Wörth – Der Altort von Wörth wird in die Städtebauförderung aufgenommen (wir berichteten). Besonders begrüßt natürlich die SPD Wörth die Nachricht von Innenminister Roger Lewentz (SPD). Die Städtebauförderung soll die Stadt dabei finanziell unterstützen, die im Zuge des Altort-Rahmenplans erarbeiteten Sanierungs- und Baumaßnahmen im Wörther Altort umzusetzen. Nach der Sanierung der Ottstraße, die voraussichtlich rund
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Hellmuth Várnay hat den SPD-Gemeindeverband 30 Jahre lang geführt. Foto: Pfalz-Express Kandel – Der SPD-Gemeindeverband Kandel hat am Freitag (17.9.2021) im Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses eine Konferenz abgehalten. Der Vorsitzende Hellmuth Várnay berichtete über die abgelaufene Legislaturperiode und veranschaulichte die Aktivitäten mit einer Grafik. Die Legislaturperiode war insbesondere geprägt von zwei Wahlen: Den Kommunalwahlen am 26.
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Berlin  – In der Debatte um die Hintergründe der Durchsuchung des Bundesfinanzministeriums durch die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Unionskanzlerkandidat Armin Laschet der Lüge bezichtigt. „In ihrer panischen Angst vor dem Machtverlust macht die Union mangels Inhalten den unanständigsten Wahlkampf seit Jahrzehnten“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Um Olaf Scholz persönlich zu schaden, verdrehten
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Neustadt. Aufgrund einer SPD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz entfällt am Donnerstag, 16. September der Wochenmarkt. Trotz intensiver Bemühungen der Stadtverwaltung konnte keine adäquate Ersatzfläche gefunden werden. Der Juliusplatz wird ebenfalls für die Veranstaltung benötigt. Weitere Flächen wie Kartoffelmarkt oder Hetzelplatz sind zu klein oder aus anderen Gründen unge- eignet. Das Rathaus ist an diesem Tag für
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Landau. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am Montagabend (13. September) nach Landau gekommen. Auf ihrer Tour mit den rheinland-pfälzischen SPD-Kandidaten für den Bundestag machte sie Station in der Südpfalz, um zusammen mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Kandidaten zur Bundestagswahl, Thomas Hitschler, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Zirka 100 Personen bekamen Zutritt
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Zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die SPD ihren Umfrage-Vorsprung vor der Union weiter ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, können die Sozialdemokraten einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche hinzugewinnen und kommen nun auf 26 Prozent. Das ist der höchste Wert im Sonntagstrend seit Juni 2017. Die
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Der SPD-Stadtverband Wörth lädt zur fünften Info-Veranstaltung in den Ortsbezirk Wörth ein. Vor Ort können sich Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Treffpunkt ist am Montag, 13. September, um 18 Uhr, in Wörth – Ecke Kelten-/Dorschbergstraße. Dort wollen Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und der Erste Beigeordnete Rolf Hammel über den aktuellen
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Berlin  – In der neuen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar hält sich die SPD vor der Union. In der Erhebung, die im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus erstellt wurde, kommen die Sozialdemokraten weiter auf 25 Prozent. Dahinter folgen CDU/CSU mit unverändert 21 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Prozentpunkte und kommen nur noch auf 17 Prozent. FDP und
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Thomas Hitschler, SPD 1. Die Schwerpunkt-Themen für meinen Wahlkreis sind… Es geht mir darum, für gute Lebensbedingungen in der Südpfalz zu sorgen, indem ich mich für starke Dörfer und Städte mit einer gesicherten medizinischen Versorgung, mehr Bus und Bahn, guten Betreuungsangeboten für unsere Kinder, schnellem Internet für alle Haushalte und gutem Handyempfang einsetze. Dabei stehe
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Berlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die jüngste Wahlempfehlung von Kanzlerin Angela Merkel im Parlament für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (beide CDU) kritisiert. Die Rote-Socken-Kampagne von CDU und CSU sei durchlöchert und habe nach vielen Waschgängen alle Farbe verloren, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. Es sei traurig, „dass gerade die Bundeskanzlerin diesen Stil übernommen und ihre
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RLP. Mit einem dicken Dankeschön wurde bei der Landeskonferenz der AG 60 plus der bisherige Landesvorsitzende Günther Ramsauer nach sechs Jahren als Vorsitzender verabschiedet. Minister und SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Minister und Regionalvorsitzender der SPD Pfalz, Alexander Schweitzer und der Bundesvorsitzende der AG 60 plus Lothar Bindung MdB lobten Günther Ramsauer für
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Neustadt. „Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der
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Berlin – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat die Automobil-Politik von Union und SPD scharf angegriffen. „Der Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner ist bereits in vollem Gang“, sagte sie der „Rheinischen Post“. „Die Autokonzerne satteln um, die Technik für E-Autos ist vorhanden, die EU-Kommission schreitet voran. Einzig und allein die Große Koalition rennt den Zeichen der Zeit
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Berlin  – Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Paul Ziemiak und Lars Klingbeil, haben den Kanzlerkandidaten der Konkurrenz, Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU), jeweils die charakterliche Eignung fürs Kanzleramt abgesprochen. „Laschet tritt sehr dünnhäutig auf“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“. Er wechsele „gerade panisch aus dem Schlafwagen ins Wild-Um-Sich-Schlagen“. Die Ernsthaftigkeit, die
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Wörth – Zur vierten Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands kamen neben dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Ortsvorsteher Jochen Schaaf zahlreiche Bürger. Im Fokus standen die zwei Bauvorhaben der Wohnbau Wörth und der Palatina Grundbesitz. Hitschler lobte die Anstrengungen der Stadt Wörth am Rhein, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Mario Daum, begrüßte am Donnerstagabend knapp
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Der SPD-Ortsverein Kandel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das wollen die Genossen feiern und zwar mit einer Jubiläums-Matinee mit Mitgliederehrungen. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 5. September 2021, um 11 Uhr im Kultur-Saal der Stadthalle Kandel statt. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidat Thomas Hitschler,  der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander
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Die Stadt Wörth nimmt vom 1. bis 21. September am STADTRADELN teil. Ziele sind, gemeinsam viele Kilometer zu sammeln, aufs Rad umzusteigen, nicht mit dem Auto fahren, CO2 einzusparen und etwas für den Klima- und Umweltschutz beizutragen. Die SPD Wörth ruft die Bürger zur Teilnahme auf. Bei den vielen Ausfahrten sollen auch möglichst viele Anregungen
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V.li.: Wolfgang Thiel, Tamara Müller, Thomas Hitschler, Bernd Kimmle. Fotos: FMA Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) waren am Freitagabend (27. August 2021) zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Auf dem Podium war außerdem Bernd Kimmle, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft
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RLP. Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidierenden aus Rheinland-Pfalz gehen ab 31. August auf Wahlkampftour. „Ab diesem Tag sind es noch knapp vier Wochen bis zum Wahltag am 26. September und wir werden gemeinsam alles geben, damit die SPD am 26. September als Siegerin aus der Wahl hervorgeht und Olaf Scholz Kanzler wird“, sagt Malu Dreyer.
