Samstag, 17. Februar 2018

Allgemein

Politischer Aschermittwoch der FDP in Bretten mit Gastredner Steffen Weiß – Sanierung der Rheinbrücke und aktuellen Planungsstand beleuchtet

17. Februar 2018 | Von

Landkreis Karlsruhe /Landkreis Germersheim: Seit über drei Jahrzehnten ist das Aschermittwochs-Treffen eine feste Institution der Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe. Beim traditionellen Heringsessen der Liberalen in Bretten nahm der Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Jung, Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, vor allem die Verkehrsprojekte in der Technologieregion Karlsruhe ins Visier. An erster Stelle steht
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Wer wird die 80. Pfälzische Weinkönigin? Pfalzweinwerbung sucht Kandidatinnen

17. Februar 2018 | Von

Neustadt. Die Gebietsweinwerbung Pfalzweine.V. hat die Wahl der 80. Pfälzischen Weinkönigin ausgeschrieben. Die Nachfolgerin von Inga Storck wird am Freitag, 5. Oktober im Rahmen einer Festveranstaltung der Pfälzer Weinwerbung im Neustadter Saalbau ermittelt. Dabei haben sich die Modalitäten etwas geändert. Die Anzahl der Kandidatinnen sei schon in den Vorjahren kritisiert worden, erklärt die Pfalzweinwerbung dem
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Gebhart und Rüddel zu Besuch bei Pflegeschülern an der BBS SÜW – Thema Pflege diskutiert

16. Februar 2018 | Von

Annweiler – Auf Einladung des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart kam Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, an die Berufsbildende Schule SÜW in Annweiler. Gemeinsam mit rund 50 Schülern und einigen Lehrkräften wurde angeregt über die Herausforderungen in der Alten-, Kranken-, und Kinderkrankenpflege diskutiert. Es ging vor allem darum, von den angehenden
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Kandel: Hitschler lässt bei Edeka die Kassen klingeln – Erlös geht an Kinderhospiz Dudenhofen

14. Februar 2018 | Von

Kandel – Ungewohnte Rolle für den südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler: Bei Edeka-Burger hat der Politiker die Rolle des Kassierers übernommen und Waren über das Band gezogen. Talent hat er durchaus bewiesen – nach kurzer Einweisung von Geschäftsführer Uwe Burger und Mitarbeiterin Kristina Böhm ging es flugs voran. Da wurde gescannt, getippt, kassiert und EC-Karten angenommen.
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Rheinbrücken-Sanierung: Gebhart und Brandl „entsetzt über Planungsstand“

13. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl kritisieren nochmals die „mangelhaften Vorbereitungen“ für die anstehende Sanierung der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Bei einem ersten Termin am 7. Februar wurden ausgewählte Vertreter über den bisherigen Stand der Planungen informiert. Für beide Abgeordneten habe sich erneut gezeigt, dass die handelnden Behörden viel zu
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SPD-Wintergespräch in Büchelberg: Diskussion über Koalitionsvertrag und aktuelle Vorhaben im Ort

13. Februar 2018 | Von

Büchelberg – Bürger aus allen Ortsbezirken kamen zum SPD-Wintergespräch mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und dem südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Wegen der aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene rief der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Wörth, Mario Daum, eine aktuelle halbe Stunde zum Koalitionsvertrag auf die Agenda. Danach wurden die ortspezifischen Themen diskutiert. Daum erinnerte an die Ausgangslage des
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Starke Dampfentwicklung, Lärm und Verzögerungen beim Regelbetrieb: Pfalz Parterre fragt: „Was ist los am Geothermie-Kraftwerk?“

11. Februar 2018 | Von

Landau. Kürzlich erhielt die Interessengemeinschaft (IG) gegen Tiefe Geothermie „Pfalz Parterre“ Informationen über starke Geräuschentwicklung und nächtliche Aktivitäten auf dem Gelände des Geothermie-Kraftwerks in der Eutzingerstrasse. Eine Nachbarin der Anlage, die erst unlängst mit ihrer Familie ihr neues Domizil im „Wohnpark am Ebenberg“ bezogen hat, berichtete über drei Ereignisse, bei denen sie vor Ort war, nämlich
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Parteinahe Stiftungen erhalten so viel Geld wie noch nie

