Mittwoch, 22. November 2017

Atempause für Reiz-Thema Geothermie – Mediationspapier unterschrieben

22. Mai 2013 | 3 Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Regional

 

Am „eckigen“ Tisch saßen sich Befürworter und Gegner der Geothermie gegenüber. Am Ende unterschrieb die Mehrheit das Mediationspapaier. Fotos: Licht

Landau – Ein Zwischenergebnis sei erreicht, sagte Prof. Dr. Wolfram Schottler, Sprecher der Bürgerinitiativen, „wenngleich das noch keine Akzeptanzerklärung darstellt.“ Gemeint ist das Ergebnis der „Mediation tiefe Geothermie in der Vorderpfalz“.

Seit über zwei Jahren ringen sämtliche Beteiligten – Betreiber und Investoren einerseits, Bürgerinitiativen andererseits und die Landesregierung, die beide Seiten zufriedenstellen wollte -, ihre jeweiligen Positionen zu zementieren. Im Alten Kaufhaus in Landau wurde nun ein Papier unterzeichnet, das die Ergebnisse der zahlreichen Mediatonssitzungen festhält.

Weiter mit einem „Geothermie-Forum“

Das Papier soll den Übergang bilden für ein weiterführendes „Geothermie-Forum.“ Mediator Prof. Dr. Ziekow nannte als Kern der Mediationsvereinbarung den Schutz vor Lärm, des Trink- und Grundwassers, Erdbeben- und Haftungsfragen sowie eine deutliche Verstärkung von Elementen der Bürgerbeteiligung. Ziekow erklärte das Ergebnis zu einer allgemeinen Leitlinie im Umgang mit Geothermie, die weit über das aktuelle Projekt hinausgehe.

Wo künftig Kraftwerke gebaut werden sollen, müssen zuvor nun die Risiken – in der Hautsache Erdbeben, aber auch Lärm und Emissionen – so weit als möglich ausgeschlossen werden. Die Bürger sollen frühzeitig und transparenter informiert, Ombudsleute eingesetzt werden. Auch einen „Geothermie-Lotsen soll es geben, der die Organisation des geplanten Forums übernimmt. Eine direkte Bürgerbeteiligung konnten die Bürgerinitiativen jedoch nicht durchsetzen.

Die Begeisterung hält sich dennoch in Grenzen. „Nicht einmal die Betreiber selbst kennen alle Risiken der Technologie“, warnte Wolfram Schottler und forderte, die Bestimmungen, die beispielsweise beim Fracking gelten, auch für die Geothermie zu übernehmen. Deshalb könne das bislang Erreichte kein Endergebnis sein.

Für Betreiber und Investoren wird es nun nicht mehr ganz so leicht, ihre Projekte umzusetzen. „Eine Herausforderung“, sagte Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer im Bereich Geothermie der Pfalzwerke geofuture. Man hätte aber ebenfalls einen Lernprozess durchgemacht und können jetzt die Ängste und Sorgen der Bürger besser verstehen.

Wirtschaftsministerin Lemke: „Meisterwerk“

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke lobte den Verlauf der Mediation als „beispielgebend“. Alle betroffenen Parteien hätten sich demokratisch lösungsorientiert verhalten: „Das Ergebnis ist ein Meisterwerk“, so die Wirtschaftsministerin. „Ich stehe klar hinter den Ergebnissen.“ Die Regierung stehe zudem zu ihrer Zusage, ein Plebiszit zu unterstützen, betonte Lemke. (Plebiszit=Abstimmung des Wahlvolks über eine Sachfrage, Anm.d.Red.).

„Kein Grund zu feiern“

Nicht unterschrieben haben die beiden Bürgerinitiativen Steinweiler und Landau. „Für uns gibt es hier nichts zu feiern“, sagte Werner Müller, 1.Vorsitzender der Bürgerinitiative Geothermie Landau e.V.

Das Papier sei völlig inakzeptabel, bekräftigte auch Walter Ecker, Vorsitzender der BIG Steinweiler (wie berichteten). „Alle wesentlichen Elemente fehlen. Es handelt sich schließlich um Anlagen, die gewaltige Erdbeben verursachen können – und hier saßen Nichtbeteiligte, Nichtbetroffene und haben mit einer Unterschriftenaktion über die Bürger hinweg bestimmt. Man hat wohl tatsächlich vergessen, wer hier etwas bewirkt hat: Das war nicht die lahme Mediation. Unser aktiver Widerstand und der unserer Freunde aus Rohrbach hat bewirkt, dass man sich zumindest ansatzweise mit der Thematik beschäftigt hat.“

