Kreis Germersheim – Die AfD Kreis Germersheim ist empört über die Äußerungen der Kreis-SPD. Diese hatte am 22. Mai eine Pressemitteilung herausgegeben, die auch im Pfalz-Express erscheinen ist. Im Zuge der Gleichbehandlung der im Bundestag, den Länderparlamenten und den Gremien auf kommunaler Ebene vertretenen Parteien veröffentlicht der Pfalz-Express auch die Reaktion der Kreis-AfD auf den
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Billigheim. Zum Wahlkampfendspurt kam die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Südliche Weinstraße. Der SPD-Kreisverband hatte ursprünglich zu „Musik & Politik auf dem Marktplatz“ eingeladen. Allerdings machte das Wetter nicht mit, sodass die Veranstaltung kurzerhand in das Bürgerhaus verlegt wurde. Mit dabei auch Ortsbürgermeister Dietmar Pfister, die Abgeordneten Alexander Schweitzer, Thomas Hitschler, Wolfgang
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Hagenbach – Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“ haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Hagenbach bewerben
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Kreis Germersheim – Die SPD versteht sich auch weiterhin als wichtigste Kraft gegen Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Diskriminierung im Kreis Germersheim. Das betonte der SPD-Kreisverband Germersheim am Donnerstag in einem Schreiben. Gemeinsam mit zahlreichen Akteuren der Zivilgesellschaft, auch mit den Grünen, der Linken, der Partei „Die Partei“, den Gewerkschaften und Kirchen habe die SPD „gegen die
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Berlin  – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat sich für eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung ausgesprochen. „Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die ganze Partei delegieren“, sagte Post dem „Handelsblatt“. „Es ist die Nahles-Scholz-SPD, die für den derzeitigen Zustand der Partei verantwortlich
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Berlin  – In der von Krisen und Umfragetiefs erschütterten SPD bahnt sich ein Aufstand gegen die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles an. Wie die „Welt am Sonntag“ von mehreren sozialdemokratischen Abgeordneten sowie Funktionären aus den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen erfuhr, soll Nahles nach möglichen weiteren Stimmverlusten bei der Europawahl und der Wahl in Bremen am
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Landau. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der CDU-Politiker Peter Lerch liefern sich zur Zeit eine öffentliche Diskussion. Dabei geht es um  die Polizeistärke in Landau. In Wahlkampfzeiten steht das Thema nun wieder ganz vorne auf der Agenda, so scheint es. Erst vor ein paar Tagen gab es eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bundespolizei, Stadt Landau und Polizeiinspektion
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Kreis Germersheim – „Nichts Neues von der SPD, nur Stammtischparolen und Wahlkampfpolemik“, reagiert Landrat Dr. Fritz Brechtel  – nach eigener Aussage „gelassen“ auf die Behauptungen der SPD, die Kreisfinanzen sanieren zu wollen. Die Kreis SPD hatte vor einigen Tage eine Erklärung veröffentlicht, nach der man die Kreisfinanzen sanieren wolle, „Unschön ist, dass hier bezüglich der
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Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“  haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Ortsgemeinde Rheinzabern treten an: Der amtierende Bürgermeister Gerhard Beil
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Der Kreis Germersheim liegt unter allen Landkreisen im Land Rheinland-Pfalz hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft auf Rang 2. Kritik äußert dennoch die Kreis-SPD: „Doch trotz dieser exzellenten Lage gelingt es der bisherigen CDU-FWG-Grünen-Mehrheit im Kreistag und dem Landrat nicht, die Verschuldung in den Griff zu bekommen.“ Allein in den letzten 10 Jahren habe sich unter Landrat Brechtel
