Bürgerversammlung in Steinweiler: Viele Themen mit Bürgermeisterkandidat Niedermeier diskutiert

12. August 2016 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

In Steinweiler wurde eifrig diskutiert.
Foto: v. privat

Steinweiler – Der CDU-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kandel, Michael Niedermeier, hatte zur Bürgerversammlung in Steinweiler eingeladen.

„Dieses Format der Bürgerbeteiligung tut den politisch Verantwortlichen nicht weh. Kritik muss man aushalten und die Chance ist, dass im Gespräch und Austausch Fragen und Anliegen oft schon direkt geklärt werden können“, so Niedermeier, der an diesem Abend rund 40 Bürger begrüßen konnte.

Gastreferent war Sven Koch,Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Herxheim, der über Vor- und Nachteile einer Tempo 30-Zone auf Hauptverkehrsstraßen sprach.

Es wurde fleißig diskutiert, ob es überhaupt Sinn machen würde, die Hauptstraße in eine 30er-Zone umzuwandeln. Dabei waren die Ansichten durchaus kontrovers. Aber in einem Punkt waren sich alle einig: Mit Tempo 30 werde die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer verbessert.

Michael Niedermeier kündigt an, dieses Thema als möglicher Bürgermeister nochmals genauer zu betrachten und mit den Bürgern gemeinsam ergebnisoffen anzugehen. In der Versammlung konnte die Bürger ihre Anliegen und Fragen herantragen.

So wurde das Problem geschildert, dass viele Autofahrer am Ortsausgang Richtung Rohrbach noch im Dorf auf weit über 50 km/h beschleunigen und teilweise auch den Gehweg überfahren würden.

Der Bürgermeisterkandidat hat für das Überfahren des Gehwegs schon eine Lösung im Auge, die vergleichsweise kostengünstig aber auch effektiv sei. „Ich werde die Thematik mit den Anliegern vor Ort und dem Ortsbürgermeister besprechen, ob die Möglichkeit einer nachträglichen Borsteinerhöhung mit sogenannten „Frankfurter Hüten“ ergriffen werden kann. Vorteil dabei ist, dass die Barrierefreiheit für Rollatoren, Fahrräder und Kinderwägen nicht eingebüßt wird“, so Michael Niedermeier.

Und weiter: „Für die Geschwindigkeitsüberschreitung müssen wir weiterhin mehr Kontrollen fordern. Wohl wissend, dass die personelle Ausstattung der Polizei hierbei das eigentliche Problem ist und daher der Zeigefinger an die Landesregierung gerichtet ist.“

Außerdem wurde die Radwegebeschilderung Richtung Rohrbach bemängelt und gefragt, ob die Beschilderung überhaupt rechtssicher sei. „Dies werde ich mir vor Ort angucken und sofort an die zuständige Stelle weitergeben. Wenn dies so sein sollte, wäre durch ein zusätzliches Schild jedoch auch schnell und kostengünstig Abhilfe geschaffen“, so Niedermeier.

In Bezug auf eine immer älter werdende Gesellschaft wurde auch das Thema der Barrierefreiheit aus den Reihen der Anwesenden angesprochen. Reichen die bislang getroffenen Maßnahmen -oder doch nicht?

Niedermeier will dieses Thema in der ganzen Verbandsgemeinde stärker beleuchten. „Hier ist auch ‚Bürgerbeteiligung‘ gefragt. Ich werde Senioren- und Behindertenverbände und -einrichtungen zu einer gemeinsamen Begehung der Straßen und Plätze einladen, um aus Sicht der eigentlich Betroffenen direkt zu erfahren, was deren Bedürfnisse in Sachen Barrierefreiheit sind“, kündigt Niedermeier an.

Es sei bloße Theorie über Barrierefreiheit unter Personen zu diskutieren, die nicht auf Rollstuhl und Rollator angewiesen seien. „Ein besonders wichtiges Thema, das ich als Bürgermeister auf die ‚To-Do-Liste‘ setzen werde“, so der Kandidat.

Weiterhin wurde die Beschaffenheit des Häckselplatzes in Kandel bemängelt, der bei oder nach stärkerem Regen nicht befahren werden könne. Auch der gültige Regionalplan oder die grundsätzliche Forderung zur Reduzierung der Geschwindigkeit in Ortschaften waren Thema.

„Ich werde diese Bürgerversammlungen regelmäßig und zusätzlich auch regelmäßige Bürgersprechstunden in allen Ortsgemeinden anbieten. Beides gibt es bisher in der Verbandsgemeinde nicht, ist aber ungemein wichtig“, so Michael Niedermeier, der Bürgerbeteiligung vor Ort als eines seiner Kernthemen als Bürgermeister sehe. „Für eine ernstgemeinte und ‚echte‘ Bürgerbeteiligung müsse man auf die Bürger zugehen und möglichst niederschwellige Angebote schaffen und nicht umgekehrt.