Donnerstag, 27. Juli 2017

Politik regional



Ortsbegehung in Büchelberg: Mehrzweckhalle, Neubaugebiet und Grundschule diskutiert

26. Juli 2017 | Von
Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (2.v.li.) informierte über den Stand der Dinge.
Fotos: Daum

Büchelberg – Am 21. Juli begrüßte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein, Bürgern aus allen Ortsbezirken der Stadt zur diesjährigen Ortsbegehung in Büchelberg. Vorgestellt und besprochen wurden unter anderem neue Informationen zum Erhalt der Grundschule, zur Dorferneuerung und zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler sagte bei der Begehung, dass die Kommunen
[weiterlesen …]



Südpfälzer CDU-Abgeordnete kritisieren Landesregierung: „Nichts verändert – viele befristet beschäftigte Lehrer verlieren in den Sommerferien ihre Arbeit“

26. Juli 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Südpfalz – „122 Lehrer in der Südpfalz verlieren zu Beginn der Sommerferien ihren Arbeitsvertrag“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (alle CDU). Nach einer Verbesserung in 2016 entspreche das wieder dem Stand von 2015. So mit den befristet beschäftigten Lehrern umzugehen, sei „empörend“. „Die Landesregierung will Kosten
[weiterlesen …]



Germersheim/Lingenfeld: Bürgerinitiative gegen Erweiterung von Gefahrstofflager in US-Depot wird gegründet

25. Juli 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express

Germersheim/Lingenfeld – Germersheimer und Lingenfelder Bürger wollen die Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot verhindern und gründen zu diesem Zweck die Bürgerinitiative „BI Gefahrstofflager“. Das teilten Dietmar Bytzek und Reinhard Werner, zwei der Initiatoren, mit. Die Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers von 70 auf 1.900 Tonnen gefährde die Sicherheit in Germersheim und Lingenfeld. Die Aussagen von Verantwortlichen,
[weiterlesen …]



IG BAU kritisiert Schieflage am Arbeitsmarkt im Kreis Germersheim

25. Juli 2017 | Von
Besonders Frauen haben es oft schwer, nach jahren der Kindererziehung wieder eine Vollzeitstelle zu bekommen. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Kreis Germersheim – Immer mehr unsichere Jobs: Rund 18.400 Menschen im Kreis Germersheim arbeiten in Teilzeit, Leiharbeit oder haben einen Minijob als alleiniges Einkommen, kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Die Gewerkschaft beruft sich hierbei auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung am Arbeitsmarkt im Kreis Germersheim seit dem Jahr 2003 untersucht hat. Demnach sei der
[weiterlesen …]



27. Juli: CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit Thomas Gebhart auf Sommertour in Offenbach

25. Juli 2017 | Von
Thomas Gebhart (li.), Peter Tauber. 
Archivbild Pfalz-Express/Licht

Offenbach – Zusammen mit dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber, macht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart im Rahmen seiner Sommertour am 27. Juli Station in Offenbach. Gebhart und Tauber sind von 14 Uhr bis 15.30 Uhr mit Hausbesuchen unterwegs von Tür zu Tür. Ab 15.30 Uhr stehen die beiden Bundestagsabgeordneten an einem
[weiterlesen …]



Bockenheim: MdB Johannes Steiniger (CDU) trifft Bundesminister Schmidt

25. Juli 2017 | Von
Johannes Steiniger MdB.
 Foto: Tobias Koch

Bockenheim. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB (CSU) kommt für ein Brotzeit-Gespräch zur Landwirtschaftspolitik in den Wahlkreis von Johannes Steiniger MdB (CDU). Die Veranstaltung am 3. August ab 10 Uhr, im Schlossgut Janson  Schlossweg 8, in Bockenheim, richtet sich besonders an Bauern und Winzer. Interessierte Besucher sind natürlich genauso willkommen. Der Minister
[weiterlesen …]



4. August in Bad Bergzabern: Volker Kauder zu Gast bei Thomas Gebhart – Diskussion über Religionsfreiheit und verfolgte Christen

24. Juli 2017 | Von
Volker Kauder.
Foto: über CDU

Bad Bergzabern – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt alle interessierten Bürger ein zu einer Veranstaltung mit Volker Kauder, dem Vorsitzenden der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag. Am Freitag, 4. August, um 12 Uhr ist Volker Kauder zu Besuch in der Marktkiche in Bad Bergzabern. Das Thema der Diskussionsveranstaltung lautet „Einsatz für verfolgte
[weiterlesen …]



