteilungskapazität sollen von 70 auf 1900 Tonnen erweitert werden. Die Gesamtkosten beziffert die DLA mit rund 1,3 Millionen Euro. Sobald die Genehmigung
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Maximiliansau – Der SPD Ortsverein Maximiliansau hat Bürger und Mitglieder zur Versammlung in die Pfortzer Stubb eingeladen. Auf dem Programm standen Mitgliederehrungen, Begrüßung von Neumitgliedern und die Vorstellung und Diskussion des Regierungsprogramms 2017-2021 mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Hitschler stellte das Regierungsprogramm der SPD vor: „Wir haben uns bei dem vorliegenden Programm große Mühe gemacht,
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Bad Bergzabern – Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang Schwarz, am Dienstag mit Bundespolizisten ausgetauscht. Dabei waren auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer. Die Politiker besuchten die Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern. Sie sprachen mit dem
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Schaidt – Die Deutsche Post will den Betrieb eines DHL-Pakethops in Schaidt oder den umliegenden Gemeinden wie Steinfeld, Kapsweyer oder Schweighofen prüfen will, sollte sich ein Vertragspartner vor Ort finden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mit. Ende Mai war die Partnerfiliale der Deutschen Post in Schaidt geschlossen worden, weil die Deutsche
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Landau. Die Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen Tabea Rössner besucht am Mittwoch, 12. Juli Landau, um sich selbst ein Bild vom bestehenden und geplanten Flächenverbrauch der größten Weinbautreibenden Gemeinde der Pfalz zu machen. Bei einem Spaziergang mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden Lukas Hartmann und interessierten Bürgern, beginnend auf dem LGS Gelände und über das Quartier Vauban zur
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Germersheim/Lingenfeld – Landrat Dr. Fritz Brechtel kündigte auf der Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 3. Juli an, externe Gutachter hinzuziehen, sollten Fragen der Bürger nicht verwaltungsintern geklärt werden können. Die Beauftragung eines externen Gutachters habe die AfD im Landkreis bereits am 18. April selbst öffentlich formuliert: „Den Einsatz von unabhängigen und externen Gutachtern, um die geplante
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Kandel/Wörth – Beim Verkehrsknotenpunk Langenberg an der B9 zwischen Wörth und Kandel wird eine sogenannte „teilplanfreie Lösung“ mit Brücke planerisch weiterverfolgt. Das hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt. Am Langenberg treffen B9, K15 sowie die K19 aufeinander. Teilplanfreie Knotenpunkte haben eine der Straßen
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Landau. Landauer sollen im geplanten Baugebiet „Landau baut Zukunft“ Bauplätze zu billigeren Preisen angeboten bekommen. Dieses CDU-Idee, vorgetragen von Fraktionsführer Peter Lerch im Landauer Stadtrat, brachte FWG und Grüne dazu, ihrerseits ein Statement abzugeben, worauf letztlich auch die CDU wieder antwortete. Grüne: Günstige Grundstückspreis – CDU Illusionen Grünen-Stadtrat Christian Kolain: „Lerchs Vorschlag zu Ende gedacht
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SÜW. Die Firma Landbell hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart aktuell versichert, dass sie mit allem Nachdruck handeln wird, um die Probleme bei der Altglasentsorgung im Landkreis Südliche Weinstraße zu beheben. Gebhart: „Es ist nicht in Ordnung, dass es immer wieder zu Problemen im Zusammenhang mit den Glascontainern kommt. Ich erwarte, dass die Entsorgung
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Ludwigshafen – „Wir SPD-Senioren werden unseren Beitrag leisten, damit die Umfragekurven wieder nach oben klettern“ – so hat Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus Rheinland-Pfalz in Maudach die Landeskonferenz der SPD-Senioren eröffnet. „Wir gehen mit Vorbild voran und kämpfen beim Haustürwahlkampf für die SPD, Martin Schulz und unsere Direktkandidaten, bis wir die stärkste Kraft im
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Neustadt/Haßloch. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß die Pflegestützpunkte in Neustadt und Haßloch. „Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in Rheinland-Pfalz. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer ist.“ Auch in Haßloch und Neustadt leisteten die Fachkräfte eine
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