Allgemein

„AG SPD Queer“ und „AG Migration und Vielfalt“ mit gemeinsamer Erklärung: Für Toleranz und Respekt gegenüber allen Bevölkerungsgruppen

25. März 2017 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Die Mitglieder der SPD Landesarbeitsgemeinschaften „AG SPD Queer“ (ehemals Schwusos) und der „AG Migration und Vielfalt“ haben ein gemeinsames Papier erarbeitet. In der Erklärung heißt es, in Anbetracht der Entwicklungen in Deutschland, Europa oder den USA müsse besonders auf „Demokratie und ein positives Verständnis von Vielfalt“ geachtet werden, denn diese Werte seien heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit mehr. Nicht
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Wörth: Günter Tröscher erhält Willy Brandt Medaille

25. März 2017 | Von
V.ki.: Ortsvorsteher Roland Heilmann, Vorsitzender Wolfgang Faust, Günter Tröscher und Bürgermeister Dr.Dennis Nitsche.

Wörth – Der ehemalige Ortsvorsteher von Wörth Günter Tröscher wurde für sein jahrzehntelanges Engagement in der SPD mit der Willy Brandt Medaille ausgezeichnet. Die Medaille ist die höchste Ehrung der SPD und eine besondere Auszeichnung für herausragende Verdienste um die Bürger sowie um sozialdemokratische Werte. In Vertretung des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler,
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Germersheim: SPD stellt Bürgermeisterkandidaten: Gerald Seibel soll das Rennen machen

25. März 2017 | Von
Gerald Seibel tritt bei den Bürgermeisterwahlen am 14. Mai für die SPD an.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Bei der Nominierungskonferenz des SPD-Ortsvereins Germersheim-Sondernheim ist Gerald Seibel als Kandidat zur Bürgermeisterwahl gewählt worden. Von den 19 stimmberechtigten Delegierten erhielt Seibel 17 Ja-Stimmen. Zwei Delegierte enthielten sich. Damit haben die Germersheimer am 14. Mai die Wahl zwischen drei Bewerbern: Dem amtierenden Bürgermeister Marcus Schaile (CDU), dem unabhängigen Kandidaten Armin Lutzke und nun auch
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Germersheim: Erweiterung Gefahrstofflager der US-Army: Bürgermeister laufen Sturm

24. März 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Germersheim/Kandel – Die Kapazität des bestehenden Gefahrstofflagers der US-Army auf dem Gelände des US-Depots Germersheim soll immens erweitert werden: Statt wie bisher 70 Tonnen Gefahrgut sollen nun rund 1900 Tonnen dort gelagert werden. Dazu hat die von der US-Army beauftragte Firma DLA Distribution Europe einen Antrag an die Kreisverwaltung gerichtet. Zwar ist die Stadt Germersheim, rechtlich gesehen, nicht direkt
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„Mobile Retter“ für die Südliche Weinstraße: „Kreisspitze reagiert auf Initiative von Dietmar Seefeldt“

24. März 2017 | Von
Dietmar Seefeldt mit einem DRK-Mitarbeiter.

SÜW – Der CDU-Landratskandidat für den Kreis Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, führt den Vorstoß der Kreisverwaltung SÜW zur Einführung der App „Mobile Retter“ auf seine Initiative zurück. Seefeldt hatte dafür geworben hat, das Projekt im Landkreis Südliche Weinstraße einzuführen, unter anderem mit einer für 10. April angesetzten Info-Veranstaltung. Nun habe auch Landrätin Theresia Riedmaier reagiert,
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Baurecht für zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe in Sicht

23. März 2017 | Von
Demonstration für die zweite Rheinbrücke im vergangenen Jahr.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Wörth/Karlsruhe – Es kommt wieder Bewegung in Sachen zweite Rheinbrücke: Das laufende Planfeststellungsverfahren soll bis September zum Abschluss gebracht werden. Das teilte das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe einer der gemeinsamen Ausschusssitzung des Verbands Region Rhein-Neckar und des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein mit. Gleiches gilt für das Verfahren auf rheinland-pfälzischer Seite, das parallel in Abstimmung vom Landesbetrieb Mobilität durchgeführt wird. Auf Basis dieser
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Geothermie in Lustadt: Viele kritische Stimmen bei Bürgerdialog