CDU Landau und CDA Südpfalz: Veranstaltung „Soziale Sicherheit in Deutschland“ mit Thomas Gebhart und Karl Schiewerling

24. Juli 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart im Pfarrzentrum Heilig Kreuz.
Foto: pfalz-express/Ahme

Landau. Der CDU-Kreisverband Landau und die CDA Südpfalz laden ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema „Soziale Sicherheit in Deutschland“. Zu Gast werden sein der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sowie sein Abgeordnetenkollege Karl Schiewerling, Vorsitzender der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Westfalen und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Karl Schiewerling wird dabei
[weiterlesen …]



Thomas Hitschler unterwegs in der Südpfalz: Termine vom 24. bis 29. Juli

23. Juli 2017 | Von
Thomas Hitschler.

Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
[weiterlesen …]



Landauer CDU-Stadtratsfraktion: „Platz oder Straße nach Kohl benennen“

22. Juli 2017 | Von
Verstorbener Altkanzler Helmut Kohl.
Foto: dts nachrichtenagentur

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion will in der Stadtratssitzung nach den Ferien einen Antrag einbringen, den Fraktionsvorsitzender Peter Lerch ausformuliert hat. Es geht darum, dass die Verwaltung die Möglichkeit prüfen soll, einen öffentlichen Platz oder eine Straße nach dem verstorbenen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zu benennen. Außerdem soll sie „angemessene Vorschläge“ dazu bennen. „Mit Dr. Helmut Kohl
[weiterlesen …]



Thomas Gebhart mit dem „Ohr vor Ort“: Termine vom 24. bis 29. Juli

21. Juli 2017 | Von
Thomas Gebhart. 
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) ist im Sommer mit seiner Tour „Mit dem Ohr vor Ort in…“ unterwegs. Gebhart will mit den Bürgern ins Gespräch kommen und über aktuelle politische Themen diskutieren. Alle Interessierten können sich mit ihren Anliegen direkt an den Abgeordneten wenden. Aktuelle Termine Montag, 24.7. 15:30-16:30 Uhr:
[weiterlesen …]



Gebhart, Schneider, Brandl, Weiner: Integrierte Leitstelle Landau muss erhalten bleiben

21. Juli 2017 | Von
CDU-Kommunalpolitiker informieren sich regelmäßig bei der Integrierten Leitstelle Südpfalz.
Archivfoto: red

Südpfalz. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider, Martin Brandl und Thomas Weiner (alle CDU) fordern den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Dies haben die drei Politiker in einem gemeinsamen Brief an Innenminister Lewentz deutlich gemacht. Gebhart, Schneider, Brandl, Weiner: „Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der
[weiterlesen …]



15,3 Millionen: Bundeswehrstandort Bad Bergzabern bekommt deutlich mehr Geld für Investitionen

21. Juli 2017 | Von
Foto: Pfalz-Express

Bad Bergzabern – Derzeit sind Investitionen für den Bundeswehrstandort Bad Bergzabern von insgesamt rund 15,3 Millionen Euro eingeplant. Das teilte der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das Geld steht für laufende und neue Baumaßnahmen zur Verfügung. Noch vor einem Jahr waren lediglich rund 9 Millionen Euro vorgesehen – die Zuteilung wurde also deutlich
[weiterlesen …]



Queichheim: Hitschler für Bürgerbeteiligung- neues Baugebiet und Schneiderstraße Thema bei Ortsrundgang

21. Juli 2017 | Von
Thomas Hitschler (3.v.l.) beim Ortsrundgang durch Queichheim.
Foto: red

Landau-Queichheim. Bei der Weiterentwicklung von Queichheim setzt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf Bürgerbeteiligung. Das ist ein zentrales Ergebnis seines Ortsrundgangs durch den Landauer Stadtteil mit Bürgermeister Maximilian Ingenthron, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz sowie Jürgen Böhr und Frank Zang vom SPD-Ortsverein. Dabei wurden auch das Baugebiet „Südlicher Breiter Weg“ und die Verkehrsberuhigung der Schneiderstraße thematisiert.
[weiterlesen …]



Jockgrim: Otterbachbrücke soll im kommenden Winter wieder aufgebaut werden

20. Juli 2017 | Von
Mit Nachdruck forderten Bürger einen neuen Steg über den Otterbach.
Archivbild: Beil

Jockgrim – Die Otterbachbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im Winterhalbjahr 2017/2018 errichtet werden. Das teilten der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die diesbezüglich eine auf Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt hatten. Davon gehe derzeit die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) aus, die für den
[weiterlesen …]



