Montag, 27. Februar 2017

Allgemein

Rosenmontagszug in Mainz: MCV-Motivwagen mit satirischen Seitenhieben von Trump über Erdogan bis Strutz

27. Februar 2017 | Von
Erdogan ist ein großes Thema in der Mainzer Fasnacht...

Mainz. Unter dem Motto „De Dom gehört zu Meenz am Rhoi, wie Fassenacht, Weck, Worscht und Woi“ startet am Rosenmontag 2017 der 115. närrische Zug seit Gründung des Mainzer Carneval-Vereins 1838 e.V. durch die Straßen der Stadt. An der Josefsstraße Ecke Boppstraße macht sich der vierfarbbunte Lindwurm traditionell um 11:11 Uhr auf seine rund sieben
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„Nicole rennt für GER“: Landratskandidatin Nicole Zor lädt Läufer und Radler für ersten Lauf von Neuburg nach Berg ein

26. Februar 2017 | Von
Nicole Zor ist die SPD-Landratskandidatin für den Kreis Germersheim.
Foto: Pfalz-Express/Licht

Kreis Germersheim – Am Aschermittwoch fällt der Startschuss der SPD-Landratskandidatin Nicole Zor für den 150-Kilometer Lauf durch den Kreis Germersheim. Am Schiffermast in Neuburg, dem Wahrzeichen ihrer Heimatgemeinde, beginnt der Lauf. Die Bevölkerung ist eingeladen, die Kandidatin zu begleiten. Der erste Lauf dauert 45 Minuten und führt zum SPD-Info-Stand in der Thersesienstraße in Berg. Dort
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SPD-Ortsverband: Mörzheimer Straßen sind schlechtesten im ganzen Stadtgebiet: Verbindungsstraße Mörzheim-Impflingen wird im Sommer saniert

26. Februar 2017 | Von
Mörzheim.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Mörzheim. Für den ersten Abschnitt der Wohnbauflächenerweiterungen in den Landauer Ortsteilen, ist Mörzheim vorgesehen. In einem Schreiben an OB Hirsch hat der Mörzheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dr. Hannes Kopf auf wesentliche Aspekte bzgl. der Erschließung des Gebietes hingewiesen. „Eine Untersuchung der Stadt (Straßenzustandserhebung) belegt, dass die Straßen in Mörzheim mit die schlechtesten im gesamten Stadtgebiet sind. Es
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Geplantes Fachmarktzentrum in Rohrbach: Kandel entscheidet sich gegen juristisches Vorgehen

25. Februar 2017 | Von
Hauptstraße in Kandel.
Foto: pfalz-express.de

Kandel – Das geplante Fachmarktzentrum in Rohrbach (ehemaliger real-Markt) hat den Kandeler Stadtrat aufs Neue beschäftigt. Nach längerem Leerstand ist dort die Umnutzung zu einem „Fachmarktzentrum“ mit einer Verkaufsfläche von insgesamt rund 10.000 Quadratmetern geplant. Es sollen unter anderem der Lebensmittel-Discounter Aldi Süd (ca. 1000 qm), der Lebensmittel- Vollsortimenter Rewe (ca. 1600 qm), der Drogeriemarkt dm (ca.
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Erstmals Frau an der Spitze eines rheinland-pfälzischen Obergerichts: Marliese Dicke neue Präsidentin des Oberlandgerichts Koblenz

25. Februar 2017 | Von
Justizminister Herbert Mertin, Marliese Dicke und Hans-Josef Graefen (v.l.n.r.)
Foto: red

Koblenz. Das Oberlandesgericht Koblenz wird ab 1. März 2017 unter neuer Führung stehen. Im Justizministerium in Mainz händigte Justizminister Herbert Mertin dem bisherigen Präsidenten Hans-Josef Graefen seine Ruhestandsurkunde aus und überreichte der bisherigen Präsidentin des Landgerichts Koblenz – Marliese Dicke – ihre Ernennungsurkunde. Minister Mertin dankte Hans-Josef Graefen zunächst für seine überaus erfolgreiche und langjährige
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Landauer Horstbrücke soll schmaler werden: CDU-Stadtrat will Fragen an die Verwaltung stellen