23. März 2017 | Von
Geothermieveranstaltung in Lustadt.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Lustadt. Die Deutsche Erdwärme beabsichtigt ein Geothermiekraftwerk auf Lustadter Gemarkung zu errichten. Mit Hilfe eines Bürgerdialogs versuchen die Verantwortlichen, Bürgerschaft und Verwaltung für das Projekt zu begeistern. Bis jetzt mit wenig Erfolg. Seit dem 24. Januar bis zum 14. Juni sind Lutz Stahl sowie Dr. Horst Kreuter von der Deutschen Erdwärme in Bellheim, Lustadt, Westheim
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Finanzverwaltung und Wirtschaftsförderung zu Vorwürfen der Landauer Grünen-Stadtratsfraktion: Keine Abwerbung von Firmen aus dem Landkreis SÜW

23. März 2017 | Von
Gemeinsam mit den Investoren hatten im Februar Oberbürgermeister Thomas Hirsch, Wirtschaftsförderer Martin Messemer und Stadtbauamtschef Christoph Kamplade die Pläne für die Ansiedlung von Porsche im Gewerbepark „Am Messegelände“ vorgestellt. 
Foto: ld

Landau. Die Landauer Grünen-Stadtratsfraktion hatte in einem im Pfalz-Express veröffentlichten Statement, ihre Sicht der Dinge bezüglich der Rohrbacher Gewerbeansiedlung speziell und der Landauer Wirtschaftspolitik im Allgemeinen, dargelegt (siehe Artikel ganz unten). Die Stadt Landau wiederum reagiert auf das Grünen-Statement ihrerseits mit einer Richtigstellung aus ihrer Sicht: „Landau hat sich zu einem für Unternehmen interessanten Wirtschaftsstandort
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Kurz notiert: Germersheim: Reifenplatzer auf der B 9

22. März 2017 | Von
Symbolbild: red

Germersheim – Am Dienstagmorgen platzte auf der B9 bei Germersheim-Nord der Reifen eines Lkws. Durch die aufgewirbelten Reifenteile wurden zwei nachfolgende Fahrzeuge beschädigt. Der Gesamtschaden wird auf 1500 Euro beziffert. Glücklicherweise wurde bei dem Unfall niemand verletzt. Die Pannenhilfe wechselte den Reifen, so dass es zu keinen größeren Verkehrsbeeinträchtigungen kam



Bellheim: Wählergruppe Dieter Adam: „Spende statt Wahlplakate“

22. März 2017 | Von
V.li.: Bürgermeister Dieter Adam, Mitglieder der FWG Bellheim (Conny Schmitteckert, Dieter Godyniak, Gertrud Trapp) mit den Vertretern der Kindertagesstätten (Frau Gehrlein, Frau Hill, Frau Reichling und Herr Braun) bei der Spendenübergabe vor dem Rathaus.
Foto: v. privat

VG Bellheim – Die FWG Adam hat insgesamt 1.000 Euro an die vier Bellheimer Kindertagesstätten gespendet. Die Wählergruppe hat zusammen mit Bürgermeister Dieter Adam entschieden, zu der bevorstehenden Verbandsbürgermeisterwahl kein einziges Wahlplakat innerhalb der Ortsgemeinden aufzustellen. Statt dessen soll das so eingesparte Geld für einen sozialen und gemeinnützigen Zweck eingesetzt werden. Mit dem Verzicht auf Wahlplakate
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Schaidt: Bürger informieren sich über Stadt-, Kreis-, Landes- und Bundespolitik beim SPD-Wintergespräch

22. März 2017 | Von
Foto: v. privat

Wörth/Schaidt – 35 Bürger begrüßte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands, zum Wintergespräch in Schaidt. Auf dem Podium saßen neben Nicole Zor, SPD-Landratskandidatin, und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche diesmal auch die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler. Nicole Zor stellte sich den Bürgern vor und erläuterte ihre politischen Inhalte, sollte sie am 14.
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31. März in Hördt: Bürgergespräch mit Landrat Dr. Fritz Brechtel – Hochwasserschutz und neues Bürgerzentrum sind Themen

22. März 2017 | Von
Landrat Dr. Fritz Brechtel.

Hördt – Am 31. März findet am Forsthaus ein Bürgergespräch mit Landrat Dr. Fritz Brechtel statt. Organisiert hat das  Treffen der CDU-Ortsverband.  Dabei sollen für die Bürger von Hördt wichtige Themen besprochen werden: Die Verbesserung des Hochwasserschutzes und die neuen Herausforderungen durch den Reserveraum für Extremhochwasser in der Hördter Rheinaue. Als begleitende, und „akzeptanzverbessernde“ Maßnahme steht vor allem der
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Sommertour Christine Schneider: Schwerpunktthemen waren Polizei und Weinbau

