Freitag, 20. Oktober 2017

Allgemein

Bad Dürkheimer Kreistag wählt neuen hauptamtlichen Kreisbeigeordneten: Sven Hoffmann übernimmt am 1. Februar die Amtsgeschäfte

20. Oktober 2017 | Von
Sven Hoffmann.
Quelle: Hoffmann

Bad Dürkheim. In seiner Sitzung am Mittwoch, 18. Oktober wählte der Kreistag Bad Dürkheim mit deutlicher Mehrheit Sven Hoffmann zum zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten. Bei 10 Gegenstimmen, sprachen sich 31 Kreistagsmitglieder für Hoffmann aus, 2 Mitglieder des Kreistages enthielten sich der Stimme. Mitbewerber Kurt Ertel hatte seine Kandidatur wegen der gegen ihn laufenden Ermittlungen zurück gezogen.
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AfD im Kreis Germersheim kritisiert erschwerten Unterricht wegen mangelnder Deutschkenntnisse – Anteil von Migrantenkindern „extrem hoch“

19. Oktober 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Germersheim – Die AfD im Kreis wollte wissen, wie hoch der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten und Grundschulen in Germersheim  ist und hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Nun habe man die Zahlen bekommen, teilte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa mit. Demnach haben in den Kindertagesstätten in Germersheim 76
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Germersheim: Kreis-FDP wächst – Wahl und regionale Themen unter die Lupe genommen

19. Oktober 2017 | Von
Versammlung der Kreis-FDP - gemäß des digitalen Schwerpunkts der Partei mit einem Selfie den Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg.

Kreis Germersheim – Die FDP hat eine Sitzung des Kreisverbands abgehalten. Der Kreisvorsitzende Christian Völker begrüßte dabei auch den neuen Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg und den Landtagsabgeordneten Steven Wink. Zudem wurden fünf neue Mitglieder aufgenommen. Somit ist der Kreisverband seit Jahresbeginn um über 12 Prozent gewachsen, wie Völker mitteilte. Täglich kämen weitere Anfragen dazu, was zeige,
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Brandl ärgert sich über Landesregierung: „Hält ohne Prüfung an Sanierungsverfahren für Rheinbrücke fest – massive Verzögerungen“

18. Oktober 2017 | Von
Der Belag auf der Wörther Rheinbrücke ist alt und schon oft "geflickt" worden.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – „Dass die Sanierung der Rheinbrücke nun die Pendler weitaus mehr belasten soll, hat die Landesregierung sehenden Auges in Kauf genommen“, moniert der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Martin Brandl.  Wiederholt habe er gefordert, das vor mehreren Jahren gewählte Sanierungsverfahren der Rheinbrücke zu überprüfen. Technisch hat sich einiges verändert in dieser Zeit. Die
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Ein zukunftweisender Tag für das Pfalzinstitut Frankenthal: Aula und Werkräume nach 15-monatiger Umbauphase eingeweiht

17. Oktober 2017 | Von
Generalsaniertes Gebäude im PIH: ein gelungenes Ergebnis.
Foto: red

Frankenthal. Das Wetter entsprach dem Anlass. Bei strahlendem Sonnenschein und gutgelaunten Gästen eröffnete Rainer Schifferer, Direktor des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal, die Einweihungsfeier für die neue Aula und neuen Werkräume in einem generalsanierten Gebäude an der Holzhofstraße. Er freute sich, dieses Gebäude in seiner neuen Funktion an die Lehrerschaft und die Schülerinnen
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Ökumenischer Kindertag in Kandel am 4. November: „Mir geht ein Licht auf!“

17. Oktober 2017 | Von
Protestantisches Gemeindezentrum Kandel.
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Am 4. November feiert die Protestantische Kirchengemeinde einen ökumenischen Kindertag. Auf alle Kinder im Alter von 6 bis 11 Jahren wartet ein Samstag voller Überraschungen. Vorbereitet und durchgeführt wird der Kindertag von Jugendlichen und jungen Erwachsenen der christlichen Kirchen in Kandel, unter Leitung von Pfarrerin Baum und Pastoralreferent Jäger. Beginn ist um 9.30
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Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef will ARD ohne „Tagesschau“

17. Oktober 2017 | Von
Tagesschau-Studio.
Foto: dts nachrichtenagentur

Magdeburg- Sachsen-Anhalt drängt auf einen radikalen Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Der für Medien zuständige Landesminister, Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU), will das „Erste“ in seiner jetzigen Form abschaffen. Als nationaler Sender reiche das ZDF aus, sagte der Minister der Zeitung. Die ARD solle stattdessen „ein Schaufenster der Regionen“ werden. Formate mit
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CDU-Abgeordnete kritisieren Klagen gegen Rheinbrücke

16. Oktober 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart (links) und Martin Brandl verlangen: Es muss endlich eine zweite Rheinbrücke her. Foto: Licht

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) kritisieren die angekündigten Klagen gegen eine zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Die heutige Stausituation habe „einmal mehr klar gezeigt“, wie wichtig eine zweite Rheinbrücke mitsamt Anbindung an die B36 sei. Am Montagmorgen war es wegen eines Unfalls mit einem Gefahrguttransporter
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Jutta Steinruck ist künftige Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen – Stichwahl gegen Mitbewerber Übel klar gewonnen

15. Oktober 2017 | Von
Jutta Steinruck hat es geschafft - sie wird neue Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen.

Ludwigshafen – Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am Sonntag hat Jutta Steinruck (SPD) klar vor ihrem Herausforderer Dr. Peter Übel von der CDU gewonnen. Steinruck erreichte 58,1 Prozent der Stimmen, für Übel votierten nach dem vorläufigen Endergebnis 41,9 Prozent. In 61 Stimmbezirken gaben 41.832 Personen ihre Stimmen ab, 41.550 davon waren gültig. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von
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Landtagswahl in Niedersachsen: SPD deutlich vorne

15. Oktober 2017 | Von
Niedersächisches Parlament.
Foto: dts nachrichtenagentur

Hannover – Bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD deutlich stärkste Kraft geworden. Laut 18-Uhr-Prognose von Infratest im Auftrag der ARD kommt die CDU auf 35,0 Prozent, die SPD auf 37,5 Prozent, die Grünen auf 8,5 Prozent, die FDP auf 7,0 Prozent, die Linken auf 4,8 Prozent, die AfD auf 5,5 Prozent, die Anderen
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Maximiliansau: Erst gedrängelt, dann geprügelt und Pfefferspray eingesetzt

15. Oktober 2017 | Von
Symbolbild (bearb.): Polizeiberatung de.

Maximilianau – Am Samstagnachmittag kam es zu einem Verkehrsvorfall auf der Rheinbrücke in Richtung Pfalz, bei der ein schwarzer Ford Puma und ein schwarzer Pickup-Truck beteiligt waren. Unter anderem überholte der Ford mehrere Autos rechts. Der Pickup-Fahrer musste deswegen stark abbremsen. Die beiden Autofahrer fuhren anschließend hintereinander auf den Parkplatz des Maximilian Centers. Es folgte eine
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Spende für die Herxheimer Pfadfinder

14. Oktober 2017 | Von
Pfadfinder Andreas Wilhelm nimmt den Spendenscheck von Bodo Pietrulla, Lionsclub Herxheim-Landau vor dem Stammeshaus entgegen.
Foto: red

Herxheim. Einen Scheck über 1.000 Euro konnte Bodo Pietrulla, Pastpräsident des Lionsclubs Herxheim-Landau, an den Vorsitzenden des Freundes-und Fördervereins der Herxheimer Pfadfinder, Andreas Wilhelm, übergeben. Wilhelm, sowie der ebenfalls anwesnde Kassenwarte der Pfadfinder, Otto Löffel, freuten sich über den unverhofften Geldsegen, da sie die Mittel für den Unterhalt und die Instandsetzung ihrer Begegnungsstätte gut gebrauchen
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Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November

14. Oktober 2017 | Von
Alexander Schweitzer: "Es muss endlich eine Meldekette eingerichtet werden".
Foto: Pfalz-Express

Westpfalz/Mainz. Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Nachdem bereits im Mai und im September dieses Jahres große Mengen an Kerosin über Rheinland-Pfalz niedergingen, wurden nun erneut fast 80 Tonnen
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Zweite Rheinbrücke: Schleicher-Rothmund begrüßt Initiative der Landräte – „RLP-Raumordnungsverfahren war notwendig“

13. Oktober 2017 | Von
Rheinbrücke Wörth/Maxau.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund begrüßt die rheinübergreifende Initiative für eine schnelle Realisierung der zweiten Rheinbrücke, wie sie in einem Schreiben wissen ließ. Die Landräte der Kreise Germersheim, Südliche Weinstraße, Karlsruhe und Rastatt hatten sich in einem Schreiben an den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) gewandt, die Dringlichkeit des Baus
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Auf gute Zusammenarbeit: SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt absolviert Antrittbesuch bei Landauer OB Hirsch

12. Oktober 2017 | Von
Dietmar Seefeldt (li.), Landauer OB Thomas Hirsch:  "Gute Beziehungen noch ausbauen."
Foto: Stadt Landau