25. Februar 2017 | Von
Peter Lerch.
Foto: red

Landau. Auf Anregung des Landesrechnungshofes soll die neu zu bauende Horstbrücke, entgegen der ursprünglichen Planung, nicht 10,55 sondern nur eine Breite von 8,95 Meter erhalten. „Die Intentionen des Rechnungshofes – Kosten zu sparen – sind sicherlich nachvollziehbar. Viele Bürger, insbesondere aus dem Wohngebiet Horst, befürchten jedoch, dass dadurch die Leistunsfähigkeit der wichtigsten Verkehrsverbindung zwischen ihrem
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25. Februar: Rallye Südliche Weinstraße – auch Rinke Motorsport dabei

24. Februar 2017 | Von
Jonas Rinke, Anna Föhner und Detlef Rinke (v.l.) freuen sich auf die Rallye Südliche Weinstraße und natürlich über ihren Sieg bei den ADAC Masters.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW. Am Samstag, 25. Februar veranstaltet der MSC Ramberg zum 35. Mal die Rallye Südliche Weinstraße. Zirka 130 Fahrzeuge, darunter 70 Retros, werden sich von 12  bis 18 Uhr in sechs Wertungsprüfungen ins Zeug legen und Rallyesport vom Feinsten zeigen. Der Start wird um 12 Uhr beim Edenkobener Kirchbergplatz stattfinden. Dann geht es weiter auf
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Germersheim: Russlanddeutscher CDU-Abgeordneter Zertik: „Redet miteinander“

24. Februar 2017 | Von
Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik (li.), Thomas Gebhart (beide CDU). 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – So manch Einer mag sich verwundert die Augen gerieben haben ob des Auftritts von Heinrich Zertik, des ersten russlanddeutschen Bundestagsabgeordneten, bei einem Vortrags- und Diskussionsabend mit dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart.  Heinrich Zertik ist Mitglied der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland. Seit 2013 sitzt er als erster Russlanddeutscher Abgeordneter im Deutschen Bundestag (Wahlkreis
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Castor-Behälter jetzt auf dem Neckar unterwegs: BUND organisiert am 4. März Zuganreise zur Anti-Castor-Demo

24. Februar 2017 | Von
Schiff "Edda"- Lastträger bei Obrigheim.
Quelle: BUND

Heilbronn/Südpfalz. Fünf Castor-Behälter mit abgebrannten Brennelementen sollen ab diesem Frühjahr über den Neckar in das umstrittene Zwischenlager Neckarwestheim transportiert werden. „Angeblich“, so der BUND, „in unsinkbaren Schiffen“. Zur Auftaktdemo am 4. März ab 13 Uhr in Heilbronn, organisiert die BUND Kreisgruppe Südpfalz eine gemeinsame Zuganreise ab 10.05 Uhr Hauptbahnhof Landau. „Dass die von EnBW nun
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Kreis Germersheim: Christian Völker neues FDP-Vorsitzender – Andy Becht gibt Amt ab

24. Februar 2017 | Von
Den Stab weitergegeben: Alter Vorsitzender Andy Becht, neuer Vorsitzender Christian Völker mit  Mario Brandenburg und Steffen Scherer.

Germersheim – Der neue Vorsitzende der FDP im Kreis Germersheim heißt Christian Völker. Auf dem Kreisparteitag am Mittwoch in Zeiskam wurde er einstimmig als Nachfolger von Andy Becht gewählt. Andy Becht hat sein Amt zur Verfügung gestellt, um damit den Weg frei zu machen für ein breiteres Angebot im Kreisverband. „Durch unsere gemeinsame Arbeit, ist
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Kandel: Scheitert Baugebiet Nordwest K2 an acht Unterschriften?

24. Februar 2017 | Von
Voller Saal bei der Stadtratssitzung am Dienstag: Viele Bürger wollten wissen, wie es mit dem Baugebiet K2 weiter geht. 
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Hängt das Baugebiet Nordwest K2 an acht Unterschriften? In der Stadtratssitzung am Dienstag wurde darüber heftig diskutiert. Das Baugebiet im Norden Kandels ist ins Wanken geraten: Die Stadt hatte sich für eine private Erschließung in Form einer „Solidargemeinschaft“ entschlossen, um Erschließungskosten zu sparen. Das könnte nun zum Bumerang werden, denn von den 41 Grundstücksbesitzern
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Neustadter Stadtrat: Termin für OB-Wahl ist der 24. September

24. Februar 2017 | Von
Das Neustadter Rathaus.
Foto: Rolf Schädler

Neustadt. Der Stadtrat trat am 21. Februar zu seiner 36. Sitzung zusammen. Unter dem Tagesordnungspunkt „Neubesetzung von Ausschüssen“ wurde Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD, als stellvertretendes Mitglied in den Volkshochschulausschuss gewählt. Er folgt auf Michael Bub (ebenfalls SPD), der vor kurzem als Mitglied in den Volkshochschulausschuss berufen worden war. Im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
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Antrag zur Parkraumanalyse für Kandeler Innenstadt: CDU-Stadtratsfraktion greift Idee von Michael Niedermeier auf

23. Februar 2017 | Von
Wieviel Parkplätze gibt es in der Kandeler Innenstadt wirklich? Das will die CDU herausfinden. 
Foto: Pfalz-Express

Kandel – Die Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Michael Niedermeier sei auch nach der Wahl weiterhin sehr fruchtbar, so CDU-Fraktionsvorsitzende im Kandeler Stadtrat Judith Vollmer: „Michael Niedermeier beteiligt sich an den Fraktionssitzungen und steht mit Rat und Tat zur Seite.“ Aus dieser Zusammenarbeit ging auch ein jetzt formulierter Antrag hervor, der auf die Parkplatzsituation in der
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Anschlag geplant: Polizei in Niedersachsen nimmt 26-jährigen Salafisten fest

23. Februar 2017 | Von
Sujetbild: dts Nachrichtenagentur

Celle  – In Niedersachsen ist ein 26 Jahre alter Deutscher festgenommen worden, der einen Sprengstoffanschlag geplant haben soll. Der Beschuldigte sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Polizeidirektion Göttingen am Donnerstag mit. Der Mann befindet sich demnach in Untersuchungshaft. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung in Northeim
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Kandel: Thomas Gebhart informiert sich bei Altenhilfezentrum Willi-Hussong-Haus

23. Februar 2017 | Von
V.li.: Bianca Pfeuffer, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart, Gabriele Balz (Einrichtungsleiterin)

Kandel – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) besuchte am 22. Februar das Altenhilfezentrum Willi-Hussong-Haus in Kandel. Gebhart informierte sich über das Haus und die Auswirkungen des so genannten Pflegestärkungsgesetzes, das vom Bundestag 2016 beschlossen wurde und zum Beginn des Jahres 2017 in Kraft getreten war. Unter anderem wurden an Stelle der Pflegestufen neue
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Zehntausende Flüchtlinge wären vom Auslesen der Handys betroffen

23. Februar 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der Plan der Bundesregierung, zum Zwecke der Feststellung ihrer Identität die Handys von Flüchtlingen auszulesen, betrifft Zehntausende. Das geht laut eines Berichts der „Berliner Zeitung“ aus dem Entwurf des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht hervor, der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt wurde. Darin heißt es: „Im Jahr 2016 wurden rund 280.000 Asylsuchende
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Dietmar Seefeldt will SÜW-Landrat werden und stellt sich vor: Persönliches und Politisches

22. Februar 2017 | Von
Dietmar Seefeldt, Christine Schneider und Marcus Ehrgott (v.l.) bei Seefeldts Vorstellung in Edenkoben.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Edenkoben. Dietmar Seefeldt, designierter Landratskandidat der CDU SÜW, hat sich in zwei Veranstaltungen den Bürgern in Bad Bergzabern und Edenkoben vorgestellt. Die Idee, sich Parteimitgliedern, aber natürlich auch allen anderen Bürgern noch bekannter zu machen, habe ihn überzeugt, so Seefeldt am Dienstag in Edenkoben: „Das hat der Mitbewerber (Torsten Blank-die Red.) bisher nicht getan.“ Seefeldts
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Geothermie-Vorhaben zwischen Bellheim und Westheim: Landrat Brechtel: Sorgen ernst nehmen und vorschnelle Entscheidungen vermeiden