22. März 2017 | Von
Christine Schneider (2.v.r.): "Der Ruhango-Markt macht eine gute und wertvolle Arbeit".
Foto: red

Edenkoben. Seit sieben Jahren ist Christine Schneider unterwegs auf Sommertour. Vom 15. August bis 8. September 2016 standen zahlreiche Termine in ihrem Kalender. Bei einem Interview mit dem Pfalz-Express sprach die Landtagsabgeordnete der CDU einige Schwerpunktthemen an, die sie im Sommer 2016 durch verschiedene Institutionen führte. Für Christine Schneider die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion ist,
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AfD-Verbandsgemeindeverband in Rülzheim gegründet

22. März 2017 | Von
V.li.: Matthias Joa, Landtagsabgeordneter  und Kreisvorsitzender, Claus-Rüdiger Fux (VGV-Vorsitzender), Jörg Mergen (Stellvertreter) und Wolfgang Slowik (Schriftführer).
Foto: v. privat

Rülzheim – Am Samstag gründeten 16 Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) im „Waldschlössl“ in Rülzheim den ersten AfD-Verbandsgemeindeverband (VGV) im Landkreis Germersheim. Die Mitglieder beschlossen die neue Satzung und wählten den Vorstand: Jeweils einstimmig wurden als Vorsitzender Jörg Mergen, als Stellvertreter Claus-Rüdiger Fux und Wolfgang Slowik als Schriftführer gewählt. Der Verbandsgemeindeverband ist als Untergliederung
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2. April: Landrat Fritz Brechtel und Landratskandidatin Nicole Zor bei Grünen auf „heißem Stuhl“

21. März 2017 | Von
Amtierender Landrat Dr. Fritz Brechtel, Herausforderin Nicole Zor.

Wörth – Am 14. Mai wird im Landkreis Germersheim für das Amt des Landrat gewählt. Bisher haben der amtierende Landrat Dr. Fritz Brechtel (CDU), Nicole Zor (SPD) und der Leimersheimer Alexander Möller (Liberal-Demokratischer Aufbruch) ihre Kandidatur erklärt. Die Grünen im Kreis wollen Brechtel und Zor „auf den Zahn“ fühlen und erfahren, was ihre Intentionen für
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Kurz notiert: Hatzenbühl erhält Geld vom Land für Heizungsanlage

21. März 2017 | Von
Erst gründlich informieren, dann abschließen - sonst könnte das Geld weg sein. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Hatzenbühl – Die Gemeinde erhält aus Fördertöpfen des Landes 61.074 Euro zur Erneuerung der Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus. Das teilte das rheinland-pfälzische Innenministerium mit. Das Geld stammt aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm 3.0“. Die Fördermitteln würden in energetischen Maßnahmen investiert, so Innenminister Roger Lewentz.



Ehrungen beim CDU-Ortsverband Wörth – jahrzehntelang durch dick und dünn

21. März 2017 | Von
V.li.: Landrat Dr. Fritz Brechtel, Anneliese van Elst, Irmgard Fliehmann, CDU-Vorsitzender Hermann Weiler, Anni Schaller, Klaus Lohmer, Hannedora Klippel-Edel, Hans Fink, Bruno Stöffler, MdB Dr. Thomas Gebhart. 
Foto: v. privat

Wörth – Langjährige und verdiente Mitglieder – vier Frauen und vier Männer – ehrte der CDU-Ortsverband bei seiner letzten Mitgliederversammlung im Beisein des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und von Landrat Dr. Fritz Brechtel. Vorsitzender Hermann Weiler dankte den Jubilaren mit persönlichen Worten für die jahrzehntelange Treue zur CDU „durch Dick und Dünn“. Es brauche solche
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Grüne Stadtratsfraktion zum Thema Rohrbach: „Hirsch begegnet Kampfansage angemessen“