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VG Lingenfeld –  Zu den Kommunalwahlen am 26. Mai stellt der Pfalz-Express einige Bürgermeisterkandidaten vor. Mit der Überschrift „Kommunalwahl 2019 – Pfalz-Express fragt – Bürgermeisterkandidaten antworten“  haben wir den Kandidaten dieselben sechs Fragen gestellt. Sie sollen einen kleinen Überblick über die politischen Absichten der jeweiligen Bewerber geben. In der Verbandsgemeinde Lingenfeld treten an: Der amtierende
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Maximiliansau – Die jungen Kandidaten der SPD laden alle Erst- und Jungwähler am Mittwoch, 15. Mai um 19 Uhr zu einem gemütlichen Info-Abend in die Pfortzer Stubb (Altes Schulhaus, Schulstraße 1) nach Maximiliansau ein. Die Erstwähler Alexander Kaiser, Denise Schwantag und Alina Gogel treten zugleich auch als Kandidaten für die SPD an und wollen anderen Erst- und Jungwählern aus der gesamten Stadt
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Lingenfeld – Unter dem Motto „Sicher im Alter“ veranstalteten Markus Kropfreiter, SPDBürgermeisterkandidat in der Ortsgemeinde Lingenfeld, und der SPD-Kreisverband einen sicherheitspolitischen Dialog mit dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) beim MGV Lingenfeld. „Sicherheit, gerade auch im vorangeschrittenen Alter, ist ein sehr hohes Gut. Über Wege und Strategien, wie man sich vor Trickbetrug und Diebstählen schützen kann,
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Mörzheim – Der SPD Ortsverein Mörzheim hatte am Montagabend anlässlich seines 90-jährigen Bestehens zu einer Vortragsveranstaltung mit Kurt Beck und Dr. Klaus Jürgen Becker einladen. „Demokratie braucht Demokraten“ – mit diesem Zitat von Friedrich Ebert wandte sich Kurt Beck an die Bürger, die sich im Sportheim zusammengefunden hatten. In seinem Grußwort betonte Kurt Beck, dass
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Berlin  – Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich erneut kritisch zu den Sozialismus-Vorschlägen von Juso-Chef Kevin Kühnert geäußert. „In der Zeit, in der ich SPD-Vorsitzender war, haben wir jedenfalls keine Betriebsratsvorsitzenden gehabt, die öffentlich erklären, dass man nicht mehr die SPD wählen darf. Das ist doch das Schlimmste, was da passiert ist; und das meine ich
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Berlin  – Die Bundesregierung will Ausländern in Vielehe die Einbürgerung in Deutschland nicht per Gesetz verwehren. Führende Unionspolitiker üben scharfe Kritik an den Plänen. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sagte der „Bild“: „Wer deutscher Staatsbürger werden möchte, muss auch die Werte unseres Grundgesetzes anerkennen. Dazu gehört die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Unsere Werteordnung lässt
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Lingenfeld – „Lust auf Lingenfeld“ hat der SPD-Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters, Markus Kropfreiter. Kropfreiter schwärmt zwar für seinen Wohnort Lingenfeld, sieht aber noch etlichen Verbesserungsbedarf. Zum Beispiel die Goldberghalle: „Seit zwei Jahren ist die Halle geschlossen. Die Vereine haben keine Möglichkeiten mehr, Sport zu machen“, sagt Kropfreiter. Zwar habe der Rat entschieden, dass
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Maximiliansau – In ihrer Jahreshauptversammlung wählten die Mitglieder der SPD Maximiliansau einen neuen Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Jürgen Nelson sowie seine beiden Stellvertreter, Ludger Witte und Michael Bastian, wurden im Amt bestätigt. Nelson gab einen Überblick über die Aktivitäten des Ortsvereins sowie das politische Geschehen im Ortsbezirk, in der Stadt und im Kreis. Jürgen Nelson
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Maximiliansau – Der SPD-Kreisverband Germersheim lädt zu der Informationsveranstaltung „Gut! Besser! Unsere Kitas!“ zum Kita-Zukunftsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz ein. Felix Werling, 1. Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Germersheim, dazu: „Wir wollen alle Interessierten über den von der Landesregierung in einem breiten Dialogprozess erarbeiteten zweiten Entwurf des künftigen Kita-Gesetzes von Rheinland-Pfalz informieren. Es ist das modernste Kita-Gesetz aller