„Wer nicht mitarbeiten will, braucht sich nicht zu beschweren“

Werner Freudenmacher, Vorsitzender der Bürgerinitiative Geothermie Freckenfeld (BiGF) e.V., sieht das völlig anders und betonte: „Wer bewusst nicht dabei sein wollte, der kann auch nicht unterschreiben oder eine Unterschrift ablehnen.  Nicht-Teilnehmer sind nicht unterschriftsberechtigt. Die BI Steinweiler und BI Landau haben von Anfang an die Teilnehme an der Mediation abgelehnt“, so Freudenmacher.
„Alle BIs waren gemeinsam im August 2010 beim ehemaligen Ministerpräsident Kurt Beck, dort hat er die Mediation zugesagt und ALLE, die sich beteiligen wollten waren dazu eingeladen.  Die Landesregierung hat ausdrücklich die Bürger, die Kraftwerksbetreiber, die Kommunen und die zuständigen Behörden eingeladen, sich an einen Tisch zu setzen.
`Wir setzen auf das Interesse aller Beteiligten am moderierten Dialog` waren die Worte von MP Beck. Wer nicht am Mediationsverfahren mitarbeiten möchte, sich verweigert, der braucht sich auch anschließend nicht zu beschweren.“

Wohin führt die Geothermie?

Hans-Joachim Kreisel, 1. Vorsitzender der Bürgerinitiative “pro Geothermie”,  Befürworter der Geothermie, hätte niemals gedacht, dass es zwischen den zerstrittenen Parteien zu einer solchen Einigung kommen könne, sagt er. „Das ist schon ein besonderer Moment. Und ich glaube, wenn man die Angst vor der Technologie einmal abgelegt hat, kann die Geothermie ein großer Nutzen für die Bürger sein.“

Tatsächlich wird das Thema Geothermie Bürger, Wirtschaft und Politik wohl weiter umtreiben. Neben Umweltfragen taucht immer häufiger die Überlegung des wirtschaftlichen Nutzens auf – selbst auf Unternehmerseite: So hatte unlängst die Energie Südwest die geplante dritte Bohrung in Kraftwerk Landau  gecancelt – zu unrentabel, hieß es seitens des Aufsichtsrats. (cli)

 

 

Zur Startseite

Diesen Artikel empfehlen:

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

3 Kommentare auf "Atempause für Reiz-Thema Geothermie – Mediationspapier unterschrieben"

  1. Steffen Weiß sagt:

    Was wurde denn erreicht? Es haben diverse Beteiligte an einer als Mediation bezeichneten mit ganz bestimmt viel fachlichem Tiefgang geführten Diskussion über mehrere Monate ein Papier erarbeitet, in dem bestimmte Leitsätze und Regeln aufgestellt wurden.
    Wo ist die rechtliche und/oder demokratische Legitimation für dieses Machwerk?

    Wieso saßen bei der B10-Mediation beteiligte Kommunen und Gebietskörperschaften mit am Tisch und bei der Geothermie-„Mediation“ saßen Sie im „äußeren Kreis“ ohne eigenständiges Rederecht?

    Müssen sich jetzt betroffene und von der Mediation ausgesperrte Kommunen diesen Leitsätzen fügen? Hier wurde nicht nur über die Köpfe von Bürgern entschieden, sondern über die Köpfe gewählter Vertreter.

    Das ist alles nur ökopolitisches Tam-Tam, allenfalls ein „Muster ohne Wert.“

    • Horst Damm BI Schaidt aktiv e. V. sagt:

      Herr Weiß, es ist mehr als schade, dass Sie immer wieder versuchen, die Bürger und deren politneutrale Aktionen ins Abseits stellen zu wollen. Sie sind CDU-Mitglied und Stadtrat der Stadt Wörth und haben sich z.B. bereits bei den Rüttelaktionen zur Aufsuchung von Erdöl und Erdgas damit aus der Verantwortung gestohlen, als Sie sagten, den Städten und Kommunen seien aufgrund des übermächtigen Bergrechts die Hände gebunden. Damit wollten Sie die aufkommende Unruhe in der Bevölkerung abwürgen. Doch liegen sie in Ihrer Beurteilung mehr als schief.
      Nun versuchen Sie wieder von Ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken und stellen neben der Wertigkeit des erzielten Ergebnisses auch die Berechtigung des Mediationsverfahrens als solches in Abrede.

      Es wäre sicher besser, Sie würden sich erst ausreichend informieren, bevor Sie sich wichtigtuerisch an die Öffentlichkeit wagen. Sowohl die von Ihnen favorisierte Mediation B 10, als auch die Mediation Tiefe Geothermie wurden vom Land Rheinland-Pfalz in die Wege geleitet. Nach Ihrer Auffassung hat das Land bezüglich der B 10 gesetzeskonform gehandelt, während sie bezüglich der Geothermie Rechtsmissbrauch beging.