21. März 2017 | Von
Lukas Hartmann (schwarzes Hemd) und Christian Kolain (vorne links) im Landauer Stadtrat.
Archivbild: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Das Thema Wirtschaftspolitik und Rohrbach beschäftigt auch die Landauer Grünen- Stadtratsfraktion. Die Fraktion sieht zwar generell einen Fehler beim zuständigen Dezernenten Anfang 2016, unterstützt aber in der Auseinandersetzung weiterhin Oberbürgermeister Hirschs Haltung. Die Grünen sind der Meinung, dass die Ansiedlungspolitik mit den Gewerbegebieten D9 und D10 im Kreis SÜW in den letzten Jahren für
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Landrätin Theresia Riedmaier zu „Mobile Retter: „Enge Zusammenarbeit mit Germersheim sinnvoll und möglich“

21. März 2017 | Von
Landrätin Theresia Riedmaier: "Mobile Retter auf SÜW und Landau ausweiten".
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW/GER –  Im Landkreis Germersheim gibt es sie schon, die „Mobilen Retter„.  Auch der  Landkreis Südliche Weinstraße will das Projekt nun angehen. Landrätin Theresia Riedmaier: „Ich habe dazu mehrere Gespräche geführt und im kürzlich genehmigten Haushalt 2017 Finanzmittel vorsehen können. Damit ist eine Voraussetzung für den Aufbau geschaffen“. Es sei sehr naheliegend und eigentlich zwingend, wegen der
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„Pirmasenser Erklärung“ verabschiedet – Aktionsbündnis drängt auf Hilfe für hochverschuldete Kommunen

20. März 2017 | Von
Immer wieder fallen gutmütige Menschen auf Betrugsmaschen herein.  
Foto: dts Nachrichtenagentur

Pirmasens – Auf mehr Unterstützung hochverschuldeter Städte und Gemeinden durch Bund und Länder hat das parteiübergreifende und bundesweite Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bei seiner Kommunalkonferenz in Pirmasens gedrängt. Im Bündnis haben sich 69 hochverschuldete Städte und Gemeinden aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern zusammengeschlossen, die eine grundlegende Neuordnung der Finanzbeziehungen
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Schneider: „Wiederinbetriebnahme des Geothermiekraftwerks in Landau durch Landesregierung geplant?“

20. März 2017 | Von
Geothermiewerk Landau.
Foto: pfalz-express.de/Ahme

Landau. Nach Information der Landtagsabgeordneten Christine Schneider könnte das umstrittene Geothermiekraftwerk in Landau demnächst wieder in Betrieb genommen werden. Die Landesregierung mache diesbezüglich keine Angaben, interne Quellen liesen dies jedoch vermuten, so Schneider. In einer Kleinen Anfrage wandte sich die Landtagabgeordnete Christine Schneider an das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, um eine konkrete
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Kreis Germersheim: Ladestationen für Elektroautos – Bürgermeister sollen Fördergelder in Anspruch nehmen

20. März 2017 | Von
Elektroauto-Stromtankstelle

Kreis Germersheim – In einem Schreiben an alle Bürgermeister der Verbandsgemeinden und Städte im Kreis weist Landrat Dr. Fritz Brechtel auf ein aktuelles Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hin. Das Programm soll dazu beitragen, dass bis 2020 mindestens 15.000 neue Ladestationen in Deutschland entstehen. Es umfasst ein Gesamtvolumen von 300 Millionen
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Lustadt: Bürgerinfoveranstaltung zu geplantem Geothermievorhaben am 21. März – BI-Gründung im Gespräch

20. März 2017 | Von
Das momentan außer Betrieb gesetzte Geothermiekraftwerk  in Landau.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Bellheim. Die Deutsche ErdWärme GmbH & Co.KG informiert zur Zeit Bürger der Region über ein geplantes Bohrvorhaben in Lustadt. Es gab zunächst eine Bürgerversammlung mit einem Infomarkt in Germersheim. Mit den Veranstaltungen und einer frühen Bürgerbeteiligung wolle man eine sachliche Diskussion in Gang bringen. Die nächste Veranstaltung findet übrigens im Rathaus in Lustadt am 21.
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Brexit: May stellt EU-Austrittsantrag am 29. März

20. März 2017 | Von
Britische Premierministerin Theresa May.
Foto: dts Nachrichtenagentur

London/Brüssel  – Die britische Premierministerin Theresa May will am 29. März 2017 offiziell den Austritt Großbritanniens aus der EU beantragen. Das teilte ein Regierungssprecher am Montag in London mit. Grundlage ist Artikel 50 der EU-Verträge. Darin heißt es in Absatz 1: „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“
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Zwangsräumung in Tübingen eskaliert: 69-Jähriger tödlich verletzt

