Dienstag, 12. Dezember 2017

Allgemein

Ehrung für 40 Jahre Mitgliedschaft für Ehepaar Busch beim CDU-Gemeindeverband Hochstadt

10. Dezember 2017 | Von
Das Ehepaar Busch freute sich über Gratulanten des CDU-Gemeindeverbands.
Foto: privat

Hochstadt. Diese Woche durfte der CDU-Gemeindeverband dem Ehepaar Busch in Hochstadt für jeweils 40jährige Mitgliedschaft in der CDU gratulieren und die silberne Ehrennadel überreichen. Herzlicher Dank für jahrzehntelange Treue und ein besonderer Dank an Gerhard Busch, der seit vielen Jahren das Amt des Schatzmeisters in der Hochstadter CDU sehr zuverlässig ausübt, wurden übermittelt. Mit dabei
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CDU Südpfalz fordert Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz

8. Dezember 2017 | Von
CDU-Kommunalpolitiker informieren sich regelmäßig bei der Integrierten Leitstelle Südpfalz.
Archivfoto: red

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert erneut den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der Leitstellen in Rheinland-Pfalz von acht auf fünf reduziert werden. Es gibt Überlegungen, wonach die Integrierte Leitstelle Landau durch die Landesregierung aufgelöst werden soll. In einem Brief an den rheinland-pfälzischen Innenminster
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Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Wichtiger Zeuge abgeschoben

8. Dezember 2017 | Von
Breitscheidplatz nach Anschlag auf den Weihnachtsmarkt.
Foto: dts

Berlin- Knapp ein Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten und 66 Verletzten gibt es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines engen Freundes des Attentäters Anis Amri. Wie das Nachrichtenmagazins Focus unter Berufung auf Sicherheitskreise und interne Dokumente berichtet, wurde ein Tunesier in den frühen Morgenstunden des 1. Februar 2017
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SPD-Parteitag offen für neue GroKo

7. Dezember 2017 | Von
Martin Schulz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten für einen entsprechenden Antrag der Parteiführung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab. Zuvor hatte es über fünf Stunden lang eine
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„Konzept ist umsetzbar“: Verkehrsforum Südpfalz widerspricht AVG und ZSPNV bei Sperrung der Rheinbrücke

7. Dezember 2017 | Von
BI-Sprecher Burckhardt (re.) und Jäger. 
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz hat sich zur Stellungnahme der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) und des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV) zur Sperrung der Rheinbrücke bei Wörth geäußert. Der AVG und der ZSPNV-Süd hatte die Vorschläge des Verkehrsforums als „gut gemeint, aber nicht umsetzbar“ verworfen. Dem widerspricht Hans-Jürgen Burckhardt, Sprecher des Verkehrsforums: Das Konzept sei
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Wörth: „Weihnachten im Schuhkarton“ – Schülervertretung des Europa-Gymnasiums sammelt für Tafel

6. Dezember 2017 | Von
Die Schülervertreter haben haben großes Engagement gezeigt.
Fotos: v. privat

Wörth – Die Schülervertretung des Europa-Gymnasiums hat auch in diesem Jahr wieder an die Kinder gedacht, die es nicht so gut haben und „Weihnachten im Schuhkarton“ organisiert. „Weihnachten im Schuhkarton“ ist eine Sammel- und Spendenaktion, bei der die Klassen Schuhkartons mit Weihnachtsgeschenken zusammenstellen, die an die Wörther Tafel gegeben und an bedürftige Kinder aus der
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Kein O2-Handyempfang in Dierbach: Schweitzer will Aufklärung