      Unrichtig ist, weiter, dass die Politik nicht eingeladen war oder kein Rederecht hatte. Nur Herr Weiß, Sie waren überhaupt nie anwesend. Andere anwesende Politiker hatten sich sehr wohl zu Wort gemeldet und wurden angehört. Das Thema Geothermie ist sehr komplex. Wenn Politiker im Saal waren, sich aber schlecht vorbereitet hatten, waren sie schlicht und ergreifend nicht in der Lage, von ihrem Rederecht Gebrauch zu machen.
      Übrigens wurden die Bürgerinitiativen auch von Ihren Parteikollegen, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhard und dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl, darin bestärkt, am Verfahren teilzunehmen und dankenswerterweise auch unterstützt.

      Über Ergebnisse lässt sich immer diskutieren. Was dem einen zu weit geht, ist dem anderen viel zu wenig. Insoweit sollten Sie nicht Pauschalschelte begehen, sondern genau erklären was sie meinen.

      Ich gebe Ihnen ein Beispiel aus Ihrem politischen Verantwortungsbereich Schaidt.

      Hier sollte ein Geothermiekraftwerk mitten im Trinkwasserschutzgebiet erstellt werden. Die Stadt Wörth lehnte dieses Ansinnen ab. Da Sie im Verfahren aber keine Mitsprachekompetenz hatte, fragte sie ihren Anwalt Tessmer in Frankfurt. Der wiederum gab zu verstehen, dass die Stadt Wörth rechtlich kaum eine Chance hätte, sich gegen die Baupläne zu wehren. Der BI, die mit Zustimmung der Stadt, den Fachanwalt ebenfalls nach den Chancen fragte, wurde die weitgehende Aussichtslosigkeit bestätigt.
      Mit dieser Hypothek – keine Chance – gingen wir ins Rennen.

      Wir befragten die Bürger in Schaidt, die sich mit großer, weit überwiegender Mehrheit gegen den Bau des Kraftwerks ausgesprochen hatte. Wir gingen auf die Straße und wir ließen uns mit dem bis dahin unbekannten Neuland Mediation ein. Alles sprach gegen die Interessen der Bürger in Schaidt. Die Geoenergy als Betreiber hatte bereits die Baugenehmigungen und es wurde von einem Ihrer Parteifreunde mit mir gewettet, dass im Frühjahr die Arbeiten beginnen würden. Das ist nun gut drei Jahre her. Ohne auf unsere zeitintensive Arbeit ins Detail einzugehen, möchte ich fragen, was ist der Stand heute? Heute steht das Kraftwerk immer noch nicht, die Pläne dazu sind nicht mehr existent und nichtig. Im Trinkwasserschutzgebiet will bundesweit kein Mensch mehr eine solche Anlage erstellen und landesweit entpuppt sich das Mediationsverfahren als Hemmnis für das Durchwinken von weiteren Genehmigungen. Der Bundestagsabgeordnete Gebhard hat unsere Vorstellungen zu den seinen gemacht und in dem von der Bundesregierung geplanten Fracking-Gesetz das Verbot von Geothermie-Anlagen im Trinkwasserschutzgebiet mit eingebracht. Wenn das alles nur Tam-Tam ist, dann sollten Sie doch mal erklären, wie Sie Erfolg definieren.

      Während Sie von höheren politischen Weihen träumten haben wir hart am Erfolg gearbeitet, übrigens ohne Tagegeld, ohne Fahrtkosten, ohne politische Ambitionen, einzig im Interesse unserer Mitbürger. Mit Möchtegernpolitikern wie Ihnen würde die Geothermieanlage in Schaidt schon lange laufen und vermutlich hätten wir bereits die ersten Bebenschäden zu vermelden. Wenn die Bürger von Schaidt ihr Schicksal nicht selbst in die Hände genommen und sich auf Politiker Ihrer Kragenweite verlassen hätten, dann wären sie in der Tat verlassen gewesen. Sie brachten es fertig, obwohl sie dazu persönlich eingeladen wurden, sich in über drei Jahren kein einziges Mal mit den Vertretern der Bürgerinitiative zu treffen. Diese Arroganz und Ignoranz hatte sich noch nicht einmal der damalige Ministerpräsident Kurt Beck erlaubt. Der hatte uns sehr wohl in Mainz empfangen. Wären Sie dort dabei gewesen und hätten dort ihre Irrwitzigen Äußerungen vorgebracht, wäre Ihnen vermutlich ein guter Rat mit auf den Weg gegeben worden: „Einfach Mal das Maul halten.“

      • Steffen Weiß sagt:

        Lieber Herr Damm,

        ich bin eher zufällig über diese höchst unsachliche Antwort von Ihnen auf eine kurze Meinungsäußerung von mir gestolpert. Ich bin fassungslos. Nicht nur, dass Sie mich in einem „Infobrief Geothermie“ persönlich angegriffen haben, das hier verzapfte ist schon mehr als bedenklich und wirft für mich ein mehr als ausreichendes Licht auf den Verfasser.