SÜW/Landau – Der neue Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, ist im Landauer Rathaus mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch zusammengetroffen. Ob im Verein Südliche Weinstraße oder bei der Sparkasse, im Klinikum, dem Jobcenter, dem Katastrophenschutz oder in der Zulassungsstelle – die Verpflichtungen zwischen der kreisfreien Stadt und dem Landkreis sind vielfältig. „Diese guten Beziehungen wollen
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AfD zu Gefahrstofflager Germersheim: „Einflussmöglichkeit der lokalen Politik begrenzt“

12. Oktober 2017 | Von
US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Die Kreis-AfD fordert von den Parteien, den Bürgern in Sachen Gefahrstofflager „reinen Wein einschenken.“ Der Landtagsabgeordnete und AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa schreibt in einer Mitteilung, die Einflussmöglichkeiten der lokalen Politik seien begrenzt: „Ohne Gespräche auf höchster Ebene wird das Lager in dieser oder ähnlicher Form wohl kommen.“ Die Praxis zeige ganz klar, dass ein Beherrschungsverhältnis vorliege
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Bad Bergzabern: Sanierung und Entwicklung an Standorten von Bundespolizei und Bundeswehr geht weiter

10. Oktober 2017 | Von
Bundespolizei in Bad Bergzabern.
Foto: Pfalz-Express

Bad Bergzabern – Das gesamte IT-Leistungsnetz der Bundespolizei in Bad Bergzabern wird als besondere Einzelmaßnahme mit einer Gesamtsumme von knapp 1,2 Millionen Euro erneuert. Das teilte der Wahlkreisabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Schweitzer und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) hatten mit dem Landesfinanzministerium gesprochen, um zu erfahren, wie die baulichen Entwicklungen an
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Gebhart kritisiert Brückengegner

9. Oktober 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: red

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) kritisiert die angekündigten Klagen, unter anderem der Stadt Karlsruhe, gegen die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. „Diese Klagen werden die Realisierung des Projekts weiter hinausschieben. Bereits die bislang eingetretenen Verzögerungen, sowohl auf rheinland-pfälzischer wie auch auf baden-württembergischer Seite, sind schlimm.“ Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe das
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Germersheim: Bei Ingewahrsamnahme Scheibe von Streifenwagen eingetreten

8. Oktober 2017 | Von
Symbolbild: pfalz-express.de

Germersheim  – In der Nacht zum Sonntag beobachteten zwei Passanten am Tournuser Platz einen Mann, der eine neben einer Hauseingangstür befestigte Lampe beschädigte. Sie verständigten die Polizei. Auch nach dem Eintreffen der Beamten verhielt sich der alkoholisierte 27-jährige Germersheimer aggressiv und wurde in Gewahrsam genommen. Nachdem er in den Streifenwagen gesetzt wurde, trat er plötzlich mit
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CSU will „bürgerlich-konservative Erneuerung“ der Union

8. Oktober 2017 | Von
Horst Seehofer, Angela Merkel und Peter Altmaier.
 Foto: über dts Nachrichtenagentur

München  – Vor dem Unionstreffen am Sonntag hat die CSU einen Plan für „eine bürgerlich-konservative Erneuerung“ der gesamten Union vorgelegt. Nach den herben Verlusten bei der Bundestagswahl heißt es in dem Plan, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet: „Die Bundestagswahl 2017 war eine Zäsur. Für unser Land und für die Union. Wer jetzt `weiter
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Massive Ausfälle bei der Wein -und Obsternte: Bauern und Winzer zwischen Bangen und Hoffen

7. Oktober 2017 | Von
BWV-Präsident Hartelt beim Erntedankfest in Wallhalben.
Foto: BWV

Wallhalben/Mainz. Beim Landeserntedankfest des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV) im südwestpfälzischen Wallhalben sprach BWV-Präsident Hartelt von einem schwierigen Jahr mit großen Herausforderungen. Das Leben der Bauern und Winzer sei ein Leben zwischen Hoffen und Bangen, aber insbesondere das Jahr 2017 stimme nachdenklich im Hinblick auf die Abfolge extremer Wetterkapriolen. Nach dem wärmsten März
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CDU will Wähler von AfD und FDP offensiv zurückgewinnen

6. Oktober 2017 | Von
Peter Tauber.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Mit einem neuen Kraftakt will die CDU Wähler zurückgewinnen, die zur AfD oder zu den Liberalen gegangen sind. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, kündigt Generalsekretär Peter Tauber in einem internen Brief an die Parteimitglieder einen offensiven Umgang mit Problemen an. Mit Hinweis auf Wähler, die an AfD oder FDP verloren gingen, schreibt Tauber:
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Ex-SPD-Chef Kurt Beck: Provinz für Wahlerfolg immer wichtiger