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Büchelberg – Am 2. Mai um 19 Uhr findet auf Einladung von SPD-Ortsvorsteher-Kandidat Dris Gogel und dem SPD Stadtverband Wörth ein weiterer Info-Abend mit dem Thema „Altwerden im Heimatort“ im Alten Rathaus in Büchelberg statt. Gogel spricht die zentralen Herausforderungen in diesem Themenbereich für den Ortsbezirk an. Ein wichtiges Vorhaben für Büchelberg ist die Realisierung
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Kreis Germersheim – „Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass Sie die neuen Hochsicherheits-Personalausweise bei Ihrer Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltung erhalten, aber wegen einer lapidaren KFZ-Zulassung zur Kreisverwaltung fahren müssen?“, fragt Jürgen Nelson aus Maximiliansau, Bewerber für den Kreistag. „Die SPD im Kreis Germersheim kann keinen Grund erkennen, warum das so sein müsste.“ Daher setze sich die
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Vortragsveranstaltung mit Kurt Beck zu 90 Jahre SPD-Ortsverein Mörzheim Mörzheimer Sportheim, Landau-Mörzheim 06.05.2019

Mörzheim. Der Mörzheimer SPD Ortsverein lädt zu einer öffentlichen Vortragsveranstaltung anlässlich des 90-jährigen Jubiläums der Gründung des SPD Ortsvereins Mörzheim im Jahre 1929 ein. Diese findet am Montag, 6. Mai 2019 um 19 Uhr im Mörzheimer Sportheim (Johann-Thomas-Schley-Straße) statt. Der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck (Ministerpräsident a. D.) wird ein Grußwort sprechen. Im anschließenden Festvortrag
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Hauenstein (Südwestpfalz). Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein will den anstehenden Beschluss zum Kindergarten-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen „Süddeutschen Schuhfabrik“ aussetzen und Weiteres dem nach der Wahl am 26. Mai neu zusammengesetzten Ortsgemeinderat überlassen. Einer Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden von gestern (26. April) zufolge haben Ortsbürgermeister Bernhard Rödig und CDU-Faktion, die im Hauensteiner Rat die Mehrheit
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Jockgrim – Am Samstagnachmittag hatte SPD Jockgrim auf dem Bürgerplatz zum Demokratie Speed Dating einladen. Bürger konnten dort mit den Kandidaten zur Kommunalwahl (26. Mai) ins Gespräch kommen und die Fragen stellen, die sie für wichtig erachteten. Kritik und Anregungen waren ebenfalls willkommen. Alle Parteien und Gruppen, die eine Liste zur Wahl gemeldet haben, konnten
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Infotruck der SPD: Infos zu Europa Rathausplatz, Landau 27.04.2019

Landau. Die SPD Südpfalz tritt für ein Europa der Vielfalt, der fairen Arbeits-und Wirtschaftsbedingungen  ein und spricht sich für die Förderung von Bildung, Forschung und Umweltschutz ein. Die SPD Südpfalz ist der Auffassung, dass diese Ziele  nur in einem gemeinsamen Europa erreicht werden können und unterstützt daher aktiv den Europawahlkampf der Bundespartei. Aus diesem Grunde
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SPD-Ortsverein lädt ein: Musik zum Hören und Genießen Museum für Weinbau und Stadtgeschichte, Edenkoben 30.04.2019

Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt alle Mitbürger zu einer Veranstaltung ein: „Musik zum Hören und Genießen“. Unter dem Motto „Wir für Euch in Edenkoben“ veranstaltet die SPD Edenkoben am Abend des 30. April, ab 19.30 Uhr ein Kulturelles Highlight in den Mai im Gewölbekeller des Museums in Edenkoben, Weinstrasse 107. Randy Klingbeil spielt in
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Landau. Die SPD-Stadtratsfraktion möchte, dass in Landau mehr unterirdische Parkmöglichkeiten entstehen, damit die Plätze der Stadt besser genutzt werden können und der Straßenraum spürbar entlastet wird. Fraktionsvorsitzender Florian Maier hat deshalb eine Anfrage an Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron gestellt und darum gebeten weitere Möglichkeiten aufzuzeigen, wo das Stadtbild durch Tiefgaragen bereinigt werden könnte. Florian Maier:
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