11. Februar 2018 | Von

Berlin  – Der Bund der Steuerzahler hat den Anstieg der Ausgaben für die politischen Stiftungen kritisiert. Von Jahr zu Jahr fließen immer mehr Steuergelder in die parteinahen Einrichtungen von CDU, SPD, Linken, Grünen, CSU und FDP. „Die Finanzierung der Stiftungen verschlingt drei Mal mehr Steuergeld als die staatliche Parteienfinanzierung“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes
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SPD Edenkoben stellt Bürgermeisterkandidatin vor – Kunze-Bergs: „Ich traue mir die Aufgabe zu“

10. Februar 2018 | Von

Edenkoben. Nach Werner Kastners Tod im November soll Edenkoben einen neuen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin bekommen. Die CDU hat Ludwig Lintz nominiert, die Grünen schicken Hans-Peter Klein, die FDP Nikolas Palmarini ins Rennen. Die Freien Wähler haben keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Die Juristin Birthe Kunze-Bergs (56) will für die SPD das Amt erobern. „Es ist
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Führende Rolle in Europa: online-Jugendbeteiligung in Offenbach vorbildlich

10. Februar 2018 | Von

Offenbach. Die bereits im Jahr 2004 begonnene Kinder- und Jugendbeteiligung in Offenbach, die später auf die gesamte Verbandsgemeinde ausgedehnt wurde, sei in Fachkreisen nicht nur bundes- sondern sogar europaweit führend, wie die Verbandsgemeinde Offenbach stolz erklärt. Bei Fachsymposien in Berlin, Münster, Düsseldorf, Bielefeld, Helsinki, Kopenhagen in den letzten Jahren sei die Beteiligung der kleinen Verbandsgemeinde Offenbach
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Gebhart: Bund bereit zur Mitfinanzierung eines Radschnellwegs auf Zweiter Rheinbrücke

9. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Der Bund hat seine Bereitschaft signalisiert, einen Radschnellweg auf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Das wurde dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart auf Nachfrage vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, mitgeteilt. Der Bund ist im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen
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 Hitschler: „Beim Koalitionsvertrag Licht und Schatten“ – Mit Verteidigungskapitel zufrieden

8. Februar 2018 | Von

Südpfalz – „Beim nun ausgehandelten Koalitionsvertrag sehe ich Licht und Schatten“, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU/CSU. „Die SPD konnte sich bei einigen zentralen Punkten durchsetzen, muss aber auch dicke Kröten schlucken.“ Zu den sozialdemokratischen Verhandlungserfolgen zählt Hitschler das Recht auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule, flächendeckende
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Integrationsministerium: AfA Speyer bringt „Aufgaben- und Bedeutungszuwachs“ – 110 neue Arbeitsplätze sollen entstehen

7. Februar 2018 | Von

Speyer –  Das Integrationsministerin in Mainz hat am Tag nach der Bürgerinformationsveranstaltung auch mit einer Pressemeldung über die Pläne für die  Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) informiert. Demnach habe Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat bei der Bürgerversammlung „Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.“ Zur Bürgerversammlung waren laut Ministerium rund 600 Interessierte gekommen. Vielen Bürgern wurde der
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Gesucht: Historische Dokumente aus Germersheim und Umgebung – Facebook-Gruppe will Zeugnisse der Vergangenheit zugänglich machen

7. Februar 2018 | Von

Germersheim – Die Facebook-Gruppe „Fotos aus Germersheim und Umgebung“ ist mit aktuell 2.156 Mitgliedern eine der größten im Kreis Germersheim. Schier unendlich ist der Schatz an Bildern, die die Mitglieder veröffentlichen („posten“) und auch kommentieren. Auf der Seite aktiv sind Privat-, Hobby- und Profi-Fotografen. Täglich werden neue Fotografien oder Bilder auch aus der analogen Zeit gescannt
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75. Geburtstag Margit Sponheimer: Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mitreißende Botschafterin für ein lebensfrohes Mainz