SPD-Stadtverband Wörth lädt zu Ortsbegehungen mit Thomas Hitschler und Bürgermeister Nitsche ein

18. Juli 2017 | Von
Ortsbegehung und Diskussion über mögliche und geplante Projekte.
Foto: v. privat

Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu den traditionellen Ortsbegehungen zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche ein. Die diesjährigen Ortsbegehungen beginnen am 21. Juli in Büchelberg. Daran schließt sich Schaidt am 28. Juli an. Nach Wörth geht es am 25. August und nach Maximiliansau am
[weiterlesen …]



Gebhart: Baubeginn für Ortsumgehung Hatzenbühl 2019 möglich

17. Juli 2017 | Von
Kleiner Ort, großer Verkehr: Durch  Hatzenbühl läuft die Kreisstraße 10. 
Foto: Wolfgang Nolte

Hatzenbühl – Im Jahr 2019 könnte mit dem Bau der geplanten Ortsumgehung Hatzenbühl begonnen werden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart mit, der dazu beim Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgehakt hatte. Der Landrat habe ihm mitgeteilt, dass unter anderem der schwierige Entwässerungsplanung den Planungsprozess verlängert habe. Es sei vorgesehen, in diesem
[weiterlesen …]



Thomas Hitschler unterwegs in der Südpfalz: 17. bis 22. Juli

16. Juli 2017 | Von
Thomas Hitschler.

Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
[weiterlesen …]



Karlsruhe: Spontaner Demonstrationszug mit Vermummten zu G-20-Gipfel: CDU-Fraktion reicht Antrag ein

14. Juli 2017 | Von
Foto: dts

Karlsruhe – Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag eingereicht und will sich die Sachlage zu einem Demonstrationszug, der am späten Abend des 7. Juli von der Südstadt in die Innenstadt mit Ziel Stephanplatz, zog, erläutern lassen. Der Demonstrationszug sei im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel in Hamburg gestanden, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. „Uns ist wichtig, dass die
[weiterlesen …]



Diskussion um US-Depot: Germersheimer Dietmar Bytzek wendet sich mit offenen Briefen an Landrat – Brechtel: Alles wird genau geprüft

13. Juli 2017 | Von
Eingang US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim: Das Gefahrstofflagers im US-Depot ist seit einiger Zeit in der Diskussion. Hintergrund: Eine bestehende Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA) auf dem Gelände des US-Depots bei Germersheim soll renoviert, die Lager- und Verteilungskapazität sollen von 70 auf 1900 Tonnen erweitert werden. Die Gesamtkosten beziffert die DLA mit rund 1,3 Millionen Euro. Sobald die Genehmigung
[weiterlesen …]



Mitgliederversammlung SPD Maximiliansau: Regierungsprogramm der SPD vorgestellt und diskutiert – Franz Nachbar und Dieter Dieball geehrt

13. Juli 2017 | Von
Ehrung für Franz Nachbar (re.). Lineks Thomas Hitschler und Jürgen Nelson. 
Fotos: v. privat

Maximiliansau – Der SPD Ortsverein Maximiliansau hat Bürger und Mitglieder zur Versammlung in die Pfortzer Stubb eingeladen. Auf dem Programm standen Mitgliederehrungen, Begrüßung von Neumitgliedern und die Vorstellung und Diskussion des Regierungsprogramms 2017-2021 mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Hitschler stellte das Regierungsprogramm der SPD vor: „Wir haben uns bei dem vorliegenden Programm große Mühe gemacht,
[weiterlesen …]



Bad Bergzabern: SPD-Politiker bei Bundespolizisten von Hamburger G20-Einsatz – Schweitzer: „Sehr differenzierter Austausch“

12. Juli 2017 | Von
SPD-Politiker mit Polizeidirektor Hans-Josef Roth und weiteren Angehörigen der Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern.

Bad Bergzabern – Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang Schwarz, am Dienstag mit Bundespolizisten ausgetauscht. Dabei waren auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer. Die Politiker besuchten die Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern. Sie sprachen mit dem
[weiterlesen …]



Gebhart: Post will Betrieb eines DHL-Paketshops in Schaidt prüfen – wenn sich ein Vertragspartner findet

11. Juli 2017 | Von
Post Brief

Schaidt – Die Deutsche Post will den Betrieb eines DHL-Pakethops in Schaidt oder den umliegenden Gemeinden wie Steinfeld, Kapsweyer oder Schweighofen prüfen will, sollte sich ein Vertragspartner vor Ort finden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mit. Ende Mai war die Partnerfiliale der Deutschen Post in Schaidt geschlossen worden, weil die Deutsche
[weiterlesen …]