5. Dezember 2017 | Von
Symbolbild dts Nachrichtenagentur

Dierbach – Seit Monaten gibt es im O2- Netz in Dierbach keinen Empfang. Telefonieren, WhatsApp schreiben, Internet – nichts geht. Alle Hinweise von Ortsbürgermeister Manfred Huckle (parteilos) an die Betreibergesellschaft Telefonica Germany GmbH mit Sitz in München sind bislang offenbar ungehört verhallt, passiert ist nichts. Auch ein Brief an die Bundesnetzagentur hat keine Abhilfe gebracht.
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Neuer Bürgermeister Karl Dieter Wünstel vereidigt: „Ideengeber, Unterstützer, Antreiber – immer im Team“

4. Dezember 2017 | Von
Neuer Bürgermeister Karl Dieter Wünstel (li), ehemaliger Bürgermeister Uwe Schwind. 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

VG Jockgrim/Hatzenbühl – Am Montagabend wurde der am 14. Mai zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim gewählte Karl Dieter Wünstel feierlich in sein Amt eingeführt. In den großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses kamen hunderte Gäste, um dabei zu sein, als Wünstel (CDU) vom bisherigen Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) die Ernennungsurkunde ausgehändigt und die Vereidigung abgenommen wurde. Grußworte
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Verbandsgemeinde Jockgrim: Bürgermeister Uwe Schwind bei Bürgerempfang verabschiedet

4. Dezember 2017 | Von
Uwe Schwind.
Fotos: v. privat

VG Jockgrim – Am Samstag ist Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) bei einem Bürgerempfang im Ziegeleimuseum in Jockgrim feierlich verabschiedet worden. Als Redner hatte er sich Ex.Ministerpräsident Kurt Beck gewünscht, mit dem ihn eine über 40-jährige Freundschaft verbindet. Karl Dieter Wünstel, am Samstag noch Erster Beigeordneter, würdigte die Leistungen Schwinds, der in den letzten 16 Jahren
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Hitschler widerspricht Gebhart: „Große Koalition nicht die richtige Antwort“

4. Dezember 2017 | Von
Thomas Gebhart (CDU) und MdB-Kollege Hitschler (SPD).
Quelle: red

Südpfalz/Berlin – „Die Große Koalition ist vielleicht die einfachste Antwort auf staatspolitische Erwägungen. Aber nicht unbedingt die richtige Antwort“, kommentiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Forderung des CDU-Abgeordneten Thomas Gebhart nach einer Großen Koalition. Hitschler sieht die Zeit für eine Minderheitsregierung gekommen. „Staatspolitisch zu erwägen ist auch, dass Große Koalitionen die politische
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13. Januar: Profi-Bergsteiger Stefan Glowacz kommt nach Landau

4. Dezember 2017 | Von
Stefan Glowacz bei seiner Expedition zum Cerro Murallon 2004.

Digital Photo;
Copyright: Klaus Fengler.

Landau. Nach dem gelungenen Vortrag von Ines Papert letztes Jahr ist es dem Alpenverein Landau dieses Mal gelungen Stefan Glowacz, den weltbekannten Profi-Bergsteiger, Pionier des modernen Kletterns in Deutschland und dreimaliger Sieger des Rockmasters in Arco und dazu einer der größten Abenteurer in Deutschland, zu engagieren. Er wird am 13. Januar, 20 Uhr (Einlass 19
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Wohnhausbrand in Saarbrücken mit vier Toten: Brandstiftung wird vermutet

4. Dezember 2017 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Saarbrücken – In der Innenstadt von Saarbrücken sind am Sonntag mindestens vier Menschen bei einem Wohnhausbrand ums Leben gekommen. Außerdem gibt es eine schwerstverletzte Person, die aus dem Fenster gesprungen war sowie eine Vielzahl von leicht verletzen Personen. Das Feuer in dem mehrstöckigen Wohnhaus war am Sonntagmittag ausgebrochen. Die Feuerwehr konnte den Brand am Nachmittag
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Entwurf des städtischen Haushalts für 2018: CDU-Stadtratsfraktion: Pavillon am Ostringcenter nicht abreißen