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Wörth – Die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat informierte am Dienstag darüber, dass derzeit weitere zentrale Schritte für den vor einem Jahr beschlossenen Neubau des Ganzjahresbades am Standort des Badeparks gemacht würden. Anfang Juli beschloss der Stadtrat die Vergabe der Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Bereiche „Technische Gebäudeausrüstung“ und „Tragwerksplanung“. „Wenn alles gut geht, ist mit
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Berlin  – Die SPD ist laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im für RTL/ntv erhobenen „Trendbarometer“ konnten die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche abermals zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und haben die Unionsparteien vom ersten Platz verdrängt. Die SPD erreicht jetzt 23 Prozent, CDU/CSU kommen auf
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Büchelberg – Die dritte Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands im Rahmen der traditionellen Ortsbegehungen führte am 16. August in den Ortsbezirk Büchelberg. Mario Daum, Vorsitzender des Wörther SPD-Stadtverbands, begrüßte den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, den Ersten Beigeordneten Rolf Hammel, Ortsvorsteherin Stefanie Gerstner und einige Bürger. Der inhaltliche Fokus lag auf der Umsetzung des Winterrasens. Daneben sprachen die Anwesenden
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Landau. Der mitgliederstärkste Ortsverein (OV) der SPD in der Südpfalz hat mit Jennifer Braun und Armin Schowalter erstmal ein Team an der Spitze. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung wurden die 36-jährige Büroleiterin der Stadtverwaltung Speyer und der 45-jährige Geschäftsführer des Südstern e.V. bereits am 14. Juli 2021 gewählt. Den paritätisch besetzten Vorstand ergänzen als Kassierer Klaus
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Bochum  – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Samstag seine Wahlkampftour mit einer Auftaktkundgebung in Bochum begonnen. „Es ist eine schöne Botschaft, dass es nun besser wird mit den Umfragen“, sagte er am Samstag. Viele hätten das Gefühl, es gäbe eine Partei, die die Zukunft anpacke. „Durchlavieren“ helfe nicht. Scholz ist in Umfragen aktuell deutlich beliebter
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Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth setzt im August seine Bürger-Info-Reihe fort. Vor Ort können sich die Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Die nächste Info-Veranstaltung findet am Montag, 16. August, um 18 Uhr, in Büchelberg statt. Treffpunkt ist an der Mehrzweckhalle. Dort werden die SPD-Vertreter zusammen mit Ortsbeirat Dietmar Teufel und
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Berlin  – Die Union ist in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa abgestürzt. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, kommen CDU/CSU nur noch auf 23 Prozent – drei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die SPD gewinnt unterdessen drei Prozentpunkte und erreicht mit 19 Prozent den besten Wert seit
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Berlin – Die in der SPD nicht unumstrittene Vorsitzende Saskia Esken untermauert ihren Führungsanspruch und will nach der Wahl Parteichefin bleiben. „Für mich kann ich sagen, ich habe noch eine Agenda vor mir“, sagte sie der „Rheinischen Post“ mit Blick auf einen Parteitag Ende des Jahres, auf dem die SPD-Spitze neu gewählt wird. Die baden-württembergische
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Mandatsträger der SPD im Kreis Germersheim und Landau haben einen offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (ebenfalls beide SPD) geschrieben.  In dem Schreiben wird harsche Kritik geübt am Umgang mit dem Schulwesen in der Pandemie. Das Schreiben im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, liebe Malu, sehr geehrte Frau Bildungsministerin, liebe Stefanie,
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Kandel – Mit seinem mobilen Wahlkreisbüro hat südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler am Donnerstag Station in Kandel gemacht. Beim Bürgergespäch wollten die Kandeler wissen, was denn die SPD anders machen wolle als die anderen Parteien. Hitschler erläuterte dazu die Ziele der SPD in Sachen Mindestlohn, die weitere Entwicklung der Renten, das Thema Wohnungen und Höhe von
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Berlin- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert mit Spott auf die Plagiatsvorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU). „Ich bin gespannt, was da bei Laschet nach seiner Entschuldigung noch alles kommt“, sagte Klingbeil dem „Spiegel“. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, attackierte den CDU-Chef ebenfalls: „Auch Armin Laschet liefert nun erneut Stoff für Debatten über persönliche Verfehlungen“,
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