7. Februar 2018 | Von

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert der Mainzer Fastnachtsikone Margit Sponheimer zu ihrem 75. Geburtstag am heutigen 7. Februar. Sie würdigt sie als sympathisches Aushängeschild und mitreißende Botschafterin für ein lebensfrohes Mainz. „Margit Sponheimer hat mit ihren Auftritten Millionen Menschen begeistert. Auch nach ihrem Abschied von der närrischen Bühne ist sie die berühmteste Repräsentantin der Mainzer
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Naturschutzinitiative: „Keine Jagd auf Wölfe – der Wolf muss auch weiterhin geschützt bleiben“

7. Februar 2018 | Von

Die NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) lehnt die Forderungen der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner zum Abschuss von Wölfen ab. Klöckner hatte der „Rheinischen Post“ gesagt: „Wir wollen, dass Wölfe, die Weidezäune überwunden haben oder für den Menschen gefährlich werden, entnommen werden.“ „Entnehmen“ heißt „Töten“. Tierschützer wie die NI sagen jedoch: „Der Wolf ist keine Gefahr für den
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Gebhart zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen: „Höchste Zeit für stabile Regierung“

7. Februar 2018 | Von

Der südpfälzische Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat sich zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen geäußert. Gebhart schreibt in einer Mitteilung (im Wortlaut): „Es ist höchste Zeit, dass wir nun einen Koalitionsvertrag vorliegen haben! Ich habe von Anfang an die klare Haltung vertreten, dass unser Land eine stabile und handlungsfähige Regierung braucht, die sich auf
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Landau: Schweitzer debattiert mit Armutsforscher Butterwegge – „Kinderarmut unerträglich“

6. Februar 2018 | Von

Landau – Bei den Landauer Akademiegesprächen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße und die Verbandsgemeinde Kandel, Alexander Schweitzer, mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge zum Thema „Angst vor dem sozialen Abstieg“ debattiert. Ein Diskussionsthema war der Kampf gegen Kinderarmut. Schweitzer sagte, es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass in einem reichen Land
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Panne auf der B10: Polizei wechselt Reifen

6. Februar 2018 | Von

Landau  – Am Abend des  5. Februar bekam eine 39- Jährige mit ihrem Mercedes auf der B10, in Höhe Landau- Nord einen „Platten“ und verständigte einen Pannendienst. Die Polizei sicherte zwischenzeitlich das Pannenfahrzeug ab. Da der Pannendienst jedoch nicht zeitnah eintreffen konnte, entschlossen sich die Edenkobener Beamten der 39- Jährigen zu helfen und den Reifen
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Hirsch folgt Lohse in Berlin: Städtetag beruft Landauer OB in Hauptausschuss

6. Februar 2018 | Von

Landau/Berlin. Der Städtetag Rheinland-Pfalz hat den Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch in den Hauptausschuss des Deutschen Städtetags in Berlin berufen. Der Stadtchef übernimmt damit eine ehrenamtliche Funktion, die zuvor die ausgeschiedene Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse inne hatte. Der Deutsche Städtetag ist der kommunale Spitzenverband der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in Deutschland. In ihm
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Verkehrsforum Südpfalz: Bei Rheinbrücken-Sanierung P+R-Plätze im Kreis nutzen

5. Februar 2018 | Von

Südpfalz – Mit „Freude und Erleichterung“ reagiert die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz auf die projektbegleitende Kommission, die zu einem möglichen Verkehrschaos während der Rheinbrückensanierung Lösungsvorschläge erarbeitet werden soll. In die Projektbegleitung (ab 7. Februar) sind Planer, Betreiber und Politiker eingebunden. „Leider keine Bürger“, bedauert die BI. Knapp zwei Wochen später, am 21. Februar, soll bereits
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FDP Südpfalz eröffnet gemeinsamen Liberalen Bürgertreff in Landau

5. Februar 2018 | Von

Landau. Eine kleine Eröffnung sollte es sein, eine parteiinterne Veranstaltung – im Endeffekt kamen dann doch fast 150 FDP-Mitglieder zusammen, um den gemeinsamen liberalen Bürgertreff der FDP Südpfalz zu feiern. Die Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, haben in der Gymnasiumstraße 6 die Möglichkeit genutzt, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen,
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Speyer: Bürgerbefragung zur Ehrung von Helmut Kohl ab Dienstag