3. Dezember 2017 | Von
Die CDU-Stadtratsfraktion möchte den Pavillon gerne erhalten.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Landau. Der Bereich Ecke Ostbahnstraße/Ostring soll aufgewertet werden. In der mittelfristigen Finanzplanung des Haushalts für 2018 sind Finanzmittel für „Erwerb und Abriss Pavillon“ am Ostringcenter vorgesehen. „Dass dieser Bereich einer qualitativen Aufwertung bedarf ist wohl unstrittig. Zur gestalterischen Weiterentwicklung dieser markanten Stelle der Innenstadt liegt derzeit ein erster Grobentwurf vor, welcher vom Abriss dieses Gebäudes
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Thomas Gebhart beim Damenkreis: „Bericht aus Berlin“ – „Brauchen stabile Regierung“

3. Dezember 2017 | Von
"Hahn im Korb": Thomas Gebhart informierte den Damenkreis über das politische Geschehen. 
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) war zu Gast in der Südpfalz-Kaserne beim Damenkreis. Der Damenkreis ist eine Gruppe Frauen von ehemaligen Bataiallonsangehörigen, die sich regelmäßig im Pfalz-Kasino zum Austausch treffen. Helene Ruppert und Ursula Gorondzielski stehen der Frauenrunde vor und organisieren die Treffen. Dieses Mal – am selben Tag, an dem
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Europa wächst weiter zusammen: Land Rheinland-Pfalz übernimmt Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz

3. Dezember 2017 | Von
Pamina-Präsident Remi Bertrand, Werner Schreiner (ab 1.1.2018 Präsident am Oberrhein) Ministerpräsidentin Malu Dreyer  und Philippe Voiry ,Außenpolitischer Berater des Präfekten der Region Grand Est.

Am Oberrhein erleben die Menschen Europa ganz konkret. Ihre Anliegen und Wünsche sind Grundlage der Arbeiten in der Oberrheinkonferenz. Die Oberrheinkonferenz stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Im Lauf der Jahre ist die Region zu einem gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum zusammengewachsen. Viele Projekte – vorwiegend mit Mitteln aus dem EU-Förderprogramm Interreg
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DGB Rheinland-Pfalz: Dietmar Muscheid als Vorsitzender wiedergewählt – Eugen Roth bleibt Stellvertreter

2. Dezember 2017 | Von
Der Landesvorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid.
 Foto: DGB

Auf der Bezirkskonferenz des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland im CongressForum in Frankenthal wurde Dietmar Muscheid mit 98,9 Prozent der Delegiertenstimmen für vier weitere Jahre zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt. Auch Eugen Roth wurde mit 98,9 Prozent der Stimmen als stellvertretender Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Muscheid wurde im Jahr 2001 erstmals zum Bezirksvorsitzenden in Rheinland-Pfalz gewählt. Seit der
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Alexander Schweitzer für Parteivorstand der südpfälzischen SPD nominiert

2. Dezember 2017 | Von
Alexander Schweitzer 
Foto: pfalz-express.de

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte auf einer Sitzung die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in
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Politik direkt: Thomas Gebhart führt Gespräche im privaten Umfeld

2. Dezember 2017 | Von
Dr. Thomas Gebhart.
Foto: Über CDU Südpfalz

Südpfalz. Seit mehr als fünf Jahren bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete sein Dialogformat „Politik direkt“ an. Dabei kann jeder den Politiker zu sich nach Hause einladen und mit ihm über ein Thema seiner Wahl sprechen und diskutieren. Voraussetzung ist lediglich, dass sich mindestens fünf Personen zu der Gesprächsrunde zusammenfinden. „Gerade in der aktuellen Situation ist es
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Ortsbürgermeisterdienstbesprechung: Landrat Dietmar Seefeldt informiert über Kreishaushalt, Breitbandausbau und Kommunales Investitionsprogramm 3.0