5. Oktober 2017 | Von
Ministerpräsindent a.D. Kurt Beck.
Foto: Pfalz-Express

Berlin – Ex-SPD-Chef und RLP-Ex-Ministerpräsident Kurt Beck glaubt, dass die ländlichen Regionen für künftige Wahlerfolge an Bedeutung gewinnen. Mache Entwicklungen in Deutschland habe die SPD zu wenig wahrgenommen und manche Sorgen zu wenig beachtet, vor allem in ländlichen Gebieten, sagte Beck Spiegel-Online. Dies gehe anderen Parteien allerdings genauso. „Aber dass die Berliner Käseglocke eben nicht
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Erste Präsidentin für Uni Koblenz-Landau: Professor Dr. May-Britt Kallenrode feierlich ins Amt eingeführt

5. Oktober 2017 | Von
Die Kette sitzt gleich: Professor Dr. May-Britt Kallenrode ist jetzt offiziell Unipräsidentin. Vorgänger Professor Heiligenthal freut es.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Professor Dr. May-Britt Kallenrode wurde am 4. Oktober als neue Präsidentin der Universität Koblenz-Landau feierlich ins Amt eingeführt. Die Moderation hatte Dr. Timo Werner übernommen. Nach der Akademiker-Hymne „Gaudeamus igitur“ des Unichors aus Campus Koblenz und Landau begrüßten die beiden Vizepräsidenten der Uni, Prof. Dr. Gabriele Schaumann und Prof. Dr. Harald von Korflesch, die zahlreich
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1000 Hotspots für 1000 Kommunen – Schweitzer ruft alle Gemeinden zur Teilnahme auf

4. Oktober 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

RLP – Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag einen Ausbau der Internetversorgung an öffentlichen Plätzen und touristischen Orten beschlossen. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mitteilt. Jedes mit Internet versorgte öffentliche Gebäude in Landeseigentum soll einen freien WLAN-Zugang für die Öffentlichkeit bereitstellen. Zeitnah sollen mindestens 1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen werden. Anträge auf Förderung können
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Kreis Germersheim: Christoph Buttweiler zum Ersten Beigeordneten gewählt

30. September 2017 | Von
V.li.: Dietmar Seefeld, Landrat Dr. Fritz Brechtel, Christoph Buttweiler.
Foto: KV GRER

Kreis Germersheim – Auf der Kreistagssitzung am Dienstag wurde der Kandidat der CDU-Kreistagsfraktion und des CDU-Kreisvorstands, Christoph Buttweiler, mit 89,7 Prozent der Stimmen zum hauptamtlichen Ersten Beigeordneten des Kreises gewählt. Christoph Buttweiler stammt aus Germersheim und lebt mit seiner Frau und den drei Söhnen in Hördt. Der 48-Jährige Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht ist als
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Speyer: Ex-Freundin und Sohn mit Messer bedroht

30. September 2017 | Von
Symbolbild pfalz-express.de

Speyer  – Am Freitagabend wurde die Polizei zu Streitigkeiten in der Bahnhofstraße gerufen. Ein 27-jähriger Mann aus Dudenhofen hatte seine 35-jährige Ex-Freundin aufgesucht, beleidigt und bedroht. Als sich deren 17-jähriger Sohn in den Streit einmischte, zückte der Mann ein Cutter-Messer, stach damit in Richtung des jungen Mannes und drohte ihn „aufzuschlitzen“. Der rannte jedoch weg
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Kreiswahlleiter gibt endgültige Ergebnisse zur Bundestagswahl in der Südpfalz bekannt

29. September 2017 | Von
Endergebnis Bundestagswahlen Südpfalz - 1

Südpfalz – Der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 28. September das endgültige Wahlkreisergebnis festgestellt. Das teilte die stellvertretende Wahlkreisleiterin Tanja Koch mit. Ergebnisse:



Thomas Gebhart stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU Landesgruppe im Deutschen Bundestag

29. September 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart in seinem Berliner Büro.
Foto: red

Südpfalz – Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde in dieser Woche zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt. Die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz ist der Zusammenschluss der rheinland-pfälzischen Abgeordneten in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die derzeit 14 Mitglieder repräsentieren alle Regionen des Bundeslandes und vertreten die Interessen der Bürger sowohl in den entsprechenden Gremien der
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Pfalz-Express-Interview mit Landrätin Theresia Riedmaier: „Die Entscheidung war richtig“

29. September 2017 | Von
Landrätin Theresia Riedmaier verabschiedet sich am Samstag mit einem Bürgerempfang.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW. Theresia Riedmaier ist seit 1997 Landrätin im Kreis Südliche Weinstraße. Im April 2013 wurde Riedmaier für eine dritte Amtszeit bis 2021 gewählt. Ganz überraschend teilte die 65-Jährige im Januar diesen Jahres mit, dass sie im Herbst 2017 aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt aufgeben wolle. Der Pfalz-Express (PEX) befragte Frau Riedmaier zur bald abgelaufenen Amtszeit.
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