22. Februar 2017 | Von
Geothermieprojekte haben in breiten Teilen der Bevölkerung keinen guten Ruf.

Landrat Dr. Fritz Brechtel hatte die Kommunen zu einer Information und zum Austausch zum geplanten Geothermie-Vorhaben der Deutschen Erdwärme GmbH und Co. KG im sogenannten „Erlaubnisfeld“ Lingenfeld eingeladen. Das Karlsruher Unternehmen ist im Kreis Germersheim auf der Suche nach einer geeigneten Geothermiebohrstelle. Die Fläche soll etwa 330 Hektar groß sein. Gesucht wird zwischen Bellheim, Westheim und
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Wissing: Keine Pkw-Maut ohne Ausnahme für Grenzregionen

22. Februar 2017 | Von
Volker Wissing (FDP).
Foto: pfalz-express.de/Licht

Mainz – Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing fordert mit Blick auf die Beratungen im Bundesrat die Länder auf, die Pkw-Maut abzulehnen, wenn es keine Ausnahmen für Grenzregionen gebe. „Die Maut ist für Rheinland-Pfalz ein Verlustbringer“, sagte Wissing. „Nach Zahlen der IHK Trier machen allein Käufer aus Luxemburg 10 bis 15 Prozent der Umsätze des
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Landauer FWG-Stadträte: Plastiksäcke müssen weg!

22. Februar 2017 | Von
Die FWG-Fraktion möchte, dass sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema "Plastiksäcke" beschäftigt.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Schon in einer früheren Stadtratssitzung, nämlich in der vom 24. Mai letzten Jahres, hatte die FWG-Stadtratsfraktion auf „die Verschwendung von Ressourcen bei der Verwendung von Plastiksäcken“ hingewiesen und vorgeschlagen, das Sacksystem auslaufen zu lassen. Nun nimmt die FWG-Fraktion einen neuen Anlauf mit einem Antrag, der dieses Thema noch einmal aufgreift. Sie hofft, dass der
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Kreis-SPD: Barbara Schleicher-Rothmund als Vorsitzende wiedergewählt – angriffslustig auf Erfolgskurs

21. Februar 2017 | Von
Barbara Schleicher-Rothmund, hier mit Justizminister Heiko Maas, bei einem Besichtigungstermin auf der Rheinbrücke. 
Fotos: pfalz-express.de/Licht

Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim hat ihren Kreisvorstand neu gewählt. Dabei wurde Barbara Schleicher-Rothmund mit großer Mehrheit in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Nicole Zor aus Neuburg und Juian Martin aus Jockgrim gewählt. Beisitzer sind Klaus Böhm aus Kandel, Arnika Eck aus Neuburg, Gustav Freye aus Schwegenheim, Volker Isemann
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Kreis Germersheim: Erste Abschlagszahlung für Müllgebühren bald fällig

21. Februar 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Kreis Germersheim – Am 1. März wird im Landkreis Germersheim die 1. Abschlagszahlung der Müllgebühren für das Jahr 2017 fällig. Der Gebührenbescheid wird immer zu Beginn des aktuellen Kalenderjahres verschickt. Er weist die Höhe sowie die Fälligkeitstermine der zu zahlenden Abschlagsbeträge aus. Gehen die Müllgebühren nicht fristgerecht ein, werden zusätzlich Verwaltungsgebühren erhoben. Wer eine Einzugsermächtigung/SEPA-Lastschriftmandat
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Kreis Germersheim: Stadtbahn-Gespräche mit der AVG im Bürgersaal: Lösungen in der Warteschleife

21. Februar 2017 | Von
Ernste Mienen im Bürgersaal. 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Auf Einladung von Landrat Dr. Fritz Brechtel informierten am Montagabend Vertreter der Albtal Verkehrsgesellschaft und des ZSPNV (Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd) über geplante Maßnahmen und auch darüber, wie man den derzeitigen Problemen Herr werden will. Die AVG steht seit längerem in der Kritik. Verspätungen, Zugausfälle oder unzureichende Informationen auf Anzeigetafeln an den Bahnhöfen
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Union will Wahlprogramm erst Mitte Juli vorlegen – CDU-Mitglieder fordern: „Jetzt auf Offensive schalten“

21. Februar 2017 | Von
Beschmiertes Wahlplakat der CDU zur Europawahl.
Archivbild: dts nachrichtenagentur

Berlin – Während die SPD und ihr designierter Kanzlerkandidat Martin Schulz mit ersten programmatischen Vorstößen zur Reform der Agenda 2010 den Wahlkampf eröffnen, will sich die Union mit Konzepten offenbar Zeit lassen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf Parteikreise. Demnach ist geplant, dass CDU und CSU ihr „Regierungsprogramm“ für den Wahlkampf erst nach dem Hamburger
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Häuser der Familie werden erweitert: Wörth begrüßt Angebotszentren des Kreises, mahnt aber Kosten an

20. Februar 2017 | Von
Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche.

Wörth – Die Häuser der Familien im Kreis Germersheim sollen künftig zu größeren Angebotszentren erweitert werden (Pfalz-Express berichtete). Die Stadt Wörth begrüße eine Zusammenfassung der gewachsenen Angebotsstrukturen des Kreises, heißt es aus dem Wörther Rathaus. Das habe man bereits in zwei Gesprächen in der Kreisverwaltung (29.09.2016) und im Rathaus Wörth (17.11.2016) „kommuniziert und nachdrücklich gefordert“.
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Landrat Brechtel: Häuser der Familien sollen Beratungszentren für alle Generationen werden

20. Februar 2017 | Von
Dietmar Seefeldt (li.) Landrat Dr. Fritz Brechtel.

Kreis Germersheim – Der Kreis will Angebote für Familien erweitern für alle Generationen zusammenfassen. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. „In allen Verbandsgemeinden und Städten im Landkreis Germersheim gibt es ein breites und qualitativ sehr gutes Beratungs- und Unterstützungsangebot für alle Familien und für alle Altersklassen und Lebenssituationen. Dieses Angebot wollen wir mit den
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Bellheim: Wahlkampf kommt in die Gänge – CDU-Kandidat Thorsten Metz geht mit Infoständen in die Offensive

20. Februar 2017 | Von
Thorsten Metz beim "Zaungespräch".

Bellheim – „Zaungespräche“ führt Thorsten Metz an seinen Info-Ständen, die er bis zur Bürgermeisterwahl am 14. Mai dieses Jahres in regelmäßigen Abständen vor Ort führen möchte. Die Passanten, die an seinem Stand vorbeikommen, der einen Gartenzaun darstellt, erhalten neben einem Notizblock einen Bleistift und einen Flyer. Auch für Kinder hält der Kandidat eine Überraschung bereit.
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1. März: Politischer Aschermittwoch der Bellheimer CDU mit Bürgermeisterkandidat Thorsten Metz

18. Februar 2017 | Von
Das reichhaltige Buffet macht Appetit.
Foto: v. privat

Bellheim – Zu seinem traditionellen „Politischen Aschermittwoch“ lädt der CDU – Gemeindeverband Bellheim alle interessierten Bürger ein. Neben den Ratsmitgliedern und Mandatsträgern sind auch Landrat Dr. Fritz Brechtel und der CDU-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters, Thorsten Metz, dabei und wollen den Besuchern Rede und Antwort stehen. Angeboten wird ein reichhaltiges Buffet mit Fisch- und
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AfD-Kreisverband SÜW zur Landratswahl: Wahltermin 24. September „würde viel Geld sparen“

16. Februar 2017 | Von
Kreishaus Südliche Weinstraße.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

SÜW. Die Wahl eines neuen Landrats für die Südliche Weinstraße in diesem Jahr wird durch die Rücktrittsankündigung der bisherigen Amtsinhaberin Theresia Riedmaier notwendig. Die AfD-Kreistagsfraktion hat sich für den 24. September als „bestmöglichem Wahltermin“ ausgesprochen. Diese Entscheidung hat Hans-Günter Gerstle, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Südliche Weinstraße, vor kurzem der Kreisverwaltung übermittelt. Seine Begründung: Eine gleichzeitige
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Wörth: Nachzahlung für Schienenfahrzeuge der AVG: Stadt Wörth hält Zahlungsstopp des Kreises für nicht rechtskonform

16. Februar 2017 | Von
Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche.
Foto: Pfalz-Express

Wörth – Vor einigen Tagen hatte Landrat Dr. Fritz Brechtel die Bürgermeister der Städte Wörth, Germersheim und der Verbandsgemeinden Jockgrim, Rülzheim und Bellheim über die Position des Kreises zur Kostenerhöhung der Albtal Verkehrsgesellschaft (AGV) zur Anschaffung von 3,3 Schienenfahrzeugen informiert (Pfalz-Express berichtete). Rund eine Million Euro mehr als geplant sollen die 3,3 zusätzlichen Fahrzeuge für die
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