Grüne Bundespolitikerin sorgt sich um Flächenverbrauch in Landau: Bürger zum gemeinsamen Spaziergang am 12. Juli willkommen

11. Juli 2017 | Von
Foto: pfalz-express.de

Landau. Die Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen Tabea Rössner besucht am Mittwoch, 12. Juli Landau, um sich selbst ein Bild vom bestehenden und geplanten Flächenverbrauch der größten Weinbautreibenden Gemeinde der Pfalz zu machen. Bei einem Spaziergang mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden Lukas Hartmann und interessierten Bürgern, beginnend auf dem LGS Gelände und über das Quartier Vauban zur
[weiterlesen …]



Germersheim/Lingenfeld: Joa (AfD) zum US-Depot: Unabhängiger Gutachter wichtig für seriöse Entscheidungsbasis

10. Juli 2017 | Von
Eingang US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim/Lingenfeld – Landrat Dr. Fritz Brechtel kündigte auf der Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 3. Juli an, externe Gutachter hinzuziehen, sollten Fragen der Bürger nicht verwaltungsintern geklärt werden können. Die Beauftragung eines externen Gutachters habe die AfD im Landkreis bereits am 18. April selbst öffentlich formuliert: „Den Einsatz von unabhängigen und externen Gutachtern, um die geplante
[weiterlesen …]



Knotenpunkt Langenberg an B9: Anschlussstelle mit Brücke vorgesehen – Vorentwurfsplanung abgeschlossen

10. Juli 2017 | Von
Unfallschwerpunkt Langenberg.
Quelle: Google maps

Kandel/Wörth – Beim Verkehrsknotenpunk Langenberg an der B9 zwischen Wörth und Kandel wird eine sogenannte „teilplanfreie Lösung“ mit Brücke planerisch weiterverfolgt. Das hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt. Am Langenberg treffen B9, K15 sowie die K19 aufeinander. Teilplanfreie Knotenpunkte haben eine der Straßen
[weiterlesen …]



CDU: Bauplätze sollen für Landauer billiger sein – Grüne: CDU-Illusion – FWG: Bauland nicht verramschen

9. Juli 2017 | Von
Die CDU-Stadtratsfraktion will Landauern preislich entgegen kommen.
Archivfoto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Landauer sollen im geplanten Baugebiet „Landau baut Zukunft“ Bauplätze zu billigeren Preisen angeboten bekommen. Dieses CDU-Idee, vorgetragen von Fraktionsführer Peter Lerch im Landauer Stadtrat, brachte FWG und Grüne dazu, ihrerseits ein Statement abzugeben, worauf letztlich auch die CDU wieder antwortete. Grüne: Günstige Grundstückspreis – CDU Illusionen Grünen-Stadtrat Christian Kolain: „Lerchs Vorschlag zu Ende gedacht
[weiterlesen …]



Gebhart verlangt reibungslose Glasentsorgung in SÜW

9. Juli 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: pfalz-express.de

SÜW. Die Firma Landbell hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart aktuell versichert, dass sie mit allem Nachdruck handeln wird, um die Probleme bei der Altglasentsorgung im Landkreis Südliche Weinstraße zu beheben. Gebhart: „Es ist nicht in Ordnung, dass es immer wieder zu Problemen im Zusammenhang mit den Glascontainern kommt. Ich erwarte, dass die Entsorgung
[weiterlesen …]



SPD-Senioren AG 60plus: Günther Ramsauer zum Vorsitzenden wiedergewählt

8. Juli 2017 | Von
Die Spitze der AG 60plus Rheinland-Pfalz.
Fotos: v. privat

Ludwigshafen – „Wir SPD-Senioren werden unseren Beitrag leisten, damit die Umfragekurven wieder nach oben klettern“ – so hat Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus Rheinland-Pfalz in Maudach die Landeskonferenz der SPD-Senioren eröffnet. „Wir gehen mit Vorbild voran und kämpfen beim Haustürwahlkampf für die SPD, Martin Schulz und unsere Direktkandidaten, bis wir die stärkste Kraft im
[weiterlesen …]



Sommertour: Abgeordnete Kazungu-Haß besucht Pflegestützpunkte

8. Juli 2017 | Von
Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß.
Foto: red

Neustadt/Haßloch. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß die Pflegestützpunkte in Neustadt und Haßloch. „Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in Rheinland-Pfalz. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer ist.“ Auch in Haßloch und Neustadt leisteten die Fachkräfte eine
[weiterlesen …]



Directory powered by Business Directory Plugin