20. März 2017 | Von
Sujetbild  dts Nachrichtenagentur

Tübingen  – In Baden-Württemberg ist am Montag ein Mann bei einer Zwangsräumung ums Leben gekommen. Als der Gerichtsvollzieher und Mitarbeiter des Ordnungsamts gegen 9 Uhr mit der Räumung eines Einfamilienhauses in der Tübinger Innenstadt beginnen wollte, sei ein Feuer in dem Haus ausgebrochen, teilte die Polizei mit. Die Ursache für den Brand ist derzeit noch
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Freie Wähler Minfeld: Martin Volz gibt Vorsitz an Thomas Klettenheimer ab

20. März 2017 | Von
V.li.: Bernd Reinhard, Thomas Klettenheimer und Martin Volz.

Minfeld – Nach vier Jahren stellte sich der Vorsitzende der Freien Wähler in Minfeld, Martin Volz, nicht mehr zur Wiederwahl. Das gab Volz auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag bekannt. Künftig wolle er sich stärker auf seine Aufgabe als 1. Beigeordneter der Gemeinde Minfeld konzentrieren. Als Nachfolger wurde Thomas Klettenheimer gewählt, der bisher als 2.
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Mit Landrat Fritz Brechtel wandern: Im Bienwald die Geheimnisse des Westwallwegs erkunden

20. März 2017 | Von
Landrat Dr. Fritz Brechtel ist Biologe und kennt sich mit Flora und Fauna aus.

Schaidt – Landrat Fritz Brechtel und der Pfälzerwald-Verein Schaidt laden 29. April zu einer etwa zweistündigen Wanderung ein. Gemeinsam geht es auf den kleinen Westwallweg. Für diesen wurde von der Vorstandschaft des Pfälzerwald-Vereins ein Quiz entwickelt. Die Wanderer werden mit Quiz und Bleistift ausgestattet, in kleinen Gruppen geführt und wetteifern um die richtigen Antworten rund um
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Mitgliederversammlung der ASG-Südpfalz wählt neues Vorstandsteam: Michael Falk einstimmig als ASG-Vorsitzender wiedergewählt

20. März 2017 | Von
Neu gewählter Vorstand der ASG-Südpfalz (v.l.n.r): Sabrina Welker (neue Vorstands-beisitzerin), Else Schäfer (neue stellv. Vorsitzende), Michael Falk (wiedergewählter ASG-Vorsitzender), Ute Griesbach (wiedergewählte stellv. Vorsitzende), Claudia Sieling (neue Vorstandsbeisitzerin), Eduard Wandres (neuer Vorstandsbeisitzer), Ralf Beck (neuer Vorstandsbeisitzer) und Claudia Beck (neue Vorstandsbeisitzerin).
Foto: asg

Südpfalz. Letzte Woche wählte die gut besuchte Mitgliederversammlung der ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) in Landau ein neues Vorstands-Team. Michael Falk aus Landau wurde einstimmig als Vorsitzender der ASG-Südpfalz wiedergewählt. Ute Griesbach (aus Landau) und Else Schäfer (aus Rinnthal) wurden einstimmig zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neue Vorstandsmitglieder der südpfälzischen ASG sind
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Gauck übergibt Amt an Steinmeier

19. März 2017 | Von
Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Im Schloss Bellevue sind am Sonntag der alte und der neue Bundespräsident, Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier, zu einer symbolischen Amtsübergabe zusammengetroffen. Gaucks Amtszeit von war um Mitternacht zu Ende gegangen, seitdem ist Steinmeier im Amt. Vereidigt wird der ehemalige Bundesaußenminister dann am Mittwoch vor Bundestag und Bundesrat. Gauck hatte auf eine zweite
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SPD-Landratskandidatin Nicole Zor: Bei Regen und Kälte Von Büchelberg nach Schaidt

19. März 2017 | Von
Start in Büchelberg...

Büchelberg/Schaidt – Der Wetterbericht ließ für den Lauf von Landratskandidatin Nicole Zor am 18. März nichts Gutes erahnen: Teils starker Regen und 9°C. Nicole Zor trat dennoch gut gelaunt und pünktlich um 14 Uhr die Strecke von Büchelberg nach Schaidt an. In Büchelberg wurde Zor von ihren treuen Wegbegleitern verabschiedet. Durch den westlichen Teil des
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