5. Februar 2018 | Von

  Speyer – Die vom Stadtrat gewünschte Online-Befragung zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Kohl ist ab Dienstag, 6. Februar, auf dem Internetportalder Stadt verfügbar. Zur Abstimmung kommen drei Vorschläge: Die Rheinuferpromenade, der Bauhof und die Karl-Leiling- Allee. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 30. November 2017 einstimmig beschlossen, den verstorbenen Altkanzler zu ehren. Von
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SPD-Wintergespräch in Schaidt: Kulturhalle, Wohnraum und Gesamtverkehrskonzept besprochen

4. Februar 2018 | Von

In Schaidt wurden beim Wintergespräch des SPD-Stadtverbands Wörth viele Themen, die den Ortsbezirk betreffen, angesprochen. So gaben die Entwürfe zur neuen Kulturhalle Grund zum Lob für die Verwaltung. Daneben wurden die Wohnraumsituation und die prekäre Verkehrssituation ausführlich beraten. Dauerthemen seien die Verkehrssituation sowie die angespannte Lage in Sachen Wohnraum, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbands,
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In Bundeswehrstandort Bad Bergzabern wird weiter investiert

2. Februar 2018 | Von

Bad Bergzabern – Für Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern werden bis zum Jahr 2020 rund 8,8 Milllionen Euro und weitere rund 1,7 Milllionen Euro ab 2020 investiert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Nachfrage des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mit. Noch in diesem Jahr sollen Brandschutzmängel beseitigt, der Außenzaun erneuert bzw. saniert und
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Missbrauchsfall in Germersheim: Kindern geht es schlechter – Joa fordert unbürokratische Opferhilfe

2. Februar 2018 | Von

Germersheim – Im Fall des mutmaßlichem Kindesmissbrauchs (wir berichteten) geht es den betroffenen Kindern zunehmend schlechter. Das teilte die Mutter der Kinder in einem verzweifelten Hilferuf dem Pfalz-Express mit. Ein 26-jähriger Nachbar steht im Verdacht, im Oktober 2017 den damals sechs Jahre alten Jungen und das achtjährige Mädchen in seiner Wohnung schwer sexuell missbraucht zu
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Pfalzklinikum in Klingenmünster erhält weitere 4,8 Millionen Euro vom Land

1. Februar 2018 | Von

Klingenmünster – Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie erhält weitere rund 4,8 Millionen Euro vom Land. Das teilte der für den Landkreis Südliche Weinstraße zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer teilt mit. Mit diesem Teilbetrag stehen dem Pfalzklinikum nun insgesamt rund 8,9 Millionen Euro für einen neuen Anbau zur Verfügung. Der Anbau wird direkt an das Hauptgebäude angeschlossen.
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Hitschler zu Gefahrstofflager Germersheim: Verteidigungsministerium soll Übertragung der Aufsicht auf Landesebene prüfen

31. Januar 2018 | Von

Germersheim/Lingenfeld – Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) soll nach dem Willen des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) prüfen, die Aufsicht über der Gefahrstofflager der US-Army in Germersheim von der Bundes- auf die Landesebene zu übertragen. In seinem Schreiben an das Ministerium weist Hitschler auf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hin,
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Leserbrief zu Kleiner Pfalzlösung – Gütertransport auf Schiene    

31. Januar 2018 | Von

Leserbrief zum Beitrag „Gebhart und Brandl: Bund bleibt bei Nein zu Kleiner Pfalzlösung – Vorplanungen für Dammerstocker Kurve werden finanziert„ ———— „Die Argumentationsketten der Politik, gegen die „kleine oder große Pfalzlösung“ , basiert im Schwerpunkt immer auf dem Lärm, was ja grundsätzlich nicht falsch ist, aber im Kontext zu mehr Güter auf die Schiene, verpatztem
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Gebhart: SGD untersucht Druckwassersituation im Polder – Rückbaumaßnahmen werden zurückgestellt

31. Januar 2018 | Von

Wörth/Neupotz – Wie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) dem südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart mitteilte, werden alle geplanten Rückbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Polder Wörth/Neupotz zurückstellt. Und zwar so lange, bis die Ursachen für die aufgetretenen Druckwasserprobleme im gesteuerten Polder ermittelt sind. Ausgesetzt wird somit auch der geplante Rückbau des Schöpfwerks Scherpfer Schließe. Als Druckwasser bezeichnet man
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