1. Dezember 2017 | Von
Landrat Seefeldt informierte die Ortsbürgermeister über verschiedene Themen.
Foto: kv-süw

SÜW. Große Resonanz war am Mittwochabend zu verzeichnen, als Landrat Dietmar Seefeldt zu seiner ersten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung nach St. Martin geladen hatte. Viele der 75 Ortsbürgermeister im Landkreis Südliche Weinstraße waren zur Freude des Landrats gekommen. Die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung findet jährlich statt um über Angelegenheiten zu sprechen, die den Landkreis und die Ortsgemeinden betreffen. Kernthema war dabei
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BND installierte Spitzel bei Willy Brandt

1. Dezember 2017 | Von
Zentrale des Bundesnachrichtendienstes.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Der ehemalige SPD-Chef Willy Brandt wurde in seiner Zeit als Vizekanzler und Außenminister vom Bundesnachrichtendienst (BND) geheimdienstlich umfangreicher überwacht als bislang bekannt. Um ihn und andere führende Sozialdemokraten auszuspionieren, wurde ein Spitzel in der Parteizentrale platziert, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Dokumente aus einem bislang geheimen Nachlass des ersten BND-Chefs Reinhard
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Martin Brandl: „Grundschule Büchelberg dauerhaft erhalten“

1. Dezember 2017 | Von
...sowie MdL Martin Brandl (CDU) haben ein gemeinsames Statement verfasst.
Foto: red

Büchelberg – Vorerst bleibt die Grundschule in Büchelberg erhalten (Pfalz-Express berichtete). Die Schule steht nicht auf der Streichliste der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Hubig. Die Landesregierung hatte den Bestand von 49 kleinen Grundschulen in Frage gestellt, an denen nicht die Mindestschülerzahl laut Schulgesetz unterrichtet wird. Dies hatte zu viel Widerstand gegen die Schließungspläne geführt, ist die Grundschule am
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7. Dezember in Wörth: Bürgergespräch mit BUND: „Die Zweite Rheinbrücke aus anderer Sicht“

1. Dezember 2017 | Von
Rheinbrücke Wörth/Maxau.
Foto: Pfalz-Express

Wörth – unter der Überschrift „Die Zweite Rheinbrücke aus anderer Sicht“ laden BUND Südpfalz und BUND Mittlerer Oberrhein ein zu einem Gespräch mit den Bürgern der Region. „Es muss geredet werden“, ist die Überzeugung der Veranstalter. Es soll um Themen gehen wie Alternativenprüfung, Analyse der Stauproblematik, Prüfergebnis des Bundesrechnungshofs, fehlerhafte und unvollständige Annahmen im Planfeststellungsantrag,
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Patrick Redlingshöfer an der Spitze der CDA Südpfalz

1. Dezember 2017 | Von
Der Regionalkreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA;“Sozialausschüsse“ der CDU) wählte am 24. November einen neuen Vorstand. Unser Bild zeigt (von links) Michael Koch-Erlenwein, Norbert Lingenfelder, Patrick Redlingshöfer, Franz Romatka; Bernhard Christ. 
Foto. v. privat

Landau – Der Regional-Kreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA: „Sozialausschüsse der CDU) traf sich in Landau-Queichheim zu seiner tournusmäßigen Kreistagung. Dabei berief er Patrick Redlingshöfer (Leimersheim) zu seinem neuen Vorsitzenden.  Stellvertreter sind Bernhard Christ (Landau) und Norbert Lingenfelder (Edenkoben). Beisitzer wurden Michael Koch-Erlenwein (Eschbach), Franz Romatka (Essingen) und Horst Schwarz (Landau). Im Rechenschaftsbericht erinnerte Norbert
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Bildungsministerium entscheidet: Grundschule Büchelberg bleibt erhalten

1. Dezember 2017 | Von
Grundschule Büchelberg.
Screenshot Google Maps

Die Grundschule in Büchelberg wird auch in Zukunft erhalten bleiben. Diese Entscheidung verkündete das Landesbildungsministerium am Donnerstag. Somit können Grundschüler in Büchelberg weiter die Schule vor Ort besuchen und müssen nicht in umliegende Orte pendeln. Insgesamt hatte das Bildungsministerium gemeinsam mit der Aufsichtsbehörde ADD den Fortbestand von 41 rheinland-pfälzischen Grundschulen überprüft. Neun kleine Grundschulen in
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Rheinbrückensanierung: Brücke wird an sechs Wochenenden komplett gesperrt – möglicher Beginn im Juli 2018

30. November 2017 | Von
Der Belag auf der Wörther Rheinbrücke ist alt und schon oft "geflickt" worden.
Foto: Pfalz-Express

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Unterlagen für das EU-weite Vergabeverfahren Ende Oktober 2017 veröffentlicht. Die Vergabe der Baumaßnahme ist demnach für Ende Februar 2018 geplant. Ein Baubeginn mit Eingriffen in den Verkehr könne frühestens im Juli 2018 erfolgen. An sechs Wochenenden wird die Brücke komplett gesperrt. Das teilte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund
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Schweitzer: Neue Datenschutz-Broschüre für Smartphone-Besitzer erhältlich

29. November 2017 | Von
Dauerbegleiter: Das Smartphone.  
Foto: dts Nachrichtenagentur

Das Verbraucherschutzministerium hat mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und dem Landesbeauftragten für Daten­schutz eine Broschüre über den sicheren Umgang mit dem Smart­phone herausgegeben. Dieser Leitfaden richtet sich an alle, die privat oder beruflich Smartphones nutzen – sei es, um Nachrichten zu verschicken, Musik zu hören, Fotos zu machen oder Bankgeschäfte zu erledigen. Dadurch werden aber auch
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SDP Südpfalz nominiert Thomas Hitschler für Kontrollkommission

28. November 2017 | Von
SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler.
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums. Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstands vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der
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Krankenhausunterlagen belegen Gefahren durch Pflegekräftemangel

28. November 2017 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Interne Unterlagen aus deutschen Krankenhäusern belegen, welche gefährlichen Auswirkungen der seit Jahren kritisierte Personalmangel bei Pflegekräften verursacht. „Zeit-Online“ berichtet darüber unter Berufung auf mehr als einhundert sogenannte Gefährdungsanzeigen aus einem Dutzend Krankenhäuser, in denen Pflegekräfte dokumentieren, welche Arbeiten sie aufgrund des Personal- und Zeitmangels nicht erledigen konnten. Demnach führt die chronische Unterbesetzung der
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Verbandsgemeinde Kandel : Zweimal 60 Jahre, einmal 50 Jahre – Niedermeier und Brandl ehren langjährige CDU-Mitglieder

28. November 2017 | Von
V.li.: Martin Brandl, Manfred Hardock, Emil Hanß, Vorsitzender Michael Niedermeier, Werner Mühl.

Verbandsgemeinde Kandel – Mit 30 Gästen feierten CDU-Mitglieder bei einem Ehrungsabend das Jubiläum von Emil Hanß (Minfeld) und Werner Mühl (Kandel) für 60 Jahre und von Manfred Hardock (Minfeld) für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU. Mit Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl zeichnete der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Niedermeier die Jubilare mit Urkunden und Ehrennadeln
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Thomas Hitschler: „Glyphosat-Zulassung zeigt die fehlende Basis für Große Koalition“

28. November 2017 | Von
MdB Thomas Hitschler (SPD).
Foto: Pfalz-Express

Südpfalz. „Die Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat entgegen der internen Abstimmungen ist ein klarer Vertrauensbruch“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist ein weiteres Beispiel, dass Frau Merkel ihren Laden nicht im Griff hat.“ Der Kommissarische Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Montag auf EU-Ebene für eine Zulassungsverlängerung des krebsverdächtigen Unkrautvernichters gestimmt – gegen
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