        Was soll das? Habe ich Ihnen persönlich etwas angetan? Ich habe doch nie – wirklich nie – die Leistungen der BI schlecht- oder kleingeredet! Natürlich hat die Landesregierung beide Mediationen organisiert. Warum die eine so und die andere so? Ich wollte für die demokratisch legitimierten Vertreter der Stadt (Bürgermeister, Beigeordnete( ein gleichberechtigtes Rederecht. Doch nicht für mich! Ich habe kein persönliches Geltungsbedürfnis, sondern möchte etwas bewegen.

        Was Sie auch immer wieder vergessen: die Gremien der Stadt Wörth haben sich schon vor dem ersten Erdstoss in Landau 2008 gegen den Standort im Trinkwasserschutzgebiet Schaidt ausgesprochen, im Kommunalwahlkampf 2009 musste ich mir mehr als einmal anhören, warum wir gegen das Geothermiekraftwerk seien, das sei doch toll für Schaidt. Die Gremien der Stadt und der Wasserzweckverband Bienwald haben sich regelmässig zu Klageweg und Einsprüchen entschieden, bei Auskiesungen und Geothermie. Und haben so die Entwicklung auch des Geothermeikraftwerkes gebremst, parallel zum Mediationsverfahren.

        Meide Darstellung zu den seismsischen Messungen war damals korrekt und ist es bis heute. Das Landesamt musste die Aufsuchungserlaubnis erteilen, der Stadtrat hat keine Genehmigung erteilt, sondern einen Gestattungsvertrag zur Benutzung städtischer Straßen.

        Ihre Behauptung, ich habe nie mit den Mitgliedern der BI gesprochen oder sonst kommuniziert ist völlig aus der Luft gegriffen. Ohne dass es eine konkrete Einladung an mich gab, habe ich sehr wohl kommuniziert. Vielleicht sollten sie sich dazu einmal mit ihren (ehemaligen) Weggefährten auseinandersetzen.

        Sie werfen mir Arroganz und Ignoranz vor, rechnen mir im Infobrief meine Wählerzustimmung vor, finden mich wichtigtuerisch und werfen mir vor, mich aus der Verantwortung zu stehlen, raten mir am Ende „einfach mal das Maul zu halten.“

        Es steht Ihnen schlicht nicht zu, mir den Mund zu verbieten. Und das ist gut so.

        Ja, ich engagiere mich politisch und gesellschaftlich. Dazu gehört das Bearbeiten verschiedener Themen. Neben Geothermie und Seismik auch Friedhofssatzungen, Rechnungsprüfungen, Vereinsförderrichtlinien etc. Ja, und bisweilen geht da so mancher Abend drauf für Fraktionssitzungen, Einlesen in Themen, Ausschusssitzungen, Ratssitzungen. Sie können mir die Aufwandsentschädigungen für die Ratstätigkeit gerne vorwerfen. Sie können sich aber auch sicher sein, dass unterm Strich davon nichts hängen bleibt. Und ja, bisweilen erkenne ich Ansätze von Frust, wenn dann wieder einmal sich 1-3 Zuhörer in den Ratssaal verirren, die teilweise nach „ihrem“ Thema gehen, in machen Ausschüssen tagen wir trotz öffentlicher Sitzung trotzdem vor leeren Rängen.
        Aber bei mir bricht der Frust dann nicht durch – ich muss mich dann nicht an jemandem abreagieren.

        Aber: auch das gehört für mich zum Politikersein dazu.

        Ein Hinweis noch am Ende: ich habe diesen Beitrag, genau wie den am 22.5.13 als „Steffen Weiß“ geschrieben. Sie haben diesen als „Horst Damm BI Schaidt aktiv e.V.“ geschrieben. Erkennen sie den Unterschied?

        Wenn Sie jetzt immer noch oder erst recht oder künftig ein Problem mit mir oder einer Äusserung von mir haben: Sie können mich auch gerne direkt anschreiben oder ansprechen, da muss keine Generalabrechnung im Kommentar des PE oder in einem Infobrief erfolgen, was immer auch ein Stück weit nach Feigheit riecht….

Schreibe einen Kommentar

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden schnellstmöglich überprüft (bitte bleiben Sie sachlich!) und dann innerhalb 24 Stunden freigeschaltet. Wir bitten um etwas Geduld.
Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin